Frieden, Freiheit Sicherheit

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Gedanken zu Frieden und Sicherheit in der Welt

Es gibt ein Gedicht das mit den Worten beginnt »Einst haben die Kerls auf den Bäumen gehockt, behaart und mit böser Visage, dann hat man…« Es beschreibt in plakativen und provokanten Worten das Wesen des Menschen und seine Entwicklung. Erich Kästner erzählt in diesen Versen von der Entwicklung des Menschen die keine Entwicklung war. Genau das sehen und erleben wir heute, wenn wir in die Welt schauen.

Frieden und Freiheit sind keine Geschenke, sie werden durch unser tägliches Handeln durch unseren täglichen Einsatz und manchmal sogar durch unser Blut erworben. Wir erleben heute an vielen Stellen in der Welt Aufruhr, revolutionsartige Zustände und Gewalt. In manchen Bereichen gar Bürgerkrieg oder direkte kriegerischer Auseinandersetzungen im Sinne von militärischer Gewalt. Carl von Clausewitz war der Überzeugung dass »der Krieg die bloße Fortführung der Politik mit anderen Mitteln ist«.

Genau hier liegt das gedankliche Problem unserer heutigen Zeit. Wir glauben dass wir durch unsere Entwicklung, durch die Vereinten Nationen die Berechtigung haben die Konflikte innerhalb von Nationen oder Staatsgebieten zu bewerten und im Sinne unseres Verständnisses von Kultur und Demokratie dort Einfluss nehmen zu dürfen.

Wir vergessen dabei gerne wie diese Nationen die heute im besonderem Maße mittels Bürgerprotest bis hin zu bürgerkriegsartigen Konflikten sich selbst zu organisieren suchen wirklich entstanden sind. Ein Blick auf die Landkarte kann uns bei der Einschätzung diese Situation durch aussetzen. Viele der Grenzen von Ländern wie Iran, Irak, der Türkei, des Jemen, Ägypten. Sudan und Somalia, des Kongo Tunesiens oder des Tschad usw. usw. sind lediglich mit dem Lineal gezogen, aber keine Grenzen die den dort wohnenden Kulturen und Völkern gerecht werden. Diese Grenzen sind willkürlich gezogen um Staatsgebiete abzugrenzen. Aber genau diese grenzüberschreitenden Interessen sind es die mit den Haupt Bevölkerungsteilen oder den Regierungsverantwortlichen der einzelnen Nationen primäre Konfliktbereiche schaffen.

Die Frage die sich nun stellt ist ist der Weg in eine friedliche Welt der Weg in die Schaffung kleinster Staatsgebilde, die den ethnischen Gruppen und Bevölkerung der einzelnen Regionen insoweit Rechnung tragen, dass ein wertet bezogenes selbst Organisationsrecht für jedermann entsteht, oder ist es der Weg in eine wirkliche freiheitliche Weltregierung, die durch sinnvolle Anwendung der Subsidiarität zu einer Verwirklichung einzelner Interessen unter Beachtung von globalen Erfordernissen führt.

Um für eine Welt in Frieden und Freiheit zu sorgen ist es zwingend erforderlich die Bewertung des Rechtes von der Verbindung zum Glauben zu trennen die Trennung von Staat und Kirche im Grundsatz stellt eine der wichtigsten Errungenschaften der letzten 2000 Jahre dar. Immer dann wenn Glaube in die rechtliche Bewertung eines Handelns einfließt und auch auf Menschen angewandt werden soll oder muss die nicht das Gleiche Glaubensbekenntnis teilen entsteht und Gerechtigkeit im Sinne eines mangels an Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen. Menschen die so im Rechtskonflikt stehen weil eine Glaubensvorstellung diesen Konflikt bedingt haben keine Möglichkeit mehr ihr Leben frei nach ihrem eigenen Glauben ohne anderen zu schaden zu gestalten.

Daher glaube ich, dass das ganz besonderem Maße von Bedeutung sein wird, eine Star Trek Gesellschaft zu erschaffen in der jeder Glaube jede Religion und jede Weltanschauung von keiner anderen Weltanschauung kritisiert werden darf oder mit Gewalt einzuschränken ist. Die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung eines religiös motivierten Glaubens stellt grundsätzlich eine Verletzung der Menschenwürde und der menschlichen Grundrechte insgesamt dar.

Daher ist der erste und wichtigste Schritt Frieden und Sicherheit in der Welt, um Freiheit für jedes Individuum zu erlangen eine Änderung der allgemeinen Berichterstattung unsere mediale Berichterstattung muss endlich aufhören ethnische Zugehörigkeiten oder regionale Herkunft als Begriffsbeschreibung in der Wiedergabe von Tätern oder Opfern als im besonderem Maße erwähnenswert zu erachten um eine Differenzierung zu erhalten. Erst wenn wir aufhören den Glauben eines Muslimen als Ursache für seine Bereitschaft zum Gewaltseinsatz wahrzunehmen sondern verstehen dass die Entscheidung Gewalt anzuwenden die persönliche Entscheidung eines jeden Menschen ist seinem eigenen Werte Bild nachzukommen, können wir anfangen unabhängig von Religion oder Glaubensbekenntnis den Menschen in ihrem Handeln gerecht zu sein.

In der Folge davon werde ich in diesem Block Antragsgedanken formulieren und Ideen Gedanken beschreiben und hoffe auf eure Hilfe bestimmte Anträge und Gedanken mit euren Kommentaren weiter entwickeln zu können.

In diesem Sinne,
Pax Vobiscum
euer Thomas

Demokratie in Europa und Beitritt Türkei zur EU

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Demokratie in Europa.

Überall wird dank PRISM und Indect und Vorratsdatenspeicherung und Bestandsdatenauskunft in unserem Land über Demokratie gesprochen. Sind wir dennoch frei wenn eine Demokratie in Deutschland überwacht wird. Oder sind wir bereits Opfer eines Systems geworden, das wir in seiner Komplexität mangels Information über die Zusammenhänge der einzelnen Dienste der staatlichen Sicherheit nicht mehr durchblicken können?

In Europa gibt es vielfältige Formen der Demokratie. In manchen europäischen Ländern gibt es sogar konstitutionelle Monarchie, bis hin zu echten Monarchien. Doch egal wie die Herrschaftsregeln im zentraleuropäischen Bereich sind, in fast allen Ländern gibt es eine Möglichkeit der demokratischen Teilhabe durch Abstimmungen von Bürgern. Man muss es ja nicht wie in der Schweiz immer wiederkehrenden Bürgerbegehren auf die Spitze treiben. 😉

Doch die Grenze dessen was in demokratischen Sinne in Europa vertretbar ist, haben wir grade in der Türkei bei den Kämpfen der Demonstranten und der Polizei gesehen. Ein Demonstrationsrecht, überhaupt die Möglichkeit zur demonstrieren mit dermaßen massiven Mitteln einzuschränken, mehr als 15.000 Tränengaspatronen innerhalb weniger Tage auf die Bevölkerung zu verschießen und wird Wasserwerfern tagelang gegen Menschen vorzugehen, die bis zum Eingreifen der Polizei nicht gewalttätig gewesen sind, ist wirklich für eine Demokratie keinen Gutes Beispiel.

Ist ein Land das sich als fortschrittlich betrachtet wirklich berechtigt so mit Menschen umzugehen, und ist das auch noch ein Land das sie als gleichberechtigten Partner in der ohnehin von Krise und Finanznot gebeutelten Europäischen Union haben wollen? Ich bin nicht sicher dass ein Beitritt der Türkei zur EU wirklich die Aufforderung an die Türkei stellt jetzt mit Menschen anders umzugehen, wo doch die türkische Regierung, vertreten durch ihren EU Minister, gerade jedwede Kritik aufs schärfste rügt.

Nein ich kann meine Skepsis nicht überwinden, eine Regierung das Vertrauen für einen EU-Beitritt auszusprechen, deren Handlungen dazu geneigt sind wir Staatsgebilde nach dem erkämpfen vieler moderner Errungenschaften wieder in ein konservative islamistisches Reglement zurückführen wollen. Warum werden Dinge verboten, die sich ein Volk mühsam erarbeitet hat? Warum werden Menschen die über Twitter kommunizieren regelrecht kriminalisiert weil sie zum besprechen von Demonstrationen oder zur Verabredung zu Terminen ein Medium benutzen das schnell und dynamisch Information weiter trägt?

Ist die türkische Regierung nicht bereit und in der Lage das #Neuland Internet zu betreten, ohne mit der Regierung typischen Angst vor der eigenen Bevölkerung zu reagieren? Ist es wirklich böse über Social Media Networks sich selbst zu organisieren und Bürgerrechte in Anspruch zu nehmen?

Die Türkei hat in den letzten Wochen bewiesen dass sie demokratisch betrachtet sich eher wie ein Entwicklungsland verhält als ein wirklich demokratischer Staat nach unserem arrogant wie konzentrischen Demokratieverständnis zu sein. Vielleicht sind wir ja einfach nur verwöhnt von der Idee einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach den Prinzipien unseres Grundgesetzes unter dem Schutz des Bundesverfassungsgerichtes.

Dieser Gedanke allerdings bringt mich zum nächsten Thema, über das ich dann ein anderes Mal schreibe,
euer
Thomas

#Neuland – Arroganz auf beiden Seiten?

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Neuland, eine Erfolgsgeschichte rund um das Internet.

Eines der besonderen Ereignisse dieses Jahrzehnts. Barack Obama besucht Berlin. Und dort geschieht es, doch diesmal ist es nicht der Satz eines amerikanischen Präsidenten, der die Menschen aufmerken lässt, sondern eine Aussage unserer Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die in ganz besonderem Maße den Weitblick der heutigen Bundesregierung dokumentiert.

Zitat Angela Merkel aus ihrer Rede in Berlin » Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht natürlich auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen. «

Liebe Frau Merkel,

Meinen ersten Internetzugang mit E-Mail Anschluss und der ersten Möglichkeit überhaupt Seiten zu erkunden hatte ich 1994, als es tatsächlich sogar schon ISDN gab. Nein das hat natürlich nichts mit dem heutigen Surfen zu tun, nein Breitband war das auch nicht. Doch eines war es. Es war das Portal zu einer völlig neuen Welt aus Information, Datenübertragung und Kommunikation.

Damals, ich fühlte mich wirklich ein wenig wie ein Pionier der Neues erkundete was er nie zuvor gesehen hatte, war es eine vollständig neue Welt, ein echtes Neuland und noch längst kein World Wide Web. Doch alles entwickelt sich, so auch das Internet. Heute sind Informationsrecherchen via Internet in allen Sprachen an allen Orten zu jeder Zeit Bestandteil unseres Lebens geworden. Viele Menschen in Deutschland sind noch nicht Internetsicher und manche haben gar keinen Zugang. Viele werden diesen Zugang auch nicht mehr haben wollen. Sie möchten sich nicht mehr ändern und haben mit vielen Jahren ihres Lebens das Recht erworben die verbleibende Zeit so einzuteilen und zu verbringen wie Sie es möchten.

Eine andere Generation, eine andere Einstellung. Ich selbst befinde mich wohl im Übergangsalter zwischen Erforschern des Internets und selbstverständlichen in Anspruch nehmen modernster elektronischer Dienste. Ich sehe mich heute nicht als Ur-Einwohner des Internets oder gar als Native. Dennoch bin ich hier Zuhause den die meiste Zeit verbringen ich im Internet um mich zu informieren, als Pirat zu arbeiten, besseren Job zu finden, auch zu spielen und vor allen mit den Menschen zu kommunizieren die mir etwas bedeuten.

Dabei tausche ich mich mit diesen Menschen aus. Wir sprechen über alles mögliche auch über Dinge die ich nicht möchte dass der Staat sie erfährt, weil sie für mich privat sind und einen besonderen Stellenwert in meinem Leben haben. Es geht ihre Ermittlungsdienste, den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz, die Bundes- oder Landespolizei, ja nicht mal den militärischen Abschirmdienst etwas an wenn ich mit Menschen zu denen ich eine Beziehung hergestellt habe über unser Grundgesetz, meine politischen Ansichten, meine Gesundheit, meine sexuellen Vorlieben rede. Es kann einfach nicht angehen, dass Sie, unsere Regierung und unsere Institutionen der staatlichen Sicherheit aufgrund eines Generalsverdachtes in meiner Privatsphäre herumschnüffeln.

Es bleibt mir daher nichts übrig als nachdrücklich auf unser Grundgesetz hinzuweisen. Ganz besonders in diesem Zusammenhang auf den Art. 2, 4, 5, 8, 9, 10,13 bis zum Art. 18 die Grundlage unserer persönlichen Freiheitsrechte sind. Diese unveränderbaren und unveräußerlichen Grundrechte, die dem Wesen nach nicht eingeschränkt werden dürfen, bedingen die Grundlage für das Sicherheitsbedürfnis der Bürger vor dem Staat.

Leider neigen Staaten grundsätzlich dazu mit allen möglichen Erklärungen Informationen zu sammeln um angeblich Sicherheit herzustellen. Wir haben in der Vergangenheit unserer Nation und Europas sogar weltweit lernen dürfen, dass jede Form von gesteigerter staatlicher Überwachung ein Umfeld von Angst, Ohnmacht und Misstrauen gegen Jeden erzeugt. In der neuen Geschichte unserer Heimat war es üblich, dass aus vielerlei Interessen heraus Kinder Eltern überwachten, Brüder Familienangehörige bespitzelten oder Eltern Einfluss auf die Entwicklung und die freie Entfaltung ihrer Kinder nahmen um diese vor möglichen Repressalien zu schützen.

Ich kann beim besten Willen nicht verstehen dass unsere Bundesregierung, unser Innenminister und der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei glauben, dass Sicherheit wichtiger ist als Freiheit. Mir bleibt dabei die Frage welche Sicherheit hier gemeint ist? Ist es die Sicherheit eines jeden einzelnen Menschen? Ist es die Sicherheit des ganzen Volkes? Ist es die Sicherheit vor Terrorismus? Oder ist es vielleicht doch die Sicherheit des Staates vor seinen Bürgern die gemäß des Auftrages aus dem Grundgesetz Kontrolle über Parlament und Regierung begehren?

Das Internet ist aus einem Grund tatsächlich ein Neuland. Im Gegensatz zum geographischen Land wächst es immer weiter, wird größer, es tauchen immer neue Inseln (Internetseiten) in diesem Neuland auf. Es werden immer wieder neue Möglichkeiten für Information, Ideenreichtum und Innovation aber auch für Gaunere,i Rechtsbruch oder Gefährdung der Demokratie geschaffen. Dennoch rechtfertigt das eine nicht das andere.

„Der Zweck heiligt die Mittel“ – ist eine in der Politik immer wieder vorkommende Denkweise. Doch dem ist nicht so. Freiheit, die Freiheit (Trademark) ist unser höchstes Gut. Ohne diese Freiheit ist freie Kunst, echte Demokratie, vom Grundgesetz garantierte freie Wissenschaft und angstfreies Einschlafen nicht möglich. Bei Überwachungsmaßnahmen so Sie die USA als gerechtfertigt erachten, bei der verdachtslosen Durchsuchung aller Kommunikation und aller Unterlagen der Kommunikation ist die Grenze zu den Rechten der Bürger überschritten. Benjamin Franklin hat es bereits während des Unabhängigkeitskrieges in den USA mehr als nur klar ausgedrückt: »Wer die Sicherheit der Freiheit vorzieht, verliert am Ende beide!« Im Gegensatz dazu hat Mahatma Gandhi in einer Rede vor dem britischen Unterhaus mit seiner Aussage: »Wenn der Staat den Boden des Rechtes verlässt wird Widerstand zur Pflicht« die Grundlage für konsequenten und auf Gewalt verzichtenden Widerstand definiert.

Beide haben für sich das Privileg in Anspruch zu nehmen dass die Geschichte ihrer Einschätzung und Ihren Worten heute Wahrhaftigkeit und zutreffende Betrachtung zugesteht. Wenn unsere Bundesregierung, wenn unsere Politiker, liebe Frau Merkel, nicht bereit sind von diesen herausragenden Persönlichkeiten unserer Zeitgeschichte zu lernen, dann bitte ich Sie wenigstens Nelson Mandelas zu beachten: »Nicht die Gewehrkugeln und Generäle machen Geschichte sondern die Massen« und »Wenn wir von unserer eigenen Angst befreit sind, befreit unsere Gegenwart automatisch andere«

Hier in dem was sie Neuland nennen tummelt sich bereits eine große Gruppe von Menschen die dieses Neuland wie ihr Zuhause wahrnehmen. Sie treffen sich im Chatroom genauso wie im Wohnzimmer, sie kommunizieren über Kontaktbörsen genauso wie Sie mit ihren Memos. Sie kommunizieren auf Mailinglisten und in Internetforen über Twitter und Facebook und nutzen alle möglichen anderen Dienste um sich zu verabreden, auszutauschen, miteinander zu schimpfen oder einfach nur einander nah zu sein.

Niemand hier in diesem Neuland möchte bespitzelt werden, die meisten von uns glauben dass diese Flut an Informationen und Daten die das Internet beinhaltet sowieso nicht wirklich im Auge behalten werden kann. Ich kann nicht beurteilen ob das wahr ist oder nur ein Wunsch. Was ich weiß ist das dieses Neuland die beste Möglichkeit ist gegen staatliche Willkür, Diktatur und Fanatismus in jeder Form Stellung zu beziehen und Flagge zu zeigen. Würden Sie den Begriff der Freiheit wirklich verstehen wüssten sie dass es ihre vorrangige Aufgabe ist den Raum des Neulandes, das Internet, unter allen Umständen vor Überwachung, Bespitzelung und Stasi Methoden zu schützen. Ich hoffe, dass es Ihnen gelingt den Schritt in dieses Neuland zu machen, das für uns alle die Möglichkeit einer kommunikationsreichen, demokratischen und friedlichen Zukunft beinhaltet. Lassen Sie sich nicht von Sorgen und Bedenkenträgern vorgaukeln dass Sie die Freiheit der Sicherheit hintanstellen müssen.

Ich schließe mit den Worten von William Wallace: »Sie können mir mein Leben nehmen, doch meine Freiheit können Sie mir nicht nehmen!«

Mit herzlichen Grüßen Ihr
Sir Thomas Marc