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Der Versuch eine Wahl zu manipulieren. Geschrieben in der Woche nach der AV vom 24.06.2023

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Kurzes Vorwort vom 30.11.2023 – Eigentlich wollte ich das Thema auf sich beruhen lassen, denn Skandale nützen kaum jemanden in unserer Partei und das dauernde Herumreiten auf unangemessenen oder schadhaftem Verhalten macht weder das Verhalten besser, noch führt es zu Einsicht bei jenen, die entweder aus Sympathie oder aus politischer Übereinstimmung bestimmten Menschen vertrauen oder mistrauen. Das gilt ebenso für den moralischen Kompass eines Lügners. Den ändert sowieso niemand mit einer forensischen Kette an Informationen. Doch vielleicht hilft es, die Partei vor einer Person VOR einer Wahl zu warnen.

Es geht um die AV EU von 2023 für 2024 – und um den aktuellen Kandidaten für den Bundesvorstandsvorsitz oder Pol-Gef: Tim. Seine Kandidatur im Rahmen des BPT in Hamburg hat er gerade erst auf X – vormals Twitter – verkündet.

Hier also mein bisher nicht veröffentlichter Beitrag von Anfang Juli 2023.

Der Versuch eine Aufstellungsversammlung zu manipulieren. Der Versuch einem Kandidaten zu schaden. Der Versuch glauben zu machen ein „Oh, Entschuldigung ich war zu aufgeregt“, reicht als Konsequenz.

Um vorweg das klar zu stellen: Ich sehe hier kein Problem der jungen Piraten als Organisation, und auch keines der Piraten als „Dach über den jungen Piraten“ – diese Dinge sind nicht von einzelnen Personen abhängig. Es geht mir auch nicht darum, jemanden an den Rand zu stellen, der meiner Meinung nach kein #Pirat ist. Es ist allein folgende Handlung.

Ausschnitt aus der Fragerunde an Anja Hirschel stand 3:25:30 im Stream und die mit ruhiger stimme und ohne jede Spur von Nervosität gestellte Frage an Anja Hirschel.

Zitat „Viele Grüße erst mal von Jugend Aktiv aus Ulm: Meine Frage sozusagen kommt eher von denen als von mir.“ Und weiter. „Wir sind ja aktiv in Ulm“ „Man weiß zum Beispiel: ich nicht. Aber – das ist die Frage – wie kann es sein das die Ulmer*innen, ‚grad‘ die Jugend in Ulm so wenig von Dir mitbekommt, und Zitat (hier zitiert er nun selbst) „Anja ist oft dabei, aber wenig anwesend?“

Ich werte jetzt den Inhalt mal aus:

  • Tim bestellt Grüße
  • Tim erklärt sich zum Proxy
  • Tim verbindet sich mit einem wir, das er dann wieder relativiert
  • Er stellt eine Behauptung auf und verbindet sie mit einem Zitat
  • Er beschreibt das Handeln von Anja und lässt es als Frageausklang im Raum stehen.
  • Er kündigt diese Frage mit gleichbleibender ruhiger Stimme an.

Das ist eine vorbereitete Geschichte, eine Geschichte, die den Zuhörern bei der Wahl den Eindruck vermitteln soll, das Anja Hirschel weder sich für die Jugend in Ulm aktiv einsetzt noch wirklich sich einbringt um die Jugend Ulm zu unterstützen und zu fördern. Es ist eine Geschichte die nahelegt: Schaut her, da staubt jemand nur sein Sitzungsgeld oder seine Anwesenheitspflichten ab, aber die Menschen sind ihm egal.

Warum ist das eben nicht in Ordnung? Und was ist hier wirklich passiert. Tim schreibt heute, am 1. Juli folgendes auf Twitter:

https://twitter.com/NotSoFluffyCat1/status/1675112804259340289?s=20

Wie @AnjaHirschel das richtig festgestellt hat stammt die Aussage sowie das Zitat in meiner Frage am #bpt231 NICHT von Jugend Aktiv Ulm! Der Satzbau war durch die Spontanität und die Aufregung komplett falsch was ganz alleine mein Fehler ist! Ich entschuldige mich hiermit bei den Leuten von Jugend Aktiv Ulm. Alle anderen Vorwürfe aus dieser Ecke weis ich aber zurück! Sie sind schlicht und ergreifend einfach Falsch und nur dazu da mich als Person zu schädigen! Das Wort Verleumdung fällt einem da schnell ein! Solche Falschen Aussagen gehen einfach gar nicht! Wenn man einen Fehler macht muss man sich dafür entschuldigen, wie ich es hier gemacht habe. Wenn man böswillig Falschaussagen trifft ist das zu verachten! Also welche der beiden trifft auf die Aussagen gegen mich zu?

Lieber Tim, das finde ich ( Der Autor dieses Blogs) sehr spannend. Und auch in diesem Tweet (Es sind eigentlich drei), mit dem Du beginnst, hast Du kein wahres Wort. Denn @AnjaHirschel hat sich dazu nicht mit einem Wort geäußert. Also worum geht es Dir da?

Ich hab erst mal versucht heraus zu finden, warum Du diese Zeilen schreibst. Denn – Du hast das nicht auf dem bpt231 gesagt. Du hast es als Frage – als alleinige Frage – an Anja am Ende ihrer Kandidatenfragerunde als Proxy wieder gegeben. Wohlgemerkt – als angeblicher Proxy. Du hast Dich als „Beauftragter“ zu erkennen gegeben und im Namen einer anderen Gruppe einem Menschen eine Frage gestellt. Du supportest eine andere Kandidatin aktiv, und stellst der konkurrierenden Kandidatin eine Frage, die offensichtlich unwahr ist und sie in Verlegenheit bringen soll. Deine ganzen Tweets vom 24. Juni. 2023 – Kein einziger Kandidat sonst wird von Dir irgendwie erwähnt.

Du entschuldigst Dich bei den Menschen von Jugend Aktiv, aber nicht bei der Person, der Du zu Schaden versucht hast.

Und mal als kleiner Stil-Tipp. Man kann um Entschuldigung bitten, man kann sogar um Entschuldigung ersuchen. Aber sich selbst Entschuldigen gegenüber anderen, für die man so getan hat als hätte man Ihren Auftrag und sich selbst Entschuldigen, wenn man versucht hat jemandem zu schaden und ihn / sie / es zu diskreditieren, das kann man nicht selbst. Und auch eine Entschuldigungsbitte, die sofort für einen Angriff genutzt wird, ist kein Ersuchen um Entschuldigung. Dies ist das typische Verhalten eines Menschen, der bei Unregelmäßigkeiten erwischt wurde, sich darüber ärgert und versucht mit Angriff das Beste für sich rauszuholen. Aber – bleiben wir bei Deiner Frage auf der AVEU.

Das ist kein falscher Satzbau. Das ist auch keine Nervosität. Wer sehen will, wie Du klingst wenn Du etwas nervös bist, der braucht nur am Tag 2 der AVEU sich anzusehen, wie Du aussiehst, wenn Du eine Rede vorträgst und Dir nicht sicher bist, bei dem was Du tust. Und auch diesen Vergleich will ich nicht schuldig bleiben.

Tims Rede zur seiner eigenen Kandidatur.

Du hast hier also etwas getan, das zu den verwerflichsten Handlungen überhaupt gehört.

Du hast mit einer Frage zum beabsichtigten Nachteil eines Kandidaten Deiner eigenen Partei gelogen.

Du hast vorsätzlich und mit Absicht, wissentlich und willentlich ganz ruhig in Kamera und Mikro gelogen. Denn es gab keinen Auftrag der Jugend Aktiv, was aber überhaupt die Sinnstiftung deiner Frage ausmachte.

Du hast Dich als Proxy dargestellt, obwohl Du keinen Auftrag hattest, als Proxy zu fungieren.

Du hast ein Zitat erfunden, das es nie gegeben hat, um Dir als Proxy mehr Gewicht zu verleihen.

Du hast das mit voller Absicht zum Schaden eines anderen getan. Du hast die AV mit der Frage belogen, versucht sie hinters Licht zu führen und einen Kandidaten zu diskreditieren.

Das ist eines #Piraten alleine schon unwürdig. Doch nicht nur das. Du bist der Vorsitzende der Jungen Piraten, der damit in meinen Augen seine Unwürdigkeit und seine Unfähigkeit für ein wie auch immer geartetes Vertretungsamt öffentlich zur Schau gestellt hat. Das hier ist nicht einfach ein „Fehler“.

Und damit auch wirklich jeder erkennen kann, warum ich so verärgert bin, hier ist die öffentliche Stellungnahme zu Deiner Handlung von Jungend Aktiv aus Ulm wiedergegeben und ebenfalls als Bild beigefügt. Ich hoffe, Du suchst Dir einen anderen Wirkungskreis, denn in diesem hier werde ich bei jeder Gelegenheit an Dein Handeln und an Deinen Mangel an Fairness und Ehrlichkeit bei einer – dieser Aufstellungsversammlung AVEU 2023 – erinnern.

Dabei musst Du, als jemand mit einer so langen Erfahrung wie Du sie mit vier Jahren Tätigkeit im Jugendgemeinderat in Weingarten hast, wissen dass die GemO Baden Württemberg Regeln hat. Regeln die auf Jugend Aktiv Ulm ebenso wie auf Deine Tätigkeit in Weingarten Anwendung finden. Jugend Aktiv Ulm ist Parteiübergreifend tätig. Du Tim, hast damit nicht nur eine Organisation für Dich parteipolitisch instrumentalisiert, Du hast ihnen in der Arbeit mit Fraktion und Gemeinderat Schaden zugefügt, von dem Jugend Aktiv noch nicht einmal sicher ist, das es zu keinem bleibenden Schaden gekommen ist. Du hast also einfach auf Kosten einer ganzen Organisation Deine Agenda befeuert und gelogen. Mit weitreichenden Folgen.

Ich hoffe doch sehr, dass es den jungen Piraten schnell gelingt, aus so einer Niedertracht Konsequenzen zu ziehen. Die AVEU der #Piraten hat aus Deinem Verhalten und Deiner Vorstellung Konsequenzen gezogen. Sie hat völlig folgerichtig auf Deine Rede und Deine Ausweichenden Antworten in der Fragerunde Dir die Zustimmung für die Liste nicht erteilt. Und wenn ich an frühere Parteitage denke, haben nur wenige #Piraten es geschafft, noch weniger Zustimmung der Versammlung zu erreichen.

Du hast Dich wirklich sehr erfolgreich als unzumutbar für einen Listenplatz und mit der Lüge und dem Versuch einer hart arbeitenden Bewerberin zu schaden auch menschlich in einem Maße disqualifiziert, das wir uns ganz sicher als #Piraten sehr lange merken werden. Und – warum bin ich sicher, das dies alles wahr ist und das unser lieber Tim nur ein Schauspieler mit einigem Charisma, ohne Moral und ohne Anstand ist? Auch diesen Nachweis will ich Euch nicht schuldig bleiben. Diese Information haben eine Reihe der Landesverbände, die jungen Piraten und der Bundesverband der Piraten ebenso erhalten wie auch die Stadt Ulm als Stadtrat und die Fraktionen im Stadtrat. Eine wirklich herausragende Leistung von Dir, Tim..

Fazit vom November 2023: Ich kann nur klar und ausdrücklich sagen: Ein 1 V oder PolGef, der bereits im Vorfeld seiner Kandidatur für einen Listenplatz und um einen Listenplatz herum, gegenüber einer Versammlung, lügt, der Andere zu diskreditieren sucht und dabei absichtlich und vorsätzlich zur Unwahrheit greift, ist skandalträchtig genug, dass wir damit schon wieder eine Presse bekommen könnten, die uns nicht nur auslacht, sondern die uns zurecht auslacht und ins lächerliche zieht.

„Wer sich jedoch so für einen Listenplatz disqualifiziert, der ist um so mehr ungeeignet für Vorsitz oder politische Geschäftsführung“ Es gibt genug solche Menschen in der Politik wie Amthor, Merz, Spahn und wie die Lügner alle heißen.

Daher bitte ich Euch, liebe Teilnehmer am anstehenden BPT, die Bewerber, die für uns als Partei am Besten sind, zu wählen. Auch wenn wir am politischen Rand nur noch kaum sichtbare Ergebnisse erzielen, müssen wir uns nicht mit und durch so einen Menschen zum Obst machen lassen. Bitte – schickt ihn ohne Amt nach Hause.

Euer Thomas

#Piraten #QuoVadis mit der Politik

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Seit meinem letzten Beitrag zu dem aus meiner Sicht nicht Wertekonformen Verhalten und Management einer 1 Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland ist knapp eine Woche vergangen. Und ich darf sagen, das ich über Resonanz und Feedbacks doch etwas überrascht war. Die Entscheidung, den ersten Post aus der eigenen Wahrnehmung, der eigenen Erkenntnisse und der eigenen Informationen und Beleglage zu schreiben ist mir nicht leicht gefallen. Im Gegensatz zu den Behauptungen die ein paar Fans unserer 1 V. das es mir um Spaltung der Partei ginge… nun ja. Nein. Ich war in Halle dabei. Und Halle war keine Spaltung, sondern der Versuch einer Übernahme der #Piraten für die Zwecke einer Ideologischen Gruppe.

Wir haben solch ein Wirken, wie eine Gruppe innerhalb einer Partei die Werte und Ideen des Anfangs immer weiter zerstört hat auch an anderer Stelle gesehen. Die AfD ist genau wie beinahe die #Piraten das Opfer einer Übernahme geworden. Dort haben die Regulative und die Maßnahmen der gemäßigten Politischen Linie nicht gehalten. Und der Grund ist einfach. Je stärker die Agenda, der Wille zur Macht und die persönlichen Vorteile die man sich aus der Macht verspricht sind, um so stärker aktiviert man, polarisiert man, setzt man sich für seine Ziele ein.

Und genau da ist der Unterschied. Genau das ist der Grund, warum ich eben meinen Beitrag geschrieben habe. Ich möchte nicht, will nicht und kämpfe dagegen an, das die #Piraten ein Opfer solcher Methoden werden. Das Dumme dabei ist, das solche Menschen natürlich auch zuweilen gutes tun, weil sie ja etwas erreichen müssen um das persönliche Ziel zu erreichen. Doch hier ist die Trennlinie. Und der Punkt, warum ich mich gegen Anne als Kandidatin und als Vertreterin unserer #Partei in Brüssel aktiv wende.

Eine intelligente und zielstrebige junge Person, die eben nicht unsere werte vertritt, sondern eher die werte einer anderen Organisation, der sie mehr als Nahe steht. Eine Person, die in der Kandidatengrillrunde sagt, sie hat ja Ihr BGE das sie für den Wahlkampf einsetzten kann. Doch Anne, Du hast kein BGE. Du hast Bafög (wie Du selbst sagst). Dieses Bafög wird obwohl es einen Zweck, also eine Zweckbindung hat umgewidmet. https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesausbildungsf%C3%B6rderungsgesetz

Diese Umwidmung sagt mir, das Du diese Geldmittel einfach zweckentfremdest. Das mögen viele wie eine coole Idee wahrnehme. Ich tue das nicht. Ich halte das für ein Verhalten, das ich als Unredlich und als Unanständig wahrnehme. Denn das bedeutet, das Dir der wert von etwas das Du erhältst nach Deiner eigenen „Vorteilslage“ umgedeutet wird. Wäre es ein BGE, oder wäre es Grundsicherung, oder ALG II wäre das eine andere Sache. Denn Du würdest das Geld nur in soweit umwidmen, das Du damit einen Job zu gewinnen suchst. Was für solche Gelder keinen Konflikt darstellt. Das Du aber das Bafög umwidmest, das ist eine Handlung, die ich als „Basis eines grundlegenden Charakterfehlers“ einschätze.

Das Du selbst öffentlich Dich gegen Dinge aussprichst, die für die Piraten eine Grundlage Ihres Demokratieverstehens darstellen, halte ich für ebenso problematisch. Und es sagt mir das Du eine andere Agenda hast, als „die Piratenpartei“ sie in ihrem Programm festgelegt und seit Gründung unverändert vertreten hat. Wir fordern die Abschaffung von Wahlhürden. Nicht die Einführung oder das Gutheißen von anderen Hürden auf der Ebene des Bundes oder wo anders. https://youtu.be/BM8vxvThrQY Auch keine 3 oder 2 % Hürde. Die Parlamente können sich gegen den „Kleinparteikram“ der durch den Wegfall der Sperrklauseln problemlos durch die Fraktionsrechte und Wirkungen wehren. Es ist daher falsch, Stimmen von Bürgern zu entwerten, ob sie uns in den Kram passen oder ob sie uns nutzen. Das ist das Wesen der Demokratie.

Ich habe eine Vielzahl von Dokumenten und Unterlagen erhalten, die ich hier noch anführen könnte. Unterlagen die Authentisch erscheinen. Belege die klar auf den Missbrauch Deiner Position als 1 Vorsitzende hinweisen und auch Dinge die einfach so verstörend waren, das ich sie einfach nicht öffentlich diskutieren will und werde. Was du tust, Anne, das ist Deine Sache. Das ich das für Missbrauch und für das Ausnutzen des piratischen Prinzips der Jugend in der Politikförderung halte – das ist eher meine Sache.

Das Du Deinen Posten aber einsetzt, um Dich in einem politischen Umfeld auf regelrecht unlautere weise unter Ausnutzung der „Besonderheiten des piratischen Weges“ als Kuckuck verhältst, der seine Märchen in die Ohren von einer Gruppe Unterstützer streut, Du Dir das mit der Aufnahme von Mitgliedern zur Wahl sogar leistest und glaubst es sagt keiner was, weil er die Einheit der Partei als solches nicht gefährden wird, das halte ich für frech, mutig und völlig daneben.

Ich habe keine Lust ein „Tribunal“ anzuzetteln. Ich hoffe einfach auf die Selbstregulierungskräfte dieser Partei und das der eine oder andere Pirat nach Magdeburg kommt, um einem solchen Missbrauch und einer Solchen Vereinnahmung einer AV Liste entgegen zu treten. Und es war sicher klug von Dir, das Ihr (BuVo) Magdeburg als Ort für diese AV ausgewählt habt. Alleine das Sachsenticket – das für Sachsen und Sachsen Anhalt gilt lässt Deine Chancen auf einen ersten Listenplatz steigen. Schließlich muss dann keines der neuen Mitglieder Fahrtkosten zur AV investieren.

Und für jene die das als gehetzte und als gemeine Methode um Anne in di Pfanne zu hauen wahrnehmen. Schaut meinen Blog durch, und meine anderen Beiträge im netz, wie oft ich so etwas bisher gemacht habe. Es ist das erste Mal, das ich das tue. Und wir hatten genug Gelegenheiten, wo ich persönliche Gründe – auch um meiner Selbst willen – gehabt hätte, Dinge zu schreiben, zu veröffentlichen oder einfach nur mal mit einem Blogbeitrag mir Luft zu machen. Das habe ich bisher nicht und hoffe, ich brauche es in meiner Restlebenszeit nicht mehr. Ich habe meine erste Funktion für die #Piraten am 1.4.2012 übernommen. Und diese Funktion betreue ich bin heute und auch noch über heute hinaus.

Liebe #Piraten, wenn Ihr könnt, sorgt dafür, das wir nicht von einer Interessengruppe übernommen werden, die sich für die Themen der #Piraten nur als Darstellung um der eigenen Vorteile und Karriere bewegt. Fahrt nach Magdeburg. Schaut nochmal ins Kandidatengrillen – hört rein, was im Mumble gesagt wurde und findet die Piraten, denen man für fünf Jahre einen Job in Brüssel anvertrauen kann, die auch nach Brüssel noch immer sein werden, was sie waren. Nämlich #Piraten.

Nein, ich gebe hier keine Wahlempfehlung ab. Nur eine, jemanden nicht zu wählen.

Und falls Ihr das hier kommentieren wollt, auch skeptisch, Kontrovers oder weil Ihr eine andere Meinung habt, Ich werde es veröffentlichen. Was ich herauslöschen werde, sind Beleidigungen und Beschimpfungen. Wenn Ihr die loswerden wollt, auf Twitter und per Mail, nur zu. Auf dem Blog. Nein. keine Plattform dafür.

Euer

Thomas

#Piraten, habt Ihr schon aus der Vergangenheit gelernt?

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Wieder einmal steht eine EU Wahl an. Wieder einmal wird es darum gehen, ob „wir“ #Piraten die richtige Wahl für die Liste treffen. Und wieder gibt es neuere #Piraten, die seit Monaten taktisch und systematisch auf eine Kandidatur hinarbeiten und dabei ihre Positionen, zum Beispiel im Bundesvorstand gezielt für ihre Kandidatur einsetzten. Sogar so weit, das eine systematische Vorbereitung und ein In Anspruch nehmen von Vorstandsfunktionen ganz klar seit einiger Zeit ein Hinarbeiten mit dem Mitteln des Vorstandsamtes auf diese Kandidatur erkennbar ist.

Dazu wird dann einige Tage nach der Kandidatur noch eine riesen Kampagne Aufgezogen und diese Kampagne verwendet um sich auf allen Kanälen der #Piraten selbst zu promoten. Das kennen wir bereits recht gut, und haben es von einem „Notar“ bis zu einer Kandidatin der EU schon mal erlebt und es hat uns nur geschadet.

Etwas das ich genau so unehrlich und falsch empfinde, wie ich es unehrlich und falsch empfinde: Geld, das der Staat für ein Studium als Bafög bereit stellt, lieber dann als BGE umwidme, und beim Grillen sage, ich hab doch ein BGE, das finanziert schon meine Zeit. Dieses Bafög ist Studiergeld. Es anders einzusetzen und das Studium wegen des Wahlkampfes hinten anzustellen ist Karrieredenken alla Spahn und alla Amthor.

Uns das zeigt mir, das mit unserer ersten Vorsitzenden eine Kandidatin sich zur Wahl stellt, die keine moralischen Hemmnisse hat, sich für Ihre eigenen Ziele an anderen Dingen zu bereichern. Ich versage ihr deshalb meine Unterstützung vollständig. Und ich darf sagen, das in meinem piratischen Umfeld ebenfalls eine solide Anzahl Piraten sind, die zur Unterstützung einer, eine eigene Agenda verfolgende 1. Vorsitzende weder innerparteilich noch für die Wahl mit Unterstützung zu rechnen hat.

Liebe Mitpiraten – bitte zeigt, das ihr aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt habt, bitte gebt Euer Stimme im entscheidenden Wahlgang vor allem den Kandidaten, die nicht in einer Umgebung des kaum noch was los in der Partei sich von Posten zu Hangeln, zum Teil in dem sie wie der Netz Notar mit eigener Umfeld Gruppe versuchen die Partei zu vereinnahmen. Wählt die Piraten, die das was sie tun aus der Überzeugung des #Pirat seins und des „Schutzes der Grundrechte“ am längsten konsequent und trotz Rückschlägen und dem Rechtsruck in der Bevölkerung zum Trotze für echte Werte der Piraten stehen und die nicht Parteiämter und Parteifunktionen als Sprungbretter für die Eigene Karriere verwenden wollen.

Wir haben auf der AV Kandidatenliste so viele alte Häsinnen und Hasen, lasst Euch nicht von einer jungen Dame vereinnahmen, die nicht die Piraten, sondern nur ihr eigenes Vorwärtskommen im Sinn hat.