#Safe Harbor – Treffer Versenkt!

Etw so muss sich Facebook heute gefühlt haben, als der EuGH (europäischer Gerichtshof) sein Urteil über Safe Harbor und die politischen Handlanger der Technokratie und der Konzernlobby gesprochen hat. Richten kommt von Richtung geben, und die Richtung hier ist klar. Weniger Konzernmacht, mehr Bürgerschutz.

Die Beiträge der Piraten sagen alles dazu, was Bedeutung hat.

https://www.piratenpartei.de/2015/10/06/facebook-urteil-piraten-fordern-stopp-des-geplanten-datenuebereinkommens-mit-den-usa/

https://www.piraten-rlp.de/2015/10/piraten-sehen-sich-bestaetigt-eu-daten-in-usa-nicht-sicher/

Verfassungsschutzreform

Liebe Freunde,

dieser Entschliessung der deutschen Datenschützer (des Bundes und der Länder) habe ich dann wohl außer einem Entschiedenen: Ja, dem schliesse ich mich an nichts hinzuzufügen.

Entschließung der 90. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 30. September und 1. Oktober 2015

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder lehnt die mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ (BR-Drs. 123/15 und 382/15) beschlossene Verfassungsschutzreform ab. Die vorgesehenen Gesetzesänderungen sind in zentralen Punkten verfassungsrechtlich äußerst bedenklich. Das betrifft insbesondere die praktisch unbegrenzten Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden, personenbezogene Daten in umfassenden und zentralen Dateien zu speichern.

https://www.datenschutz.hessen.de/k90.htm#entry4512

Die ganze Entschliessung hier im Text.

Herzlich
Thomas

Still on Board

Nur um das mal dazwischen reinzurufen. Ich bin Pirat. Ich bin ohne unterlass dabei. Seit Feb 2012 – Warum? Weil mir wichtig ist. Mir geht es dabei wie einer ganzen Reihe anderer Piraten, die meist still und leise vor sich hin arbeiten. Wo arbeite ich hin?

Nicht in Parteiämter, so viel ist klar. Ich mag diese Jobs nicht haben. Ich kann sie zwar, doch liegen sie mir nicht, weil ich nicht Richtung und Ton angeben mag aber auch nicht reines Sprachroh sein will. Ich bin dazwischen. Viele unserer Vorstände wollen führen. Einige unserer Vorstände wollen von der Basis berufen und ermächtigt sein ihren Worten zu folgen. Ich bin so was von beidem. Mit liegen meine eigenen Themen am Herzen.

  • Datenschutz
  • Grundrechte wie Recht auf Wohnung,Wohnort, Arbeitsplatz, Arzt, Religion, Glaube, Art der Familie und alles was da mit dran hängt frei Wählen,
  • Soziale Teilhabe am Leben in allen Lebenslagen
  • Selbstbestimmung über das eigene Leben und die eigenen Daten
  • Freiheit für Menschen, jenseits von staatspolizeilichen Überwachungsphantasien.
  • Freiheit in Abgrenzung zu Arbeitsweltherrschaft über Menschen, denn dadurch wird den meisten Menschen das Recht vorenthalten sich selbst zu finden und zu entwickeln.

Es gibt Dinge, die uns das Leben erschweren, die uns Krank machen. Meist sind es die Dinge, die unsere „Art zu Leben“ beeinträchtgen, die unseren Rythmus verletzen.
Ich habe eine Reihe Ausbildungen. Ich habe im Einzelhandel gelernt, und das Abgeschlossen, ich habe Als Tanzlehrer gelernt und auch gearbeitet, ich habe als Versicherungsfachmann gearbeitet, gelernt und ausgebildet, ich habe als Führungskraft ausgebildet, ich habe alles was man im Management lernen kann mit gelernt, und zu Seminaren über Management erfolgreich verarbeitet, und ich habe Soldat gelernt, in vielen Facetten.

All diese Ausbildungen sind heute Aufgrund meiner Gesundheit nichts mehr wert. Nicht die Fähigkeiten, sondern der Rythmus des Arbeitens machen das Problem. Feste Schichten oder feste Arbeitszeiten machen es mir schwer zu funtkionieren. Ich kann viel machen und viel Arbeiten. Doch wenn ich einen 12 Stunden Tag mache und noch einen, dann muss ich meinem Körper nach seiner Fähigkeit Raum geben. Also – ich habe mich zu einer Kandidatur entschieden. Ich habe Sitzungszeiten des Landtages und Struktur der Arbeit mir angesehen. Ich habe Leistungsbereiche und Organisationsbereiche analysiert, und geprüft, ob ich das auch Leisten kann. Und die Antwort darauf ist ja. Ich kann und werde genau das Leisten, was wir dort brauchten. Einen Piraten der versteht, der nicht aufgibt und der auf keinen Fall dafür sorgt, das wir ohne weitergehende Informationen weiter im Kreis laufen. Auch einen Piraten der alles tun wird, um das Schaulaufen im Parlament zu beenden und endlich wieder für eine richtige offene Aussprache sorgen mag.

Wer ist dabei? Wer unterstützt diese Arbeit? Wer ist dagegen? Es ist Euer Parlament, um das es geht.

Euer Thomas