Kusel am 8 September 2017

Rede anlässlich des AfD Parteitags mit Frauke Petry in Kusel am 08.09.1017
Gegenveranstaltung des Bündnis „Zeit für einen Aufschrei“
ZUsammen mit „Die Partei“ „DIe Linke“ „DGB“ „Jusos“ „IG MEtall“ „Die Grünen“ „Der protestantischen Kirchengemeinde Kusel“ „KL gegen Rechts“ „Der grünen Jugend“ „linksjugend Solid RLP“.“soldidarische Rose“ „Nicht mit uns“ und der „Alternative gegenkultur Kusel“

Liebe Linken, liebe Rechte, liebe Bunte und alle anderen Vielfarbigen! Ein Herzliches Hallo Nach Kusel! Ein Herzliches Dankeschön hier bei Euch sein zu dürfen. Und ein Herzliches zum Geier mit all jenen, die weder unsere Geschichte achten, noch die Leiden der Menschen durch Krieg oder durch Vertreibung auch nur im Ansatz verstehen wollen.
Mein Name ist Thomas Marc Göbel. Bei den Piraten bin ich vor allem wegen meiner Arbeit im Datenschutz bekannt und aktiv. Zum Beispiel als Beauftragter für den Datenschutz des sächsischen Landesverbandes der Piraten. Oder hier Zuhause als Datenschützer des Rheinland-Pfälzischen Landesverbandes. Außerdem bin ich auf Listenplatz 4 der Landesliste zu finden.

Warum es mir ein Fest ist, mit Euch gemeinsam gegen die Anwesenheit der AfD und derer politischer Ausrichtung zu demonstrieren darf ich Euch allen an vier Beispielen erzählen. Seit ein paar Tagen ist der Wahl-O-Mat online. Und wie immer hat die Zentrale für politische Bildung Fragen gesucht und gefunden, um die sich bewerbenden Parteien zu unterscheiden.

Beispiel Nummer 1: Dieses Jahr sind folgende Thesen darin zu finden:
1. Sollen für begangene Straftaten auch Kinder unter 14 Jahren verurteilt werden können
2. Soll der Völkermord an den europäischen Juden weiterhin zentraler Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur sein.
3. Soll Kindergeld nur an deutsche Familien ausgezahlt werden
4. Soll der Bund weiterhin Projekte gegen Rechtsextremismus fördern

4 der 38 Thesen zur Wahl aus dem Wahl-o-Mat sind einer Ausrichtung in der deutschen Politik geschuldet, die ihre Spitzen in besonders freundlichen Menschen hat. Wir wollen keine Menschen in der Politik, die nicht nur eine Politikerin durch Wahl aus dem Amt entsorgen, sondern sie nach Anatolien loswerden wollen.
Und damit bin ich nach dem Wahl-o-Mat bei dem Aktivbeispiel Nummer 2.

Gehen wir in uns, müssen wir alle feststellen, dass in unseren Gedanken oftmals Worte und Begriffe zu Politikern und Menschen mit Führungsaufgaben auftauchen, die wir uns dann lieber nur denken jedoch nicht aussprechen.

Deshalb habe ich mir die Mühe gemacht, die ganze Rede von Herrn Dr. Gauland mit seinem Entsorgungsbeispiel Anatolien zu lesen. Ich war bemüht in der Rede politische Aussagen zu finden. Das ist mir nicht gelungen. Ich war nicht in der Lage, den Menschen der die Würde eines anderen Menschen achtet, in der Rede von Herrn Gauland zu enddecken.

Der Dritte uns alle in RLP betreffende Fall, der mich über die AfD, Ihr Wirken und Ihre Haltung zu uns allen grübeln lässt, ist der Fall des Fraktionschefs und Spitzenkandidaten aus RLP Sebastian Münzenmaier. Der Mandatsträger steht derzeit vor Gericht. Leider konnte das Gericht sein Verfahren nicht abschließen. Mit einem Urteil soll ab dem 11 September dieses Jahres zu rechnen sein.

Verhandelt wird wegen Raub, versuchtem Raub und wegen Körperverletzung. Auch Herr Münzenmaier darf sich einer Errungenschaft des modernen Deutschlandes erfreuen: Der Unschuldsvermutung.

In wie weit also die AfD Straftäter begünstigt und diese fördert werden wir nach momentaner Sicht erst ab dem 11. September erfahren. Ich erlaube mir jedoch zu erwähnen, dass im Hinblick auf die Vorwürfe es angemessener gewesen wäre einer guten Tradition deutscher Politik zu folgen und im Falle eines laufenden und nicht abgeschlossenen Verfahrens für ein neues Mandat nicht anzutreten. Vor allem wenn das Strafmaß in die Richtung eines Verlustes der Wählbarkeit nach § 45 Strafgesetzbuch geht. Ich hoffe für Herrn Münzenmaier, dass er nicht beteiligt ist. Ich vermute es sogar. Denn wenn doch, leistet er der Politik und dem Ansehen jedes politisch aktiven Menschen einen Bärendienst.

Dies mag auch ein weiteres Zeichen dafür sein, dass die Alternative für Deutschland an Ihr eigenes Personal Regeln anlegt, die sich mit dem Verstehen und der Erwartung an moralisches politisches Handeln nicht vereinbaren lässt.

Das führt uns unmittelbar zu dem vierten Beispiel für heute und zu Frau Dr. Petry. Da macht mir eine Ereigniskette, die ich im Rahmen meiner eigenen politischen Tätigkeit in Sachsen mit verfolgen durfte auch Sorgen.

Frau Petry wurde 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages befragt und vereidigt. Dabei stehen ihre Aussagen entgegen den Aussagen einer Anzahl von Parteikollegen. André Schollbach von den Linken hat daraufhin eine Anzeige wegen Meineides auf den Weg gebracht, die gerade am 29.08.2017 zur Aufhebung der Immunität durch den Landtag führte.
Bis eine gerichtliche Entscheidung vorliegt, gilt auch Frau Petry als unschuldig. Doch auch hier ist das grundsätzliche Verstehen von Recht und Ordnung verschoben.

Ein Willy Brandt trat zurück, weil ein ihm vertrauter Mensch – ein Mensch dem er als Kanzler vertraute – in den Verdacht der Spionage geraten war. Dieser Verdacht stellte sich als richtig heraus. Anstand und Würde der einzelnen Politiker haben in Deutschland seither sehr gelitten.

Natürlich ist es klar, dass es im Leben Stolpersteine und Fehler geben kann, die dazu führen, dass etwas Unerwartetes passiert. Dass man falsch beschuldigt wird. Doch bei der AfD scheint das wirklich ein Erfordernis zu sein. Denn vielleicht musste Herr Lucke gehen, weil er in dieser Form nicht in die Presse kommen wollte?

Nein, ernsthaft. Das wiederholte – fast regelmäßige – Auftreten von AfD Führungskräften in Verbindung mit Vorwürfen der Rechtsbeugung oder des Rechtsbruches scheint mir eher ein Zeichen der mangelnden Achtung vor dem deutschen Recht zu sein. Die Summe an Berichten von unzulässigen Wahlkampffinanzierungen, die dauernden Hetzereien von einem Herrn Dr. Gauland und einem Herrn Prof. Dr. Meuthen sind schon so legendär, dass der eine oder andere ehemalige Richter es mit Anzeigen wegen Volksverhetzung versucht.

Herr Gauland ist heute 76 Jahre alt. Seine eigene Affäre – inclusive der mittlerweile festgestellten falschen eidlichen Aussagen ist zwar schon mehr als 20 Jahre her – vergessen ist die Affäre Gauland / Wirtz immer noch nicht. Und auch wenn im Jahr 2000 im Schriftverkehr der 5. Kammer des Verwaltungsgerichtes Hessen die Abgabe der Versicherung an Eides Statt als unrichtig festgestellt wurde, ist das offensichtlich kein Hindernis, den Weg unserer Demokratie lenken zu wollen.

Nein, sage ich. Nein, keinen Raum für solche Politiker. Nein, kein Raum für solche Politik. Und nein, nicht mal ein Einzug in den Bundestag macht das Ideengut und die Haltung dieser Führungsfiguren erträglich oder zumutbar.

Wir brauchen Parteien, die sich an den positiven Werten des Menschen orientieren. Die einen Wege in eine Zukunft bauen wollen, der achtet, was in der Vergangenheit geschehen ist.
Niemand, der die AfD heute wählt wird hinterher als Ausrede sagen können: ich wollte nur dass „Angela“ aufhört oder dass er es nicht gewusst habe. Dass er Nationalkonservativen die Beteiligung an der Politik in diesem Lande ermöglicht hat.

Eine Partei, die Pfefferspray an Ihren Wahlkampfständen ausgibt. Die über Stunden Menschen am Stand mit HKN-KRZ T-Shirt duldet, deren Kandidat dort (Er ist Polizist) das nicht bemerkt haben will, das ist keine Partei im Sinne dessen, was das Gesetz verlangt. Das ist eine Gruppe von verfassungs- und rechtsfeindlichen Menschen, die weder das Grundgesetz leben wollen, noch das achten, was wir aus der Vergangenheit gelernt haben.

Wer Asyl als Solches infrage stellt, billigt den Tod von verfolgten Menschen. Wie viele Menschen im dritten Reich sind wegen solcher Ideen von Nachbarstaaten nicht aus Deutschland weggekommen?
Wie viele Menschen sterben jeden Tag, weil wir es nicht schaffen, Friede und Menschenwürde in der Welt zu fördern?
Wie wollen wir uns von den Toten im Mittelmeer distanzieren?

Wir haben ein grenzenloses Internet. Wenn in einem Land, wie vor einiger Zeit in Ägypten, das Netz im Land auf Landesgrenzen reduziert wird, wie lange dauert es bis Netzpiraten die Wege der Kommunikation wieder öffnen?

Kein Klima wird sich an einer Landesgrenze stoppen lassen. Kein Übergang einer Grenze wird zu 100 % unüberwindlich sein. Als an der Innerdeutschen Grenze geschossen wurde, haben wir das als Menschenunwürdig gebrandmarkt.

Als eine AfD Politikerin Schüsse auf Frauen und Kinder an der Grenze forderte, – Danke Frau von Storch – mussten wir sie erst belehren, das Schießen auf Kinder für deutsche Polizei und Grenzschützer nicht mit deren Pflichten vereinbar sind. Hinterher behauptete sie das wäre ein Versehen gewesen:

Unglaubwürdig.

Also zum Schluss und dennoch nicht am Ende:
Keine AfD in Kusel. Brauchen wir nicht.
Keine AfD in RLP – Da sitzt ihr im Landtag – und dennoch – wir brauchen Euch und Euer Gedankengut nicht.
Keine AfD im Bund – egal was an der Urne rauskommt. Wir brauchen keine Nationalkonservativen, die weder die Stimme eines jeden einzelnen achten, noch respektieren.

Wir brauchen keine verlogenen und meineidigen Populisten in Deutschland – Ihr seid einfach aus dieser Sicht überflüssig. Nur dass Ihr heute als Denkzettel gegen die etablierten Wert zu haben scheint, heißt nicht, das Ihr politischen Wert habt.

Und wenn wir es uns leisten können, dann wird auf jeder Veranstaltung in Deutschland wo Ihr Euch mit Eurer Gesinnung, Euren Werten und Euren Entgleisungen sehen lasst eine Gegendemo sein, die Euch klar und deutlich sagt:

WIR BRAUCHEN EUCH NICHT!

Auch wenn Ihr das Recht habt, Eure Meinung zu sagen:

WIR BRAUCHEN EUCH NICHT!

Und wenn Ihr Euch als Opfer der Medien und von Verleumdung seht:

DEUTSCHLAND BRAUCHT EUCH NICHT!

Deutschland braucht offene Ideen und neuen frischen Wind. Gerechte Arbeitsmarkt und Vermögenspolitik. Die Abkehr von immer mehr Überwachungsstaat.
Wir brauchen mehr Vielfalt. Und keine überholten Ideen von Vorgestern, die schon 33 – 45 keine Alternative, sondern eine Katastrophe für Deutschland waren.

Vielen Dank!

Von der Leitkultur und unserem christlichen Erbe

Da braten mir doch einer einen Storch. Okay, mein persönlicher Schmerzpegel ist zurzeit wieder hoch. Die Medikamente die ich nehme sind nicht ohne Nebenwirkungen. Und das auf und ab einer chronischen Auseinandersetzung mit dem Körper kennt eben Höhen und Tiefen. Macht ja auch nichts, das Leben geht weiter. Und ich schreibe aus dem Ich heraus, also wie ich es empfinde. … Bis hin zur Anspreche an den Herrn Bundesinnenminister.

Ich lasse so die letzten Wochen an mir vorüberziehen und stelle fest ich bin, dass was ich bin. Pirat. Und so treffen mich Leitkulturansätze wie der des Bundesinnenministers doch schon sehr. Ich bin kein Christ. Und ich werde mich nicht in einer Leitkultur mit einer christlichen Frontprägung einordnen. Ich sehe gerne in die Gesichter von Menschen, die mit mir reden, sehe gerne ihre Mimik und das Leuchten in Ihren Augen, wenn wie sich freuen, etwas verstehen, jemanden wiedererkennen oder auch einfach nur wache lebendige Augen haben. Ich mag die Burka nicht. Sie ist für mich ein Symbol des Glaubens, der das gesamte Leben so durchdringt, das er sich in der Kleidung eine Bahn bricht nach außen zu treten. Na und? Dennoch hat diese Frau ein Recht, diese Burka zu tragen. Als Teil Ihres Glaubens ebenso wie zum Schutz in einer Gesellschaft deren Dynamiken sie nicht / noch nicht / nicht wirklich kennt oder erkennt. Mit der sich diese Frau nur schwer auseinandersetzen kann, weil das Verhalten dieser Menschen doch so weit von ihren eigenen Grundwerten entfernt optisch von statten geht. Also stelle ich meine sozialen Gewohnheiten eben nicht über die Selbstbestimmung der religiösen Identität. Selbst wenn ich lieber Gesichter sehe.

Leitkultur … ich soll Menschen die Hand geben, was ich nur bei bestimmten Anlässen und bestimmten Menschen tue. Meist bei Menschen, bei denen ich das Risiko und den Nutzen abwäge. Nutzen? Das Gefühl des Verbunden seins, der „Familie“ im weiteren Sinne. Also der zum Beispiel politischen Familie. Jedoch nicht jedem Menschen dem ich begegne. Das Risiko? Ich erwähnte es eingangs. Ich bin erkrankt. Ich habe eine Autoimmunerkrankung mit reduzierter Immunantwort. Ich bekomme Erkrankungen also direkt rein und das Filtersystem der eigenen körperlichen Verteidigung ist Führungslos. Es greift bei einer Infektion den Infekt und den Körper an. Größeren Kontakt im Alltag, öffentliche Verkehrsmittel, moderne Büros mit Klimaanlagen und Großveranstaltungen stellen mich immer wieder vor Herausforderungen auf der Basis von Leben und Tot. Also, ich habe natürlich meine Tricks. Dauernd verschwinden um die Hände zu waschen. Und in der Erkältungszeit dann Menschen aus dem Weg gehen. Und so weiter. Aber in einer Leitkultur dann hier Wir geben die Hände als Grundlage? Nein, wir geben nicht die Hände. Oft nicken wir uns zu. Wir winken. Wir rufen Hallo oder MoinMoin. Das ist keine Frage der Leitkultur, sondern des Tagesorganisationrahmens.

Wir sind nicht Burka, wir brauchen jedoch auch keine Haltung dazu. Denn wir sind frei in der Religionsausübung. Also ist eine christliche Leitlinie an egal welcher Stelle ein Bruch des Grundgesetzes. Eine Veränderung der Regeln, in denen ich aufgewachsen bin. Übrigens, das Vermummungsverbot bei einer Demo ist in diesem Zusammenhang ein Sicherheitsspinnerwitz mit gefahrenpotential. Denn das ist eine Bedingung der Polizei, die immer noch nicht ausreichend gekennzeichnet ist, so das ein Demonstrant, der sich polizeilicher Gewalt ausgesetzt fühlt oder ihr ausgesetzt ist ein Problem bei der Identifikation des handelnden Beamten hat. Mal genauer hinschauen. Denn das Verbot müsste auch die Kennzeichnung der anständigen Polizei beinhalten. Damit die schwarzen Schafe aus der Herde entlassen werden können. Genau wie das Vermummungsverbot… mal zu Ende gedacht.

Und der Wert der Allgemeinbildung? Die entsteht aus der Fähigkeit Fragen zu stellen und Themen zu verbinden. Also das was unsere Schulbildung gerade zu unterbinden sucht. Das was wir brauchen ist eine Jugend, die Verantwortungsbewusstsein in Umgang mit Menschen und mit Information in der Lage ist, dieselben schneller, sicherer und digitaler zu erfassen, zu verknüpfen und zu verarbeiten. Nur sind Menschen, die sich frei und ungebremst Ihre Bildung und Ihr Wissen erwerben natürlich nicht so leicht bereit, sich einem Leitkulturbild zu unterwerfen. Und warum sind sie das nicht? Weil sie gelernt haben sich Ihre Meinung auch selbst zu bilden. Und dieses unlenkbare Verlangen nach eigener Identität ist es, dass einer Leitkultur den Nährboden und die Führbarkeitsgrundlage entzieht. Also werden wir weiterhin mit Pisa uns selbst in die Irre führen und den wichtigsten Trick eines Guten Ausbilders oder Lehrers nicht beachten. Den Trick, einen Schüler selbst an eine neue Situation heranzuführen in der er die Summe seiner Fähigkeiten benötigt und mit der einzelnen Information seine Aufgabe nicht erfüllen kann. Keine analoge, sondern eine digitalisierte und umfassende Übersicht der Welt in der ein Schüler lebt und in der seine Versetzung von der Fähigkeit Strategien zur Problemlösung zu entwickeln abhängt. Oder eine Ausbildung, die völlig frei ist von Bewertungen. Nur ist die noch schwieriger Zielgerichtet zu gestalten.

Übrigens, der Leistungsgedanke ist es, der mich besonders zornig macht. ALG II oder Umgangssprachlich Harz IV ist keine Leistung einer Leistungsgesellschaft. Es ist ein Almosen. Warum? Wegen der Bedingungen unter denen es gewährt wird. Es schränkt in seiner Wirkung alle Grundrechte ein. Menschenwürde, die bei einem kranken Menschen sowieso viel schwerer als Lebenswert noch zu ehrhalten ist. Denn die Belastungen, die eine schwere Erkrankung mit sich bringt sind weit höher als die des sowieso schon nicht einfachen Lebens. Warum? Weil der Mensch nun mal nicht nur technische Funktion ist. Wie viele Menschen nehmen sich mit einer schweren Krankheit das Leben und warum. Der Tod – ein Tabuthema in unserer Gesellschaft der sozialen Gewohnheiten – ist ohnehin viel näher. Die Belastungen des Alltags reichen weiter. Die Beschränkungen der Handlungsfähigkeit und der Beweglichkeit belasten empfunden viel schwerer. Depressionen und Mutlosigkeit sind für einen schwer chronisch Kranken immer nur eine Tür weiter. Dennoch ist es unumgänglich, das Menschen weitermachen und weiter für sich selbst kämpfen können. Auch wenn das Almosen des ALG II es Ihnen schwerer macht, einen Lebenszweck überhaupt noch zu erhalten. Denn selbst die Freiheit der Betätigung im Ehrenamt wird im ALG II begrenzt. Sogar der Versuch sich wenigstens unentgeltlich in der Leistungsgesellschaft zu verankern und über eine Leistung einen eigenen Wert für das Gemeinwohl das einem ja helfen will und auch soll zu erbringen wird im Bezug auf 15 Stunden die Woche begrenzt, weil … man dem Arbeitsmarkt ja sonst nicht zur Verfügung steht. Der Leistungsgedanke ist es nicht, der uns so großgemacht hat. Was uns nach dem 2 WK wieder groß gemacht hat waren vor allem die Frauen, die das Land nach dem Tod und der Traumatisierung ihrer Männer wieder aufgeräumt haben.

Diese Frauen, Herr Bundesinnenminister sind es, denen wir den Start des Wirtschaftswunders mit der Unterstützung der Amerikaner durch die Trennungslinien durch Deutschland verdanken. Leistungsgedanke, … die gleichen Frauen, die deshalb bis heute kaum von Ihren Renten leben können. Was mich stolz macht, ist jeder Tag, wo ich mit meiner Arbeit und meinem Wirken einem Menschen geholfen habe. Nicht die Leistung, sondern die Hilfe für andere Menschen macht mich stolz.

Und auch das Israel ein existenzrecht hat. Ja hat es. Und? Der Libanon auch. Und Ägypten auch. Syrien auch. Deutschland auch. Frankreich… nein ich zähle nicht alle Länder auf. Dennoch hat keines der Länder das Recht sich gegen die in Ihm lebende Bevölkerung zu vergehen. Nicht wir. Nicht die USA und nicht Russland. Und auch nicht Israel. Das dumme oder gute ist jedoch. Wir sind nicht diejenigen, die diese Handlungen zu bewerten haben. Das ist für alle Mitglieder der UN die UN. Wir sind dort glaub ich – obwohl einst als Feindstaat aufgeführt – nun Mitglied. Und durch die Mitgliedschaft auch kein Feindstaat mehr. Eigentlich. Da gibt es sogar eine Resolution, die das erklärt. Aber die wird in Deutschland nicht publiziert … oder? Die Geschichte ist also auch nicht ihre Stärke, Herr Bundesinnenminister. Übrigens, ich schreibe Sie aus Respekt vor Ihrem Namen nicht mit Ihrem Namen an. Ich bin mir einfach nicht sicher, wie ich denselben in einem fließend geschriebenen Text richtig schreibe. Und ich bin mir des Namenswortstammes auch nicht sicher. Ist er französisch? Hugenottisch? Kommt er aus einer anderen Geschichtelage?

Kulturnation: Deutschland. Oh wie. Wie konnte ich das nur verpassen. Schiller, Goethe, Lessing. Und Kant. Oder? Nun ja. Als wir noch über den Limes geturnt sind, waren die Philosophen wohl eher Seneca, Plato, Aristoteles, Demokrit, Heraklit, und so weiter und so fort… Jedes Land und Jede Region hat seine Kulturquellen. Das sie unsere als besonders wichtig wahrnehmen macht mir eher Angst, als das es mich froh stimmt für eine Zukunft mit Ihrer Leitkultur. Und nein, wenn sie sich anhören, was für Musik da zur Untermalung gespielt wird, dann ist das eher eine Kultur, die mich Atemlos in die Nacht fliehen lässt. Und ein Politiker sollte zur Eröffnung eines Kulturhauses kommen. Und eines Museums. Eines Fußballplatzes. Diese Kulturstätten sind grösser als alle Kirchen in Deutschland. Die Fußballstadien werden nun sogar Arenen genannt. Panem et circenses, lieber Herr Bundesinnenminister.

Übrigens, der Einfluss der Kirche auf die Politik und das Leben ist nicht einfach so entstanden. Der wurde der christlichen Kirche gegen deren Widerstand mit Gewalt in Europa entrissen. Die Kirche wurde enteignet. Und dennoch wurden Kompensationsvereinbarung an die Kirche geschlossen, die heute noch Gültigkeit haben. Das was sie in Ihren Thesen verbreiten sind wohl Fakenews. Denn die Fakten stimmen nicht.

Der Staat wendet sich nicht der Kirche freundlich zu. Der Staat im Sinne des Grundgesetzes ist neutral zur Kirche. Sie ist einfach nur eine Religionsbeschreibung. Die eines großen Teil der Menschen. Okay. Aber auch jede andere Religionsbeschreibung. Jeder andere Glaube hat unabhängig von der Anzahl der Glaubenden das Recht auf die gleiche Behandlung wie die röm.-kath. oder die evangelische Kirche. Allein dass Sie diese Differenzierung des Glaubensbekenntnisses nicht mehr beachten, zeigt, dass es Ihnen nicht um den Glauben als solches, sondern um die Stärkung Ihres Glaubens geht. Also um das was sie den Muslimen gerne unterstellen. Nach dem also Ihre Haltung von Kultur und Religion nur ihre Bestrebungen nach Macht und Einfluss als Grundlage haben, und Sie damit sich als echter Christ-Demokrat geoutet haben… ach so. Sie sind ja in der CSDU…

Und wenn ich dann nach der Zivilkultur schaue. Dann fällt mir Oderhochwasser, Elbbruch oder andere Ereignisse ein, wo unsere zivile Kultur sie bestätigt. Wo ich auch nicht mal wiederspreche. Wir haben also bei Punkt 7 den ersten Konsens für unser Deutschland. Warum ich unser Deutschland sage? Nun ja, ich habe die Flaggen getragen. Auf meiner Uniform. Ich erinnere mich daran. Daran das ich stolz darauf war in einer Armee zu dienen, die Menschen dient. „Wir. Dienen. Deutschland.“ Genau. Und ich bin beschämt, dass ich die gleiche Uniform getragen habe, wie ein Soldat, der sich als Flüchtiger aus Syrien ausgibt, und es den Bediensteten nicht auffällt, dass der Kerl die Heimatsprache seines vermeintlichen Landes nicht spricht. Deutschland ist nicht die Flagge. Deutschland ist nicht die Hymne. Deutschland ist das Verstehen aus seiner Geschichte heraus, dass nur Hilfsbereitschaft, Toleranz und Gemeinschaft für Menschen in Not hilft, Tod und Leid entgegen zu treten. „Wir schaffen das“ war eine der wenigen Sätze die Angela Merkel richtig gesagt hat. Und die Aufgabe eines Politikers ist es herauszufinden was richtig ist, und das Volk zu überzeugen. Nicht die Aufgabe ist es zum Stimmenfang den Menschen populistisch nach dem Maul zu reden. Nein ich bin kein Patriot. Nicht mal ein Aufgeklärter.

Und Europa? Das Europa Ihrer Bürokraten? Wir brauchen starke und ehrliche Regierungen. In den Ländern wie auch in der Welt insgesamt. Wer nur Europa sieht, denkt noch immer viel zu klein. Erst die Erde. Terra. Dann das Sonnensystem. Dann unsere Milchstraße und dann das Universum. Wir benötigen Definitionen welche inkludieren und nicht trennen. Ich sehe mich als intelligentes (einigermaßen jedenfalls) fühlendes Wesen. Zur Not als Mensch. Aber eben nur zur Not. Denn wenn wir uns aufmachen und die Sterne als Ziel haben, dann werden wir mit der Definition Menschen auch nicht lange weit kommen. Also auch Europa. Fein. Nur im Mittelpunkt steht nicht Deutschland und nicht der Deutsche. Sondern die Menschen, die die Mitte Europas bewohnen. Weniger Enge, mehr Weite und Freiheit.

Mir ist bewusst, dass ich es schwer haben werde einem Spross der lothringischen Aristokratie einen Gedanken wie Freiheit in allen Facetten schwer verständlich machen kann. Doch Herr Bundesinnenminister, ich bitte sie ernsthaft einen Gedanken in diese Richtung zu senden. Sie haben mit Ihrem Vater ein soldatisches Vorbild, das in meiner Familie immer wieder ein gutes Beispiel war.

Kommen Sie aus der preußischen geprägten Denkweise heraus. Wir brauchen keine Leitkultur in einem Land der Bildung und der Zukunft. Wir brauchen ein Herz und die Hände, um Miteinander Europa zu gestalten.

Es grüßt
Thomas

Druiden heute und in der Politik und Gesellschaft

Druiden und der Klartext: Newsletter Rundbrief und offener Brief

Liebe Leser, Freunde, Mitglieder

Es ist mal wieder soweit. Einem „Druiden“ gelungen ein weites Presseecho zu verursachen. Ein Echo, dass sich an Engstirnigkeit, Menschenverachtung und kaum überbieten lässt. Und wieder mit einer Vielzahl an typischen und logischen Inhaltsunterstellungen.

Nun gut. Zur Person. Der von der Polizei offenbar im Zentrum der Ermittlungen stehende politisch aktive Druide ist Bestandteil einer Bewegung, der unterstellt wird, die Bundesrepublik Deutschland als Staat abzulehnen und mittels Gewalt Lösungen zum Thema Asylpolitik, Menschen mit jüdischen Glaubensbekenntnis und Migration zu finden.

Gewalt stellt – auch wenn es Ausnahmen in der geschichtlichen Bewertung wie den Einsatz der Alliierten im 2 Weltkrieg gibt – keinen Lösungsweg bereit und führt wegen Ihrer negativen Auswirkungen auf Menschen und Natur auch nicht zu einer Verbesserung der Situation und Lage in unserer Welt.

Politische Aktivität. Druiden neigen zu einer Beraterfunktion, und weniger zu einer Frontdarstellung des eigenen Selbst. Es ist eine sehr aufwandsorientierte und belastende Aufgabe, in der ersten Reihe zu stehen. Sie trübt den Blick auf das große Ganze. Die Aufgabe des Druiden ausgleichend zu sein wird von einer eigenen Positionseinnahme geschwächt. In aller Regel werden Druiden nur dann in einer Frontaufgabe wie als politischer Vorstand einer Partei oder als Kandidat für eine Partei dann zu finden sein, wenn das wahrzunehmende Ungleichgewicht so groß geworden ist, das eine neutrale Position und Beratung keinen Ausgleich mehr bringen wird.

Keltischer Druide. So leid mir das persönlich tut. Die von heutigen Wissenschaftlern als Keltische Kultur eingestufte Mischung aus Kunsthandwerk, Sprachaffinität und Wirtschaftsraum und die dazu gehörende Bevölkerung in Stammes und Stadtgemeinschaften mit regionaler Wirksamkeit existiert nicht mehr. Unsere Gemeinden heute sind an Mischung, Vielfalt und Auflösung der Familienclans kaum noch zu überbieten. Wir legen hunderte Kilometer in der Woche zurück um zur Arbeit und Zurück zu kommen. Es gibt keine Schanzen und befestigten Städte und Dörfer mehr. Auf unseren Steintrassen sind keine Legionen der Römer zu finden und Trier heißt nicht mehr Augusta Treveorum. Wir legen unsere Toten nicht mehr mit großen Teilen Ihres weltlichen Besitzes in Hügelgräber. Es gibt keine Kelten mehr. Die Celtoi – so ihr Name in Griechenland – existieren nicht mehr. Sie ziehen nicht mehr durch die Länder und plündern Rom oder Delphi. Diese wunderbare Kultur ist verschwunden. Ihre Erinnerungen sind in Form von Kunst, Schmiedewaren und Gräbern erhalten, die Aufzeichnungen dazu entstammen den Erzählungen Ihrer militärischen Gegner.

Doch ohne einen Stamm, eine Gemeinschaftsgruppe und eine Kultur die den „Druiden“ trägt und ernährt, unterstütz und fördert ist er nicht mehr ein Druide dieser Kultur. Und selbst dieser Maßstab würde heute nicht ausreichen um mich selbst „Sickinger Druide“ oder „Südwestpfälzischer Druide“ oder noch besser „Rheinlandpfälzischer Druide“ oder am besten „Bundesdeutscher Druide“ zu nennen.
Meine Ermächtigung mich als Druide zu sehen und so zu handeln, mich so zu definieren und so zu wirken, nach den Prinzipien die ich als Druide erkenne folgt einem Ereignis. Dieses Ereignis nenne ich Weihe. Zugegen waren einige Personen, die mich durch diese Weihe begleitet haben. Mehr als 5 Personen von damals leben heute nicht mehr. Meine Eltern starben 1978 und 1991. Mein Weihbegleiter – ein Druide – ist seit einigen Jahren ebenfalls über die Brücke gegangen. Bin ich also auch ein selbsternannter Druide? Die Kirche weiht Priester und Bischöfe. Sind sie dann selbsternannt? Oder Fremdernannt? Was bedeutet das für das eigene Sein?

Wer sind wir. Bin ich eine Ausbildung? Bin ich mein Beruf? Bin ich mein Glaube? Für mich ist hier immer ein Nein die Antwort. Ich bin einfach nur ich. Immer. Überall. Ich bin Druide. Ich achte das Leben selbst. Jedes Leben. Ich danke den Tieren und dem Land für Ihre Ernährung, die sie mir zuteilwerden lassen. Ich kenne die Bananenbäume nicht persönlich, die mir diese leckeren Früchte bringen. Doch ich bin Ihnen dankbar. Ich habe das Rind, dessen Steak ich liebe nicht persönlich kennen gelernt, und hoffe, dass es ein gutes Leben und einen guten Tod hatte. Ich kenne eine ordentliche Anzahl an Landwirten, deren Tiere besser gehalten werden, persönlicher versorgt werden und achtsamer betreut werden, als wir das mit unseren Rentnern oder Empfängern von ALG II machen.
Und ich kann mich auch nicht rausreden, das Tiere nicht zum Essen da sind, aber das Getreide schon. Alles lebt. Alles ist beseelt, in meiner Welt und meiner Betrachtung.

Ich habe eine Mutter kennen gelernt, Ihr ältester Sohn ging in meine Klasse in der Grundschule. Seine Eltern waren damals in den frühen 1960gern die stärksten Befürworter der Polioimpfungen gewesen. Erst als ich zu einem Geburtstag zu Hause bei meinem Klassenkameraden war, verstand ich warum. Kinderlähmung ist eine heute fast vergessene Erkrankung. Damals war das noch anders. Und mein Klassenkamerad hatte das Beispiel vor Augen. Seine Mutter, die ihre Rechte Körperseite kaum fühlte und einsetzen konnte. Wir haben dieses Gespenst vergessen, weil es eine Weltweite Impfung dafür gibt. Die seit 1998 auch kaum noch Risiken für die zu Impfenden bietet. Für das Leben. Eine wichtige und eine erfolgreiche Sache. Was ist der Preis den wir dafür als Ausgleich zahlen? Verlieren wir unser Leben? Unsere Seele? Oder kostet es nur etwas Geld?

Nein – ich bin Druide – ich diene dem Leben. Manchmal heißt dem Leben dienen anderes Leben töten müssen. Manchmal bedeutet dem Leben dienen Schmerzen zu beenden. Der Hase, der von einem Auto erwischt wurde und dessen Wirbelsäule zerschmettert aus seinem Fell hervorragt. Sein Leiden zu beenden ist Gnade. Einem Menschen können wir diese Gnade heute nicht gewähren. Um sein Leben müssen unsere Mediziner bis zum letzten Kämpfen. Manchmal über den letzten Atemzug und den letzten Schlag des Herzens hinaus. Reanimation nennen wir das heute.
Die Grenze für das Wirken eines Druiden ist sein Wissen. Die Grenze für sein Handeln sind die in seiner Heimat geltenden Gesetze. Gewalt gegen Menschen, gegen Institutionen und gegen „Bedienstete der Regierung“ ob Polizei oder andere Dienste ist nicht verhandelbar. Sie findet nicht statt.

Wer das nicht begreifen will und diese Gewalt aus eigener Selbstherrlichkeit als erforderliches Mittel wahrnimmt, der stellt sich außerhalb der Gesellschaft, außerhalb des Rechtes und außerhalb des Konsens, der unser aller Zusammenleben erst ermöglicht.

Jeder hat ein Recht auf individuelles und sicheres Leben. Dafür haben wir ein Gesetz in Deutschland, wie es fortschrittlicher kein älteres Gesetz dieser Art gibt. Das Grundgesetz. Dieses Gesetz beginnt mit dem Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die Würde eines jeden Menschen. Diesen Grundrechten stimme ich als Druide zu. Uneingeschränkt. Vollständig.

Gegen Menschen handele ich höchsten aus der Not heraus. Um unabwendbarem Unrecht entgegen zu treten. Wie einer Frau, der ich Nothilfe bei einer Vergewaltigung leiste. Wie einem Kind, dessen Eltern mittels Elektroschockhalsband erziehen wollen. Wie einem Tier, das gequält, gefoltert und misshandelt wird. Ich übernehme Verantwortung. Als Druide, als Mensch, als dass was ich bin.
Ich selbst, wie auch die Druiden in meiner Gemeinschaft distanzieren sich von rechten Bestrebungen Menschen zu schaden, sie zu bedrohen und dem rechten Gedankengut, das sich als Menschenverachtend und das deutsche Grundgesetz nicht anerkennen wollend artikuliert, darstellt oder in seinem Bestreben diesem zuwider läuft.

Auch wenn wir an der einen oder anderen Stelle eine Anpassung des Grundgesetzes wünschen, zum Beispiel das alle Menschen so heiraten dürfen wie sie wollen, und es nicht der Kontrolle des Staates unterliegen soll, die Art der geförderten Ehe zu definieren. Oder das wir glauben, dass die Einschränkungen in das Recht auf Freizügigkeit und freie Berufswahl offenbar noch nicht klar genug im Grundgesetz stehen. Dass der Schutz der Privatsphäre nur ein abgeleitetes Grundrecht ist. Da ist Nachbesserungsbedarf im Sinne, dass es Formen des Lebens und Miteinanders gibt, die die Stifter des Grundgesetzes nicht kannten. Gehen wir auf das Morgen zu. Verbessern wir unsere Welt gemeinsam. Naturverbunden. Undogmatisch. Pragmatisch.

Herzlich Euer
Sir Thomas Marc
Merlynn des ddraig goch y yvys avalach
Avalonorden des roten Drachen e.V.
Gemeinnütziger Verein für altes Handwerk, überliefertes Brauchtum und Naturschutz.

#Safe Harbor – Treffer Versenkt!

Etw so muss sich Facebook heute gefühlt haben, als der EuGH (europäischer Gerichtshof) sein Urteil über Safe Harbor und die politischen Handlanger der Technokratie und der Konzernlobby gesprochen hat. Richten kommt von Richtung geben, und die Richtung hier ist klar. Weniger Konzernmacht, mehr Bürgerschutz.

Die Beiträge der Piraten sagen alles dazu, was Bedeutung hat.

https://www.piratenpartei.de/2015/10/06/facebook-urteil-piraten-fordern-stopp-des-geplanten-datenuebereinkommens-mit-den-usa/

https://www.piraten-rlp.de/2015/10/piraten-sehen-sich-bestaetigt-eu-daten-in-usa-nicht-sicher/

Still on Board

Nur um das mal dazwischen reinzurufen. Ich bin Pirat. Ich bin ohne unterlass dabei. Seit Feb 2012 – Warum? Weil mir wichtig ist. Mir geht es dabei wie einer ganzen Reihe anderer Piraten, die meist still und leise vor sich hin arbeiten. Wo arbeite ich hin?

Nicht in Parteiämter, so viel ist klar. Ich mag diese Jobs nicht haben. Ich kann sie zwar, doch liegen sie mir nicht, weil ich nicht Richtung und Ton angeben mag aber auch nicht reines Sprachroh sein will. Ich bin dazwischen. Viele unserer Vorstände wollen führen. Einige unserer Vorstände wollen von der Basis berufen und ermächtigt sein ihren Worten zu folgen. Ich bin so was von beidem. Mit liegen meine eigenen Themen am Herzen.

  • Datenschutz
  • Grundrechte wie Recht auf Wohnung,Wohnort, Arbeitsplatz, Arzt, Religion, Glaube, Art der Familie und alles was da mit dran hängt frei Wählen,
  • Soziale Teilhabe am Leben in allen Lebenslagen
  • Selbstbestimmung über das eigene Leben und die eigenen Daten
  • Freiheit für Menschen, jenseits von staatspolizeilichen Überwachungsphantasien.
  • Freiheit in Abgrenzung zu Arbeitsweltherrschaft über Menschen, denn dadurch wird den meisten Menschen das Recht vorenthalten sich selbst zu finden und zu entwickeln.

Es gibt Dinge, die uns das Leben erschweren, die uns Krank machen. Meist sind es die Dinge, die unsere „Art zu Leben“ beeinträchtgen, die unseren Rythmus verletzen.
Ich habe eine Reihe Ausbildungen. Ich habe im Einzelhandel gelernt, und das Abgeschlossen, ich habe Als Tanzlehrer gelernt und auch gearbeitet, ich habe als Versicherungsfachmann gearbeitet, gelernt und ausgebildet, ich habe als Führungskraft ausgebildet, ich habe alles was man im Management lernen kann mit gelernt, und zu Seminaren über Management erfolgreich verarbeitet, und ich habe Soldat gelernt, in vielen Facetten.

All diese Ausbildungen sind heute Aufgrund meiner Gesundheit nichts mehr wert. Nicht die Fähigkeiten, sondern der Rythmus des Arbeitens machen das Problem. Feste Schichten oder feste Arbeitszeiten machen es mir schwer zu funtkionieren. Ich kann viel machen und viel Arbeiten. Doch wenn ich einen 12 Stunden Tag mache und noch einen, dann muss ich meinem Körper nach seiner Fähigkeit Raum geben. Also – ich habe mich zu einer Kandidatur entschieden. Ich habe Sitzungszeiten des Landtages und Struktur der Arbeit mir angesehen. Ich habe Leistungsbereiche und Organisationsbereiche analysiert, und geprüft, ob ich das auch Leisten kann. Und die Antwort darauf ist ja. Ich kann und werde genau das Leisten, was wir dort brauchten. Einen Piraten der versteht, der nicht aufgibt und der auf keinen Fall dafür sorgt, das wir ohne weitergehende Informationen weiter im Kreis laufen. Auch einen Piraten der alles tun wird, um das Schaulaufen im Parlament zu beenden und endlich wieder für eine richtige offene Aussprache sorgen mag.

Wer ist dabei? Wer unterstützt diese Arbeit? Wer ist dagegen? Es ist Euer Parlament, um das es geht.

Euer Thomas

Echte Lösungen für Menschen in Not

Heute hat mich ein Artikle auf Welt Online so richtig ins Grübeln gebracht: Weil … ich kann die Denke nachvollziehen. Okay, ich halte Sie für völlig an den Menschen, die flüchten um zu überleben vorbei gedacht. Ich halte sie für unmenschlich. Für bestialisch sogar. So wie ich die Komentare vieler Politiker für zynisch halte. Und ich denke an die Geschichte, unsere Geschichte. Und bin dankbar, für jeden der im 3. Reich floh und irgendwo ausserhalb der Reichweite der Nazis oder der Nazihelfer aufgenommen werden konnte und aufgenommen wurde.

Noch bis heute schulden wir alle jenen Dank, die Menschen auf der Flucht aus dem Herschaftsgebiet unserer Heimat aufnahmen. Und sie damit retteten.

Doch nun habe ich mich entschieden, für eine Schliessung unserer Grenzen zu stimmen. Ganz einfach. Ganz leicht und ganz sicher. Warum? Weil ich Chancen und Lösungen bevorzuge. Weil ich lieber mag, wenn Menschen gar nicht erst fliehen müssen, sondern sicher zu Hause bleiben können und dürfen. Weil es nicht das Recht eines Menschen ist zu fliehen, sondern zuerst sein GRUNDRECHT ist, sicher bleiben zu können wo er ist.

Daher meine Forderungen um meine Zustimmung zur Schliessung unserer Grenzen zu erhalten. Das geht einfach, ist nicht so wild und macht auch echt Sinn.

  1. Verbot aller nationaler Armeen und bewaffneter Konflikte. (Gewaltmonopol bei der UN, so wie bei der Polizei heute bei uns hier)
  2. Übergabe aller nationaler Waffenbestände an die UN.
  3. Aufbau der United Nation Armed Forces, zuerst aus Armeegruppen aller Nationen, dann später auf freiwilliger Basis.
  4. Grosse Kommision zu Grundrechten und Menschenrechten in der UN ohne Vetorechte
  5. Reformation der Vereinten Nationen zu einer echten „Sicherheits und Weltschiedsstelle“
  6. Automatische Mitgliedschaft aller Staaten.
  7. Verbot der Ausstattung von Polizei mit schweren Waffen und oder schweren Fahrzeugen (gepanzert)
  8. Recht auf Schutzzonenerstellung bei Konflikten durch die Vereinten Nationen in jedem Land.
  9. Existenzrechte für Staaten und Völker sind ebenso unantastbar, wie die grundsätzliche Lebensunversehrtheit von Minderheiten oder „Randgruppen“
  10. Minderheitenschutz wird Aufgabe der UN.

Wir bekommen also für die Schliessung der Grenzen für Flüchtlinge den Weltfrieden als Ausgleich. Dann bin ich dafür die Grenzen zu schliessen, nach dem das geregelt wurde.

Möget Ihr in Frieden, Gesundheit und bei Euren Liebsten Leben und nicht auf der Flucht in unsere (Un-)Rechtsstaaten umkommen, weil wir weder uns für zuständig, noch uns für verantwortlich halten, obwohl wir das alles sind. Nicht wir alleine, sondern wir alle als Menschen dieser Erde. Ich wollte, wir würden endlich Terraner als Herkunft oder ethnische Heimat antworten. Und nicht mehr die Staaten nennen, die uns zufällig als Geburtsorte gedient haben.

Herzlich, und immernoch ein überzeugter Menschenrechtler.

Thomas

 

 

Rechtsstaat – Unrechtsstaat

Eine sehr schöne und sehr schäbige Debatte, die gerade wieder mal am kursieren ist. War die DDR ein Unrechtsstaat oder nicht, ein totaler Unrechtsstaat oder nur ein partieller? Gibt es das überhaupt? Ich hab mal leo.org bemüht und eine Übersetzung gesucht.

Und oh wunder, keine einzige Sprache kennt das Wort, bzw hat eine hinterlegte Übersetztung. Scheint also mal wieder was UR-deutsches zu sein. Also was ist ein Rechtsstaat? Also ab zu Wikipedia… Rechtsstaat, hmm. So weit so fein. Unrechtsstaat, auch dort vorhanden. Auch erklärt.

Aber wisst Ihr was – das was da drin ist ist Lichtjahre von Definitionen oder Grundlagen entfernt. Das ist immer noch weich, schwammig und nicht auszuhalten. Und unsere Politik? Hm… Abwägung von Rechten, die Bösen verfolgen, die guten in Ruhe lassen? Ich glaube es ist dringend Zeit eine neue Verfassung zu schreiben. Eine die den Rechten des Einzelnen und der Gesellschaft rechnung trägt. Eine die den Menschen über Markt und Gesellschaft stellt, solange er nicht aktiv schadet. Bomben bauen und Menschen damit bedrohen ist ein nicht hinnehmbarer Akt des Schadens, und noch mehr sie einzusetzen.

Doch ist das der Schlüssel? Was ist mit einem Staat, der durch Steigerung der Überwachung der Bürger bereits die Freiheit einschränkt. Der mit Rastersuchen, oder mit dem Schutzbedürfnissen der Privatsphäre Schindluder treibt, setzt der sich nicht ins Unrecht?

Sehen wir heute hin, ein ALG II Empfänger muss auf einen großen Teil seiner Schutzrechte verzichten. Er muss seine Kontodaten offenlegen, er muss sich melden, er muss am Wohnort verweilen,  es gibt keinen Anspruch auf Urlaub, weil man ja nicht arbeitet. Sogar die eigenen Gesundheitsdaten müssen dem „JC“ mitgeteilt werden. Es gibt kaum lebensumstandsbezogene Hilfe. Für Langzeitarbeitslose gibt es nur die Sinnlosigkeit von Giesskannenmaßnehmen. Umschulung oder Systematische Qualifizierung fällt aus.

Mal dumm gefragt: Warum bekommen Menschen ohne Führerschein denselben nicht unterstützt oder sogar bezahlt, wenn dadurch die Arbeitsmarktchancen besser werden.

Warum beinhaltet ALG II keine Mittel für ein Auto, seine Versicherung, seinen Betrieb? Weil ein Arbeitssuchender das Auto nicht braucht? Weil er nicht einkaufen muss, wie jeder andere? Weil er nicht wohin fahren darf, wie jeder andere? Weil er einfach zu teuer ist, und nicht selbst für sich sorgen kann? Und warum sind diese Gesetzte dann Rechtsstaatlich?

Warum ist die VDS überhaupt so lange angezettelt worden, es ist doch offensichtlich das sie nicht zum Grundgesetz passt. Nein, nun wird versucht sie durch die Maut wenigstens im Strassenverkehr umzusetzen.

Warum ist es rechtens, also in einem Rechtsstaat okay, das wir uns lange gegen Gebühren wehren, und weil das erfolge hat, werden die Gebühren plötzlich zu einem Beitrag dem man sich nicht mehr entziehen können soll. Wenn es öffentlich rechtlich wäre, im Sinne des Wortes, dann wäre es auch sache der öffentlichen Hand das zu managen, und zwar aus unseren Steuern, auftragsgemäß.

In einem Rechtsstaat steht jedem der Rechtsweg ohne Hürden offen. Doch heute brauche ich Geld um meine Interessen zu vertreten. Wenn mich jemand um Geld betrügt, muss ich um es zu bekommen klagen. Mit nochmal Geld. Das ich bezahlen muss um mein Recht durchgesetzt zu bekommen. Was stimmt da nicht?

Warum gibt es Hürden bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen gegen den Staat, warum werden Schadenswertgrenzen festgelegt, wenn es um Recht geht. Warum wird ein Steuerrecht gefördert, das Bestverdienenden Steuererleichterungen bringt, die aber der Allgemeinheit nichts bringen. Wenn es Steuererleichterungen für Spenden bei Gemeinnützigen Organisationen gibt, toll. Aber warum brauche ich einen Steuervorteil wenn ich mir Immobilien baue? Wozu? Ich bekomme doch dann die Miete. Weshalb? Ich habe doch einen bleibenden, Inflationsgeschützten Wert geschaffen?

Warum ist der Handel mit Derivaten, Obligationen und Aktien – der Handel, der nichts schafft und keinen Gewinn für alle bringt so leicht steuerfrei? Wo ist das Rechtsstaatlich?

Liebe Regierenden, Euren Rechtsstaat sehe ich nicht, ich sehe einen Konzernschutzstaat, der nur die Meuterer (noch) nicht verfolgt, die anders Denken, und anders Reden, denn dazu braucht man erst verlässliche Daten. Wann wird der Datenschutzbeauftragte zu einem „Bösen Menschen“ weil er die pirvaten Daten behütet und die Angreifer in die Schranken weisen soll?

Sind wir denn noch ein Rechtsstaat? Solange so viele Gesezte jedes Jahr erneut beim Verfassungsgericht landen und kassiert werden, können wir noch Hoffen. Doch Hoffnung ist nicht Rechtsstaatlich. Gewähr ist es.

Euer

Thomas

 

Wann ist ein Mensch ein Täter?

Gerade eben habe ich einen sehr spannenden Artikel in der Zeit gelesen. Da geht es wirklich darum, das wir der IS die Stirn bieten müssen. Das wir etwas gegen den den Terror der IS tun müssen. Das wir in der Welt eben nicht alleine sind, und das wir nicht dulden dürfen, das Menschen unsere Art zu leben ablehnen und deshalb sich radikalisieren lassen oder das selbst tun.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-10/islamischer-staat-terrorgesetze-reform-heiko-maas-stephan-mayer

Deshalb werden Gesetze geschaffen, mit denen Menschen wegen Aufenthalt in Einrichtungen anderer Nationalitäten verboten werden. Und unter Strafe gestellt werden, weil die Anwesenheit in einem Terrorcamp ja schon dessen Bereitschaft zur Gewalt hinreichend belegt.

Wann ist eine Einrichtung irgendwo in der Welt ein Terrorcamp und wie sollen und können wir dem BND trauen, das er uns über die Wahrheit (TM) informiert, wo er nicht mal vor wilder Überwachung und Auslieferung von Daten und damit den schutzbefohlenen Menschen zurück schreckt. Bei #Eikonal sogar so weit geht, zu postulieren, wenn deutsche Operatoren aus Deutschland über Sateliten auf die Daten von Deutschen und in Deutschland lebenden Menschen zugreifen, und diese Daten während ihrer Arbeitszeit die von in Deutschland lebenden Menschen auch bezahlt wird, dann ist das keine Aktivität die unter deutsches Recht fällt. Frage: Unter wessen Recht denn dann?

Ich habe gestern das Vergnügen und die Ehre geniessen dürfen, mit einem Abgeordneten der CDU, Jan Metzler, in Worms an einem Stammtisch über Drohnen und deren Einsatz reden zu dürfen. Gutes Gespräch. Gute Diskussion. Nur was ist mit der Rechtsstaatlichkeit unseres Handelns, so wie ich das Herrn Metzler glaube, denn ich kann sehen, das er das was er sagt auch fühlt und will, wenn der Dienst, der Menschen hier überwachen soll, so mit unserem Recht umgeht, wie er es derzeit tut.

Doch bleiben wir beim Thema, das hier völlig neu gestalltet werden soll. In unserem Recht gilt die Unschuldsvermutung. Was ein Deutscher in anderen Ländern tut, steht unter den Rechtsvorbehalten dieser Länder. Wir würden einen Vergewaltiger nicht steinigen, und sein Opfer auch nicht. Doch es gibt Länder in denen das der Fall ist, in denen das Recht ist. Würden wir deshalb das niemals tun oder gutheissen.

Und nun kommt der Klopfer. Der Versuch der Ausreise eines Bundesbürgers, der als möglicher Islamist laut BND in Frage kommt, soll schon unter Strafe gestellt werden. Ohne Nachweis einer Tat, ohne als Täter gehandelt zu haben, als Gesinnungsarrest, weil der eigene Glaube, die eigene Idee, das eigene Empfinden eine Gefahr sein KÖNNTE. Das ist der Tod und die Abschaffung der Unschuldsvermutung. Das ist Reisebeschränkung und Strafverfolgung aus reiner Wilkür nach Vermutungen von Nachrichtendiensten. Den gleichen Nachrichtendiensten, die uns Überwachen WOLLEN und das auch mit den tollsten Ausreden tun.

Genau so geht es, der Kurs zum Gesinnungs und Konformitätsstaat liegt in solchen Maßnahmen. Rechtsgrundsätze, die ad absurdum geführt werden. Strafttatsbestandskonstruktion aus der Ermittlung von Diensten, die Recht und Gesetzt sowieso nach eigenem Ermessen auslegen. Nein, Danke!

Euer Thomas