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Und der Westen ist doch schuld…

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… am Krieg in der Ukraine, an der Situation in der Welt, an der Bildung von Blöcken und Lagern. Und an der Klimaerwärmung sowieso. Okay, also mal ganz nüchtern betrachtet.

Fange ich an beim „Englischen Imperium“ (British Empire) – eines der territorial größten Reiche de Menschheitsgeschichte, winzig zuhause aber überall die Finger drin und Beute gemacht. Salz von einheimischen Fördern lassen und dann teuer an sie verkaufen. Klasse. Nicht. Wir alle können sehr leicht feststellen, das dieses Imperium sich auf die vielfältigste Weise die Hände schmutzig und die Finger Blutig gemacht hat. Und das Beste ist, das dies heute Unstrittig ist.

Und auch die Grande Nation war im Geschäft der Kolonien kein lieber Freund und netter Partner. Nein, selbst nach dem Ende der Kolonien haben es die Franzosen geschafft, sich durch die Währungs- und Geldregeln der ehemaligen Kolonien noch lange nach dem Ende der eigentlichen Machtausübung als Kolonialherren dort wie die „Ruler of Everything“ aufzuführen. Nach und Nach werden die Einstigen kolonialen Opfer davon Frei. Nur hat das nicht geholfen, Demokratie und Friede zu fördern, sondern Macht Eliten haben sich in das Vakuum des Kolonieregierungen geschoben und kämpfen noch immer um Herrschaft und Einfluss. Zu sehr mit Machtgier und Regieren wollen beschäftigt, um zu bemerken das „Teile und Herrsche“ immer noch in den Köpfen der alten Welt die Regel ist.

Warum ich mit diesen beiden Nationen angefangen habe? Ist recht einfach. Sie sind ständige Mitglieder des UN Sicherheitsrates. Zitat aus Wikipedia zur Gründung der UNO oder der UN: Die Charta trat am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem die Republik China, Frankreich, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Mehrheit der Gründungsstaaten die Charta ratifiziert hatten. Zitat Ende.

Dieser Zeitpunkt ist besonders wichtig, da dieser Zeitpunkt festlegt, das es keine Übernahmen von Staaten durch Krieg oder andere Formen der Übernahme mehr geben darf. Zwar können Länder durch eine eigene Erklärung der Unabhängikeit entstehen, so wie zum beiospiel Taiwan auch ohne Anerkennung defacto ein Staat ist, joch ist Annektion durch eigene Proklamation für alle Mitgliedsstaaten nicht zulässig. Artikel 2 Absatz 4 der UN Charta dazu:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

– Charta der Vereinten Nationen, Kapitel 1, Artikel 2 Absatz 4: Vereinte Nationen.

Dieser Artikel ist bindendes Völkerrecht für alle 193 Staaten, die sich zur Charta bekannt haben und diese auch ratifiziert haben. Lassen wir uns das im Gedächtnis haften, lernen wir sehr schnell, das gerade die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates in viel zu vielen Fällen diesen Grundsatz aus politischem Kalkül, blanker Gier nach Rohstoffzugängen und Angst vor anderen politischen Systemen, die den eigenen Einfluss stören diese Regel al zu leicht und allzu gerne gebrochen haben.

Das macht aus meiner Sicht aus diesen Nationen Mitglieder, die ein Recht auf ein Veto und auf einen Ständigen Sitz im Sicherheitsrat grundsätzlich verwirkt haben. Auch Deutschland hat so einen Anspruch nicht. Die Beteiligung am Jugoslawienkrieg war ein materieller Bruch dieses Völkerrechtsgrundsatzes.

Für das beginnen eines Krieges gibt es nach dieser Definition einfach KEINEN, wie auch immer gearteten Rechtfertigungsgrund sich in die Regierung einer Nation einzumischen. Das ist die Sache jener Bürger, die dort leben.

Amerika hat sich beim Sturz des ukrainischen Regierungschefs sicher mit Mitteln und Personal beteiligt, davon ist leider heute auszugehen. Dennoch ist auch hier eine Bewegung des Volkes zu sehen und zu erkennen gewesen, die im Handeln des Regierungsführers Janukowytsch aufgrund dessen hin und her sowie seiner schwierigen Haltung zu zusagen der Euromaidan die unmittelbare Folge einer unzufriedenen Bevölkerung zu sehen ist. Denn so wie auch die USA mit der CIA, so hat auch Russland mittels seiner Dienste und seiner Wirtschaftssanktionen versucht, ein genehmes Ergebnis zu erzielen. Wer von beiden also nun die Hauptverantwortung für den Durcheinander und den im Donbas beginnenden Bürgerkrieg der ukrainischen Armee und der Loyalistenmilizen hat wird erst in vielen Jahren, nach dem Tode der meisten Akteure und dem Zugang zu den Archiven von CIA, FSB und GRU zu klären sein.

Fakten, die jedoch einfach aufgrund ihres Völkerrechtlichen Status zu klären sind, gibt es dennoch. Zum einen hat Russland der Ukraine Souveränität und Schutz ihres Nationalgebietes vertraglich zugesagt und 6 völkerrechtliche Verträge mit der Ukraine geschlossen. Fakt ist auch, das Russland das gesamte Staatsgebiet der Ukraine mit Krieg überzogen hat und nicht nur ein den „angeblichen Schutzgebieten“ der russischen Bevölkerung eingegriffen hat. Hierzu hat es auch keinen Antrag bei der UN gegeben. Mal davon abgesehen, das dieser sicher am Veto der USA gescheitert wäre, so wie auch jetzt die UN nicht handlungsfähig ist, weil sie das Veto Russlands beachten muss.

Fakt ist, das Russland die Krim annektiert hat. Fakt ist das die Verfassung der Ukraine das Abspalten von Oblasten nach eigener Abstimmung nicht vorsieht. Damit sind die Volksabstimmungen in der Ukraine zwar sehr informativ, was die Stimmung angeht, jedoch für eine Erklärung der Unabhängigkeit und eine dergestaltete Bildung einer eigenen Regierung ist wie in Katalonien oder bei einer Abspaltung Bayerns durch die übergeordnete Regierung zu unterbinden. Der Wer einer Unabhängigkeit kann nur ein Weg über eine parlamentarische Lösung und eine Verfassungsänderung sein. Oder durch das eingestehen einer Regierung, nicht mehr Regieren zu können und die Neugestaltung einer Verfassung. Erst so kann eine Abspaltung rechtlich und friedlich verlaufen.

Auch in Deutschland haben wir die Erfahrung einer friedlichen Revolution und einer Änderung des Staatswesens erlebt. Der Protest in der DDR, der zum Ende der DDR und zur Wiedervereinigung der geteilten deutschen Staaten geführt. Der Verzicht Deutschlands auf die Ostgebiete unter Kohl ist zwar völkerrechtlich nicht wirklich gesichert richtig gewesen, hat aber zum Frieden in Europa und zu Aussöhnung nach dem 2 Weltkrieg beigetragen. Ich halte diese Entscheidung für Sinngemäß richtig, und da es keine Verfassungsklagen dagegen gegeben hat auch für zulässig.

Ebenso wie Spanien Katalonien nicht in eine Selbstbestimmung entlassen will, obwohl dort 90 % der Menschen dafür gestimmt haben will auch die Regierung der Ukraine nicht auf die illegal annektierten Oblasten verzichten. Und das ist der entscheidende Punkt. Dieser Rahmen ist in der Entscheidung der Regierung der Ukraine rechtmäßig.

Kommen wir nun zu der Provokation durch den Westen. Hat es Provokationen gegeben? Natürlich hat es die gegeben. War es Sinnvoll die Osterweiterung der Nato zuzulassen? Ich bin kein Freund dieser Entscheidungen. Nein, in der Verantwortung hätte ich das nicht akzeptiert. Ich hätte keine Osterweiterungsländer aufgenommen. Doch ich bin mir auch bewusst, warum diese Nationen sich so entschieden haben. Warum sie zur EU und zur Nato gehören wollten. Und das Ihre Entscheidung richtig ist, sehen wir an dem Angriff auf die Ukraine, und auch an allen anderen imperialen Entscheidungen der Führer von Amerika, Russland und China.

China erkennt alle „ungleichen Verträge“ nicht an. China will Taiwan als Provinz behalten obwohl es Taiwan nie als Staatsgebiet hatte. Taiwan erfüllt alle Bedingungen, die ein Staat braucht und es setzt diese auch ohne die Beteiligung von der VR China um. Damit ist das Land de Facto ein Staat, auch wenn kaum jemand es als solchen anerkannt hat.

Aus Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Staat Der juristisch-völkerrechtliche Staatsbegriff bezeichnet als Staat „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes“ (Jellinek). Häufig wird diese klassische „Drei-Elemente-Lehre“, nach der ein Staat ein gemeinsames, durch in der Regel ausgeübte Gebietshoheit abgegrenztes Staatsgebiet,[2] ein dazugehöriges Staatsvolk und die Machtausübung über dieses umfasst,[3] um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft ergänzt.

Entweder bestehen wir auf dem formalen in der Charta der UN festgelegten Völkerrecht oder wir sind wieder im wilden wilden terransichen Westen, wo jeder mit mehr Soldaten, mehr Panzern und Atomwaffen jedem anderen Vorschreiben kann, was er zu tun und zu lassen hat.

Ich glaube es ist einfach an der Zeit, wo wir dazu stehen und sagen: Wie in der Charta es geschrieben wurde und drin steht. KEIN LAND ANNEKTIERT DAS GEBIET EINES ANDEREN LANDES. Aus und fertig. Und kein Krieg ohne UN Mandat darf angefangen werden. Und das setzt die USA ebenso ins Unrecht wie es das bei Russland und China tut.

Folgen wir dieser Regel, ist der Ukraine zu helfen, sich zu verteidigen, was ja auch in der UN Charta steht. Und wir müssen darauf hin arbeiten, das kein Land mehr ein anderes Angreift. Die Interessen eines Staates im politischen oder im rohstofforientierten haben nichts in anderen Staaten zu suchen. Jeder Staat ist autonom. Jeder Staat hat das Recht anderen Staaten zu sagen, was ihm an deren Verhalten nicht gefällt. Aber nicht das Recht seine Dienste einzusetzen, um in den Staaten sich gegen die Regierungen durchzusetzen. Das muss aufhören. Jetzt.

Die Verantwortung für diesen Krieg in der Ukraine dürfen sich gerne alle beteiligten Teilen, doch die Entscheidung mit Truppen das Staatsgebiet anzugreifen hat Putin getroffen. Und das macht ihn zum letztendlich Angreifer und setzt ihn und Russland ins absolute Unrecht.

Wir sind verpflichtet klar zu machen, das die Sicherheitsinteressen einer Nation an deren eigenen Grenzen enden. Und keine anderen Staaten umfassen dürfen, die wegen der Haltung eines Nachbar ihre eigene Staatlichkeit nicht oder nur eingeschränkt ausüben dürfen. Schluss mit der Politik der Bevormundung. Auf ALLEN Ebenen der staatlichen Aktionen.

Euer

Thomas

Der Klimawandel

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Unwissenschaftlich betrachtet. Rein aus Sicht der Regierungsaufträge hergeleitet.

Mir geht das Gerede um den Klimawandel auf den Keks. Nachhaltig. Und warum? Weil es egal ist ob die Wissenschaftler wirklich Recht haben oder nicht. Es gibt einen 95 % Konsens in der Wissenschaft, das das Klima sich wandelt, und das die Emissionen, die wir an CO² in die Luft blasen die Ursache sind. Und es gibt 5 % die das vehement verneinen, dafür aber keine Erklärungen haben sie wenigstens 3 Minuten nachdenken wert sind.

Erhöhung des Auswurfes an Solaren Partikeln. Erhöhte Sonneneinstrahlung. Natürliche Gründe. Egal was – alles ohne die Möglichkeit der Nachvollziehbarkeit. Und die Wissenschaft hat auch noch keine genaueren Daten, sondern nur Modelle, die immer wieder angepasst werden. Das macht Wissenschaft so. Neue Erkenntnisse werden in die Wissenschaft integriert. Aber keine genauen Ablaufpläne. Keine Termine und keine exakten Messungen, denn die können immer erst hinterher gemacht werden.

was wir sehen – seit Jahrzehnten. Unsere Gletscher werden weniger. Unsere Polkappen schmelzen. Immer Schneller. Der Permafrostboden taut auf. Diese Punkte beweisen eine Veränderung. Denn der Permafrostboden heißt so, weil wir noch eingefrorene Mamuts drin finden können. Das bedeutet, es ändert sich was. Haben wir das verursacht? Oder nicht?

Wir wissen auch, das wir in Versuchen mit CO² bereits bei Testatmosphären die Temperatur ebenso durch Sonneneinstrahlung erhöhen wenn der CO² Anteil geringfügig steigt. Das bedeutet: Die Wissenschaftler können Recht haben, wenn sie sagen: „Der Klimawandel ist Menschgemacht“ Oder „Wir geben CO² frei, das Millionen von Jahren nicht zur Verfügung stand“

Die Aufgabe der Politiker ist es unsere Interessen zu vertreten. Unsere Lebensgrundlagen zu erhalten und zu schützen. Sie zu sichern. Also bedeutet das, wenn die Gefahr besteht, das dieser Klimawandel real sein könnte ist bereits alles an Maßnahmen zu ergreifen um dem entgegen zu treten. Das heißt. Windkraft fördern und forcieren. Solar auszubauen so lange es geht. Innovation der Wirtschaft zu ermöglichen. Die Forschung für Alternativen zu fossilen Brennstoffen zu puschen. Doch all das ist während der Regierung Merkel nicht geschehen. Statt dessen hat die Reg Merkel den von Grünen und SPD gestarteten Atomausstieg aus Lobbygründen gekippt. Und dann aus Wählerverlustangst wieder verabschiedet. Warum? Weil nach Fukushima das Klima für Atomenergie vergiftet war.

Die Aufgabe von Politikern ist es unsere Existenz zu erhalten. Viele glauben, dass das neue Heizungsgesetz eine Katastrophe für die kleinen Haushalte wird und das die dafür bluten werden. Das Gegenteil ist der fall. Eine Wirtschaft, die die benötigten Dingen in Deutschland herstellt ist eine Wirtschaft die tatsächlich für Arbeitsplätze sorgt. Die Kohlewirtschaft tut das nicht. Die knapp 20.000 Arbeitsplätze standen 80.000 in der Solartechnik gegenüber, die von der Regierung Merkel zerstört wurden. Heute ist die Sparte bei uns tot. In China boomt sie.

Kohle wäre eigentlich vor der Atomkraft fällig gewesen sie aus dem Verkehr zu ziehen. Doch da waren die Lobbyinteresse stärker und die Spenden, die aus der Lobby kommen. Nun gut. Nicht mein Thema heute.

Mein Thema ist, das dieser mögliche – ich sage bewusst nur mögliche – Klimawandel unser Leben, unsere Existenz, unser Überleben als Nation und als Gesellschaft so sehr gefährdet, das die Regierung selbst dann zum Handeln verpflichtet gewesen wäre, nur weil die Gefahr besteht. Und das bedeutet, das alle Politiker, die jetzt Ämter haben, außer diesen Grünen, die gerade jetzt zu tun versuchen, was seit 20 Jahren mindestens verschlafen wurde die einzigen sind, die dem Auftrag: Für das deutsche Volk zu arbeiten gerecht werden.

Ich freue mich auf Eure sachlichen Kommentare. Unsachliches und Beleidigungen, Spam oder Werbung wird hier gelöscht. Ohne Kommentar, ohne Information.

Euer Thomas

Update: heute gefunden einen Beitrag eines Eisforschers. Zitat: In dem Clip zeigt der Glaziologe Jørgen Peder Steffensen einen Eiskern aus der Wikingerzeit. Der fiel in die Mittelalterliche Warmzeit, als es durchschnittlich 1,5 Grad wärmer war als heute. Eisbohrkerne enthalten wichtige Informationen über das Klima der Erde. Anhand der insgesamt drei Kilometer langen Eiskerne können die Wissenschaftler sozusagen 120’000 Jahre in die Vergangenheit blicken.

Bitte macht Euch davon selbst ein Bild. Denn spannend sind seine Erkenntnisse schon. https://alive528.com/video/20520/hier-der-wichtigste-film-uber-den-klimawandel-den-du-je-sehen-wirst-und-er-dauert-nur-4-minuten

Mehr zum Forscher: https://research.com/u/jorgen-peder-steffensen

Graichen musste gehen…

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… leider ist das so. Leider? Weil der Man tatsächlich auf dem Posten viele wichtige und viele gute Ergebnisse geliefert hat. Weil er sicher seine Arbeit im Sinne der Menschen gemacht hat. Und genau da haben wir eines der drei Graichenprobleme.

  1. Seine Familie ist irgendwie rund um ihn herum mit Jobs und Posten unterwegs und wir nennen das ein Amigo Geflecht. Stimmt ist es ja auch. Ich denke da tatsächlich mal an mich selbst. Ich arbeite mit Menschen. Vielen Menschen zusammen. Mit einigen davon lebe ich in einem Haus. Diese Menschen sind Amigos. Nein, eigentlich sind sie eine Wahlfamilie in einem Mehrgenerationenhaus ohne EInstehverpflichtungen die gemeinsam an einem Strang ziehen. Dennoch, würde ich ein öffentliches Amt erhalten, in dem ich meine Arbeit – die Arbeit an der wir gemeinsam seit Jahren in diesem Team arbeiten – fortsetzen will, wäre ich nicht in der Lage durch die Arbeitsaufteilung weiter zu machen, ohne das diese Menschen weiter zuarbeiten und mit mir arbeiten würden. Also wäre ich nur noch etwa ein siebtel wenn überhaupt so wirksam wie davor. Denn wenn diese Menschen mit mir weiter arbeiten würden, wie sollte ich das machen… moralisch dürfte ich sie nicht anstellen. Rechtlich sind wir nicht verwand oder verschwägert oder sonst wie verbandelt. Also könnte ich sie doch einstellen? Und wenn, wie? Denn eine Ausschreibung zu machen bedeutet, es kann Geeignetere auf dem Papier geben. Aber nicht aus der Wirkung? Aus der emotionalen Zusammenarbeit her wohl eher nicht.
  2. Er hat bei der Vergabe Verbindungen nicht gleich offengelegt und begründet. Das ist der eigentliche Fehler im Wesen der Sache.
  3. Auch wenn es Whataboutism ist. Mich kotzt die Hetzjagd der Springerpresse an und die Neutralität die sie im Verhältnis dazu bei den anderen Bereicherungen geleistet hat. Vor allem bei den Coronamaskenbereicherungsdeals, die um ein vielfaches gravierendere Folgen für den Steuerzahler hatten. Aber eh, das waren ja die edlen Typen von der CSU und CDU.

Mal sehen was das nun bei Wissing macht, und seinen Vergaben von Jobs ohne Ausschreibung. Das wird spannend.

Euer

Thomas

Echte Lösungen für Menschen in Not

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Heute hat mich ein Artikle auf Welt Online so richtig ins Grübeln gebracht: Weil … ich kann die Denke nachvollziehen. Okay, ich halte Sie für völlig an den Menschen, die flüchten um zu überleben vorbei gedacht. Ich halte sie für unmenschlich. Für bestialisch sogar. So wie ich die Komentare vieler Politiker für zynisch halte. Und ich denke an die Geschichte, unsere Geschichte. Und bin dankbar, für jeden der im 3. Reich floh und irgendwo ausserhalb der Reichweite der Nazis oder der Nazihelfer aufgenommen werden konnte und aufgenommen wurde.

Noch bis heute schulden wir alle jenen Dank, die Menschen auf der Flucht aus dem Herschaftsgebiet unserer Heimat aufnahmen. Und sie damit retteten.

Doch nun habe ich mich entschieden, für eine Schliessung unserer Grenzen zu stimmen. Ganz einfach. Ganz leicht und ganz sicher. Warum? Weil ich Chancen und Lösungen bevorzuge. Weil ich lieber mag, wenn Menschen gar nicht erst fliehen müssen, sondern sicher zu Hause bleiben können und dürfen. Weil es nicht das Recht eines Menschen ist zu fliehen, sondern zuerst sein GRUNDRECHT ist, sicher bleiben zu können wo er ist.

Daher meine Forderungen um meine Zustimmung zur Schliessung unserer Grenzen zu erhalten. Das geht einfach, ist nicht so wild und macht auch echt Sinn.

  1. Verbot aller nationaler Armeen und bewaffneter Konflikte. (Gewaltmonopol bei der UN, so wie bei der Polizei heute bei uns hier)
  2. Übergabe aller nationaler Waffenbestände an die UN.
  3. Aufbau der United Nation Armed Forces, zuerst aus Armeegruppen aller Nationen, dann später auf freiwilliger Basis.
  4. Grosse Kommision zu Grundrechten und Menschenrechten in der UN ohne Vetorechte
  5. Reformation der Vereinten Nationen zu einer echten „Sicherheits und Weltschiedsstelle“
  6. Automatische Mitgliedschaft aller Staaten.
  7. Verbot der Ausstattung von Polizei mit schweren Waffen und oder schweren Fahrzeugen (gepanzert)
  8. Recht auf Schutzzonenerstellung bei Konflikten durch die Vereinten Nationen in jedem Land.
  9. Existenzrechte für Staaten und Völker sind ebenso unantastbar, wie die grundsätzliche Lebensunversehrtheit von Minderheiten oder „Randgruppen“
  10. Minderheitenschutz wird Aufgabe der UN.

Wir bekommen also für die Schliessung der Grenzen für Flüchtlinge den Weltfrieden als Ausgleich. Dann bin ich dafür die Grenzen zu schliessen, nach dem das geregelt wurde.

Möget Ihr in Frieden, Gesundheit und bei Euren Liebsten Leben und nicht auf der Flucht in unsere (Un-)Rechtsstaaten umkommen, weil wir weder uns für zuständig, noch uns für verantwortlich halten, obwohl wir das alles sind. Nicht wir alleine, sondern wir alle als Menschen dieser Erde. Ich wollte, wir würden endlich Terraner als Herkunft oder ethnische Heimat antworten. Und nicht mehr die Staaten nennen, die uns zufällig als Geburtsorte gedient haben.

Herzlich, und immernoch ein überzeugter Menschenrechtler.

Thomas

 

 

Demokratie in Europa und Beitritt Türkei zur EU

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Demokratie in Europa.

Überall wird dank PRISM und Indect und Vorratsdatenspeicherung und Bestandsdatenauskunft in unserem Land über Demokratie gesprochen. Sind wir dennoch frei wenn eine Demokratie in Deutschland überwacht wird. Oder sind wir bereits Opfer eines Systems geworden, das wir in seiner Komplexität mangels Information über die Zusammenhänge der einzelnen Dienste der staatlichen Sicherheit nicht mehr durchblicken können?

In Europa gibt es vielfältige Formen der Demokratie. In manchen europäischen Ländern gibt es sogar konstitutionelle Monarchie, bis hin zu echten Monarchien. Doch egal wie die Herrschaftsregeln im zentraleuropäischen Bereich sind, in fast allen Ländern gibt es eine Möglichkeit der demokratischen Teilhabe durch Abstimmungen von Bürgern. Man muss es ja nicht wie in der Schweiz immer wiederkehrenden Bürgerbegehren auf die Spitze treiben. 😉

Doch die Grenze dessen was in demokratischen Sinne in Europa vertretbar ist, haben wir grade in der Türkei bei den Kämpfen der Demonstranten und der Polizei gesehen. Ein Demonstrationsrecht, überhaupt die Möglichkeit zur demonstrieren mit dermaßen massiven Mitteln einzuschränken, mehr als 15.000 Tränengaspatronen innerhalb weniger Tage auf die Bevölkerung zu verschießen und wird Wasserwerfern tagelang gegen Menschen vorzugehen, die bis zum Eingreifen der Polizei nicht gewalttätig gewesen sind, ist wirklich für eine Demokratie keinen Gutes Beispiel.

Ist ein Land das sich als fortschrittlich betrachtet wirklich berechtigt so mit Menschen umzugehen, und ist das auch noch ein Land das sie als gleichberechtigten Partner in der ohnehin von Krise und Finanznot gebeutelten Europäischen Union haben wollen? Ich bin nicht sicher dass ein Beitritt der Türkei zur EU wirklich die Aufforderung an die Türkei stellt jetzt mit Menschen anders umzugehen, wo doch die türkische Regierung, vertreten durch ihren EU Minister, gerade jedwede Kritik aufs schärfste rügt.

Nein ich kann meine Skepsis nicht überwinden, eine Regierung das Vertrauen für einen EU-Beitritt auszusprechen, deren Handlungen dazu geneigt sind wir Staatsgebilde nach dem erkämpfen vieler moderner Errungenschaften wieder in ein konservative islamistisches Reglement zurückführen wollen. Warum werden Dinge verboten, die sich ein Volk mühsam erarbeitet hat? Warum werden Menschen die über Twitter kommunizieren regelrecht kriminalisiert weil sie zum besprechen von Demonstrationen oder zur Verabredung zu Terminen ein Medium benutzen das schnell und dynamisch Information weiter trägt?

Ist die türkische Regierung nicht bereit und in der Lage das #Neuland Internet zu betreten, ohne mit der Regierung typischen Angst vor der eigenen Bevölkerung zu reagieren? Ist es wirklich böse über Social Media Networks sich selbst zu organisieren und Bürgerrechte in Anspruch zu nehmen?

Die Türkei hat in den letzten Wochen bewiesen dass sie demokratisch betrachtet sich eher wie ein Entwicklungsland verhält als ein wirklich demokratischer Staat nach unserem arrogant wie konzentrischen Demokratieverständnis zu sein. Vielleicht sind wir ja einfach nur verwöhnt von der Idee einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach den Prinzipien unseres Grundgesetzes unter dem Schutz des Bundesverfassungsgerichtes.

Dieser Gedanke allerdings bringt mich zum nächsten Thema, über das ich dann ein anderes Mal schreibe,
euer
Thomas

#Neuland – Arroganz auf beiden Seiten?

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Neuland, eine Erfolgsgeschichte rund um das Internet.

Eines der besonderen Ereignisse dieses Jahrzehnts. Barack Obama besucht Berlin. Und dort geschieht es, doch diesmal ist es nicht der Satz eines amerikanischen Präsidenten, der die Menschen aufmerken lässt, sondern eine Aussage unserer Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die in ganz besonderem Maße den Weitblick der heutigen Bundesregierung dokumentiert.

Zitat Angela Merkel aus ihrer Rede in Berlin » Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht natürlich auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen. «

Liebe Frau Merkel,

Meinen ersten Internetzugang mit E-Mail Anschluss und der ersten Möglichkeit überhaupt Seiten zu erkunden hatte ich 1994, als es tatsächlich sogar schon ISDN gab. Nein das hat natürlich nichts mit dem heutigen Surfen zu tun, nein Breitband war das auch nicht. Doch eines war es. Es war das Portal zu einer völlig neuen Welt aus Information, Datenübertragung und Kommunikation.

Damals, ich fühlte mich wirklich ein wenig wie ein Pionier der Neues erkundete was er nie zuvor gesehen hatte, war es eine vollständig neue Welt, ein echtes Neuland und noch längst kein World Wide Web. Doch alles entwickelt sich, so auch das Internet. Heute sind Informationsrecherchen via Internet in allen Sprachen an allen Orten zu jeder Zeit Bestandteil unseres Lebens geworden. Viele Menschen in Deutschland sind noch nicht Internetsicher und manche haben gar keinen Zugang. Viele werden diesen Zugang auch nicht mehr haben wollen. Sie möchten sich nicht mehr ändern und haben mit vielen Jahren ihres Lebens das Recht erworben die verbleibende Zeit so einzuteilen und zu verbringen wie Sie es möchten.

Eine andere Generation, eine andere Einstellung. Ich selbst befinde mich wohl im Übergangsalter zwischen Erforschern des Internets und selbstverständlichen in Anspruch nehmen modernster elektronischer Dienste. Ich sehe mich heute nicht als Ur-Einwohner des Internets oder gar als Native. Dennoch bin ich hier Zuhause den die meiste Zeit verbringen ich im Internet um mich zu informieren, als Pirat zu arbeiten, besseren Job zu finden, auch zu spielen und vor allen mit den Menschen zu kommunizieren die mir etwas bedeuten.

Dabei tausche ich mich mit diesen Menschen aus. Wir sprechen über alles mögliche auch über Dinge die ich nicht möchte dass der Staat sie erfährt, weil sie für mich privat sind und einen besonderen Stellenwert in meinem Leben haben. Es geht ihre Ermittlungsdienste, den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz, die Bundes- oder Landespolizei, ja nicht mal den militärischen Abschirmdienst etwas an wenn ich mit Menschen zu denen ich eine Beziehung hergestellt habe über unser Grundgesetz, meine politischen Ansichten, meine Gesundheit, meine sexuellen Vorlieben rede. Es kann einfach nicht angehen, dass Sie, unsere Regierung und unsere Institutionen der staatlichen Sicherheit aufgrund eines Generalsverdachtes in meiner Privatsphäre herumschnüffeln.

Es bleibt mir daher nichts übrig als nachdrücklich auf unser Grundgesetz hinzuweisen. Ganz besonders in diesem Zusammenhang auf den Art. 2, 4, 5, 8, 9, 10,13 bis zum Art. 18 die Grundlage unserer persönlichen Freiheitsrechte sind. Diese unveränderbaren und unveräußerlichen Grundrechte, die dem Wesen nach nicht eingeschränkt werden dürfen, bedingen die Grundlage für das Sicherheitsbedürfnis der Bürger vor dem Staat.

Leider neigen Staaten grundsätzlich dazu mit allen möglichen Erklärungen Informationen zu sammeln um angeblich Sicherheit herzustellen. Wir haben in der Vergangenheit unserer Nation und Europas sogar weltweit lernen dürfen, dass jede Form von gesteigerter staatlicher Überwachung ein Umfeld von Angst, Ohnmacht und Misstrauen gegen Jeden erzeugt. In der neuen Geschichte unserer Heimat war es üblich, dass aus vielerlei Interessen heraus Kinder Eltern überwachten, Brüder Familienangehörige bespitzelten oder Eltern Einfluss auf die Entwicklung und die freie Entfaltung ihrer Kinder nahmen um diese vor möglichen Repressalien zu schützen.

Ich kann beim besten Willen nicht verstehen dass unsere Bundesregierung, unser Innenminister und der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei glauben, dass Sicherheit wichtiger ist als Freiheit. Mir bleibt dabei die Frage welche Sicherheit hier gemeint ist? Ist es die Sicherheit eines jeden einzelnen Menschen? Ist es die Sicherheit des ganzen Volkes? Ist es die Sicherheit vor Terrorismus? Oder ist es vielleicht doch die Sicherheit des Staates vor seinen Bürgern die gemäß des Auftrages aus dem Grundgesetz Kontrolle über Parlament und Regierung begehren?

Das Internet ist aus einem Grund tatsächlich ein Neuland. Im Gegensatz zum geographischen Land wächst es immer weiter, wird größer, es tauchen immer neue Inseln (Internetseiten) in diesem Neuland auf. Es werden immer wieder neue Möglichkeiten für Information, Ideenreichtum und Innovation aber auch für Gaunere,i Rechtsbruch oder Gefährdung der Demokratie geschaffen. Dennoch rechtfertigt das eine nicht das andere.

„Der Zweck heiligt die Mittel“ – ist eine in der Politik immer wieder vorkommende Denkweise. Doch dem ist nicht so. Freiheit, die Freiheit (Trademark) ist unser höchstes Gut. Ohne diese Freiheit ist freie Kunst, echte Demokratie, vom Grundgesetz garantierte freie Wissenschaft und angstfreies Einschlafen nicht möglich. Bei Überwachungsmaßnahmen so Sie die USA als gerechtfertigt erachten, bei der verdachtslosen Durchsuchung aller Kommunikation und aller Unterlagen der Kommunikation ist die Grenze zu den Rechten der Bürger überschritten. Benjamin Franklin hat es bereits während des Unabhängigkeitskrieges in den USA mehr als nur klar ausgedrückt: »Wer die Sicherheit der Freiheit vorzieht, verliert am Ende beide!« Im Gegensatz dazu hat Mahatma Gandhi in einer Rede vor dem britischen Unterhaus mit seiner Aussage: »Wenn der Staat den Boden des Rechtes verlässt wird Widerstand zur Pflicht« die Grundlage für konsequenten und auf Gewalt verzichtenden Widerstand definiert.

Beide haben für sich das Privileg in Anspruch zu nehmen dass die Geschichte ihrer Einschätzung und Ihren Worten heute Wahrhaftigkeit und zutreffende Betrachtung zugesteht. Wenn unsere Bundesregierung, wenn unsere Politiker, liebe Frau Merkel, nicht bereit sind von diesen herausragenden Persönlichkeiten unserer Zeitgeschichte zu lernen, dann bitte ich Sie wenigstens Nelson Mandelas zu beachten: »Nicht die Gewehrkugeln und Generäle machen Geschichte sondern die Massen« und »Wenn wir von unserer eigenen Angst befreit sind, befreit unsere Gegenwart automatisch andere«

Hier in dem was sie Neuland nennen tummelt sich bereits eine große Gruppe von Menschen die dieses Neuland wie ihr Zuhause wahrnehmen. Sie treffen sich im Chatroom genauso wie im Wohnzimmer, sie kommunizieren über Kontaktbörsen genauso wie Sie mit ihren Memos. Sie kommunizieren auf Mailinglisten und in Internetforen über Twitter und Facebook und nutzen alle möglichen anderen Dienste um sich zu verabreden, auszutauschen, miteinander zu schimpfen oder einfach nur einander nah zu sein.

Niemand hier in diesem Neuland möchte bespitzelt werden, die meisten von uns glauben dass diese Flut an Informationen und Daten die das Internet beinhaltet sowieso nicht wirklich im Auge behalten werden kann. Ich kann nicht beurteilen ob das wahr ist oder nur ein Wunsch. Was ich weiß ist das dieses Neuland die beste Möglichkeit ist gegen staatliche Willkür, Diktatur und Fanatismus in jeder Form Stellung zu beziehen und Flagge zu zeigen. Würden Sie den Begriff der Freiheit wirklich verstehen wüssten sie dass es ihre vorrangige Aufgabe ist den Raum des Neulandes, das Internet, unter allen Umständen vor Überwachung, Bespitzelung und Stasi Methoden zu schützen. Ich hoffe, dass es Ihnen gelingt den Schritt in dieses Neuland zu machen, das für uns alle die Möglichkeit einer kommunikationsreichen, demokratischen und friedlichen Zukunft beinhaltet. Lassen Sie sich nicht von Sorgen und Bedenkenträgern vorgaukeln dass Sie die Freiheit der Sicherheit hintanstellen müssen.

Ich schließe mit den Worten von William Wallace: »Sie können mir mein Leben nehmen, doch meine Freiheit können Sie mir nicht nehmen!«

Mit herzlichen Grüßen Ihr
Sir Thomas Marc