Archiv des Autors: Thomas Göbel

Wer meckert muss auch liefern

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Tja, da habe ich eben in meinem letzten Post die Grenzen unserer Möglichkeiten definiert, und werde mich sicher damit wieder mal voll in die „Nesseln“ setzten. Nun gut, ich bin es gewohnt unpopuläre Thesen zimlich stoisch zu vertreten, und ich bin euch nach dem was alles nicht geht eine Lösungsidee für unseren Antragsstau im Bund schuldig.

Wir brauchen etwas, das diesen Stau schnell und sicher behebt, damit wie auf Parteitagen, der Marina, der OM und anderen Veranstaltungen der Piraten mit und durch unsere Visionäre auch Visionen entwickeln können. Derzeit beschäftigen wir uns mehr mit Anträgen, Richtungsfetzereien und komischen Flügelbildungen in allen möglichen Etiketten und Deutungsbereichen. Die Politik kommt seit 2 – 3 Jahren immer kürzer und die Ideen drehen sich im Kreis.

Meine Idee, die ich gerne mit Euch im Sinne dieses Blogs besprechen möchte, und die ich bewusst nicht auf die ML schreibe, weil bisher alle schönen Ideen der letzten Monate dort beerdigt wurden, sieht so aus.

Alle Anträge, die wir offen haben werden vom Bund nicht mehr auf Programmparteitagen vernudelt, sondern anders geregelt. Mit einen Stichtag gibt der Bund alle bis dahin vorliegenden Anträge an die Landesverbände. Die Antragsteller fügen dem Anträgen eine Rede in Form eines Videos bei – das drei Minuten dauern darf. Die Anträge werden vorab im Wiki dokumentiert. Jeder darf dort im Vorfeld Fragen an den Antragsteller stellen. Diese beantwortet derselbe dann oder nicht. Die Anträge werden auf den LMVen oder LPTs vorgestellt, es findet die Aussprache statt, der Antragsteller kann über Mumble oder Videokonfernz dazu geholt werden, das kann er von zu hause tun, ohne Reisekosten zu haben. Die LMV stimmt nach Aussprache ab, und meldet das Ergebnis an den Bund.

Landesverbände, die eine SDMV haben, oder eine SMV haben, die alle Regeln der Abstimmung beachtet, können Anträge auch darüber behandeln lassen. Da die Videos möglichst bei einer Plattform, wo sie wieder gelöscht werden können geladen werden, oder nur als DL bei dem Antrag zur Verfügung stehen, ermöglicht das eine Abarbeitung und Vorbereitung von Parteiveranstalltungen, die dann wieder voller Visionen sein können.

Allen Antragstellern wird das bearbeiten Ihrer Anträge sichergestellt und in 12 – 18 Monaten haben wir den Gesamtstau hinter uns, wenn wir mit jedem LV ein oder zwei Sondernparteitage dazwischen durchführen auch viel schneller. Reisewege werden kürzer. Kosten niedriger. Alles wird klarer. Und nun bitte Eure Gegenreden in den Komentaren. Ich schalte alles frei bis auf die klassischen Baschings. Die brauchen wir nicht, und sie machen auch keinen Spass

Euer

Thomas

Wie geht das mit der Onlineabstimmung denn nun wirklich…

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Liebe Freunde,

Onlinetools zur Mitbestimmung der Politik wollen wir (als Piraten) liefern. Sicheres Abstimmen über Inhalte und Themen. Entwickeln von Gedanken und Thesen Online.

Dabei haben wir Liquid Feedback für unseren Gedanken einer Liquid Democracy benutzt um einen Zugang zu erhalten und Themen als Meinungsbilder zu erspüren. Nur ist da das Thema der Delegation mit drin, dem sehr viele Piraten, sogar ganze Landesverbände skeptisch gegenüber stehen. Das hat mit vielen Faktoren zu tun, unter anderem auch mit der Umgehensweise einzelner Gruppen, die jede Kritik am „Liquid“ schon fast wie eine Gotteslästerung behandelten. Die daraus entstehende Skepsis hätte durch gezielte Evaluation vielleicht ausgeräumt werden können. In Bingen scheint das Liquid als Testinstanz beschlossen worden zu sein, doch dieser Beschluss ist nicht bis zum Ende verfolgt worden, und zwischen drin hat ein Vorstand das System upgraden lassen. Ob das richtig oder nicht war, bewerte ich nicht. Es beendete die beschlossene Testphase ohne Evaluation in dem es das Programm in Betrieb überführte.

Im Prinzip arbeitet jeder LV an einer eigenen Lösung und wir haben andauernd Tooltimedebatten anstatt Inhaltsthemen zu bearbeiten, weil wir über das Wie uns nicht einigen können. Auch hier liegen die Ursachen an verschiedenen Dingen. Auch auf diese will ich heute nicht eingehen, weil ich heute Nacht bei Twittergesprächen mit @Alx42 und @einfachnurmark über 2 Dinge gestolpert bin. Zum einen die Arbeit des C3 oder auch CCC in Verbindung mit der Leistung einer niederländichen Gruppe beim Nedap-Hack. http://www.heise.de/ct/artikel/Schach-dem-E-Voting-290710.html

Der Anbieter hatte seine Wahlcomputer als „absolut sichere Hardware“ beschrieben. Leider musste er sich vom Spieltrieb unserer Hacktivisten eines Besseren belehren lassen. Das war der erste sehr schwere Schlag gegen das „System“ der Onlinewahl und analog auch der Onlineabstimmung. Dennoch wäre wohl das System weiter in Betrieb geblieben. Doch nun geschah das waskommen musste.

Gestützt auf diese Erkenntisse musste sich das BVerG mit dem Thema Wahlcomputer auseinander setzen Und hat das auch getan: http://www.heise.de/ct/artikel/Schach-dem-E-Voting-290710.html und das Gericht: https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/cs20090303_2bvc000307.html Dabei war das Gericht in besonderem Maße deutlich. Der CCC hat in seinem Artikel dazu eine klare Aussage aus dem Urteil wiederholt: http://www.ccc.de/de/updates/2009/wahlcomputer-urteil-bverfg

…haben die Karlsruher Richter klargestellt, dass nachvollziehbare und geheime Wahlen zum Kern unseres demokratischen Systems gehören. Dieser wird durch den Einsatz von Wahlcomputern ausgehöhlt. Es müsse auch „Menschen ohne technische Fachkenntnisse“ möglich sein, die Wahl komplett nachzuvollziehen. Dazu dürfen Wählerstimmen zu keiner Zeit einzig und allein in elektronischen Speichern abgelegt sein.

 

Das ist eine Patsche in das Gesicht von „Computerbegeisterten“ und „Mitbestimmungsphantasien“ denn diese Nachvollziehbarkeit zu jeder Zeit ohne techn. Fachkenntnis ist eine Hürde, in der defacto schon eine einfache Exceltabelle oder eine andere nicht „Winzigweich“, sondern intelligente Lösung des Problems dieser Anforderung nicht gerecht wird. Damit sind alle Formen unserer geheimen Abstimmungsideen so lange von Tisch, bis eine sichere Methode da ist, Daten ohne Verzug und Speicherung direkt zum Zählpunkt zu übertragen, und dem Abstimmenden die Gewissheit gibt, das seine Stimme seine Stimme ist und bleibt. Das sie nicht umgeleitet und umgedeutet werden kann. Meiungsaustausch ist damit Online jederzeit möglich, doch der Stimmzettel muss in die „RL Urne“ und der Einwerfende muss sehen, was dabei passiert. Auch eine animierte oder virtuelle Darstellung wird dem wiederum nicht gerecht.

Das ist echt „blöd“ um das mal salop mittels unserer Umgangssprache auszudrücken. Auf der anderen Seite steht dort Abstimmungen, die nicht geheim sondern offen und namentlich sind, nichts im Sinne dieses Urteiles entgegen. Dort kolidieren wir mit ganz anderen Regeln und Grundlagen. Eine davon resultiert aus dem BDSG. Unsere Aufgabe hier ist es jedem Piraten einen Grundschutz seiner informatorischen Selbstbestimmung, die das BVerG als Grundrechtswert eingestuft hat – im Volkszählungsurteil – zu gewähren und zu erhalten. Im BDSG § 3 Abs 9 werden politische Meinungen unter den besonderen Schutz des gesetztes gestellt. Bei Parteitagen und Abstimmungen werden durchaus durch Dokumentation und Film oder Fotos die Möglichkeiten geschaffen, das Abstimmungen nachvollziehbar werden, wenn mit etwas Aufwand das Stimmverhalten in Bezug zur Entscheidungsabfrage dokumentiert wird. Doch bei Onlineabstimmungen geht das natürlich deutlich darüber hinaus. Abstimmungen mit Klarnamen liefern ein analysierbares Bild der Politischen Meinungsäusserung. Lange Vorhaltzeiten garantieren eine sichere Erfassung der politischen Haltung von Menschen, und wir haben durch E. Snowden gelernt, das wir ohne hin überwacht und ausspioniert werden. Dieser Fakt ist aus dem Umfeld der VT’s damit zu einem Bestandteil unserer Realität geworden.

Um einem DV gestützten Profiling der Dienste aller Nationen entgegen zu wirken sind wir gezwungen, mit höchstem Massstab an Onlinetools zur Meinungsbildung heran zu gehen. Bevor der BEO online geht, muss es eine Vorabkontrolle geben, die in sachlicher und datenschutzgerechter Weise seine Zulässigkeit dokumentiert. Und es ist bitte keine Gefälligkeitsarbeit eines DSB, sondern eine Vorabkontrolle, die den Datenschutz auch wieder als Kernanliegen definiert. Als Netzpartei mit Visonen von sozialer Teilhabe und freiheitlichem Denken können wir es uns nicht leisten unseren Mitgliedern eine Dauerspeicherung ihrer Meinungen zu verordnen, die sie in jeder Hinsicht durch eine Verändernung der staatlichen Grundlagen ggf sogar in Lebensgefahr bringen kann. Wenn wir das tun, weil es uns wichtiger ist online abzustimmen, haben wir aus den Ereingissen der Vergangenheit in unserem Land und anderen Ländern deutliche zu wenig gelernt.

Die Datenschutzbehörde Berlin, in der ein Klarnamenliquid zur Prüfung vorlag hat auch hier sehr viele Bedenken formuliert. http://piraten-dsb.de/wp-content/uploads/sites/2/2013/11/BFDI_2012_10_02.pdf. Der Punkt 4 der Ausarbeitung der Datenschutzaufsichtsbehörde legt die Messlatten und die Richtungen fest, in denen sich das so gewünschte System bewegen soll. Wer von einer Datenschutzbehörde Anweisungen erwartet, im Sinne „mach das so und mach das so“ kann sich getrost das Thema ansehen, wie mit Datenschutz umgegangen wird. Datenschützer wirken auf den Einhalt des Datenschutzes hin. Sie befehlen ihn nicht. So auch die Behörde, solange ihre Empfehlungen ernst genommen werden.

Ziehe ich ein Fazit aus diesen verschiedenen Informationen so sehe ich keine rosige Zukunft für den BEO und alle anderen Abstimmungstools, die wir entwickeln können. Um die Kosten und das gesamte Prozedere anders zu gestalten sehe ich eher ein anderes System als derzeit umsetzbar an. Vor allem, wenn es alle Aspekte beachten soll. Den „Dezentralen Parteitag“. Auch dabei waren die Ideen gut und die Ausführungstests haben funktioniert. Auch die Ständige dezentrale Mitgliederversammung des LV RLP ist eine mögliche Lösungsorientierte Grundlage, denn hier werden die Anträge online eingereicht, die Aussprache findet online nachhaltig statt, auch über einen längeren Zeitraum. Rederechte werden nicht begrenzt oder beschnitten, da in einem Zeitraum jeder dazu schreiben kann was er mag, und jeder liest was er will. Sogar die Nachvollziehbarkeit der Diskussionen ist durch die Schriftform gegeben, und alleine zur Abstimmung geht es dann an lokale Urnen, die vor allem in Flächenländern überall gegründet sein können und gegründet werden können.

Allerdings sind bei dezentralen Parteitagen die Effekte der Meinungsführerschaften wohl etwas stärker als bei Grossversammlungen wahrnehmbar. Wir sitzen in einem Spielregelumfeld, das uns kaum echten Raum für faktische Lösungen bietet. Also, müssen wir mit Brückentechniken und Brückenideen das ganze Problem angehen und Lösen. Dabei würden sicher die Kosten bei dem Veranstaltungen anders aussehen. Nur brauchen wir dazu eine andere Regelung und Idee unserer BPT und LMV bzw LPT Struktur. Es bleibt also spannend, wie wir unsere Ziele einer Liquid-Democracy gerecht werden und dabei keine der uns wichtigen Regeln, aber auch keine der gesetzlichen Vorgaben unterlaufen.

Lasst es uns Ändern!
Euer

Thomas

Über Bundeparteitage, Aufstellungsversammlungen und Richtungsstreit …

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Hols der Drache was ist denn nun passiert,
oder wie man von einer sensationellen Europa Liste zu einer Flaggenparade kommt

Das wichtigste natürlich wie immer zuerst: wir haben ein #Flaggengate. Die ganze Twitter Filter Bubble explodiert, denn auf dem Bundesparteitag in Bochum hingen tatsächlich zwei antifaschistische Fahnen. Daneben hing auch noch eine Fahne der Queeraten und es gesellte sich auch noch eine Orange Europa Fahne ungefähr viermal so gross dazu. Ich glaube es hingen sogar auch noch andere Fahnen. Ganz ehrlich, ich weiß es nicht mehr. Und es ist mir auch ehrlich gesagt nicht wichtig.

Wir haben gewählt: ich Klau‘ jetzt mal aus einer unsere Pressemitteilungen „An die Spitze der Liste wurde die Frankfurterin Julia Reda, Expertin für die Themen Urheberrecht, Asyl und Transparenz, gewählt. Auf dem zweiten und dritten Platz folgen Fotios Amanatides aus Köln und Anke Domscheidt-Berg aus Brandenburg.“

Damit haben wir an der Spitze der Liste drei Menschen, drei Piraten stehen, die in ganz besonderem Maße die Qualität und Qualifikation der Piratenpartei in Deutschland wiedergeben und wiederspiegeln. Ob die Themen wie es im digitalen Zeitalter weitergeht, was mit den Menschen ist die nach Europa kommen, oder in Europa ihre Lebensgrundlage immer weiter gefährdet sehen, oder ob es um die Sicherheit Europas sowie die fachlichen Aspekte einer globalen Zusammenführung aller Anstrengungen zum Ende der Kriege geht, oder ob es wirklich um unternehmerische und wirtschaftliche Sachkompetenz geht, mit diesen drei sind wir so gut aufgestellt wie wir es kaum besser sein könnte.

Ich habe leider vom Bundesparteitag, der mit der Aufstellungsversammlung zusammen durchgeführt wurde, nicht einen einzigen Antrag mitbekommen. Das liegt nicht daran das ich zu faul war den Stream zu verfolgen und das liegt auch nicht daran dass es mich nicht interessiert hätte. Das liegt schlicht und ergreifend daran, dass ich wie viele Mitglieder der BPT Orga einfach aufgrund eigener Aufgaben nicht die Zeit hatte den Parteitag zu verfolgen.

Dafür war ich mit einer unglaublich anderen wichtigen Sache mindestens achtmal beschäftigt. Ihr könnt euch bestimmt denken was es ist, oder? Natürlich waren es die Fahnen, wer hängt was auf, warum darf wer es aufhängen, wo darf denn was nun hängen, was darf denn da natürlich nicht hängen, wer da wen denn nun aufhängen #ohwait …

Aus meinem Verständnis von Bremen: Unsere, der antifaschistischen Aktion nahestehenden Piraten haben bereits in Bremen für etwas Arbeit und Aufregungen im Team der Sicherheit gesorgt, als sie ohne Rücksprache hinten im Saal die Antifa Fahne an die Wand klebten. Einsatz des Teams, die Fahne kommt runter. Wenig später stand die Fahne auf dem Tisch so dass die Versammlungsleitung die dahinter sitzenden Stimmkarten nicht mehr sehen konnte. Einsatz des Teams, die Fahne kommt runter. Natürlich organisiert Doktor Müller Lüdenscheid sofort dass die Fahne wieder steht.. Einsatz des Teams: DIE. FAHNE. KOMMT. RUNTER! Hurra die Fahne hatte einen neuen Platz, jetzt stand sie selbstverständlich im Rettungsdurchgangsweg, der glücklicherweise in Bremen so breit war, dass die Teamsicherheit sagen konnte, der Rettungsweg wird davon nicht beeinträchtigt. Vier Einsätze des Teams Sicherheit und ein Einsatz des Teams Mainorga, da hat sich die Diskussion doch wirklich gelohnt.

Immerhin in Bremen konnten wir mit einer kombinierten Hausordnung aus Vorschriften der Messe und eigenen Zielen und Wünschen des Bundesparteitags konkret auf die Hausordnung abgestellt sagen: ja oder nein. Durch das sehr kurze Zeitfenster der Organisationsvorbereitung vor Bochum war das leider nicht mehr möglich, eine Hausordnung mit der Leitung des Ruhr Kongresszentrums zu vereinbaren, so dass als Hausordnung lediglich die des Ruhrkongresses zur Verfügung stand. Dazu nutzten wir dann eben die Anweisungen der Mainorga und der VL.

Nach Beginn der Versammlung entschied sich der Versammlungsleiter entsprechende Räume an der hinteren Rückwand zur Nutzung von Fahnen freizugeben. Zu diesem Zeitpunkt war ich noch in dem Glauben, dass nachdem es auch wirklich keinerlei inhaltliche Diskussion über die gleichen Fahnen, die jetzt zum Fahnengate geführt haben in Bremen gab, die Aussagen der Fahnen als Positionen von Piraten wahrgenommen werden. Nicht als Aufruf oder Verherrlichung von Gewalt interpretiert. Ebensowenig als Parteimeinung. Tja meine lieben Piraten, da ist es Euch wirklich gelungen mich eines Besseren zu belehren.

Neben den unglaublichen auf Twitter geführten Kommunikationssträngen zum Thema „böse Flagge“ gab es auch innerhalb des Auf- und Abbaus durchaus kontroverse Ansätze. Ein beherzter, mutiger und überaus eigeninitiativer Pirat hat alles nur Mögliche unternommen um die Fahnen während der Veranstaltung abzuhängen. Leider überschritt er dabei auch Grenzen, nämlich die Grenze bei der Wahrheit zu bleiben. Seine gut gemeinte aber doch irreführende Meldung dass es eine Brandschutzentscheidung zum Abhängen der Fahnen gäbe, erwies sich als nicht substantiell.

Die Art und Weise der geführten Diskussion auf dem Parteitag und auf Twitter führte bei der Versammlungsleitung meines Erachtens nach zu der Haltung, dass der Parteitag oder die Aufstellungsversammlung sich selbst entscheiden muss: Flagge hängt oder Flagge kommt runter. Da kein derartige Antrag gestellt worden ist, blieb die Flagge hängen.

Auch wenn der Disput zwischen dem engagierten Piraten, der die Flaggen abhängen wollte und dem nicht weniger begeisterten Piraten der die Flagge aufgehängt hat emotional geführt wurde, und in der verbalen Ausdrucksweise für externe Beobachter eindeutig zu wünschen übrig ließ, bin ich Beiden sehr dankbar, dass Sie aufgrund Ihrer Integrität und Intelligenz es bei einem gegenseitigen Anknurren belassen haben und keine Sicherheitskräfte nötig waren, um schlichtend einzugreifen. Ich kann beide Seiten vollständig nachvollziehen und verstehen. Als Teamleiter der Sicherheit ist es nicht meine Aufgabe zu bewerten wer Recht hat, sondern die Aufgabe in angemessener Form unter Beachtung aller den Frieden wahren Möglichkeiten nach Weisung des Versammlungsleiters oder des Leiters/des Verantwortlichen der Mainorga für einen ungestörten Ablauf der Versammlung zu sorgen.

Also die Ergebnisse aus meiner Sicht: Wir haben eine Liste. Wir haben einen durchgeführten Bundesparteitag, der zu einer Reihe von konkreten Ergebnissen geführt hat. Wir haben ebenfalls eine Unterhaltung über die innere Ausrichtung der Partei. Und dürfen dabei in aller Ruhe feststellen, dass wir bei allen Differenzen und allen Diskussionen über die Ausrichtung der antifaschistischen Aktion und der zweiten schwarz-roten Fahnen ihre Bedeutung nicht vergessen. Die Piraten sind nicht links, nicht rechts, sondern sind die Bürgerrechtskraft, die in Übereinstimmung mit den Werten unseres Grundgesetzes und der Zielrichtung einer bürgernahen transparenten Politik mit angemessener Datensicherheit und ohne Kontrolle durch staatliche Institution etwas Besonderes erreichen werden. Unsere Aufgabe liegt lediglich darin darüber die Öffentlichkeit zu informieren. Das gelingt uns indem wir unsere Themen transportieren, es gelingt uns nicht, indem wir Fahnen als politische Kernaussagen stilisieren.

Heute beschäftigen wir uns vor allem mit:

  1. Dem Transparent machen der Freihandelsabkommensabsprachen
  2. Der Datensammelwut unserer Behörden und Geheimdienste
  3. Der Bereitschaft zur Eskalation durch die Polizeiführung bei Demonstrationen, die lediglich den Ausdruck der Menschen und ihre Besorgnis als Kerninhalt haben
  4. Die ganz massive Beeinträchtigung der freiheitlichen Grundrechte durch Polizeiaufgebot
  5. Die Regeln des ALG II

Lassen wir uns also nicht von Anderen die Darstellung aufzwingen, dass wir gewaltbereit seien, denn das sind die Piraten nicht. Als Piraten lehnen wir den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung von politischen Zielen ab. Und ich hoffe, das habe ich richtig verstanden, denn es ist mein blog und damit meine Meinung. Es beschreibt auch mein Selbstverständnis als Pirat. Wir befinden uns dennoch auch in einer Situation, wo wir die Einschränkung unserer freiheitlichen Grundrechte nicht mehr zulassen dürfen. Denn wenn wir Sie weiterhin zulassen entsteht ein Umfeld in dem wir nicht mehr in der Lage sein werden, dem Grundgesetz Geltung zu verschaffen. Wir finden uns in der Lage, dass wir vor der Gewalt des Staates eingeschüchtert zurücktreten werden. Gewalt ist kein Ansatz zur Durchführung von politisch motivierten Zielen. Unser Ansatz ist der mit Worten und friedlichem Handeln vorgetragene Protest als Schlüssel zur Wahrnehmung von Bürgerwillen seitens unserer gewählten Vertreter im Bund und in den Ländern. Unsere Würde ist nicht anzutasten und unsere Freiheit nicht einzuschränken, unsere Daten gehören uns und wir entscheiden über ihre Verwendung. Diese Bundesrepublik Deutschland gehört uns allen. Sie ist unser Zuhause auf dem Weg in ein offenes, demokratisches und freies Europa! Dafür haben wir in Bochum unsere Liste aufgestellt.

Wir sind keine Instrumente einer anders gerichteten politischen Richtung und auch keine Galionsfiguren, die sich instrumentalisieren lassen. Wir sind was wir sind: Piraten!

 

Herzlich Euer

Thomas

Asyl oder Darstellung

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Eine Aufforderung an Bundesinnenminister Friedrich:

Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Snowden!

Man glaubt es kaum es ist doch wahr,
ein Whistleblower sagt ganz klar,
die NSA, der blöde Laden,
der tut sich ganz ganz schön was wagen.

Doch Nix geschieht in diesem Land,
der Friedrich redet sehr gewandt,
es sei Nix los und sei Nix dran,
was Noten so nicht sagen kann.

Aufmerksam habe ich gerade bei Phoenix den Livestream zum Thema Datensicherheit und Überwachung in Deutschland verfolgt. Dabei fiel mir doch spontan auf das unsere Regierenden fast alle lediglich von prüfen und abwägen und nachfragen schwadroniert haben. Doch was mir auch auf viel ist das die Interessen des deutschen Volkes im Sinne einer wirklich echten Aufklärung nicht von Interesse waren.

Ich fordere daher die Bundesregierung auf, namentlich Herrn Innenminister Friedrich, unverzüglich Herrn Snowden Asyl und Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland anzutragen. Zur Wahrung der Interessen der Bürger der Bundesrepublik Deutschland ist dies absolut erforderlich und durch folgendes Gesetz nicht nur legitimiert, sondern im Interesse der Bundesrepublik Deutschland und der Bürger der Bundesrepublik Deutschland eine grundsätzliche Maßnahme im Rahmen der völkerrechtlichen Möglichkeiten unseres Bundesministeriums des Inneren.

Damit es auch für jeden klar wird hier der Text aus dem Gesetz im Original. »§ 22 Aufnahme aus dem Ausland: Einem Ausländer kann für die Aufnahme aus dem Ausland aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Eine Aufenthaltserlaubnis ist zu erteilen, wenn das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland die Aufnahme erklärt hat. Im Falle des Satzes 2 berechtigt die Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit.« Zu finden ist dieses rechtliche Schmuckstück in folgendem Gesetz: »Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet«

Damit ist abschließend geklärt dass die Bundesregierung jederzeit und für jeden Bürger nachvollziehbar in der Lage ist im rechtsstaatlichen Sinne die Interessen der Bundesrepublik Deutschland zu vertreten und die Informationsbeschaffung aus erster Hand zur Einschätzung von Situation und Ereignissen zu erwirken. Eine andere Handlung als diese Beweise durch Asyl für Herren Snowden bereitzustellen stellt im Umkehrschluss den Beweis dar, dass die Bundesregierung kein ordinäres Interesse an der Aufklärung sondern nur ein Darstellungsinteresse gegenüber den Abwägungen zwischen Sicherheit und Datenschutz dokumentiert.

In diesem Sinne fordere ich Asyl für den Whistleblower Mr. Snowden in der Bundesrepublik Deutschland.

Wer bringt noch den Mut auf, diese Forderung klar und unmissverständlich zu unterstützen?

Herzlich grüßt euer
Thomas

Merkels Märchen – Überwachung gibt es nicht!

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Was geht wird auch gemacht:

Eine der Weisheiten unsere Sicherheit ist: wir leben in einer Demokratie! Eine Demokratie in der Freiheit und Würde die höchsten Güter unseres Lebens überhaupt sind. Und natürlich hat unsere Regierung durch unsere Wahl den Auftrag dafür zu sorgen dass unsere Freiheit unsere Sicherheit und unser Leben in ordnende Bahnen gelenkt wird und das Miteinander zum Wohle aller einvernehmlich geregelt ist.

Heute nennen wir das Gesetz. Diese Gesetze dienen dazu dass niemand durch eigene Interessen anderer zu Schaden kommt. Körperverletzung ist verboten, Vergewaltigung steht unter Strafe, sogar die Unversehrtheit unseres Rufes und unseres Leumund werden durch Gesetze geschützt. Üble Nachrede ist nicht zulässig, die Wegnahme von Eigentum verboten und sogar das „geistige Eigentum“ steht unter besonderem Schutz eines Gesetzes. Hurra wir haben einen Lebensrahmen in dem wir sicher und behütet agieren können.

Doch wie sieht es aus mit unserer geistigen Freiheit, können wir wirklich alles was uns wichtig ist alles was bedeutsam ist, sogar die Kritik an der Regierung sorgenfrei und angstfrei beschreiben und wiedergeben? Leben wir wirklich in einem Umfeld, in dem wir ohne Angst vor Repressalien oder rechtliche Bewertung in der Zukunft unsere Meinung sagen können?

Heute ist es unseren Regierungen weltweit möglich aufgrund der technischen Entwicklung jede Form von Datenbewegung zu überwachen, zu speichern und zu analysieren. Tatsächlich ist es so das heute bereits eine Vielzahl von Überwachungsprogrammen auswertet und Gefährdungsprofile erstellt, die anhand des Gedankens der Benutzung von Worten offenbaren welche politische Gesinnung, welche Einsatzbereitschaft zur Agitation im politischen Sinne und welches Gefährdungspotenzial ein Nutzer von sozialen Medien, E-Mail Programmen oder Telekommunikationseinrichtungen hat.

Es werden tatsächlich aufgrund des möglichen Daten über jeden einzelnen Menschen von weltweit agierenden Sicherheitfanatikern gesammelt. Wir machen uns heute Sorgen über Freihandel, Datenschutz, Verbraucherschutz, Asylrecht, Euro und Europa genauso wie über Mitbestimmung, politische Teilhabe und Demokratieverständnis.

Doch all diese Daten, all diese Gedanken führen nur tatsächlich dazu dass wir uns vormachen frei und ohne Kontrolle unsere Grundrechte auszuüben. Stattdessen werden wir systematisch bespitzelt überwacht und kontrolliert. Dies kann und darf in einer Demokratie nicht der Fall sein.

Ich fordere euch alle auf, eure Stimme zu erheben und nein zu sagen! Nein zu Überwachung. Nein zu Kontrolle. Nein zu der Datensammelwut verschiedener Regierungen! Und in direkter Konsequenz nein zur Vorratsdatenspeicherung, Bestandsdatenauskunft und Neuordnung des Telekommunikationsgesetzes. Ich sage nein zu dieser Form der Überwachung insgesamt!

Die technischen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts berechtigen keine Regierung zu deren Anwendung. Und ich kann allen die an Verschwörungstheorien und Aluhüte als Spinner und verrückte glauben nur sagen: was geht wird auch gemacht! Spätestens nach den Ereignissen um #Prism und  #Tempora sowie der Ausdehnung der Überwachung des Bundesnachrichtendienstes mit neuster Technik und den Grundlagen im #TKG, der #BDA und der #VDS musst auch den größten Skeptikern klar sein das es selbst in unserer Demokratie die Bestrebungen der Regierung zur Total Überwachung ihrer Bevölkerung, ihrer Wähler gibt.

Wer also glaubt die Aluhüte sind verrückt, glaubt vermutlich auch an den Weihnachtsmann, das Christkind und daran dass Angela Merkel ausschließlich und nur die Interessen ihrer Bürger im Auge hat.

Euer Thomas

Gegen Überwachung – ein Apell – ein Aufschrei

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Über Tempora und Prism, BDA und TKG

Von den vielen Texten, die ich im Laufe der letzten drei Jahre verfasst habe, fällt mir dieser heute wohl am schwersten. Es sind keine Gedanken zu: wie verbessere ich die Welt oder meine Güte, Hartz IV ist unfair. Es geht viel weiter und trifft mich vielmehr in meinem Inneren, als ich in meinen dunkelsten Befürchtungen ich zu denken gewagt hätte.

Dass unsere amerikanischen Freunde im Herz in den Formen von Überwachungswahn gefangen sind ist jedem einigermaßen normal denken Menschen mit Sicherheit bewusst. Das die Erfassung von biometrischen Fluggastdaten und Einreisestopps für Amerika kritische Menschen regelmäßig vorkommt ist uns allen gewahr, spätestens wenn wir transkontinentalen Reisen. Doch das was ich jetzt durch das Leaking eines Mister Snowden uns offenbart, schlägt nicht nur dem Fass den Boden aus, sondern auch der Demokratie wie wir sie verstehen und lieben ins Gesicht.

Der Bundesnachrichtendienst hat für die Verbesserung seiner Infrastruktur die sparsame Summe von 100 Millionen € angefordert und bedauerlicherweise im Ausschuss dieses Geld nicht rechtfertigen können. Lediglich 30 Millionen, eine Zahl mit sieben Nullen, wurden nun doch bewilligt. Aber warum, warum benötigt unser BND bei den momentanen Kosten für Hardware einen der maßen Menge Finanzmittel?

Wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, bleibt die unwahrscheinlich im Zweifelsfalle übrig. Schauen wir uns also die Alternativen an. Die technische Ausstattung des BND ist so schlecht, dass diese in den letzten zehn Jahren jedwede technische Entwicklung verschlafen hat und sich nun in der Situation glaubt auf einmal alle Rechner für alle Mitarbeiter und sein zentrales Netz neu auszustatten?

In der Hauptzentrale unseres Bundesnachrichtendienstes arbeiten auf einem Gelände das etwa so groß ist wie 35 Fußballfelder rund 4000 Mitarbeiter. Selbst wenn jeder dieser Mitarbeiter einen neuen Rechner (nicht spielfähig) für 1000 € erhielten kämen hierbei nur 4 Millionen € zusammen. Selbst wenn wir nochmal für die Verbindung der Netzwerke und Telekommunikationseinrichtungen weitere 8 Millionen € veranschlagen würden, wobei jeder IT-ler weiß was für diese Gelder im Markt zu bekommen ist und wenn wir nochmal weitere 4 Millionen € einsetzen um diese Hardware einzubauen, warum brauchte BND 100 Millionen €? Die Gesamtsumme einer vollständigen technischen Erneuerung des gesamten DV Parks ließe sich mit Sicherheit unter 20 Millionen € gewährleisten. Investitionen in dieser Höhe machen wohl erst dann Sinn, wenn ein groß angelegtes Überwachungsprogramm und die erforderliche Aufstockung des Personals für die Auswertung dieser Daten unter Verwendung verschiedener Software bereitgestellt werden soll.

Der Zeitpunkt für die Aufstockung von Technik und Personal ist in einem so hervorragendem Maße gewählt, dass er exakt zum Zeitpunkt der in Kraft Wirkung des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Verbindung mit der neuen Bestandsdatenauskunft (BDA) eine mit Sicherheit ebenso effiziente Überwachung aller Bundesbürger und der Welt Kommunikation für Telefon und Internet dient wie das bei #Prism und #tempora der Fall ist.

In diesem Zug macht die Bemerkung, dass das Internet Neuland sei von Angela Merkel nicht nur Sinn, sondern sie liefert auch noch die Erklärung für einen derartige Bereitschaft zum Verzicht auf demokratische Grundprinzipien und eine Etablierung einer überwachungsstaatlichen Gesamtkontrolle der Bevölkerung.

Daher bringe ich uns den Satz aus der Rede von Angela Merkel in Berlin noch einmal ins Gedächtnis: » Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht natürlich auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen. « Doch es ist nicht der erste Teil dieses Satzes, dem wir im Internet mit vielen Späßen und teilweise satirischen Bemerkungen aufs Korn genommen haben der die neue Überwachungshaltung der Regierung akustisch wiedergibt, sondern der zweite Teil: »Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung« mit aller staatlicher Macht auf die Rechner und Kommunikation zu schauen.

Da wird es auf einmal verständlich warum Angela Merkel sich nicht aufraffen kann, nicht nur bei den Briten nachzufragen sondern auch sich in aller Deutlichkeit gegen eine Überwachung deutscher Bürger durch die USA zu verwahren. Wenn mithilfe seiner Freunde eigene Überwachungsmaßnahmen mit einem dermaßen infrastrukturellen Aufwand an Kapital und Personal betreiben will, kann sich natürlich nicht erlauben seine Helfer und Vorbilder bei der Beschaffung von Bürgerdaten zu kritisieren.

Liebe Regierung, wir werden nicht dulden, dass mit uns so umgesprungen wird. Wir verlangen die sofortige Einstellung dieses Überwachungswahnsinns. Wer ist eigentlich dieses wir von dem ich gerade rede, gibt es ein wir überhaupt? Wer weiß vielleicht werden diejenigen die dieses lesen, die hier nachvollziehen können was unsere Regierung eigentlich mit uns tut sagen: Nicht mit mir! Und wenn dies jeder einzelne mit seinem Kommentar hier wieder zu geben bereit ist, dann wird aus der einen Stimme aus meiner Stimme mit diesem Aufschrei ein wir.

Nicht die Menschen im Internet, in diesem Neuland stellen die Gefahr für Demokratie und Ordnung dar! Sondern eine Regierung die sich nicht bereit erklärt diese demokratische Grundordnung aus der sie selbst geboren ist, mit aller Kraft und allem Nachdruck zu verteidigen! Das liebe Regierung, das sind sie ihren Wähler schuldig! Nicht dass sie Gesetze erlassen die eine bessere Überwachung ermöglichen, sondern dass sie endlich Stellung beziehen und beweisen dass es ihnen nicht um einen Generalsverdacht aller Bürger in Deutschland geht, sondern dass es ihnen um die Freiheit und das Recht eines jeden Deutschen und eines jeden Bewohners unseres Landes geht!

Sehen Sie dieses Blogpost als Appell, als Appell im Sinne des Grundgesetzes ihrer Pflicht gegenüber dem deutschen Volk, gegenüber den Wählern die diese Regierung legitimiert haben deren Sicherheit vor Überwachung wiederherzustellen und mit allem Nachdruck dafür sorgen dass unsere Wohnungen, unsere Post, unserer Telekommunikation, unsere E-Mails und unsere Computer sicher sind vor jeder Form von Überwachung oder Ausforschung durch staatliche Stellen ohne richterlichen Beschluss und ohne hinreichende Verdachtsmomente die ein Richter entsprechend zu prüfen hat! Halten Sie sich an das Grundgesetz denn dieses Grundgesetz ist die Basis ihrer Legitimation für die Regierung! Nicht die Gesetze die Sie zur Überwachung oder zur Ausforschung ihrer eigenen Wählerschaft verabschieden.

Mit schockierten Grüßen,
euer
Thomas

Frieden, Freiheit Sicherheit

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Gedanken zu Frieden und Sicherheit in der Welt

Es gibt ein Gedicht das mit den Worten beginnt »Einst haben die Kerls auf den Bäumen gehockt, behaart und mit böser Visage, dann hat man…« Es beschreibt in plakativen und provokanten Worten das Wesen des Menschen und seine Entwicklung. Erich Kästner erzählt in diesen Versen von der Entwicklung des Menschen die keine Entwicklung war. Genau das sehen und erleben wir heute, wenn wir in die Welt schauen.

Frieden und Freiheit sind keine Geschenke, sie werden durch unser tägliches Handeln durch unseren täglichen Einsatz und manchmal sogar durch unser Blut erworben. Wir erleben heute an vielen Stellen in der Welt Aufruhr, revolutionsartige Zustände und Gewalt. In manchen Bereichen gar Bürgerkrieg oder direkte kriegerischer Auseinandersetzungen im Sinne von militärischer Gewalt. Carl von Clausewitz war der Überzeugung dass »der Krieg die bloße Fortführung der Politik mit anderen Mitteln ist«.

Genau hier liegt das gedankliche Problem unserer heutigen Zeit. Wir glauben dass wir durch unsere Entwicklung, durch die Vereinten Nationen die Berechtigung haben die Konflikte innerhalb von Nationen oder Staatsgebieten zu bewerten und im Sinne unseres Verständnisses von Kultur und Demokratie dort Einfluss nehmen zu dürfen.

Wir vergessen dabei gerne wie diese Nationen die heute im besonderem Maße mittels Bürgerprotest bis hin zu bürgerkriegsartigen Konflikten sich selbst zu organisieren suchen wirklich entstanden sind. Ein Blick auf die Landkarte kann uns bei der Einschätzung diese Situation durch aussetzen. Viele der Grenzen von Ländern wie Iran, Irak, der Türkei, des Jemen, Ägypten. Sudan und Somalia, des Kongo Tunesiens oder des Tschad usw. usw. sind lediglich mit dem Lineal gezogen, aber keine Grenzen die den dort wohnenden Kulturen und Völkern gerecht werden. Diese Grenzen sind willkürlich gezogen um Staatsgebiete abzugrenzen. Aber genau diese grenzüberschreitenden Interessen sind es die mit den Haupt Bevölkerungsteilen oder den Regierungsverantwortlichen der einzelnen Nationen primäre Konfliktbereiche schaffen.

Die Frage die sich nun stellt ist ist der Weg in eine friedliche Welt der Weg in die Schaffung kleinster Staatsgebilde, die den ethnischen Gruppen und Bevölkerung der einzelnen Regionen insoweit Rechnung tragen, dass ein wertet bezogenes selbst Organisationsrecht für jedermann entsteht, oder ist es der Weg in eine wirkliche freiheitliche Weltregierung, die durch sinnvolle Anwendung der Subsidiarität zu einer Verwirklichung einzelner Interessen unter Beachtung von globalen Erfordernissen führt.

Um für eine Welt in Frieden und Freiheit zu sorgen ist es zwingend erforderlich die Bewertung des Rechtes von der Verbindung zum Glauben zu trennen die Trennung von Staat und Kirche im Grundsatz stellt eine der wichtigsten Errungenschaften der letzten 2000 Jahre dar. Immer dann wenn Glaube in die rechtliche Bewertung eines Handelns einfließt und auch auf Menschen angewandt werden soll oder muss die nicht das Gleiche Glaubensbekenntnis teilen entsteht und Gerechtigkeit im Sinne eines mangels an Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen. Menschen die so im Rechtskonflikt stehen weil eine Glaubensvorstellung diesen Konflikt bedingt haben keine Möglichkeit mehr ihr Leben frei nach ihrem eigenen Glauben ohne anderen zu schaden zu gestalten.

Daher glaube ich, dass das ganz besonderem Maße von Bedeutung sein wird, eine Star Trek Gesellschaft zu erschaffen in der jeder Glaube jede Religion und jede Weltanschauung von keiner anderen Weltanschauung kritisiert werden darf oder mit Gewalt einzuschränken ist. Die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung eines religiös motivierten Glaubens stellt grundsätzlich eine Verletzung der Menschenwürde und der menschlichen Grundrechte insgesamt dar.

Daher ist der erste und wichtigste Schritt Frieden und Sicherheit in der Welt, um Freiheit für jedes Individuum zu erlangen eine Änderung der allgemeinen Berichterstattung unsere mediale Berichterstattung muss endlich aufhören ethnische Zugehörigkeiten oder regionale Herkunft als Begriffsbeschreibung in der Wiedergabe von Tätern oder Opfern als im besonderem Maße erwähnenswert zu erachten um eine Differenzierung zu erhalten. Erst wenn wir aufhören den Glauben eines Muslimen als Ursache für seine Bereitschaft zum Gewaltseinsatz wahrzunehmen sondern verstehen dass die Entscheidung Gewalt anzuwenden die persönliche Entscheidung eines jeden Menschen ist seinem eigenen Werte Bild nachzukommen, können wir anfangen unabhängig von Religion oder Glaubensbekenntnis den Menschen in ihrem Handeln gerecht zu sein.

In der Folge davon werde ich in diesem Block Antragsgedanken formulieren und Ideen Gedanken beschreiben und hoffe auf eure Hilfe bestimmte Anträge und Gedanken mit euren Kommentaren weiter entwickeln zu können.

In diesem Sinne,
Pax Vobiscum
euer Thomas

Demokratie in Europa und Beitritt Türkei zur EU

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Demokratie in Europa.

Überall wird dank PRISM und Indect und Vorratsdatenspeicherung und Bestandsdatenauskunft in unserem Land über Demokratie gesprochen. Sind wir dennoch frei wenn eine Demokratie in Deutschland überwacht wird. Oder sind wir bereits Opfer eines Systems geworden, das wir in seiner Komplexität mangels Information über die Zusammenhänge der einzelnen Dienste der staatlichen Sicherheit nicht mehr durchblicken können?

In Europa gibt es vielfältige Formen der Demokratie. In manchen europäischen Ländern gibt es sogar konstitutionelle Monarchie, bis hin zu echten Monarchien. Doch egal wie die Herrschaftsregeln im zentraleuropäischen Bereich sind, in fast allen Ländern gibt es eine Möglichkeit der demokratischen Teilhabe durch Abstimmungen von Bürgern. Man muss es ja nicht wie in der Schweiz immer wiederkehrenden Bürgerbegehren auf die Spitze treiben. 😉

Doch die Grenze dessen was in demokratischen Sinne in Europa vertretbar ist, haben wir grade in der Türkei bei den Kämpfen der Demonstranten und der Polizei gesehen. Ein Demonstrationsrecht, überhaupt die Möglichkeit zur demonstrieren mit dermaßen massiven Mitteln einzuschränken, mehr als 15.000 Tränengaspatronen innerhalb weniger Tage auf die Bevölkerung zu verschießen und wird Wasserwerfern tagelang gegen Menschen vorzugehen, die bis zum Eingreifen der Polizei nicht gewalttätig gewesen sind, ist wirklich für eine Demokratie keinen Gutes Beispiel.

Ist ein Land das sich als fortschrittlich betrachtet wirklich berechtigt so mit Menschen umzugehen, und ist das auch noch ein Land das sie als gleichberechtigten Partner in der ohnehin von Krise und Finanznot gebeutelten Europäischen Union haben wollen? Ich bin nicht sicher dass ein Beitritt der Türkei zur EU wirklich die Aufforderung an die Türkei stellt jetzt mit Menschen anders umzugehen, wo doch die türkische Regierung, vertreten durch ihren EU Minister, gerade jedwede Kritik aufs schärfste rügt.

Nein ich kann meine Skepsis nicht überwinden, eine Regierung das Vertrauen für einen EU-Beitritt auszusprechen, deren Handlungen dazu geneigt sind wir Staatsgebilde nach dem erkämpfen vieler moderner Errungenschaften wieder in ein konservative islamistisches Reglement zurückführen wollen. Warum werden Dinge verboten, die sich ein Volk mühsam erarbeitet hat? Warum werden Menschen die über Twitter kommunizieren regelrecht kriminalisiert weil sie zum besprechen von Demonstrationen oder zur Verabredung zu Terminen ein Medium benutzen das schnell und dynamisch Information weiter trägt?

Ist die türkische Regierung nicht bereit und in der Lage das #Neuland Internet zu betreten, ohne mit der Regierung typischen Angst vor der eigenen Bevölkerung zu reagieren? Ist es wirklich böse über Social Media Networks sich selbst zu organisieren und Bürgerrechte in Anspruch zu nehmen?

Die Türkei hat in den letzten Wochen bewiesen dass sie demokratisch betrachtet sich eher wie ein Entwicklungsland verhält als ein wirklich demokratischer Staat nach unserem arrogant wie konzentrischen Demokratieverständnis zu sein. Vielleicht sind wir ja einfach nur verwöhnt von der Idee einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach den Prinzipien unseres Grundgesetzes unter dem Schutz des Bundesverfassungsgerichtes.

Dieser Gedanke allerdings bringt mich zum nächsten Thema, über das ich dann ein anderes Mal schreibe,
euer
Thomas

#Neuland – Arroganz auf beiden Seiten?

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Neuland, eine Erfolgsgeschichte rund um das Internet.

Eines der besonderen Ereignisse dieses Jahrzehnts. Barack Obama besucht Berlin. Und dort geschieht es, doch diesmal ist es nicht der Satz eines amerikanischen Präsidenten, der die Menschen aufmerken lässt, sondern eine Aussage unserer Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die in ganz besonderem Maße den Weitblick der heutigen Bundesregierung dokumentiert.

Zitat Angela Merkel aus ihrer Rede in Berlin » Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht natürlich auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen. «

Liebe Frau Merkel,

Meinen ersten Internetzugang mit E-Mail Anschluss und der ersten Möglichkeit überhaupt Seiten zu erkunden hatte ich 1994, als es tatsächlich sogar schon ISDN gab. Nein das hat natürlich nichts mit dem heutigen Surfen zu tun, nein Breitband war das auch nicht. Doch eines war es. Es war das Portal zu einer völlig neuen Welt aus Information, Datenübertragung und Kommunikation.

Damals, ich fühlte mich wirklich ein wenig wie ein Pionier der Neues erkundete was er nie zuvor gesehen hatte, war es eine vollständig neue Welt, ein echtes Neuland und noch längst kein World Wide Web. Doch alles entwickelt sich, so auch das Internet. Heute sind Informationsrecherchen via Internet in allen Sprachen an allen Orten zu jeder Zeit Bestandteil unseres Lebens geworden. Viele Menschen in Deutschland sind noch nicht Internetsicher und manche haben gar keinen Zugang. Viele werden diesen Zugang auch nicht mehr haben wollen. Sie möchten sich nicht mehr ändern und haben mit vielen Jahren ihres Lebens das Recht erworben die verbleibende Zeit so einzuteilen und zu verbringen wie Sie es möchten.

Eine andere Generation, eine andere Einstellung. Ich selbst befinde mich wohl im Übergangsalter zwischen Erforschern des Internets und selbstverständlichen in Anspruch nehmen modernster elektronischer Dienste. Ich sehe mich heute nicht als Ur-Einwohner des Internets oder gar als Native. Dennoch bin ich hier Zuhause den die meiste Zeit verbringen ich im Internet um mich zu informieren, als Pirat zu arbeiten, besseren Job zu finden, auch zu spielen und vor allen mit den Menschen zu kommunizieren die mir etwas bedeuten.

Dabei tausche ich mich mit diesen Menschen aus. Wir sprechen über alles mögliche auch über Dinge die ich nicht möchte dass der Staat sie erfährt, weil sie für mich privat sind und einen besonderen Stellenwert in meinem Leben haben. Es geht ihre Ermittlungsdienste, den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz, die Bundes- oder Landespolizei, ja nicht mal den militärischen Abschirmdienst etwas an wenn ich mit Menschen zu denen ich eine Beziehung hergestellt habe über unser Grundgesetz, meine politischen Ansichten, meine Gesundheit, meine sexuellen Vorlieben rede. Es kann einfach nicht angehen, dass Sie, unsere Regierung und unsere Institutionen der staatlichen Sicherheit aufgrund eines Generalsverdachtes in meiner Privatsphäre herumschnüffeln.

Es bleibt mir daher nichts übrig als nachdrücklich auf unser Grundgesetz hinzuweisen. Ganz besonders in diesem Zusammenhang auf den Art. 2, 4, 5, 8, 9, 10,13 bis zum Art. 18 die Grundlage unserer persönlichen Freiheitsrechte sind. Diese unveränderbaren und unveräußerlichen Grundrechte, die dem Wesen nach nicht eingeschränkt werden dürfen, bedingen die Grundlage für das Sicherheitsbedürfnis der Bürger vor dem Staat.

Leider neigen Staaten grundsätzlich dazu mit allen möglichen Erklärungen Informationen zu sammeln um angeblich Sicherheit herzustellen. Wir haben in der Vergangenheit unserer Nation und Europas sogar weltweit lernen dürfen, dass jede Form von gesteigerter staatlicher Überwachung ein Umfeld von Angst, Ohnmacht und Misstrauen gegen Jeden erzeugt. In der neuen Geschichte unserer Heimat war es üblich, dass aus vielerlei Interessen heraus Kinder Eltern überwachten, Brüder Familienangehörige bespitzelten oder Eltern Einfluss auf die Entwicklung und die freie Entfaltung ihrer Kinder nahmen um diese vor möglichen Repressalien zu schützen.

Ich kann beim besten Willen nicht verstehen dass unsere Bundesregierung, unser Innenminister und der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei glauben, dass Sicherheit wichtiger ist als Freiheit. Mir bleibt dabei die Frage welche Sicherheit hier gemeint ist? Ist es die Sicherheit eines jeden einzelnen Menschen? Ist es die Sicherheit des ganzen Volkes? Ist es die Sicherheit vor Terrorismus? Oder ist es vielleicht doch die Sicherheit des Staates vor seinen Bürgern die gemäß des Auftrages aus dem Grundgesetz Kontrolle über Parlament und Regierung begehren?

Das Internet ist aus einem Grund tatsächlich ein Neuland. Im Gegensatz zum geographischen Land wächst es immer weiter, wird größer, es tauchen immer neue Inseln (Internetseiten) in diesem Neuland auf. Es werden immer wieder neue Möglichkeiten für Information, Ideenreichtum und Innovation aber auch für Gaunere,i Rechtsbruch oder Gefährdung der Demokratie geschaffen. Dennoch rechtfertigt das eine nicht das andere.

„Der Zweck heiligt die Mittel“ – ist eine in der Politik immer wieder vorkommende Denkweise. Doch dem ist nicht so. Freiheit, die Freiheit (Trademark) ist unser höchstes Gut. Ohne diese Freiheit ist freie Kunst, echte Demokratie, vom Grundgesetz garantierte freie Wissenschaft und angstfreies Einschlafen nicht möglich. Bei Überwachungsmaßnahmen so Sie die USA als gerechtfertigt erachten, bei der verdachtslosen Durchsuchung aller Kommunikation und aller Unterlagen der Kommunikation ist die Grenze zu den Rechten der Bürger überschritten. Benjamin Franklin hat es bereits während des Unabhängigkeitskrieges in den USA mehr als nur klar ausgedrückt: »Wer die Sicherheit der Freiheit vorzieht, verliert am Ende beide!« Im Gegensatz dazu hat Mahatma Gandhi in einer Rede vor dem britischen Unterhaus mit seiner Aussage: »Wenn der Staat den Boden des Rechtes verlässt wird Widerstand zur Pflicht« die Grundlage für konsequenten und auf Gewalt verzichtenden Widerstand definiert.

Beide haben für sich das Privileg in Anspruch zu nehmen dass die Geschichte ihrer Einschätzung und Ihren Worten heute Wahrhaftigkeit und zutreffende Betrachtung zugesteht. Wenn unsere Bundesregierung, wenn unsere Politiker, liebe Frau Merkel, nicht bereit sind von diesen herausragenden Persönlichkeiten unserer Zeitgeschichte zu lernen, dann bitte ich Sie wenigstens Nelson Mandelas zu beachten: »Nicht die Gewehrkugeln und Generäle machen Geschichte sondern die Massen« und »Wenn wir von unserer eigenen Angst befreit sind, befreit unsere Gegenwart automatisch andere«

Hier in dem was sie Neuland nennen tummelt sich bereits eine große Gruppe von Menschen die dieses Neuland wie ihr Zuhause wahrnehmen. Sie treffen sich im Chatroom genauso wie im Wohnzimmer, sie kommunizieren über Kontaktbörsen genauso wie Sie mit ihren Memos. Sie kommunizieren auf Mailinglisten und in Internetforen über Twitter und Facebook und nutzen alle möglichen anderen Dienste um sich zu verabreden, auszutauschen, miteinander zu schimpfen oder einfach nur einander nah zu sein.

Niemand hier in diesem Neuland möchte bespitzelt werden, die meisten von uns glauben dass diese Flut an Informationen und Daten die das Internet beinhaltet sowieso nicht wirklich im Auge behalten werden kann. Ich kann nicht beurteilen ob das wahr ist oder nur ein Wunsch. Was ich weiß ist das dieses Neuland die beste Möglichkeit ist gegen staatliche Willkür, Diktatur und Fanatismus in jeder Form Stellung zu beziehen und Flagge zu zeigen. Würden Sie den Begriff der Freiheit wirklich verstehen wüssten sie dass es ihre vorrangige Aufgabe ist den Raum des Neulandes, das Internet, unter allen Umständen vor Überwachung, Bespitzelung und Stasi Methoden zu schützen. Ich hoffe, dass es Ihnen gelingt den Schritt in dieses Neuland zu machen, das für uns alle die Möglichkeit einer kommunikationsreichen, demokratischen und friedlichen Zukunft beinhaltet. Lassen Sie sich nicht von Sorgen und Bedenkenträgern vorgaukeln dass Sie die Freiheit der Sicherheit hintanstellen müssen.

Ich schließe mit den Worten von William Wallace: »Sie können mir mein Leben nehmen, doch meine Freiheit können Sie mir nicht nehmen!«

Mit herzlichen Grüßen Ihr
Sir Thomas Marc