Archiv der Kategorie: Völkerrecht

Religionsfreiheit im Schatten des Grundgesetzes: Ein Leitfaden für das Zusammenleben in Deutschland

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In unserer vielfältigen und pluralistischen Gesellschaft steht jedem das Recht zu, seinen Glauben frei zu wählen und auszuüben. Dieses Recht ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und spiegelt die Werte wider, die wir in Deutschland hochhalten. Doch während der Glaube eine persönliche Angelegenheit ist, bildet das Grundgesetz die rechtliche Grundlage unseres Zusammenlebens.

Viele Menschen ziehen Kraft und Orientierung aus religiösen Schriften wie der Bibel, dem Koran oder der Thora. Diese Texte bieten Trost und Leitlinien und sind für viele der Inbegriff ihres Daseins. „Gib dem Kaiser, was des Kaisers ist“, lehrt uns die Bibel, und diese Worte erinnern uns daran, dass es eine klare Trennung zwischen persönlichem Glauben und staatlichen Gesetzen geben muss.

Es ist wichtig zu verstehen, dass in Deutschland das Grundgesetz oberste Priorität hat. Dieses Dokument legt die Spielregeln fest, nach denen wir leben, und schützt die Freiheiten jedes Einzelnen, unabhängig von ihrer religiösen Überzeugung. Keine religiöse Doktrin, sei es die Sharia oder andere religiöse Gesetze, kann über diesem Gesetz stehen.

Leider gibt es immer wieder Versuche, religiöse Normen als ultimative Regel über das staatliche Recht zu stellen. Solche Bestrebungen sind nicht nur eine Herausforderung für unsere Rechtsordnung, sondern auch ein direkter Angriff auf die Freiheiten, die das Grundgesetz jedem Einzelnen von uns garantiert. Religiöser Glaube darf niemals eine Rechtfertigung für Übergriffe auf die Rechte anderer sein. Gewalt, Drohungen und der Versuch, anderen den eigenen Glauben aufzuzwingen, sind nicht akzeptabel und widersprechen dem Geist unseres friedlichen Miteinanders.

In Deutschland haben wir aus der dunklen Geschichte gelernt und einen Rechtsstaat aufgebaut, der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in den Vordergrund stellt. Dieser Staat und seine Gesetze bieten den Rahmen, innerhalb dessen Religionsfreiheit gedeihen kann, ohne dass sie zur Quelle von Konflikten wird.

Lasst uns also unsere Unterschiede respektieren und die Freiheit jedes Einzelnen schützen, seinen Glauben in Frieden zu leben. Das Grundgesetz gibt uns die Freiheit zu glauben, was wir wollen – aber auch die Verantwortung, niemandem unseren Glauben aufzuzwingen.

In diesem Sinne sollten wir alle, unabhängig von unserer religiösen Zugehörigkeit, Hand in Hand arbeiten, um eine Gesellschaft zu fördern, in der jeder Mensch respektiert wird. Denn am Ende des Tages, hier in Deutschland, steht das Grundgesetz über allem – als Garant unserer Freiheit und unseres friedlichen Zusammenlebens.

Bekenne auch Du Dich zum Grundgesetz, mit einem Kommentar, einem Beitrag für dem Drachenblog oder einfach auf der nächsten Demo für Freiheit, Würde und Teilhabe.

Wem steht das Heilige Land zu? (Heute Israel, Westbank und Gaza)

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In den Schriften der Muslime gestöbert.

In der Charta der Hamas machen die Palästinenser geltend, dass durch das islamische Gesetz diese Gebiete als Waqf, als heilige Schenkung, den Muslimen vermacht worden sind. Dieses Recht haben sie durch eine Eroberung nach dem Tod des Propheten erhalten.

Damit stehen sie jedoch in klarem und eindeutigem Widerspruch zu ihren eigenen religiösen Überlieferungen. Denn im Koran, Sure 7, Vers 137, offenbart der Prophet – Friede sei mit ihm und seiner Familie –, dass Gott (Allah) dieses Gebiet unwiderruflich an jemand anderen für immer gegeben hat.

Zitat: „Und Wir gaben dem Volk, das unterdrückt worden war, zum Erbe die östlichen und die westlichen Gegenden des Landes, das Wir gesegnet haben. Und das schönste Wort deines Herrn erfüllte sich an den Kindern Israels dafür, dass sie standhaft waren. Und Wir zerstörten, was Fir’aun und sein Volk zu machen und was sie zu errichten pflegten.“

وَأَوۡرَثۡنَا ٱلۡقَوۡمَ ٱلَّذِينَ كَانُواْ يُسۡتَضۡعَفُونَ مَشَٰرِقَ ٱلۡأَرۡضِ وَمَغَٰرِبَهَا ٱلَّتِي بَٰرَكۡنَا فِيهَاۖ وَتَمَّتۡ كَلِمَتُ رَبِّكَ ٱلۡحُسۡنَىٰ عَلَىٰ بَنِيٓ إِسۡرَٰٓءِيلَ بِمَا صَبَرُواْۖ وَدَمَّرۡنَا مَا كَانَ يَصۡنَعُ فِرۡعَوۡنُ وَقَوۡمُهُۥ وَمَا كَانُواْ يَعۡرِشُونَ

Hierdurch ist eindeutig geklärt, dass nach dem Koran und auch nach der Auslegung eines der wichtigsten Gelehrten des Islam in den Hadithen, Tafsir Ibn Abbas – für dessen richtige Auslegung des Korans Mohammed selbst gebetet hatte –, dies ebenfalls bestätigt.

Deshalb ist die von Menschen im Namen Allahs gefertigte Charta der Hamas fehlerhaft, der Anspruch besteht aus sicht des Islam nicht und der Krieg ist nicht legitimiert durch den Glauben der meiner Meinung nach terroristischen und völkerrechtsfeindlich agierenden Terrorgruppe Hamas.

Somit muss aber auch für alle Palästinenser muslimischen Glaubens klar sein, es gibt keinen Anspruch auf das Land der Israeliten aus Sicht der Religionsgeschichte. Dieser angebliche Anspruch ist eine eklatante Verletzung des heiligen Quran und des durch den Propheten, Friede auf ihm und seiner Familie, gemachten Offenbarung des Willens Allahs.

Doch damit noch nicht genug

Denn in Sure 5; Vers 20 wird später noch offenbart das: „Und als Musa zu seinem Volk sagte: „O mein Volk, gedenkt der Gunst Allahs an euch, als Er unter euch Propheten einsetzte und euch zu Königen machte und euch gab, was Er niemandem (anderen) der Weltenbewohner gegeben hat.“

مِّنَ ٱلۡعَٰلَمِينَ وَإِذۡ قَالَ مُوسَىٰ لِقَوۡمِهِۦ يَٰقَوۡمِ ٱذۡكُرُواْ نِعۡمَةَ ٱللَّهِ عَلَيۡكُمۡ إِذۡ جَعَلَ فِيكُمۡ أَنۢبِيَآءَ وَجَعَلَكُم مُّلُوكٗا وَءَاتَىٰكُم مَّا لَمۡ يُؤۡتِ أَحَدٗا

Und weiter Sure 5 Vers 21 ebenfalls: O mein Volk, tretet in das geheiligte Land ein, das Allah für euch bestimmt hat, und kehrt nicht den Rücken, denn dann werdet ihr als Verlierer zurückkehren.“

يَٰقَوۡمِ ٱدۡخُلُواْ ٱلۡأَرۡضَ ٱلۡمُقَدَّسَةَ ٱلَّتِي كَتَبَ ٱللَّهُ لَكُمۡ وَلَا تَرۡتَدُّواْ عَلَىٰٓ أَدۡبَارِكُمۡ فَتَنقَلِبُواْ خَٰسِرِينَ

Und obwohl die Israeliten sich vor dem Bewohnern dort fürchteten folgten sie dem Wort des Herrn und nahmen ihr gelobtes Land in Besitz, das Ihnen seither aus Sicht des einen und des einzigen Gottes gehört.

Ein Blick auf den Israel-Palästina-Konflikt: Völkerrechtliche und menschliche Perspektiven

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Die Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 durch einen Beschluss der Vereinten Nationen, unterstützt durch die Charta der Vereinten Nationen, markiert einen entscheidenden Moment in der modernen Geschichte. Trotz der völkerrechtlichen Legitimität dieser Gründung wurde sie von den arabischen Nachbarn und den Palästinensern nicht anerkannt, was zu anhaltenden Spannungen in der Region führte.

Die Palästinenser erlebten die Gründung Israels und die darauffolgenden Ereignisse als Nakba (Katastrophe), da sie dies als eine Besetzung ihres Landes betrachteten. Diese Sichtweise ignoriert jedoch, dass die Palästinenser zu dieser Zeit keine staatliche Souveränität über das Mandatsgebiet Palästina oder darüber hinaus hatten. Interessanterweise wurde aus einem Teil dieses Gebiets, das auch Transjordanien umfasste, der Staat Jordanien, ein heute anerkanntes UN-Mitglied, gegründet.

Israel, das nur 17% des ursprünglichen Mandatsgebiets umfasst, steht weiterhin vor Herausforderungen, nicht zuletzt durch die Handlungen der Hamas. Die Wahl der Hamas 2007 im Gazastreifen brachte eine Organisation an die Macht, die nicht nur zivile, sondern auch militärische Kontrolle ausübt. Die Verwendung von Zivilisten als menschliche Schutzschilde und die Stationierung militärischer Einrichtungen in geschützten Zivilanlagen wie Schulen und Krankenhäusern durch die Hamas verstößt gegen das humanitäre Völkerrecht und macht zivile Opfer tragischerweise oft unvermeidlich.

Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem 1400 Menschen, darunter Frauen und Kinder, ihr Leben verloren, wird international als Terrorakt verurteilt, der durch keinen Widerstands- oder Befreiungskampf zu rechtfertigen ist.

Parallel dazu gibt es die anhaltenden Auseinandersetzungen um die israelischen Siedlungen in der Westbank, die international als illegal betrachtet werden. Diese Siedlungen, oft motiviert durch religiöse Überzeugungen einiger Gruppen, widersprechen sowohl internationalem Recht als auch UN-Resolutionen.

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass beide Seiten, Israelis wie Palästinenser, zu einer Anerkennung der Rechte und Grenzen des jeweils anderen kommen. Eine unabhängige Behörde, bestehend aus Israelis und Palästinensern, könnte dabei helfen, Gewalt zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, um so einen dauerhaften Frieden in der Region zu fördern.

Das Verhalten israelischer Siedler in der Westbank

Neben den angesprochenen Themen darf das Verhalten einiger israelischer Siedler in der Westbank nicht unerwähnt bleiben. Diese Siedlungen, die international als illegal angesehen werden, sind oft Brennpunkte für Spannungen und Gewalt. Berichte über Übergriffe von Siedlern auf palästinensische Anwohner und deren Eigentum sind nicht selten. Diese Aktionen, die von Vandalismus bis hin zu physischen Angriffen reichen, verschärfen die bereits angespannte Lage und untergraben die Aussichten auf Frieden und Stabilität in der Region.

Es ist essentiell, dass solche Vorfälle nicht nur verurteilt, sondern auch nach den Gesetzen Israels geahndet werden. Die israelische Regierung steht in der Verantwortung, sicherzustellen, dass ihre Bürger, einschließlich der Siedler, sich an internationales Recht halten und die Rechte der palästinensischen Bevölkerung respektieren. Nur durch die Einhaltung von Recht und Ordnung kann eine Basis für dauerhaften Frieden geschaffen werden.

Ein Ruf nach Menschlichkeit und Hoffnung

Inmitten der fortwährenden Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern, verstärkt durch die Handlungen von Gruppen wie der Hamas, Hisbollah und Fatah, müssen wir innehalten und das menschliche Leid erkennen, das dieser Konflikt verursacht. Jeder Tote, ob durch die Handlungen Israels, der Hamas oder einer anderen beteiligten Gruppe, ist ein Verlust, der tief betrauert werden muss. Hinter jeder Zahl steht ein menschliches Wesen, dessen Leben unermesslichen Wert hatte.

Besonders tragisch ist das Schicksal der Kinder in dieser Region, die in einem Umfeld von Gewalt, Ideologie und Terror aufwachsen. Die Narben und Traumata, die sie erleiden, könnten generationenübergreifende Folgen haben. Diese Kinder, die eigentlichen Opfer, tragen die Last eines Konflikts, den sie weder gewählt haben noch verstehen. Ihre Kindheit wird überschattet von Angst und Unsicherheit, und die psychologischen Folgen dieser Erlebnisse könnten sie ihr ganzes Leben lang begleiten.

Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, nach Lösungen zu suchen, die Frieden und Sicherheit für alle bringen. Wir müssen Brücken bauen, nicht nur zwischen Regierungen, sondern auch zwischen den Menschen, die von dieser langanhaltenden Feindseligkeit betroffen sind. Der erste Schritt auf diesem Weg ist die Anerkennung der Menschlichkeit jedes Einzelnen und der gemeinsame Wunsch, den Zyklus der Gewalt zu durchbrechen. Nur so können wir hoffen, dass zukünftige Generationen frei von den Schatten der Vergangenheit leben können.

Die Grenzen der Religionsfreiheit und ihr Einfluss auf die Gesellschaft

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In Deutschland, wie in vielen anderen demokratischen Ländern, wird die Religionsfreiheit durch das Grundgesetz geschützt. Dieses fundamentale Recht garantiert jedem Einzelnen die Freiheit, seinen Glauben frei zu praktizieren und auszuleben. Doch was geschieht, wenn religiöse Überzeugungen über die private oder gemeinschaftliche Glaubensausübung hinausgehen und Anspruch auf politische und gesetzgebende Macht erheben?

Die Vorstellung, dass eine Religion nicht nur das individuelle Leben, sondern auch die staatliche Ordnung prägen möchte, wirft kritische Fragen auf. Was passiert, wenn eine Glaubensgemeinschaft beansprucht, nicht nur für ihre Anhänger, sondern für die gesamte Gesellschaft verbindliche Regeln zu setzen? Dies könnte eine direkte Herausforderung für die Prinzipien der Trennung von Staat und Religion sowie für die demokratische Grundordnung darstellen.

Ein besonders sensibles Feld ist die öffentliche Diskussion und Kritik an Religionen. In einer Gesellschaft, in der eine Religion möglicherweise bedeutenden Einfluss auf die staatliche Macht hat, könnte die Fähigkeit, diesen Glauben offen zu kritisieren oder zu hinterfragen, eingeschränkt werden. Dies betrifft direkt das Grundrecht der freien Meinungsäußerung, das ebenso im Grundgesetz verankert ist.

Die Herausforderung besteht darin, einen Ausgleich zu finden zwischen der Achtung und Gewährleistung der Religionsfreiheit und der Sicherstellung, dass diese Freiheit nicht zu einer Beeinträchtigung anderer fundamentaler Freiheiten führt. Die Balance zwischen diesen Rechten ist komplex und erfordert ständige Aufmerksamkeit und Dialog.

Es bleibt die Frage, wie wir als Gesellschaft mit solchen Herausforderungen umgehen. Wie können wir sicherstellen, dass die Freiheit des Einzelnen, seinen Glauben zu leben, nicht zur Unterdrückung anderer führt? Und wie garantieren wir, dass unsere Gesetze und Diskurse frei bleiben von religiöser Dominanz, während wir gleichzeitig jedem das Recht auf freie Religionsausübung gewähren?

Diese Fragen sind nicht nur rechtlich, sondern auch ethisch und gesellschaftlich von großer Bedeutung und bedürfen einer tiefgründigen Auseinandersetzung, um die Grundwerte unserer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft zu bewahren.

Ziehe ich hier ein Fazit, dann ein problematisches. Ich habe einen eigenen Glauben. Dieser wird weder mit den Werten und Inhalten der christlich geprägten Leitlinien in Deutschland wieder gegeben noch gehört er zu einer der „großen Glaubens und oder Religionsbewegungen“. Ich praktiziere diesen Glauben. Für mich. Dort wo er für mich hingehört. In der Natur, umgeben von der Schöpfung. Zwischen den Bäumen und den Pflanzen, die uns unser Leben ermöglichen. Doch ich akzeptiere und ich toleriere jederzeit das andere Menschen etwas anderes glauben und glauben wollen. Friede möge mit ihnen sein. Ich akzeptiere nicht, das jemand, egal wer reglementieren will, was ich glauben darf. Das steht dem Staat nicht zu. Und auch keinem anderen. Wer ein Kalifat fordert, der verletzt damit den Raum, der mir dieses Recht garantiert, denn das Kalifat ist eine religionsgeleitete Form der Regierung. Eine, die die Rechte und die Freiheit andere durch die Einschränkung der Scharia und durch die Restriktion gegen Menschen anderen Glaubens festlegt. Und genau dort ist die Grenze überschritten. Die Forderung nach einem Kalifat und die Dröhnungen, die in Hamburg bei der 1 Mai 2024 Veranstaltung unter der Führung von Islam Interaktiv zu hören waren werden von mir als Bedrohung wahrgenommen. Eine Bedrohung unserer Religionsfreiheit und unserer Freiheit zu Leben, eine Demokratie zu erleben und das unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit.

Nein, nicht mit mir. Die Grenze dessen, was zumutbar ist, ist damit überschritten. Ich bedauere, das dies andere Muslime beeinträchtigen kann. Doch ich werde auf keinen Fall akzeptieren das diese Menschen aus unserer Freiheit einen blinden und freiheitsfeindlichen Gottesstaat machen wollen und ggf. wenn man sie lässt machen werden. Ich werde mit allen rechtlich zulässigen Mitteln und allen mir zu Gebote stehenden Fähigkeiten im Sinne unseres Rechtstaates mich gegen diese Fanatiker zur Wehr setzen. Denn das ist keine Frage vom menschlichen Miteinander mehr, sondern aufgrund der Beobachtungserfahrung mit allen islamischen Staaten eine Frage des Lebens und Überlebens.

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Gedanken zum humanitären Völkerrecht und dem Gaza-Konflikt

Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, insbesondere in Gaza, wirft zahlreiche komplexe und emotionale Fragen auf. Eine der dringendsten Fragen betrifft die Vorwürfe von Kriegsverbrechen und möglicherweise sogar Genozid, die gegen beide Konfliktparteien erhoben werden.

Was sind Kriegsverbrechen? Laut internationalen Abkommen, darunter die Genfer Konventionen, umfassen Kriegsverbrechen Handlungen wie gezielte Angriffe gegen Zivilisten, Misshandlung von Kriegsgefangenen, Einsatz verbotener Waffen und unerlaubte Zerstörung von Eigentum. Beide Seiten dieses Konflikts – Israel und verschiedene palästinensische Gruppen wie die Hamas – sind beschuldigt worden, solche Handlungen begangen zu haben.

Was ist Genozid? Der Begriff „Genozid“ bezieht sich auf Handlungen, die mit der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören. Die Anwendung dieses Begriffs im Kontext des Gazakonflikts ist umstritten und eine extrem schwere Anschuldigung, die gründliche Beweise erfordert.

Die Herausforderung der Kampfführung. Die Hamas wird oft beschuldigt, ihr Hauptquartier unter zivilen Einrichtungen wie Krankenhäusern zu platzieren und Waffen in Moscheen zu lagern. Solche Taktiken sind ein klarer Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht und stellen Israel vor das Dilemma, militärische Ziele anzugreifen, ohne dabei zivile Verluste zu verursachen.

Wie kann man mit solchen Herausforderungen umgehen? Die Einhaltung der Kriegsrecht-Prinzipien wie Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit und Vorsicht ist unerlässlich. Dazu gehören der Einsatz von Präzisionswaffen, intensive Aufklärungsmaßnahmen, Warnungen und Evakuierungen der Zivilbevölkerung vor Angriffen und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen.

Wer untersucht mögliche Verstöße? Die unabhängige Untersuchung dieser komplexen Fragen kann von verschiedenen Akteuren durchgeführt werden, darunter der Internationale Strafgerichtshof, die Vereinten Nationen, Menschenrechtsorganisationen und nationale Gerichte, die das Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit anerkennen.

Die Situation in Gaza bleibt zutiefst beunruhigend, und während die internationale Gemeinschaft weiterhin auf eine Lösung drängt, ist die Notwendigkeit unparteiischer und umfassender Untersuchungen klarer denn je. Als Beobachter und Kommentator hoffe ich, dass Gerechtigkeit effektiv und gerecht umgesetzt wird und dass alle Parteien zur Rechenschaft gezogen werden, um den Schutz der Zivilbevölkerung in zukünftigen Konflikten zu verbessern.

Fazit: Ich sehe derzeit die Verantwortung für alle, wirklich alle Probleme dieses Konfliktes bei der Hamas. Die Hamas nutzt Moscheen, Krankenhäuser, Kindergärten, Flüchtlingslager und sogar Wohngebäude als Stellungen und Standorte. Die Kämpfer der Hamas ziehen sich in zivile Gebäude zurück, sie sie legen die „Kleidung von Soldaten“ ab um sich als Zivilisten zu tarnen. Damit ist de facto Israel in der Situation, das die Darstellung immer gegen die militärischen Maßnahmen zu wirken scheinen. Diese unmenschliche und unethische Kriegsführungsgrundlage der Hamas, die die Bevölkerung in Schutzhaft nehmen sind die Kriegsverbrechen. Und Israel hat den schwarzen Peter, weil sie ihre Pflicht zur Verteidigung der Menschen in Israel gewährleisten müssen. Fertig.