Hols der Drache was ist denn nun passiert,
oder wie man von einer sensationellen Europa Liste zu einer Flaggenparade kommt

Das wichtigste natürlich wie immer zuerst: wir haben ein #Flaggengate. Die ganze Twitter Filter Bubble explodiert, denn auf dem Bundesparteitag in Bochum hingen tatsächlich zwei antifaschistische Fahnen. Daneben hing auch noch eine Fahne der Queeraten und es gesellte sich auch noch eine Orange Europa Fahne ungefähr viermal so gross dazu. Ich glaube es hingen sogar auch noch andere Fahnen. Ganz ehrlich, ich weiß es nicht mehr. Und es ist mir auch ehrlich gesagt nicht wichtig.

Wir haben gewählt: ich Klau‘ jetzt mal aus einer unsere Pressemitteilungen „An die Spitze der Liste wurde die Frankfurterin Julia Reda, Expertin für die Themen Urheberrecht, Asyl und Transparenz, gewählt. Auf dem zweiten und dritten Platz folgen Fotios Amanatides aus Köln und Anke Domscheidt-Berg aus Brandenburg.“

Damit haben wir an der Spitze der Liste drei Menschen, drei Piraten stehen, die in ganz besonderem Maße die Qualität und Qualifikation der Piratenpartei in Deutschland wiedergeben und wiederspiegeln. Ob die Themen wie es im digitalen Zeitalter weitergeht, was mit den Menschen ist die nach Europa kommen, oder in Europa ihre Lebensgrundlage immer weiter gefährdet sehen, oder ob es um die Sicherheit Europas sowie die fachlichen Aspekte einer globalen Zusammenführung aller Anstrengungen zum Ende der Kriege geht, oder ob es wirklich um unternehmerische und wirtschaftliche Sachkompetenz geht, mit diesen drei sind wir so gut aufgestellt wie wir es kaum besser sein könnte.

Ich habe leider vom Bundesparteitag, der mit der Aufstellungsversammlung zusammen durchgeführt wurde, nicht einen einzigen Antrag mitbekommen. Das liegt nicht daran das ich zu faul war den Stream zu verfolgen und das liegt auch nicht daran dass es mich nicht interessiert hätte. Das liegt schlicht und ergreifend daran, dass ich wie viele Mitglieder der BPT Orga einfach aufgrund eigener Aufgaben nicht die Zeit hatte den Parteitag zu verfolgen.

Dafür war ich mit einer unglaublich anderen wichtigen Sache mindestens achtmal beschäftigt. Ihr könnt euch bestimmt denken was es ist, oder? Natürlich waren es die Fahnen, wer hängt was auf, warum darf wer es aufhängen, wo darf denn was nun hängen, was darf denn da natürlich nicht hängen, wer da wen denn nun aufhängen #ohwait …

Aus meinem Verständnis von Bremen: Unsere, der antifaschistischen Aktion nahestehenden Piraten haben bereits in Bremen für etwas Arbeit und Aufregungen im Team der Sicherheit gesorgt, als sie ohne Rücksprache hinten im Saal die Antifa Fahne an die Wand klebten. Einsatz des Teams, die Fahne kommt runter. Wenig später stand die Fahne auf dem Tisch so dass die Versammlungsleitung die dahinter sitzenden Stimmkarten nicht mehr sehen konnte. Einsatz des Teams, die Fahne kommt runter. Natürlich organisiert Doktor Müller Lüdenscheid sofort dass die Fahne wieder steht.. Einsatz des Teams: DIE. FAHNE. KOMMT. RUNTER! Hurra die Fahne hatte einen neuen Platz, jetzt stand sie selbstverständlich im Rettungsdurchgangsweg, der glücklicherweise in Bremen so breit war, dass die Teamsicherheit sagen konnte, der Rettungsweg wird davon nicht beeinträchtigt. Vier Einsätze des Teams Sicherheit und ein Einsatz des Teams Mainorga, da hat sich die Diskussion doch wirklich gelohnt.

Immerhin in Bremen konnten wir mit einer kombinierten Hausordnung aus Vorschriften der Messe und eigenen Zielen und Wünschen des Bundesparteitags konkret auf die Hausordnung abgestellt sagen: ja oder nein. Durch das sehr kurze Zeitfenster der Organisationsvorbereitung vor Bochum war das leider nicht mehr möglich, eine Hausordnung mit der Leitung des Ruhr Kongresszentrums zu vereinbaren, so dass als Hausordnung lediglich die des Ruhrkongresses zur Verfügung stand. Dazu nutzten wir dann eben die Anweisungen der Mainorga und der VL.

Nach Beginn der Versammlung entschied sich der Versammlungsleiter entsprechende Räume an der hinteren Rückwand zur Nutzung von Fahnen freizugeben. Zu diesem Zeitpunkt war ich noch in dem Glauben, dass nachdem es auch wirklich keinerlei inhaltliche Diskussion über die gleichen Fahnen, die jetzt zum Fahnengate geführt haben in Bremen gab, die Aussagen der Fahnen als Positionen von Piraten wahrgenommen werden. Nicht als Aufruf oder Verherrlichung von Gewalt interpretiert. Ebensowenig als Parteimeinung. Tja meine lieben Piraten, da ist es Euch wirklich gelungen mich eines Besseren zu belehren.

Neben den unglaublichen auf Twitter geführten Kommunikationssträngen zum Thema „böse Flagge“ gab es auch innerhalb des Auf- und Abbaus durchaus kontroverse Ansätze. Ein beherzter, mutiger und überaus eigeninitiativer Pirat hat alles nur Mögliche unternommen um die Fahnen während der Veranstaltung abzuhängen. Leider überschritt er dabei auch Grenzen, nämlich die Grenze bei der Wahrheit zu bleiben. Seine gut gemeinte aber doch irreführende Meldung dass es eine Brandschutzentscheidung zum Abhängen der Fahnen gäbe, erwies sich als nicht substantiell.

Die Art und Weise der geführten Diskussion auf dem Parteitag und auf Twitter führte bei der Versammlungsleitung meines Erachtens nach zu der Haltung, dass der Parteitag oder die Aufstellungsversammlung sich selbst entscheiden muss: Flagge hängt oder Flagge kommt runter. Da kein derartige Antrag gestellt worden ist, blieb die Flagge hängen.

Auch wenn der Disput zwischen dem engagierten Piraten, der die Flaggen abhängen wollte und dem nicht weniger begeisterten Piraten der die Flagge aufgehängt hat emotional geführt wurde, und in der verbalen Ausdrucksweise für externe Beobachter eindeutig zu wünschen übrig ließ, bin ich Beiden sehr dankbar, dass Sie aufgrund Ihrer Integrität und Intelligenz es bei einem gegenseitigen Anknurren belassen haben und keine Sicherheitskräfte nötig waren, um schlichtend einzugreifen. Ich kann beide Seiten vollständig nachvollziehen und verstehen. Als Teamleiter der Sicherheit ist es nicht meine Aufgabe zu bewerten wer Recht hat, sondern die Aufgabe in angemessener Form unter Beachtung aller den Frieden wahren Möglichkeiten nach Weisung des Versammlungsleiters oder des Leiters/des Verantwortlichen der Mainorga für einen ungestörten Ablauf der Versammlung zu sorgen.

Also die Ergebnisse aus meiner Sicht: Wir haben eine Liste. Wir haben einen durchgeführten Bundesparteitag, der zu einer Reihe von konkreten Ergebnissen geführt hat. Wir haben ebenfalls eine Unterhaltung über die innere Ausrichtung der Partei. Und dürfen dabei in aller Ruhe feststellen, dass wir bei allen Differenzen und allen Diskussionen über die Ausrichtung der antifaschistischen Aktion und der zweiten schwarz-roten Fahnen ihre Bedeutung nicht vergessen. Die Piraten sind nicht links, nicht rechts, sondern sind die Bürgerrechtskraft, die in Übereinstimmung mit den Werten unseres Grundgesetzes und der Zielrichtung einer bürgernahen transparenten Politik mit angemessener Datensicherheit und ohne Kontrolle durch staatliche Institution etwas Besonderes erreichen werden. Unsere Aufgabe liegt lediglich darin darüber die Öffentlichkeit zu informieren. Das gelingt uns indem wir unsere Themen transportieren, es gelingt uns nicht, indem wir Fahnen als politische Kernaussagen stilisieren.

Heute beschäftigen wir uns vor allem mit:

1. Dem Transparent machen der Freihandelsabkommensabsprachen
2. Der Datensammelwut unserer Behörden und Geheimdienste
3. Der Bereitschaft zur Eskalation durch die Polizeiführung bei Demonstrationen, die lediglich den Ausdruck der Menschen und ihre Besorgnis als Kerninhalt haben
4. Die ganz massive Beeinträchtigung der freiheitlichen Grundrechte durch Polizeiaufgebot
5. Die Regeln des ALG II

Lassen wir uns also nicht von Anderen die Darstellung aufzwingen, dass wir gewaltbereit seien, denn das sind die Piraten nicht. Als Piraten lehnen wir den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung von politischen Zielen ab. Und ich hoffe, das habe ich richtig verstanden, denn es ist mein blog und damit meine Meinung. Es beschreibt auch mein Selbstverständnis als Pirat. Wir befinden uns dennoch auch in einer Situation, wo wir die Einschränkung unserer freiheitlichen Grundrechte nicht mehr zulassen dürfen. Denn wenn wir Sie weiterhin zulassen entsteht ein Umfeld in dem wir nicht mehr in der Lage sein werden, dem Grundgesetz Geltung zu verschaffen. Wir finden uns in der Lage, dass wir vor der Gewalt des Staates eingeschüchtert zurücktreten werden. Gewalt ist kein Ansatz zur Durchführung von politisch motivierten Zielen. Unser Ansatz ist der mit Worten und friedlichem Handeln vorgetragene Protest als Schlüssel zur Wahrnehmung von Bürgerwillen seitens unserer gewählten Vertreter im Bund und in den Ländern. Unsere Würde ist nicht anzutasten und unsere Freiheit nicht einzuschränken, unsere Daten gehören uns und wir entscheiden über ihre Verwendung. Diese Bundesrepublik Deutschland gehört uns allen. Sie ist unser Zuhause auf dem Weg in ein offenes, demokratisches und freies Europa! Dafür haben wir in Bochum unsere Liste aufgestellt.

Wir sind keine Instrumente einer anders gerichteten politischen Richtung und auch keine Galionsfiguren, die sich instrumentalisieren lassen. Wir sind was wir sind: Piraten!

Herzlich Euer

Thomas

Über Tempora und Prism, BDA und TKG

Von den vielen Texten, die ich im Laufe der letzten drei Jahre verfasst habe, fällt mir dieser heute wohl am schwersten. Es sind keine Gedanken zu: wie verbessere ich die Welt oder meine Güte, Hartz IV ist unfair. Es geht viel weiter und trifft mich vielmehr in meinem Inneren, als ich in meinen dunkelsten Befürchtungen ich zu denken gewagt hätte.

Dass unsere amerikanischen Freunde im Herz in den Formen von Überwachungswahn gefangen sind ist jedem einigermaßen normal denken Menschen mit Sicherheit bewusst. Das die Erfassung von biometrischen Fluggastdaten und Einreisestopps für Amerika kritische Menschen regelmäßig vorkommt ist uns allen gewahr, spätestens wenn wir transkontinentalen Reisen. Doch das was ich jetzt durch das Leaking eines Mister Snowden uns offenbart, schlägt nicht nur dem Fass den Boden aus, sondern auch der Demokratie wie wir sie verstehen und lieben ins Gesicht.

Der Bundesnachrichtendienst hat für die Verbesserung seiner Infrastruktur die sparsame Summe von 100 Millionen € angefordert und bedauerlicherweise im Ausschuss dieses Geld nicht rechtfertigen können. Lediglich 30 Millionen, eine Zahl mit sieben Nullen, wurden nun doch bewilligt. Aber warum, warum benötigt unser BND bei den momentanen Kosten für Hardware einen der maßen Menge Finanzmittel?

Wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, bleibt die unwahrscheinlich im Zweifelsfalle übrig. Schauen wir uns also die Alternativen an. Die technische Ausstattung des BND ist so schlecht, dass diese in den letzten zehn Jahren jedwede technische Entwicklung verschlafen hat und sich nun in der Situation glaubt auf einmal alle Rechner für alle Mitarbeiter und sein zentrales Netz neu auszustatten?

In der Hauptzentrale unseres Bundesnachrichtendienstes arbeiten auf einem Gelände das etwa so groß ist wie 35 Fußballfelder rund 4000 Mitarbeiter. Selbst wenn jeder dieser Mitarbeiter einen neuen Rechner (nicht spielfähig) für 1000 € erhielten kämen hierbei nur 4 Millionen € zusammen. Selbst wenn wir nochmal für die Verbindung der Netzwerke und Telekommunikationseinrichtungen weitere 8 Millionen € veranschlagen würden, wobei jeder IT-ler weiß was für diese Gelder im Markt zu bekommen ist und wenn wir nochmal weitere 4 Millionen € einsetzen um diese Hardware einzubauen, warum brauchte BND 100 Millionen €? Die Gesamtsumme einer vollständigen technischen Erneuerung des gesamten DV Parks ließe sich mit Sicherheit unter 20 Millionen € gewährleisten. Investitionen in dieser Höhe machen wohl erst dann Sinn, wenn ein groß angelegtes Überwachungsprogramm und die erforderliche Aufstockung des Personals für die Auswertung dieser Daten unter Verwendung verschiedener Software bereitgestellt werden soll.

Der Zeitpunkt für die Aufstockung von Technik und Personal ist in einem so hervorragendem Maße gewählt, dass er exakt zum Zeitpunkt der in Kraft Wirkung des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Verbindung mit der neuen Bestandsdatenauskunft (BDA) eine mit Sicherheit ebenso effiziente Überwachung aller Bundesbürger und der Welt Kommunikation für Telefon und Internet dient wie das bei #Prism und #tempora der Fall ist.

In diesem Zug macht die Bemerkung, dass das Internet Neuland sei von Angela Merkel nicht nur Sinn, sondern sie liefert auch noch die Erklärung für einen derartige Bereitschaft zum Verzicht auf demokratische Grundprinzipien und eine Etablierung einer überwachungsstaatlichen Gesamtkontrolle der Bevölkerung.

Daher bringe ich uns den Satz aus der Rede von Angela Merkel in Berlin noch einmal ins Gedächtnis: » Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht natürlich auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen. « Doch es ist nicht der erste Teil dieses Satzes, dem wir im Internet mit vielen Späßen und teilweise satirischen Bemerkungen aufs Korn genommen haben der die neue Überwachungshaltung der Regierung akustisch wiedergibt, sondern der zweite Teil: »Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung« mit aller staatlicher Macht auf die Rechner und Kommunikation zu schauen.

Da wird es auf einmal verständlich warum Angela Merkel sich nicht aufraffen kann, nicht nur bei den Briten nachzufragen sondern auch sich in aller Deutlichkeit gegen eine Überwachung deutscher Bürger durch die USA zu verwahren. Wenn mithilfe seiner Freunde eigene Überwachungsmaßnahmen mit einem dermaßen infrastrukturellen Aufwand an Kapital und Personal betreiben will, kann sich natürlich nicht erlauben seine Helfer und Vorbilder bei der Beschaffung von Bürgerdaten zu kritisieren.

Liebe Regierung, wir werden nicht dulden, dass mit uns so umgesprungen wird. Wir verlangen die sofortige Einstellung dieses Überwachungswahnsinns. Wer ist eigentlich dieses wir von dem ich gerade rede, gibt es ein wir überhaupt? Wer weiß vielleicht werden diejenigen die dieses lesen, die hier nachvollziehen können was unsere Regierung eigentlich mit uns tut sagen: Nicht mit mir! Und wenn dies jeder einzelne mit seinem Kommentar hier wieder zu geben bereit ist, dann wird aus der einen Stimme aus meiner Stimme mit diesem Aufschrei ein wir.

Nicht die Menschen im Internet, in diesem Neuland stellen die Gefahr für Demokratie und Ordnung dar! Sondern eine Regierung die sich nicht bereit erklärt diese demokratische Grundordnung aus der sie selbst geboren ist, mit aller Kraft und allem Nachdruck zu verteidigen! Das liebe Regierung, das sind sie ihren Wähler schuldig! Nicht dass sie Gesetze erlassen die eine bessere Überwachung ermöglichen, sondern dass sie endlich Stellung beziehen und beweisen dass es ihnen nicht um einen Generalsverdacht aller Bürger in Deutschland geht, sondern dass es ihnen um die Freiheit und das Recht eines jeden Deutschen und eines jeden Bewohners unseres Landes geht!

Sehen Sie dieses Blogpost als Appell, als Appell im Sinne des Grundgesetzes ihrer Pflicht gegenüber dem deutschen Volk, gegenüber den Wählern die diese Regierung legitimiert haben deren Sicherheit vor Überwachung wiederherzustellen und mit allem Nachdruck dafür sorgen dass unsere Wohnungen, unsere Post, unserer Telekommunikation, unsere E-Mails und unsere Computer sicher sind vor jeder Form von Überwachung oder Ausforschung durch staatliche Stellen ohne richterlichen Beschluss und ohne hinreichende Verdachtsmomente die ein Richter entsprechend zu prüfen hat! Halten Sie sich an das Grundgesetz denn dieses Grundgesetz ist die Basis ihrer Legitimation für die Regierung! Nicht die Gesetze die Sie zur Überwachung oder zur Ausforschung ihrer eigenen Wählerschaft verabschieden.

Mit schockierten Grüßen,
euer
Thomas

Gedanken zu Frieden und Sicherheit in der Welt

Es gibt ein Gedicht das mit den Worten beginnt »Einst haben die Kerls auf den Bäumen gehockt, behaart und mit böser Visage, dann hat man…« Es beschreibt in plakativen und provokanten Worten das Wesen des Menschen und seine Entwicklung. Erich Kästner erzählt in diesen Versen von der Entwicklung des Menschen die keine Entwicklung war. Genau das sehen und erleben wir heute, wenn wir in die Welt schauen.

Frieden und Freiheit sind keine Geschenke, sie werden durch unser tägliches Handeln durch unseren täglichen Einsatz und manchmal sogar durch unser Blut erworben. Wir erleben heute an vielen Stellen in der Welt Aufruhr, revolutionsartige Zustände und Gewalt. In manchen Bereichen gar Bürgerkrieg oder direkte kriegerischer Auseinandersetzungen im Sinne von militärischer Gewalt. Carl von Clausewitz war der Überzeugung dass »der Krieg die bloße Fortführung der Politik mit anderen Mitteln ist«.

Genau hier liegt das gedankliche Problem unserer heutigen Zeit. Wir glauben dass wir durch unsere Entwicklung, durch die Vereinten Nationen die Berechtigung haben die Konflikte innerhalb von Nationen oder Staatsgebieten zu bewerten und im Sinne unseres Verständnisses von Kultur und Demokratie dort Einfluss nehmen zu dürfen.

Wir vergessen dabei gerne wie diese Nationen die heute im besonderem Maße mittels Bürgerprotest bis hin zu bürgerkriegsartigen Konflikten sich selbst zu organisieren suchen wirklich entstanden sind. Ein Blick auf die Landkarte kann uns bei der Einschätzung diese Situation durch aussetzen. Viele der Grenzen von Ländern wie Iran, Irak, der Türkei, des Jemen, Ägypten. Sudan und Somalia, des Kongo Tunesiens oder des Tschad usw. usw. sind lediglich mit dem Lineal gezogen, aber keine Grenzen die den dort wohnenden Kulturen und Völkern gerecht werden. Diese Grenzen sind willkürlich gezogen um Staatsgebiete abzugrenzen. Aber genau diese grenzüberschreitenden Interessen sind es die mit den Haupt Bevölkerungsteilen oder den Regierungsverantwortlichen der einzelnen Nationen primäre Konfliktbereiche schaffen.

Die Frage die sich nun stellt ist ist der Weg in eine friedliche Welt der Weg in die Schaffung kleinster Staatsgebilde, die den ethnischen Gruppen und Bevölkerung der einzelnen Regionen insoweit Rechnung tragen, dass ein wertet bezogenes selbst Organisationsrecht für jedermann entsteht, oder ist es der Weg in eine wirkliche freiheitliche Weltregierung, die durch sinnvolle Anwendung der Subsidiarität zu einer Verwirklichung einzelner Interessen unter Beachtung von globalen Erfordernissen führt.

Um für eine Welt in Frieden und Freiheit zu sorgen ist es zwingend erforderlich die Bewertung des Rechtes von der Verbindung zum Glauben zu trennen die Trennung von Staat und Kirche im Grundsatz stellt eine der wichtigsten Errungenschaften der letzten 2000 Jahre dar. Immer dann wenn Glaube in die rechtliche Bewertung eines Handelns einfließt und auch auf Menschen angewandt werden soll oder muss die nicht das Gleiche Glaubensbekenntnis teilen entsteht und Gerechtigkeit im Sinne eines mangels an Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen. Menschen die so im Rechtskonflikt stehen weil eine Glaubensvorstellung diesen Konflikt bedingt haben keine Möglichkeit mehr ihr Leben frei nach ihrem eigenen Glauben ohne anderen zu schaden zu gestalten.

Daher glaube ich, dass das ganz besonderem Maße von Bedeutung sein wird, eine Star Trek Gesellschaft zu erschaffen in der jeder Glaube jede Religion und jede Weltanschauung von keiner anderen Weltanschauung kritisiert werden darf oder mit Gewalt einzuschränken ist. Die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung eines religiös motivierten Glaubens stellt grundsätzlich eine Verletzung der Menschenwürde und der menschlichen Grundrechte insgesamt dar.

Daher ist der erste und wichtigste Schritt Frieden und Sicherheit in der Welt, um Freiheit für jedes Individuum zu erlangen eine Änderung der allgemeinen Berichterstattung unsere mediale Berichterstattung muss endlich aufhören ethnische Zugehörigkeiten oder regionale Herkunft als Begriffsbeschreibung in der Wiedergabe von Tätern oder Opfern als im besonderem Maße erwähnenswert zu erachten um eine Differenzierung zu erhalten. Erst wenn wir aufhören den Glauben eines Muslimen als Ursache für seine Bereitschaft zum Gewaltseinsatz wahrzunehmen sondern verstehen dass die Entscheidung Gewalt anzuwenden die persönliche Entscheidung eines jeden Menschen ist seinem eigenen Werte Bild nachzukommen, können wir anfangen unabhängig von Religion oder Glaubensbekenntnis den Menschen in ihrem Handeln gerecht zu sein.

In der Folge davon werde ich in diesem Block Antragsgedanken formulieren und Ideen Gedanken beschreiben und hoffe auf eure Hilfe bestimmte Anträge und Gedanken mit euren Kommentaren weiter entwickeln zu können.

In diesem Sinne,
Pax Vobiscum
euer Thomas