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Und der Westen ist doch schuld…

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… am Krieg in der Ukraine, an der Situation in der Welt, an der Bildung von Blöcken und Lagern. Und an der Klimaerwärmung sowieso. Okay, also mal ganz nüchtern betrachtet.

Fange ich an beim „Englischen Imperium“ (British Empire) – eines der territorial größten Reiche de Menschheitsgeschichte, winzig zuhause aber überall die Finger drin und Beute gemacht. Salz von einheimischen Fördern lassen und dann teuer an sie verkaufen. Klasse. Nicht. Wir alle können sehr leicht feststellen, das dieses Imperium sich auf die vielfältigste Weise die Hände schmutzig und die Finger Blutig gemacht hat. Und das Beste ist, das dies heute Unstrittig ist.

Und auch die Grande Nation war im Geschäft der Kolonien kein lieber Freund und netter Partner. Nein, selbst nach dem Ende der Kolonien haben es die Franzosen geschafft, sich durch die Währungs- und Geldregeln der ehemaligen Kolonien noch lange nach dem Ende der eigentlichen Machtausübung als Kolonialherren dort wie die „Ruler of Everything“ aufzuführen. Nach und Nach werden die Einstigen kolonialen Opfer davon Frei. Nur hat das nicht geholfen, Demokratie und Friede zu fördern, sondern Macht Eliten haben sich in das Vakuum des Kolonieregierungen geschoben und kämpfen noch immer um Herrschaft und Einfluss. Zu sehr mit Machtgier und Regieren wollen beschäftigt, um zu bemerken das „Teile und Herrsche“ immer noch in den Köpfen der alten Welt die Regel ist.

Warum ich mit diesen beiden Nationen angefangen habe? Ist recht einfach. Sie sind ständige Mitglieder des UN Sicherheitsrates. Zitat aus Wikipedia zur Gründung der UNO oder der UN: Die Charta trat am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem die Republik China, Frankreich, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Mehrheit der Gründungsstaaten die Charta ratifiziert hatten. Zitat Ende.

Dieser Zeitpunkt ist besonders wichtig, da dieser Zeitpunkt festlegt, das es keine Übernahmen von Staaten durch Krieg oder andere Formen der Übernahme mehr geben darf. Zwar können Länder durch eine eigene Erklärung der Unabhängikeit entstehen, so wie zum beiospiel Taiwan auch ohne Anerkennung defacto ein Staat ist, joch ist Annektion durch eigene Proklamation für alle Mitgliedsstaaten nicht zulässig. Artikel 2 Absatz 4 der UN Charta dazu:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

– Charta der Vereinten Nationen, Kapitel 1, Artikel 2 Absatz 4: Vereinte Nationen.

Dieser Artikel ist bindendes Völkerrecht für alle 193 Staaten, die sich zur Charta bekannt haben und diese auch ratifiziert haben. Lassen wir uns das im Gedächtnis haften, lernen wir sehr schnell, das gerade die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates in viel zu vielen Fällen diesen Grundsatz aus politischem Kalkül, blanker Gier nach Rohstoffzugängen und Angst vor anderen politischen Systemen, die den eigenen Einfluss stören diese Regel al zu leicht und allzu gerne gebrochen haben.

Das macht aus meiner Sicht aus diesen Nationen Mitglieder, die ein Recht auf ein Veto und auf einen Ständigen Sitz im Sicherheitsrat grundsätzlich verwirkt haben. Auch Deutschland hat so einen Anspruch nicht. Die Beteiligung am Jugoslawienkrieg war ein materieller Bruch dieses Völkerrechtsgrundsatzes.

Für das beginnen eines Krieges gibt es nach dieser Definition einfach KEINEN, wie auch immer gearteten Rechtfertigungsgrund sich in die Regierung einer Nation einzumischen. Das ist die Sache jener Bürger, die dort leben.

Amerika hat sich beim Sturz des ukrainischen Regierungschefs sicher mit Mitteln und Personal beteiligt, davon ist leider heute auszugehen. Dennoch ist auch hier eine Bewegung des Volkes zu sehen und zu erkennen gewesen, die im Handeln des Regierungsführers Janukowytsch aufgrund dessen hin und her sowie seiner schwierigen Haltung zu zusagen der Euromaidan die unmittelbare Folge einer unzufriedenen Bevölkerung zu sehen ist. Denn so wie auch die USA mit der CIA, so hat auch Russland mittels seiner Dienste und seiner Wirtschaftssanktionen versucht, ein genehmes Ergebnis zu erzielen. Wer von beiden also nun die Hauptverantwortung für den Durcheinander und den im Donbas beginnenden Bürgerkrieg der ukrainischen Armee und der Loyalistenmilizen hat wird erst in vielen Jahren, nach dem Tode der meisten Akteure und dem Zugang zu den Archiven von CIA, FSB und GRU zu klären sein.

Fakten, die jedoch einfach aufgrund ihres Völkerrechtlichen Status zu klären sind, gibt es dennoch. Zum einen hat Russland der Ukraine Souveränität und Schutz ihres Nationalgebietes vertraglich zugesagt und 6 völkerrechtliche Verträge mit der Ukraine geschlossen. Fakt ist auch, das Russland das gesamte Staatsgebiet der Ukraine mit Krieg überzogen hat und nicht nur ein den „angeblichen Schutzgebieten“ der russischen Bevölkerung eingegriffen hat. Hierzu hat es auch keinen Antrag bei der UN gegeben. Mal davon abgesehen, das dieser sicher am Veto der USA gescheitert wäre, so wie auch jetzt die UN nicht handlungsfähig ist, weil sie das Veto Russlands beachten muss.

Fakt ist, das Russland die Krim annektiert hat. Fakt ist das die Verfassung der Ukraine das Abspalten von Oblasten nach eigener Abstimmung nicht vorsieht. Damit sind die Volksabstimmungen in der Ukraine zwar sehr informativ, was die Stimmung angeht, jedoch für eine Erklärung der Unabhängigkeit und eine dergestaltete Bildung einer eigenen Regierung ist wie in Katalonien oder bei einer Abspaltung Bayerns durch die übergeordnete Regierung zu unterbinden. Der Wer einer Unabhängigkeit kann nur ein Weg über eine parlamentarische Lösung und eine Verfassungsänderung sein. Oder durch das eingestehen einer Regierung, nicht mehr Regieren zu können und die Neugestaltung einer Verfassung. Erst so kann eine Abspaltung rechtlich und friedlich verlaufen.

Auch in Deutschland haben wir die Erfahrung einer friedlichen Revolution und einer Änderung des Staatswesens erlebt. Der Protest in der DDR, der zum Ende der DDR und zur Wiedervereinigung der geteilten deutschen Staaten geführt. Der Verzicht Deutschlands auf die Ostgebiete unter Kohl ist zwar völkerrechtlich nicht wirklich gesichert richtig gewesen, hat aber zum Frieden in Europa und zu Aussöhnung nach dem 2 Weltkrieg beigetragen. Ich halte diese Entscheidung für Sinngemäß richtig, und da es keine Verfassungsklagen dagegen gegeben hat auch für zulässig.

Ebenso wie Spanien Katalonien nicht in eine Selbstbestimmung entlassen will, obwohl dort 90 % der Menschen dafür gestimmt haben will auch die Regierung der Ukraine nicht auf die illegal annektierten Oblasten verzichten. Und das ist der entscheidende Punkt. Dieser Rahmen ist in der Entscheidung der Regierung der Ukraine rechtmäßig.

Kommen wir nun zu der Provokation durch den Westen. Hat es Provokationen gegeben? Natürlich hat es die gegeben. War es Sinnvoll die Osterweiterung der Nato zuzulassen? Ich bin kein Freund dieser Entscheidungen. Nein, in der Verantwortung hätte ich das nicht akzeptiert. Ich hätte keine Osterweiterungsländer aufgenommen. Doch ich bin mir auch bewusst, warum diese Nationen sich so entschieden haben. Warum sie zur EU und zur Nato gehören wollten. Und das Ihre Entscheidung richtig ist, sehen wir an dem Angriff auf die Ukraine, und auch an allen anderen imperialen Entscheidungen der Führer von Amerika, Russland und China.

China erkennt alle „ungleichen Verträge“ nicht an. China will Taiwan als Provinz behalten obwohl es Taiwan nie als Staatsgebiet hatte. Taiwan erfüllt alle Bedingungen, die ein Staat braucht und es setzt diese auch ohne die Beteiligung von der VR China um. Damit ist das Land de Facto ein Staat, auch wenn kaum jemand es als solchen anerkannt hat.

Aus Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Staat Der juristisch-völkerrechtliche Staatsbegriff bezeichnet als Staat „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes“ (Jellinek). Häufig wird diese klassische „Drei-Elemente-Lehre“, nach der ein Staat ein gemeinsames, durch in der Regel ausgeübte Gebietshoheit abgegrenztes Staatsgebiet,[2] ein dazugehöriges Staatsvolk und die Machtausübung über dieses umfasst,[3] um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft ergänzt.

Entweder bestehen wir auf dem formalen in der Charta der UN festgelegten Völkerrecht oder wir sind wieder im wilden wilden terransichen Westen, wo jeder mit mehr Soldaten, mehr Panzern und Atomwaffen jedem anderen Vorschreiben kann, was er zu tun und zu lassen hat.

Ich glaube es ist einfach an der Zeit, wo wir dazu stehen und sagen: Wie in der Charta es geschrieben wurde und drin steht. KEIN LAND ANNEKTIERT DAS GEBIET EINES ANDEREN LANDES. Aus und fertig. Und kein Krieg ohne UN Mandat darf angefangen werden. Und das setzt die USA ebenso ins Unrecht wie es das bei Russland und China tut.

Folgen wir dieser Regel, ist der Ukraine zu helfen, sich zu verteidigen, was ja auch in der UN Charta steht. Und wir müssen darauf hin arbeiten, das kein Land mehr ein anderes Angreift. Die Interessen eines Staates im politischen oder im rohstofforientierten haben nichts in anderen Staaten zu suchen. Jeder Staat ist autonom. Jeder Staat hat das Recht anderen Staaten zu sagen, was ihm an deren Verhalten nicht gefällt. Aber nicht das Recht seine Dienste einzusetzen, um in den Staaten sich gegen die Regierungen durchzusetzen. Das muss aufhören. Jetzt.

Die Verantwortung für diesen Krieg in der Ukraine dürfen sich gerne alle beteiligten Teilen, doch die Entscheidung mit Truppen das Staatsgebiet anzugreifen hat Putin getroffen. Und das macht ihn zum letztendlich Angreifer und setzt ihn und Russland ins absolute Unrecht.

Wir sind verpflichtet klar zu machen, das die Sicherheitsinteressen einer Nation an deren eigenen Grenzen enden. Und keine anderen Staaten umfassen dürfen, die wegen der Haltung eines Nachbar ihre eigene Staatlichkeit nicht oder nur eingeschränkt ausüben dürfen. Schluss mit der Politik der Bevormundung. Auf ALLEN Ebenen der staatlichen Aktionen.

Euer

Thomas

Der Krieg den keiner will…

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… niemand will Krieg. Krieg ist, egal warum er begonnen wird, egal warum er nötig erscheint immer ein Verbrechen. Ein Verbrechen von solch unsäglicher Schwere, das es kaum Sinn ergibt, dieses Handeln zu beschreiben oder zu erklären. Es gibt keinen Grund einen Krieg zu beginnen, aber 1000 gute Gründe einen Krieg zu beenden.

Dennoch stehen wir alle wieder am Abgrund des Krieges. betroffen vielleicht durch Menschen, die wir wegen Ihrer Not und Ihrer Flucht aus einem Kriegsgebiet aufnehmen. Betroffen, weil wir einer Kriegspartei in einem Verteidigungskrieg Waffen und Hilfsgüter, Munition und Treibstoff, Gerät und Ausbildung liefern oder bereitstellen.

Was unterscheidet uns dann noch von einer Kriegspartei? Das wir keine Soldaten entsenden, weil wir nicht wirklich beteiligt sind? Das wir uns moralisch überlegen fühlen, weil wir ja nicht angefangen haben und den Krieg auch nicht beenden können? Wir sind nicht moralisch überlegen. Wir helfen einer kriegführenden Partei. Und das ist der springende Punkt. Bei einem Bürgerkrieg wie dem von 2014 – 2022 in der Ukraine ist es nicht statthaft eine Seite zu unterstützen. Dazu sind die Gründe und die Motive warum Menschen einer Nation aufeinander schießen zu undurchsichtig.

Auch der US Civil War – der Sezessionskrieg erfüllt diese Bedingungen. Denn eigentlich ging es um die einfachste aller Fragen. Darf eine Regierung auf Ebene eines Bundes von Staaten oder Ländern Entscheidungen treffen, die dem Interesse der Bundesstaaten oder Länder zuwider laufen. Und wenn diese Entscheidungen getroffen werden, müssen die Bundesstaaten sie dulden? Oder können sie erklären: Wir haben dazu keine Lust, wir verlassen diesen Bund.

Genau das ist die eigentliche Frage, die in vielen Regionen der Welt heute auch wieder eine Rolle spielt. Ob in Katalonien, ob in Bayern, ob auf der Krim, ob in Lugansk oder dem Donbas. Oder in Taiwan. In einigen Fällen führt solches Separationsbestreben zu Bürgerkriegen. Das ist auch in den USA oder in der Ukraine geschehen. Deshalb war der Bürgerkrieg dort etwas, das uns als ukrainisches innerstaatliches Problem nichts anging.

Das wurde im Februar anders, als die Vertragliche Schutzmacht der Ukraine in einem völkerrechts und eigenvertragswidrigen Angriff die Ukraine als Land angriff und damit einem Mitglied der UN den Krieg durch Angriff erklärte. Eine formelle Kriegserklärung hat es nicht gegeben. Russische Truppen haben in einer stärke von 80.000 Mann oder mehr mit allen verfügbaren schweren Waffen angegriffen.

Und wir wollten Frieden. Wir haben immer wieder durch die Bundesregierung auf Frieden hingewirkt. Doch Putin hatte einen eigenen Fahrplan. Ebenso wie Hitler nahm er jedes Entgegenkommen und bewertete es als Uneinigkeit oder Schwäche. Und unsere Handels und Wirtschaftsverbindungen wurden als Druckmittel benutzt. Weil er glaubte, wir sind so abhängig von seinem Gas und seiner Belieferung, das wir uns nicht trauen gegen seine Annektionspolitik und seine Landdiebstahlsabsichten zu stehen.

Ähnlich wie Chamberlain glaubte auch Scholz, Putin wolle auch Frieden. Nun, das wollte er nicht. Seit mehr als einem Jahr will er nicht mehr Frieden halten oder haben.

Und hier sind Menschen unterwegs, die Frieden um jeden Preis fordern. Denn Krieg ist ja die Hölle. Krieg ist ein Verbrechen. Krieg ist schlimm. All das stimmt. Doch Frieden um jeden Preis ist kein Frieden. Es ist in der heutigen Welt Beihilfe zum Massenmord. Denn was wäre wenn wir heute keine Atomwaffen mehr in den Arsenalen der USA und Frankreichs und Englands hätten. Wie hoch wäre die Wahrscheinlichkeit, das ein unmoralisch und unethisch handelnder Mensch wie Putin diese Waffen benutzen würde, wenn er keine Vergeltung auf schrecklichster Art zu erwarten hätte. Ich verabscheue solche Waffen und ich betrachte ihre bloße Existenz als Frevelhaft. Doch ohne diese Waffen wäre Putin in seiner großrussischen Planung schon viel weiter gekommen. Er hätte den Feind (Nazis und Schwule und was weiß ich noch was er da alles fabuliert hat) einfach von der Karte geputzt. Kiew nach dem es nicht in die offenen Arme Russland gerannt kam einfach ausradiert und den nervigen Selensky gleich mit. Doch wir hatten Glück. Da Putin weiß, was dann passieren würde, hat er das gelassen. Doch er droht immer noch damit. Weil er um unsere angst weiß.

Auch ich will Frieden in Europa. Ich weiß was Krieg ist. Doch stoppen wir unsere Unterstützung verurteilen wir die Ukraine und die Menschen in der Ukraine zum Tode. Den Staatstod. Den Kulturellen Tod. Den Tod aller Menschen, die nicht wie Putin es will leben wollen. Denn Putin wird sie so wie Stalin ausrotten. Deportieren. Verschleppen. Unterjochen um jeden Preis. Und das ist es, was wir gelernt haben – was unsere eigene Geschichte als Mahnmal und Menetekel in die Wand der Geschichte gemeißelt hat. Frieden um jeden Preis ist so teuer, das sogar Krieg daneben billiger erscheint.

Wer jetzt Frieden fordert und will, das wir Waffenlieferungen einstellen, der macht sich zum Helfer eines jeden Soldaten, der seine moralische und ethische Handlung ausnutzt um damit Menschen zu töten. Jeder der glaubt, das die Ukraine nur auf die Annektierten Gebiete verzichten muss hat nicht gelernt, was bei solchen Verzichten passiert. Die Tschechoslowakei hat das selbst erfahren. Denn erst wurde ihr das Sudetenland weggenommen und dann das Land doch noch erobert und ethnisch gesäubert. Das ist es was ihr fordert, wenn Ihr Waffenlieferungen einstellen wollt. Macht Euch das bitte bewusst.

Euer Thomas

Der Klimawandel

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Unwissenschaftlich betrachtet. Rein aus Sicht der Regierungsaufträge hergeleitet.

Mir geht das Gerede um den Klimawandel auf den Keks. Nachhaltig. Und warum? Weil es egal ist ob die Wissenschaftler wirklich Recht haben oder nicht. Es gibt einen 95 % Konsens in der Wissenschaft, das das Klima sich wandelt, und das die Emissionen, die wir an CO² in die Luft blasen die Ursache sind. Und es gibt 5 % die das vehement verneinen, dafür aber keine Erklärungen haben sie wenigstens 3 Minuten nachdenken wert sind.

Erhöhung des Auswurfes an Solaren Partikeln. Erhöhte Sonneneinstrahlung. Natürliche Gründe. Egal was – alles ohne die Möglichkeit der Nachvollziehbarkeit. Und die Wissenschaft hat auch noch keine genaueren Daten, sondern nur Modelle, die immer wieder angepasst werden. Das macht Wissenschaft so. Neue Erkenntnisse werden in die Wissenschaft integriert. Aber keine genauen Ablaufpläne. Keine Termine und keine exakten Messungen, denn die können immer erst hinterher gemacht werden.

was wir sehen – seit Jahrzehnten. Unsere Gletscher werden weniger. Unsere Polkappen schmelzen. Immer Schneller. Der Permafrostboden taut auf. Diese Punkte beweisen eine Veränderung. Denn der Permafrostboden heißt so, weil wir noch eingefrorene Mamuts drin finden können. Das bedeutet, es ändert sich was. Haben wir das verursacht? Oder nicht?

Wir wissen auch, das wir in Versuchen mit CO² bereits bei Testatmosphären die Temperatur ebenso durch Sonneneinstrahlung erhöhen wenn der CO² Anteil geringfügig steigt. Das bedeutet: Die Wissenschaftler können Recht haben, wenn sie sagen: „Der Klimawandel ist Menschgemacht“ Oder „Wir geben CO² frei, das Millionen von Jahren nicht zur Verfügung stand“

Die Aufgabe der Politiker ist es unsere Interessen zu vertreten. Unsere Lebensgrundlagen zu erhalten und zu schützen. Sie zu sichern. Also bedeutet das, wenn die Gefahr besteht, das dieser Klimawandel real sein könnte ist bereits alles an Maßnahmen zu ergreifen um dem entgegen zu treten. Das heißt. Windkraft fördern und forcieren. Solar auszubauen so lange es geht. Innovation der Wirtschaft zu ermöglichen. Die Forschung für Alternativen zu fossilen Brennstoffen zu puschen. Doch all das ist während der Regierung Merkel nicht geschehen. Statt dessen hat die Reg Merkel den von Grünen und SPD gestarteten Atomausstieg aus Lobbygründen gekippt. Und dann aus Wählerverlustangst wieder verabschiedet. Warum? Weil nach Fukushima das Klima für Atomenergie vergiftet war.

Die Aufgabe von Politikern ist es unsere Existenz zu erhalten. Viele glauben, dass das neue Heizungsgesetz eine Katastrophe für die kleinen Haushalte wird und das die dafür bluten werden. Das Gegenteil ist der fall. Eine Wirtschaft, die die benötigten Dingen in Deutschland herstellt ist eine Wirtschaft die tatsächlich für Arbeitsplätze sorgt. Die Kohlewirtschaft tut das nicht. Die knapp 20.000 Arbeitsplätze standen 80.000 in der Solartechnik gegenüber, die von der Regierung Merkel zerstört wurden. Heute ist die Sparte bei uns tot. In China boomt sie.

Kohle wäre eigentlich vor der Atomkraft fällig gewesen sie aus dem Verkehr zu ziehen. Doch da waren die Lobbyinteresse stärker und die Spenden, die aus der Lobby kommen. Nun gut. Nicht mein Thema heute.

Mein Thema ist, das dieser mögliche – ich sage bewusst nur mögliche – Klimawandel unser Leben, unsere Existenz, unser Überleben als Nation und als Gesellschaft so sehr gefährdet, das die Regierung selbst dann zum Handeln verpflichtet gewesen wäre, nur weil die Gefahr besteht. Und das bedeutet, das alle Politiker, die jetzt Ämter haben, außer diesen Grünen, die gerade jetzt zu tun versuchen, was seit 20 Jahren mindestens verschlafen wurde die einzigen sind, die dem Auftrag: Für das deutsche Volk zu arbeiten gerecht werden.

Ich freue mich auf Eure sachlichen Kommentare. Unsachliches und Beleidigungen, Spam oder Werbung wird hier gelöscht. Ohne Kommentar, ohne Information.

Euer Thomas

Update: heute gefunden einen Beitrag eines Eisforschers. Zitat: In dem Clip zeigt der Glaziologe Jørgen Peder Steffensen einen Eiskern aus der Wikingerzeit. Der fiel in die Mittelalterliche Warmzeit, als es durchschnittlich 1,5 Grad wärmer war als heute. Eisbohrkerne enthalten wichtige Informationen über das Klima der Erde. Anhand der insgesamt drei Kilometer langen Eiskerne können die Wissenschaftler sozusagen 120’000 Jahre in die Vergangenheit blicken.

Bitte macht Euch davon selbst ein Bild. Denn spannend sind seine Erkenntnisse schon. https://alive528.com/video/20520/hier-der-wichtigste-film-uber-den-klimawandel-den-du-je-sehen-wirst-und-er-dauert-nur-4-minuten

Mehr zum Forscher: https://research.com/u/jorgen-peder-steffensen

Graichen musste gehen…

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… leider ist das so. Leider? Weil der Man tatsächlich auf dem Posten viele wichtige und viele gute Ergebnisse geliefert hat. Weil er sicher seine Arbeit im Sinne der Menschen gemacht hat. Und genau da haben wir eines der drei Graichenprobleme.

  1. Seine Familie ist irgendwie rund um ihn herum mit Jobs und Posten unterwegs und wir nennen das ein Amigo Geflecht. Stimmt ist es ja auch. Ich denke da tatsächlich mal an mich selbst. Ich arbeite mit Menschen. Vielen Menschen zusammen. Mit einigen davon lebe ich in einem Haus. Diese Menschen sind Amigos. Nein, eigentlich sind sie eine Wahlfamilie in einem Mehrgenerationenhaus ohne EInstehverpflichtungen die gemeinsam an einem Strang ziehen. Dennoch, würde ich ein öffentliches Amt erhalten, in dem ich meine Arbeit – die Arbeit an der wir gemeinsam seit Jahren in diesem Team arbeiten – fortsetzen will, wäre ich nicht in der Lage durch die Arbeitsaufteilung weiter zu machen, ohne das diese Menschen weiter zuarbeiten und mit mir arbeiten würden. Also wäre ich nur noch etwa ein siebtel wenn überhaupt so wirksam wie davor. Denn wenn diese Menschen mit mir weiter arbeiten würden, wie sollte ich das machen… moralisch dürfte ich sie nicht anstellen. Rechtlich sind wir nicht verwand oder verschwägert oder sonst wie verbandelt. Also könnte ich sie doch einstellen? Und wenn, wie? Denn eine Ausschreibung zu machen bedeutet, es kann Geeignetere auf dem Papier geben. Aber nicht aus der Wirkung? Aus der emotionalen Zusammenarbeit her wohl eher nicht.
  2. Er hat bei der Vergabe Verbindungen nicht gleich offengelegt und begründet. Das ist der eigentliche Fehler im Wesen der Sache.
  3. Auch wenn es Whataboutism ist. Mich kotzt die Hetzjagd der Springerpresse an und die Neutralität die sie im Verhältnis dazu bei den anderen Bereicherungen geleistet hat. Vor allem bei den Coronamaskenbereicherungsdeals, die um ein vielfaches gravierendere Folgen für den Steuerzahler hatten. Aber eh, das waren ja die edlen Typen von der CSU und CDU.

Mal sehen was das nun bei Wissing macht, und seinen Vergaben von Jobs ohne Ausschreibung. Das wird spannend.

Euer

Thomas

Kusel am 8 September 2017

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Rede anlässlich des AfD Parteitags mit Frauke Petry in Kusel am 08.09.1017
Gegenveranstaltung des Bündnis „Zeit für einen Aufschrei“
ZUsammen mit „Die Partei“ „DIe Linke“ „DGB“ „Jusos“ „IG MEtall“ „Die Grünen“ „Der protestantischen Kirchengemeinde Kusel“ „KL gegen Rechts“ „Der grünen Jugend“ „linksjugend Solid RLP“.“soldidarische Rose“ „Nicht mit uns“ und der „Alternative gegenkultur Kusel“

Liebe Linken, liebe Rechte, liebe Bunte und alle anderen Vielfarbigen! Ein Herzliches Hallo Nach Kusel! Ein Herzliches Dankeschön hier bei Euch sein zu dürfen. Und ein Herzliches zum Geier mit all jenen, die weder unsere Geschichte achten, noch die Leiden der Menschen durch Krieg oder durch Vertreibung auch nur im Ansatz verstehen wollen.
Mein Name ist Thomas Marc Göbel. Bei den Piraten bin ich vor allem wegen meiner Arbeit im Datenschutz bekannt und aktiv. Zum Beispiel als Beauftragter für den Datenschutz des sächsischen Landesverbandes der Piraten. Oder hier Zuhause als Datenschützer des Rheinland-Pfälzischen Landesverbandes. Außerdem bin ich auf Listenplatz 4 der Landesliste zu finden.

Warum es mir ein Fest ist, mit Euch gemeinsam gegen die Anwesenheit der AfD und derer politischer Ausrichtung zu demonstrieren darf ich Euch allen an vier Beispielen erzählen. Seit ein paar Tagen ist der Wahl-O-Mat online. Und wie immer hat die Zentrale für politische Bildung Fragen gesucht und gefunden, um die sich bewerbenden Parteien zu unterscheiden.

Beispiel Nummer 1: Dieses Jahr sind folgende Thesen darin zu finden:
1. Sollen für begangene Straftaten auch Kinder unter 14 Jahren verurteilt werden können
2. Soll der Völkermord an den europäischen Juden weiterhin zentraler Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur sein.
3. Soll Kindergeld nur an deutsche Familien ausgezahlt werden
4. Soll der Bund weiterhin Projekte gegen Rechtsextremismus fördern

4 der 38 Thesen zur Wahl aus dem Wahl-o-Mat sind einer Ausrichtung in der deutschen Politik geschuldet, die ihre Spitzen in besonders freundlichen Menschen hat. Wir wollen keine Menschen in der Politik, die nicht nur eine Politikerin durch Wahl aus dem Amt entsorgen, sondern sie nach Anatolien loswerden wollen.
Und damit bin ich nach dem Wahl-o-Mat bei dem Aktivbeispiel Nummer 2.

Gehen wir in uns, müssen wir alle feststellen, dass in unseren Gedanken oftmals Worte und Begriffe zu Politikern und Menschen mit Führungsaufgaben auftauchen, die wir uns dann lieber nur denken jedoch nicht aussprechen.

Deshalb habe ich mir die Mühe gemacht, die ganze Rede von Herrn Dr. Gauland mit seinem Entsorgungsbeispiel Anatolien zu lesen. Ich war bemüht in der Rede politische Aussagen zu finden. Das ist mir nicht gelungen. Ich war nicht in der Lage, den Menschen der die Würde eines anderen Menschen achtet, in der Rede von Herrn Gauland zu enddecken.

Der Dritte uns alle in RLP betreffende Fall, der mich über die AfD, Ihr Wirken und Ihre Haltung zu uns allen grübeln lässt, ist der Fall des Fraktionschefs und Spitzenkandidaten aus RLP Sebastian Münzenmaier. Der Mandatsträger steht derzeit vor Gericht. Leider konnte das Gericht sein Verfahren nicht abschließen. Mit einem Urteil soll ab dem 11 September dieses Jahres zu rechnen sein.

Verhandelt wird wegen Raub, versuchtem Raub und wegen Körperverletzung. Auch Herr Münzenmaier darf sich einer Errungenschaft des modernen Deutschlandes erfreuen: Der Unschuldsvermutung.

In wie weit also die AfD Straftäter begünstigt und diese fördert werden wir nach momentaner Sicht erst ab dem 11. September erfahren. Ich erlaube mir jedoch zu erwähnen, dass im Hinblick auf die Vorwürfe es angemessener gewesen wäre einer guten Tradition deutscher Politik zu folgen und im Falle eines laufenden und nicht abgeschlossenen Verfahrens für ein neues Mandat nicht anzutreten. Vor allem wenn das Strafmaß in die Richtung eines Verlustes der Wählbarkeit nach § 45 Strafgesetzbuch geht. Ich hoffe für Herrn Münzenmaier, dass er nicht beteiligt ist. Ich vermute es sogar. Denn wenn doch, leistet er der Politik und dem Ansehen jedes politisch aktiven Menschen einen Bärendienst.

Dies mag auch ein weiteres Zeichen dafür sein, dass die Alternative für Deutschland an Ihr eigenes Personal Regeln anlegt, die sich mit dem Verstehen und der Erwartung an moralisches politisches Handeln nicht vereinbaren lässt.

Das führt uns unmittelbar zu dem vierten Beispiel für heute und zu Frau Dr. Petry. Da macht mir eine Ereigniskette, die ich im Rahmen meiner eigenen politischen Tätigkeit in Sachsen mit verfolgen durfte auch Sorgen.

Frau Petry wurde 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages befragt und vereidigt. Dabei stehen ihre Aussagen entgegen den Aussagen einer Anzahl von Parteikollegen. André Schollbach von den Linken hat daraufhin eine Anzeige wegen Meineides auf den Weg gebracht, die gerade am 29.08.2017 zur Aufhebung der Immunität durch den Landtag führte.
Bis eine gerichtliche Entscheidung vorliegt, gilt auch Frau Petry als unschuldig. Doch auch hier ist das grundsätzliche Verstehen von Recht und Ordnung verschoben.

Ein Willy Brandt trat zurück, weil ein ihm vertrauter Mensch – ein Mensch dem er als Kanzler vertraute – in den Verdacht der Spionage geraten war. Dieser Verdacht stellte sich als richtig heraus. Anstand und Würde der einzelnen Politiker haben in Deutschland seither sehr gelitten.

Natürlich ist es klar, dass es im Leben Stolpersteine und Fehler geben kann, die dazu führen, dass etwas Unerwartetes passiert. Dass man falsch beschuldigt wird. Doch bei der AfD scheint das wirklich ein Erfordernis zu sein. Denn vielleicht musste Herr Lucke gehen, weil er in dieser Form nicht in die Presse kommen wollte?

Nein, ernsthaft. Das wiederholte – fast regelmäßige – Auftreten von AfD Führungskräften in Verbindung mit Vorwürfen der Rechtsbeugung oder des Rechtsbruches scheint mir eher ein Zeichen der mangelnden Achtung vor dem deutschen Recht zu sein. Die Summe an Berichten von unzulässigen Wahlkampffinanzierungen, die dauernden Hetzereien von einem Herrn Dr. Gauland und einem Herrn Prof. Dr. Meuthen sind schon so legendär, dass der eine oder andere ehemalige Richter es mit Anzeigen wegen Volksverhetzung versucht.

Herr Gauland ist heute 76 Jahre alt. Seine eigene Affäre – inclusive der mittlerweile festgestellten falschen eidlichen Aussagen ist zwar schon mehr als 20 Jahre her – vergessen ist die Affäre Gauland / Wirtz immer noch nicht. Und auch wenn im Jahr 2000 im Schriftverkehr der 5. Kammer des Verwaltungsgerichtes Hessen die Abgabe der Versicherung an Eides Statt als unrichtig festgestellt wurde, ist das offensichtlich kein Hindernis, den Weg unserer Demokratie lenken zu wollen.

Nein, sage ich. Nein, keinen Raum für solche Politiker. Nein, kein Raum für solche Politik. Und nein, nicht mal ein Einzug in den Bundestag macht das Ideengut und die Haltung dieser Führungsfiguren erträglich oder zumutbar.

Wir brauchen Parteien, die sich an den positiven Werten des Menschen orientieren. Die einen Wege in eine Zukunft bauen wollen, der achtet, was in der Vergangenheit geschehen ist.
Niemand, der die AfD heute wählt wird hinterher als Ausrede sagen können: ich wollte nur dass „Angela“ aufhört oder dass er es nicht gewusst habe. Dass er Nationalkonservativen die Beteiligung an der Politik in diesem Lande ermöglicht hat.

Eine Partei, die Pfefferspray an Ihren Wahlkampfständen ausgibt. Die über Stunden Menschen am Stand mit HKN-KRZ T-Shirt duldet, deren Kandidat dort (Er ist Polizist) das nicht bemerkt haben will, das ist keine Partei im Sinne dessen, was das Gesetz verlangt. Das ist eine Gruppe von verfassungs- und rechtsfeindlichen Menschen, die weder das Grundgesetz leben wollen, noch das achten, was wir aus der Vergangenheit gelernt haben.

Wer Asyl als Solches infrage stellt, billigt den Tod von verfolgten Menschen. Wie viele Menschen im dritten Reich sind wegen solcher Ideen von Nachbarstaaten nicht aus Deutschland weggekommen?
Wie viele Menschen sterben jeden Tag, weil wir es nicht schaffen, Friede und Menschenwürde in der Welt zu fördern?
Wie wollen wir uns von den Toten im Mittelmeer distanzieren?

Wir haben ein grenzenloses Internet. Wenn in einem Land, wie vor einiger Zeit in Ägypten, das Netz im Land auf Landesgrenzen reduziert wird, wie lange dauert es bis Netzpiraten die Wege der Kommunikation wieder öffnen?

Kein Klima wird sich an einer Landesgrenze stoppen lassen. Kein Übergang einer Grenze wird zu 100 % unüberwindlich sein. Als an der Innerdeutschen Grenze geschossen wurde, haben wir das als Menschenunwürdig gebrandmarkt.

Als eine AfD Politikerin Schüsse auf Frauen und Kinder an der Grenze forderte, – Danke Frau von Storch – mussten wir sie erst belehren, das Schießen auf Kinder für deutsche Polizei und Grenzschützer nicht mit deren Pflichten vereinbar sind. Hinterher behauptete sie das wäre ein Versehen gewesen:

Unglaubwürdig.

Also zum Schluss und dennoch nicht am Ende:
Keine AfD in Kusel. Brauchen wir nicht.
Keine AfD in RLP – Da sitzt ihr im Landtag – und dennoch – wir brauchen Euch und Euer Gedankengut nicht.
Keine AfD im Bund – egal was an der Urne rauskommt. Wir brauchen keine Nationalkonservativen, die weder die Stimme eines jeden einzelnen achten, noch respektieren.

Wir brauchen keine verlogenen und meineidigen Populisten in Deutschland – Ihr seid einfach aus dieser Sicht überflüssig. Nur dass Ihr heute als Denkzettel gegen die etablierten Wert zu haben scheint, heißt nicht, das Ihr politischen Wert habt.

Und wenn wir es uns leisten können, dann wird auf jeder Veranstaltung in Deutschland wo Ihr Euch mit Eurer Gesinnung, Euren Werten und Euren Entgleisungen sehen lasst eine Gegendemo sein, die Euch klar und deutlich sagt:

WIR BRAUCHEN EUCH NICHT!

Auch wenn Ihr das Recht habt, Eure Meinung zu sagen:

WIR BRAUCHEN EUCH NICHT!

Und wenn Ihr Euch als Opfer der Medien und von Verleumdung seht:

DEUTSCHLAND BRAUCHT EUCH NICHT!

Deutschland braucht offene Ideen und neuen frischen Wind. Gerechte Arbeitsmarkt und Vermögenspolitik. Die Abkehr von immer mehr Überwachungsstaat.
Wir brauchen mehr Vielfalt. Und keine überholten Ideen von Vorgestern, die schon 33 – 45 keine Alternative, sondern eine Katastrophe für Deutschland waren.

Vielen Dank!

Statement zu Polizei und Bundeswehr

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Liebe Polizisten und Polizistinnen, liebe Soldaten und Soldatinen, liebe Mitglieder der Exikutive.

Danke für Euren Einsatz. Euren Dienst. Auch wenn ich manchmal glaube, ihr schiesst über ein Ziel hinaus,
oder die EInsatzleitungen korrumpieren Euren Dienst für politische Zwecke. Ich bin mir Eures täglichen Risikos und
Eures täglichen Einsatzes für uns alle, für das Gemeinwohl bewusst.

Ich danke Euch dafür, dass Ihr helft, Ordnung zu erhalten, wo sie leidet.
Ich danke Euch dafür, dass Ihr Euer Leben einsetzt und riskiert.
Ich achte Euch für den Mut und die Bereitschaft dafür Opfer zu erbringen.
Ich respektiere Eure Arbeit und Eure Aufgabe.

Ich bin bereit, Euch mit Mitteln des politisch aktiven Menschen andere Regeln zu schaffen um
unsere Freiheit und Demokratie anders zu schützen, als Ihr es heute zu tun habt. Doch einen Unterschied
in Meinung und Haltung zu Eurer Arbeit lässt mich nicht vergessen, das es Ihr seit, die Leib und Leben einsetzen und riskieren.

Und Egal wo und wann ich möchte, das Ihr anders handelt, ich werde nie vergessen, was Ihr alle für uns tut.
Egal in welcher Dienststellung als Polizei, Feuerwehr, Soldat, Sani, BGS oder was auch immer. Danke.

Wir sehen uns bei der nächsten Demo. Friedlich und Respektvoll.
Thomas Marc Göbel

Von der Leitkultur und unserem christlichen Erbe

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Da braten mir doch einer einen Storch. Okay, mein persönlicher Schmerzpegel ist zurzeit wieder hoch. Die Medikamente die ich nehme sind nicht ohne Nebenwirkungen. Und das auf und ab einer chronischen Auseinandersetzung mit dem Körper kennt eben Höhen und Tiefen. Macht ja auch nichts, das Leben geht weiter. Und ich schreibe aus dem Ich heraus, also wie ich es empfinde. … Bis hin zur Anspreche an den Herrn Bundesinnenminister.

Ich lasse so die letzten Wochen an mir vorüberziehen und stelle fest ich bin, dass was ich bin. Pirat. Und so treffen mich Leitkulturansätze wie der des Bundesinnenministers doch schon sehr. Ich bin kein Christ. Und ich werde mich nicht in einer Leitkultur mit einer christlichen Frontprägung einordnen. Ich sehe gerne in die Gesichter von Menschen, die mit mir reden, sehe gerne ihre Mimik und das Leuchten in Ihren Augen, wenn wie sich freuen, etwas verstehen, jemanden wiedererkennen oder auch einfach nur wache lebendige Augen haben. Ich mag die Burka nicht. Sie ist für mich ein Symbol des Glaubens, der das gesamte Leben so durchdringt, das er sich in der Kleidung eine Bahn bricht nach außen zu treten. Na und? Dennoch hat diese Frau ein Recht, diese Burka zu tragen. Als Teil Ihres Glaubens ebenso wie zum Schutz in einer Gesellschaft deren Dynamiken sie nicht / noch nicht / nicht wirklich kennt oder erkennt. Mit der sich diese Frau nur schwer auseinandersetzen kann, weil das Verhalten dieser Menschen doch so weit von ihren eigenen Grundwerten entfernt optisch von statten geht. Also stelle ich meine sozialen Gewohnheiten eben nicht über die Selbstbestimmung der religiösen Identität. Selbst wenn ich lieber Gesichter sehe.

Leitkultur … ich soll Menschen die Hand geben, was ich nur bei bestimmten Anlässen und bestimmten Menschen tue. Meist bei Menschen, bei denen ich das Risiko und den Nutzen abwäge. Nutzen? Das Gefühl des Verbunden seins, der „Familie“ im weiteren Sinne. Also der zum Beispiel politischen Familie. Jedoch nicht jedem Menschen dem ich begegne. Das Risiko? Ich erwähnte es eingangs. Ich bin erkrankt. Ich habe eine Autoimmunerkrankung mit reduzierter Immunantwort. Ich bekomme Erkrankungen also direkt rein und das Filtersystem der eigenen körperlichen Verteidigung ist Führungslos. Es greift bei einer Infektion den Infekt und den Körper an. Größeren Kontakt im Alltag, öffentliche Verkehrsmittel, moderne Büros mit Klimaanlagen und Großveranstaltungen stellen mich immer wieder vor Herausforderungen auf der Basis von Leben und Tot. Also, ich habe natürlich meine Tricks. Dauernd verschwinden um die Hände zu waschen. Und in der Erkältungszeit dann Menschen aus dem Weg gehen. Und so weiter. Aber in einer Leitkultur dann hier Wir geben die Hände als Grundlage? Nein, wir geben nicht die Hände. Oft nicken wir uns zu. Wir winken. Wir rufen Hallo oder MoinMoin. Das ist keine Frage der Leitkultur, sondern des Tagesorganisationrahmens.

Wir sind nicht Burka, wir brauchen jedoch auch keine Haltung dazu. Denn wir sind frei in der Religionsausübung. Also ist eine christliche Leitlinie an egal welcher Stelle ein Bruch des Grundgesetzes. Eine Veränderung der Regeln, in denen ich aufgewachsen bin. Übrigens, das Vermummungsverbot bei einer Demo ist in diesem Zusammenhang ein Sicherheitsspinnerwitz mit gefahrenpotential. Denn das ist eine Bedingung der Polizei, die immer noch nicht ausreichend gekennzeichnet ist, so das ein Demonstrant, der sich polizeilicher Gewalt ausgesetzt fühlt oder ihr ausgesetzt ist ein Problem bei der Identifikation des handelnden Beamten hat. Mal genauer hinschauen. Denn das Verbot müsste auch die Kennzeichnung der anständigen Polizei beinhalten. Damit die schwarzen Schafe aus der Herde entlassen werden können. Genau wie das Vermummungsverbot… mal zu Ende gedacht.

Und der Wert der Allgemeinbildung? Die entsteht aus der Fähigkeit Fragen zu stellen und Themen zu verbinden. Also das was unsere Schulbildung gerade zu unterbinden sucht. Das was wir brauchen ist eine Jugend, die Verantwortungsbewusstsein in Umgang mit Menschen und mit Information in der Lage ist, dieselben schneller, sicherer und digitaler zu erfassen, zu verknüpfen und zu verarbeiten. Nur sind Menschen, die sich frei und ungebremst Ihre Bildung und Ihr Wissen erwerben natürlich nicht so leicht bereit, sich einem Leitkulturbild zu unterwerfen. Und warum sind sie das nicht? Weil sie gelernt haben sich Ihre Meinung auch selbst zu bilden. Und dieses unlenkbare Verlangen nach eigener Identität ist es, dass einer Leitkultur den Nährboden und die Führbarkeitsgrundlage entzieht. Also werden wir weiterhin mit Pisa uns selbst in die Irre führen und den wichtigsten Trick eines Guten Ausbilders oder Lehrers nicht beachten. Den Trick, einen Schüler selbst an eine neue Situation heranzuführen in der er die Summe seiner Fähigkeiten benötigt und mit der einzelnen Information seine Aufgabe nicht erfüllen kann. Keine analoge, sondern eine digitalisierte und umfassende Übersicht der Welt in der ein Schüler lebt und in der seine Versetzung von der Fähigkeit Strategien zur Problemlösung zu entwickeln abhängt. Oder eine Ausbildung, die völlig frei ist von Bewertungen. Nur ist die noch schwieriger Zielgerichtet zu gestalten.

Übrigens, der Leistungsgedanke ist es, der mich besonders zornig macht. ALG II oder Umgangssprachlich Harz IV ist keine Leistung einer Leistungsgesellschaft. Es ist ein Almosen. Warum? Wegen der Bedingungen unter denen es gewährt wird. Es schränkt in seiner Wirkung alle Grundrechte ein. Menschenwürde, die bei einem kranken Menschen sowieso viel schwerer als Lebenswert noch zu ehrhalten ist. Denn die Belastungen, die eine schwere Erkrankung mit sich bringt sind weit höher als die des sowieso schon nicht einfachen Lebens. Warum? Weil der Mensch nun mal nicht nur technische Funktion ist. Wie viele Menschen nehmen sich mit einer schweren Krankheit das Leben und warum. Der Tod – ein Tabuthema in unserer Gesellschaft der sozialen Gewohnheiten – ist ohnehin viel näher. Die Belastungen des Alltags reichen weiter. Die Beschränkungen der Handlungsfähigkeit und der Beweglichkeit belasten empfunden viel schwerer. Depressionen und Mutlosigkeit sind für einen schwer chronisch Kranken immer nur eine Tür weiter. Dennoch ist es unumgänglich, das Menschen weitermachen und weiter für sich selbst kämpfen können. Auch wenn das Almosen des ALG II es Ihnen schwerer macht, einen Lebenszweck überhaupt noch zu erhalten. Denn selbst die Freiheit der Betätigung im Ehrenamt wird im ALG II begrenzt. Sogar der Versuch sich wenigstens unentgeltlich in der Leistungsgesellschaft zu verankern und über eine Leistung einen eigenen Wert für das Gemeinwohl das einem ja helfen will und auch soll zu erbringen wird im Bezug auf 15 Stunden die Woche begrenzt, weil … man dem Arbeitsmarkt ja sonst nicht zur Verfügung steht. Der Leistungsgedanke ist es nicht, der uns so großgemacht hat. Was uns nach dem 2 WK wieder groß gemacht hat waren vor allem die Frauen, die das Land nach dem Tod und der Traumatisierung ihrer Männer wieder aufgeräumt haben.

Diese Frauen, Herr Bundesinnenminister sind es, denen wir den Start des Wirtschaftswunders mit der Unterstützung der Amerikaner durch die Trennungslinien durch Deutschland verdanken. Leistungsgedanke, … die gleichen Frauen, die deshalb bis heute kaum von Ihren Renten leben können. Was mich stolz macht, ist jeder Tag, wo ich mit meiner Arbeit und meinem Wirken einem Menschen geholfen habe. Nicht die Leistung, sondern die Hilfe für andere Menschen macht mich stolz.

Und auch das Israel ein existenzrecht hat. Ja hat es. Und? Der Libanon auch. Und Ägypten auch. Syrien auch. Deutschland auch. Frankreich… nein ich zähle nicht alle Länder auf. Dennoch hat keines der Länder das Recht sich gegen die in Ihm lebende Bevölkerung zu vergehen. Nicht wir. Nicht die USA und nicht Russland. Und auch nicht Israel. Das dumme oder gute ist jedoch. Wir sind nicht diejenigen, die diese Handlungen zu bewerten haben. Das ist für alle Mitglieder der UN die UN. Wir sind dort glaub ich – obwohl einst als Feindstaat aufgeführt – nun Mitglied. Und durch die Mitgliedschaft auch kein Feindstaat mehr. Eigentlich. Da gibt es sogar eine Resolution, die das erklärt. Aber die wird in Deutschland nicht publiziert … oder? Die Geschichte ist also auch nicht ihre Stärke, Herr Bundesinnenminister. Übrigens, ich schreibe Sie aus Respekt vor Ihrem Namen nicht mit Ihrem Namen an. Ich bin mir einfach nicht sicher, wie ich denselben in einem fließend geschriebenen Text richtig schreibe. Und ich bin mir des Namenswortstammes auch nicht sicher. Ist er französisch? Hugenottisch? Kommt er aus einer anderen Geschichtelage?

Kulturnation: Deutschland. Oh wie. Wie konnte ich das nur verpassen. Schiller, Goethe, Lessing. Und Kant. Oder? Nun ja. Als wir noch über den Limes geturnt sind, waren die Philosophen wohl eher Seneca, Plato, Aristoteles, Demokrit, Heraklit, und so weiter und so fort… Jedes Land und Jede Region hat seine Kulturquellen. Das sie unsere als besonders wichtig wahrnehmen macht mir eher Angst, als das es mich froh stimmt für eine Zukunft mit Ihrer Leitkultur. Und nein, wenn sie sich anhören, was für Musik da zur Untermalung gespielt wird, dann ist das eher eine Kultur, die mich Atemlos in die Nacht fliehen lässt. Und ein Politiker sollte zur Eröffnung eines Kulturhauses kommen. Und eines Museums. Eines Fußballplatzes. Diese Kulturstätten sind grösser als alle Kirchen in Deutschland. Die Fußballstadien werden nun sogar Arenen genannt. Panem et circenses, lieber Herr Bundesinnenminister.

Übrigens, der Einfluss der Kirche auf die Politik und das Leben ist nicht einfach so entstanden. Der wurde der christlichen Kirche gegen deren Widerstand mit Gewalt in Europa entrissen. Die Kirche wurde enteignet. Und dennoch wurden Kompensationsvereinbarung an die Kirche geschlossen, die heute noch Gültigkeit haben. Das was sie in Ihren Thesen verbreiten sind wohl Fakenews. Denn die Fakten stimmen nicht.

Der Staat wendet sich nicht der Kirche freundlich zu. Der Staat im Sinne des Grundgesetzes ist neutral zur Kirche. Sie ist einfach nur eine Religionsbeschreibung. Die eines großen Teil der Menschen. Okay. Aber auch jede andere Religionsbeschreibung. Jeder andere Glaube hat unabhängig von der Anzahl der Glaubenden das Recht auf die gleiche Behandlung wie die röm.-kath. oder die evangelische Kirche. Allein dass Sie diese Differenzierung des Glaubensbekenntnisses nicht mehr beachten, zeigt, dass es Ihnen nicht um den Glauben als solches, sondern um die Stärkung Ihres Glaubens geht. Also um das was sie den Muslimen gerne unterstellen. Nach dem also Ihre Haltung von Kultur und Religion nur ihre Bestrebungen nach Macht und Einfluss als Grundlage haben, und Sie damit sich als echter Christ-Demokrat geoutet haben… ach so. Sie sind ja in der CSDU…

Und wenn ich dann nach der Zivilkultur schaue. Dann fällt mir Oderhochwasser, Elbbruch oder andere Ereignisse ein, wo unsere zivile Kultur sie bestätigt. Wo ich auch nicht mal wiederspreche. Wir haben also bei Punkt 7 den ersten Konsens für unser Deutschland. Warum ich unser Deutschland sage? Nun ja, ich habe die Flaggen getragen. Auf meiner Uniform. Ich erinnere mich daran. Daran das ich stolz darauf war in einer Armee zu dienen, die Menschen dient. „Wir. Dienen. Deutschland.“ Genau. Und ich bin beschämt, dass ich die gleiche Uniform getragen habe, wie ein Soldat, der sich als Flüchtiger aus Syrien ausgibt, und es den Bediensteten nicht auffällt, dass der Kerl die Heimatsprache seines vermeintlichen Landes nicht spricht. Deutschland ist nicht die Flagge. Deutschland ist nicht die Hymne. Deutschland ist das Verstehen aus seiner Geschichte heraus, dass nur Hilfsbereitschaft, Toleranz und Gemeinschaft für Menschen in Not hilft, Tod und Leid entgegen zu treten. „Wir schaffen das“ war eine der wenigen Sätze die Angela Merkel richtig gesagt hat. Und die Aufgabe eines Politikers ist es herauszufinden was richtig ist, und das Volk zu überzeugen. Nicht die Aufgabe ist es zum Stimmenfang den Menschen populistisch nach dem Maul zu reden. Nein ich bin kein Patriot. Nicht mal ein Aufgeklärter.

Und Europa? Das Europa Ihrer Bürokraten? Wir brauchen starke und ehrliche Regierungen. In den Ländern wie auch in der Welt insgesamt. Wer nur Europa sieht, denkt noch immer viel zu klein. Erst die Erde. Terra. Dann das Sonnensystem. Dann unsere Milchstraße und dann das Universum. Wir benötigen Definitionen welche inkludieren und nicht trennen. Ich sehe mich als intelligentes (einigermaßen jedenfalls) fühlendes Wesen. Zur Not als Mensch. Aber eben nur zur Not. Denn wenn wir uns aufmachen und die Sterne als Ziel haben, dann werden wir mit der Definition Menschen auch nicht lange weit kommen. Also auch Europa. Fein. Nur im Mittelpunkt steht nicht Deutschland und nicht der Deutsche. Sondern die Menschen, die die Mitte Europas bewohnen. Weniger Enge, mehr Weite und Freiheit.

Mir ist bewusst, dass ich es schwer haben werde einem Spross der lothringischen Aristokratie einen Gedanken wie Freiheit in allen Facetten schwer verständlich machen kann. Doch Herr Bundesinnenminister, ich bitte sie ernsthaft einen Gedanken in diese Richtung zu senden. Sie haben mit Ihrem Vater ein soldatisches Vorbild, das in meiner Familie immer wieder ein gutes Beispiel war.

Kommen Sie aus der preußischen geprägten Denkweise heraus. Wir brauchen keine Leitkultur in einem Land der Bildung und der Zukunft. Wir brauchen ein Herz und die Hände, um Miteinander Europa zu gestalten.

Es grüßt
Thomas

Druiden heute und in der Politik und Gesellschaft

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Druiden und der Klartext: Newsletter Rundbrief und offener Brief

Liebe Leser, Freunde, Mitglieder

Es ist mal wieder soweit. Einem „Druiden“ gelungen ein weites Presseecho zu verursachen. Ein Echo, dass sich an Engstirnigkeit, Menschenverachtung und kaum überbieten lässt. Und wieder mit einer Vielzahl an typischen und logischen Inhaltsunterstellungen.

Nun gut. Zur Person. Der von der Polizei offenbar im Zentrum der Ermittlungen stehende politisch aktive Druide ist Bestandteil einer Bewegung, der unterstellt wird, die Bundesrepublik Deutschland als Staat abzulehnen und mittels Gewalt Lösungen zum Thema Asylpolitik, Menschen mit jüdischen Glaubensbekenntnis und Migration zu finden.

Gewalt stellt – auch wenn es Ausnahmen in der geschichtlichen Bewertung wie den Einsatz der Alliierten im 2 Weltkrieg gibt – keinen Lösungsweg bereit und führt wegen Ihrer negativen Auswirkungen auf Menschen und Natur auch nicht zu einer Verbesserung der Situation und Lage in unserer Welt.

Politische Aktivität. Druiden neigen zu einer Beraterfunktion, und weniger zu einer Frontdarstellung des eigenen Selbst. Es ist eine sehr aufwandsorientierte und belastende Aufgabe, in der ersten Reihe zu stehen. Sie trübt den Blick auf das große Ganze. Die Aufgabe des Druiden ausgleichend zu sein wird von einer eigenen Positionseinnahme geschwächt. In aller Regel werden Druiden nur dann in einer Frontaufgabe wie als politischer Vorstand einer Partei oder als Kandidat für eine Partei dann zu finden sein, wenn das wahrzunehmende Ungleichgewicht so groß geworden ist, das eine neutrale Position und Beratung keinen Ausgleich mehr bringen wird.

Keltischer Druide. So leid mir das persönlich tut. Die von heutigen Wissenschaftlern als Keltische Kultur eingestufte Mischung aus Kunsthandwerk, Sprachaffinität und Wirtschaftsraum und die dazu gehörende Bevölkerung in Stammes und Stadtgemeinschaften mit regionaler Wirksamkeit existiert nicht mehr. Unsere Gemeinden heute sind an Mischung, Vielfalt und Auflösung der Familienclans kaum noch zu überbieten. Wir legen hunderte Kilometer in der Woche zurück um zur Arbeit und Zurück zu kommen. Es gibt keine Schanzen und befestigten Städte und Dörfer mehr. Auf unseren Steintrassen sind keine Legionen der Römer zu finden und Trier heißt nicht mehr Augusta Treveorum. Wir legen unsere Toten nicht mehr mit großen Teilen Ihres weltlichen Besitzes in Hügelgräber. Es gibt keine Kelten mehr. Die Celtoi – so ihr Name in Griechenland – existieren nicht mehr. Sie ziehen nicht mehr durch die Länder und plündern Rom oder Delphi. Diese wunderbare Kultur ist verschwunden. Ihre Erinnerungen sind in Form von Kunst, Schmiedewaren und Gräbern erhalten, die Aufzeichnungen dazu entstammen den Erzählungen Ihrer militärischen Gegner.

Doch ohne einen Stamm, eine Gemeinschaftsgruppe und eine Kultur die den „Druiden“ trägt und ernährt, unterstütz und fördert ist er nicht mehr ein Druide dieser Kultur. Und selbst dieser Maßstab würde heute nicht ausreichen um mich selbst „Sickinger Druide“ oder „Südwestpfälzischer Druide“ oder noch besser „Rheinlandpfälzischer Druide“ oder am besten „Bundesdeutscher Druide“ zu nennen.
Meine Ermächtigung mich als Druide zu sehen und so zu handeln, mich so zu definieren und so zu wirken, nach den Prinzipien die ich als Druide erkenne folgt einem Ereignis. Dieses Ereignis nenne ich Weihe. Zugegen waren einige Personen, die mich durch diese Weihe begleitet haben. Mehr als 5 Personen von damals leben heute nicht mehr. Meine Eltern starben 1978 und 1991. Mein Weihbegleiter – ein Druide – ist seit einigen Jahren ebenfalls über die Brücke gegangen. Bin ich also auch ein selbsternannter Druide? Die Kirche weiht Priester und Bischöfe. Sind sie dann selbsternannt? Oder Fremdernannt? Was bedeutet das für das eigene Sein?

Wer sind wir. Bin ich eine Ausbildung? Bin ich mein Beruf? Bin ich mein Glaube? Für mich ist hier immer ein Nein die Antwort. Ich bin einfach nur ich. Immer. Überall. Ich bin Druide. Ich achte das Leben selbst. Jedes Leben. Ich danke den Tieren und dem Land für Ihre Ernährung, die sie mir zuteilwerden lassen. Ich kenne die Bananenbäume nicht persönlich, die mir diese leckeren Früchte bringen. Doch ich bin Ihnen dankbar. Ich habe das Rind, dessen Steak ich liebe nicht persönlich kennen gelernt, und hoffe, dass es ein gutes Leben und einen guten Tod hatte. Ich kenne eine ordentliche Anzahl an Landwirten, deren Tiere besser gehalten werden, persönlicher versorgt werden und achtsamer betreut werden, als wir das mit unseren Rentnern oder Empfängern von ALG II machen.
Und ich kann mich auch nicht rausreden, das Tiere nicht zum Essen da sind, aber das Getreide schon. Alles lebt. Alles ist beseelt, in meiner Welt und meiner Betrachtung.

Ich habe eine Mutter kennen gelernt, Ihr ältester Sohn ging in meine Klasse in der Grundschule. Seine Eltern waren damals in den frühen 1960gern die stärksten Befürworter der Polioimpfungen gewesen. Erst als ich zu einem Geburtstag zu Hause bei meinem Klassenkameraden war, verstand ich warum. Kinderlähmung ist eine heute fast vergessene Erkrankung. Damals war das noch anders. Und mein Klassenkamerad hatte das Beispiel vor Augen. Seine Mutter, die ihre Rechte Körperseite kaum fühlte und einsetzen konnte. Wir haben dieses Gespenst vergessen, weil es eine Weltweite Impfung dafür gibt. Die seit 1998 auch kaum noch Risiken für die zu Impfenden bietet. Für das Leben. Eine wichtige und eine erfolgreiche Sache. Was ist der Preis den wir dafür als Ausgleich zahlen? Verlieren wir unser Leben? Unsere Seele? Oder kostet es nur etwas Geld?

Nein – ich bin Druide – ich diene dem Leben. Manchmal heißt dem Leben dienen anderes Leben töten müssen. Manchmal bedeutet dem Leben dienen Schmerzen zu beenden. Der Hase, der von einem Auto erwischt wurde und dessen Wirbelsäule zerschmettert aus seinem Fell hervorragt. Sein Leiden zu beenden ist Gnade. Einem Menschen können wir diese Gnade heute nicht gewähren. Um sein Leben müssen unsere Mediziner bis zum letzten Kämpfen. Manchmal über den letzten Atemzug und den letzten Schlag des Herzens hinaus. Reanimation nennen wir das heute.
Die Grenze für das Wirken eines Druiden ist sein Wissen. Die Grenze für sein Handeln sind die in seiner Heimat geltenden Gesetze. Gewalt gegen Menschen, gegen Institutionen und gegen „Bedienstete der Regierung“ ob Polizei oder andere Dienste ist nicht verhandelbar. Sie findet nicht statt.

Wer das nicht begreifen will und diese Gewalt aus eigener Selbstherrlichkeit als erforderliches Mittel wahrnimmt, der stellt sich außerhalb der Gesellschaft, außerhalb des Rechtes und außerhalb des Konsens, der unser aller Zusammenleben erst ermöglicht.

Jeder hat ein Recht auf individuelles und sicheres Leben. Dafür haben wir ein Gesetz in Deutschland, wie es fortschrittlicher kein älteres Gesetz dieser Art gibt. Das Grundgesetz. Dieses Gesetz beginnt mit dem Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die Würde eines jeden Menschen. Diesen Grundrechten stimme ich als Druide zu. Uneingeschränkt. Vollständig.

Gegen Menschen handele ich höchsten aus der Not heraus. Um unabwendbarem Unrecht entgegen zu treten. Wie einer Frau, der ich Nothilfe bei einer Vergewaltigung leiste. Wie einem Kind, dessen Eltern mittels Elektroschockhalsband erziehen wollen. Wie einem Tier, das gequält, gefoltert und misshandelt wird. Ich übernehme Verantwortung. Als Druide, als Mensch, als dass was ich bin.
Ich selbst, wie auch die Druiden in meiner Gemeinschaft distanzieren sich von rechten Bestrebungen Menschen zu schaden, sie zu bedrohen und dem rechten Gedankengut, das sich als Menschenverachtend und das deutsche Grundgesetz nicht anerkennen wollend artikuliert, darstellt oder in seinem Bestreben diesem zuwider läuft.

Auch wenn wir an der einen oder anderen Stelle eine Anpassung des Grundgesetzes wünschen, zum Beispiel das alle Menschen so heiraten dürfen wie sie wollen, und es nicht der Kontrolle des Staates unterliegen soll, die Art der geförderten Ehe zu definieren. Oder das wir glauben, dass die Einschränkungen in das Recht auf Freizügigkeit und freie Berufswahl offenbar noch nicht klar genug im Grundgesetz stehen. Dass der Schutz der Privatsphäre nur ein abgeleitetes Grundrecht ist. Da ist Nachbesserungsbedarf im Sinne, dass es Formen des Lebens und Miteinanders gibt, die die Stifter des Grundgesetzes nicht kannten. Gehen wir auf das Morgen zu. Verbessern wir unsere Welt gemeinsam. Naturverbunden. Undogmatisch. Pragmatisch.

Herzlich Euer
Sir Thomas Marc
Merlynn des ddraig goch y yvys avalach
Avalonorden des roten Drachen e.V.
Gemeinnütziger Verein für altes Handwerk, überliefertes Brauchtum und Naturschutz.

Antwort auf einen Abschied

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Na dann… alles gute…

Eure Liste halte ich füär toll, nur sind das nicht „meine“ Piraten,
von denen Ihr schreibt. Wir Träumen, wir machen und wir sind lebendig.
WIr gehen auf die Straße, wir zeigen Flagge.

Ich hätte hier in der Pfalz gerne schnelleres Internet, nicht für die Wirtschaft, aber hey,
die darf as auch haben. Die verwaltung frisst viele Nerven und Personal, stimmt.
Das ist das Problem einer JEDEN Verwaltung. Und wir wollen ja die Gesetze ändern,
die uns zu so was zwingen.

Wir haben einen Kreisverband gegründet, um uns unabhängig zu machen. Und wir heisst
in dem Falle 10 Piraten, von denen 8 in einem Ort wohnen, keine 100 m auseinander.
Und ja ich bin ein OPA. Ich bin 50. Die jüngste Aktive hier ist die KV Vorsitzende, sie ist
28.

Und hey, unsere Infostände sind dort, wo die grossen Schulen Bushaltestellen haben,
udn wir hoffen, das unsere verrückten Ideen doch etwas bewirken. Und ja, auch das BGE. und der
Datenschutz und dfreies Netz und freie Fahrt und freie Gedanken, und freie Urheber. Und FREIHEIT
an sich. Das machen wir hier.

Also Mast und Schotbruch
vielleicht sehen wir uns ja mal wieder.
Ahoi.