Neuland, eine Erfolgsgeschichte rund um das Internet.

Eines der besonderen Ereignisse dieses Jahrzehnts. Barack Obama besucht Berlin. Und dort geschieht es, doch diesmal ist es nicht der Satz eines amerikanischen Präsidenten, der die Menschen aufmerken lässt, sondern eine Aussage unserer Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die in ganz besonderem Maße den Weitblick der heutigen Bundesregierung dokumentiert.

Zitat Angela Merkel aus ihrer Rede in Berlin » Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht natürlich auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen. «

Liebe Frau Merkel,

Meinen ersten Internetzugang mit E-Mail Anschluss und der ersten Möglichkeit überhaupt Seiten zu erkunden hatte ich 1994, als es tatsächlich sogar schon ISDN gab. Nein das hat natürlich nichts mit dem heutigen Surfen zu tun, nein Breitband war das auch nicht. Doch eines war es. Es war das Portal zu einer völlig neuen Welt aus Information, Datenübertragung und Kommunikation.

Damals, ich fühlte mich wirklich ein wenig wie ein Pionier der Neues erkundete was er nie zuvor gesehen hatte, war es eine vollständig neue Welt, ein echtes Neuland und noch längst kein World Wide Web. Doch alles entwickelt sich, so auch das Internet. Heute sind Informationsrecherchen via Internet in allen Sprachen an allen Orten zu jeder Zeit Bestandteil unseres Lebens geworden. Viele Menschen in Deutschland sind noch nicht Internetsicher und manche haben gar keinen Zugang. Viele werden diesen Zugang auch nicht mehr haben wollen. Sie möchten sich nicht mehr ändern und haben mit vielen Jahren ihres Lebens das Recht erworben die verbleibende Zeit so einzuteilen und zu verbringen wie Sie es möchten.

Eine andere Generation, eine andere Einstellung. Ich selbst befinde mich wohl im Übergangsalter zwischen Erforschern des Internets und selbstverständlichen in Anspruch nehmen modernster elektronischer Dienste. Ich sehe mich heute nicht als Ur-Einwohner des Internets oder gar als Native. Dennoch bin ich hier Zuhause den die meiste Zeit verbringen ich im Internet um mich zu informieren, als Pirat zu arbeiten, besseren Job zu finden, auch zu spielen und vor allen mit den Menschen zu kommunizieren die mir etwas bedeuten.

Dabei tausche ich mich mit diesen Menschen aus. Wir sprechen über alles mögliche auch über Dinge die ich nicht möchte dass der Staat sie erfährt, weil sie für mich privat sind und einen besonderen Stellenwert in meinem Leben haben. Es geht ihre Ermittlungsdienste, den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz, die Bundes- oder Landespolizei, ja nicht mal den militärischen Abschirmdienst etwas an wenn ich mit Menschen zu denen ich eine Beziehung hergestellt habe über unser Grundgesetz, meine politischen Ansichten, meine Gesundheit, meine sexuellen Vorlieben rede. Es kann einfach nicht angehen, dass Sie, unsere Regierung und unsere Institutionen der staatlichen Sicherheit aufgrund eines Generalsverdachtes in meiner Privatsphäre herumschnüffeln.

Es bleibt mir daher nichts übrig als nachdrücklich auf unser Grundgesetz hinzuweisen. Ganz besonders in diesem Zusammenhang auf den Art. 2, 4, 5, 8, 9, 10,13 bis zum Art. 18 die Grundlage unserer persönlichen Freiheitsrechte sind. Diese unveränderbaren und unveräußerlichen Grundrechte, die dem Wesen nach nicht eingeschränkt werden dürfen, bedingen die Grundlage für das Sicherheitsbedürfnis der Bürger vor dem Staat.

Leider neigen Staaten grundsätzlich dazu mit allen möglichen Erklärungen Informationen zu sammeln um angeblich Sicherheit herzustellen. Wir haben in der Vergangenheit unserer Nation und Europas sogar weltweit lernen dürfen, dass jede Form von gesteigerter staatlicher Überwachung ein Umfeld von Angst, Ohnmacht und Misstrauen gegen Jeden erzeugt. In der neuen Geschichte unserer Heimat war es üblich, dass aus vielerlei Interessen heraus Kinder Eltern überwachten, Brüder Familienangehörige bespitzelten oder Eltern Einfluss auf die Entwicklung und die freie Entfaltung ihrer Kinder nahmen um diese vor möglichen Repressalien zu schützen.

Ich kann beim besten Willen nicht verstehen dass unsere Bundesregierung, unser Innenminister und der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei glauben, dass Sicherheit wichtiger ist als Freiheit. Mir bleibt dabei die Frage welche Sicherheit hier gemeint ist? Ist es die Sicherheit eines jeden einzelnen Menschen? Ist es die Sicherheit des ganzen Volkes? Ist es die Sicherheit vor Terrorismus? Oder ist es vielleicht doch die Sicherheit des Staates vor seinen Bürgern die gemäß des Auftrages aus dem Grundgesetz Kontrolle über Parlament und Regierung begehren?

Das Internet ist aus einem Grund tatsächlich ein Neuland. Im Gegensatz zum geographischen Land wächst es immer weiter, wird größer, es tauchen immer neue Inseln (Internetseiten) in diesem Neuland auf. Es werden immer wieder neue Möglichkeiten für Information, Ideenreichtum und Innovation aber auch für Gaunere,i Rechtsbruch oder Gefährdung der Demokratie geschaffen. Dennoch rechtfertigt das eine nicht das andere.

„Der Zweck heiligt die Mittel“ – ist eine in der Politik immer wieder vorkommende Denkweise. Doch dem ist nicht so. Freiheit, die Freiheit (Trademark) ist unser höchstes Gut. Ohne diese Freiheit ist freie Kunst, echte Demokratie, vom Grundgesetz garantierte freie Wissenschaft und angstfreies Einschlafen nicht möglich. Bei Überwachungsmaßnahmen so Sie die USA als gerechtfertigt erachten, bei der verdachtslosen Durchsuchung aller Kommunikation und aller Unterlagen der Kommunikation ist die Grenze zu den Rechten der Bürger überschritten. Benjamin Franklin hat es bereits während des Unabhängigkeitskrieges in den USA mehr als nur klar ausgedrückt: »Wer die Sicherheit der Freiheit vorzieht, verliert am Ende beide!« Im Gegensatz dazu hat Mahatma Gandhi in einer Rede vor dem britischen Unterhaus mit seiner Aussage: »Wenn der Staat den Boden des Rechtes verlässt wird Widerstand zur Pflicht« die Grundlage für konsequenten und auf Gewalt verzichtenden Widerstand definiert.

Beide haben für sich das Privileg in Anspruch zu nehmen dass die Geschichte ihrer Einschätzung und Ihren Worten heute Wahrhaftigkeit und zutreffende Betrachtung zugesteht. Wenn unsere Bundesregierung, wenn unsere Politiker, liebe Frau Merkel, nicht bereit sind von diesen herausragenden Persönlichkeiten unserer Zeitgeschichte zu lernen, dann bitte ich Sie wenigstens Nelson Mandelas zu beachten: »Nicht die Gewehrkugeln und Generäle machen Geschichte sondern die Massen« und »Wenn wir von unserer eigenen Angst befreit sind, befreit unsere Gegenwart automatisch andere«

Hier in dem was sie Neuland nennen tummelt sich bereits eine große Gruppe von Menschen die dieses Neuland wie ihr Zuhause wahrnehmen. Sie treffen sich im Chatroom genauso wie im Wohnzimmer, sie kommunizieren über Kontaktbörsen genauso wie Sie mit ihren Memos. Sie kommunizieren auf Mailinglisten und in Internetforen über Twitter und Facebook und nutzen alle möglichen anderen Dienste um sich zu verabreden, auszutauschen, miteinander zu schimpfen oder einfach nur einander nah zu sein.

Niemand hier in diesem Neuland möchte bespitzelt werden, die meisten von uns glauben dass diese Flut an Informationen und Daten die das Internet beinhaltet sowieso nicht wirklich im Auge behalten werden kann. Ich kann nicht beurteilen ob das wahr ist oder nur ein Wunsch. Was ich weiß ist das dieses Neuland die beste Möglichkeit ist gegen staatliche Willkür, Diktatur und Fanatismus in jeder Form Stellung zu beziehen und Flagge zu zeigen. Würden Sie den Begriff der Freiheit wirklich verstehen wüssten sie dass es ihre vorrangige Aufgabe ist den Raum des Neulandes, das Internet, unter allen Umständen vor Überwachung, Bespitzelung und Stasi Methoden zu schützen. Ich hoffe, dass es Ihnen gelingt den Schritt in dieses Neuland zu machen, das für uns alle die Möglichkeit einer kommunikationsreichen, demokratischen und friedlichen Zukunft beinhaltet. Lassen Sie sich nicht von Sorgen und Bedenkenträgern vorgaukeln dass Sie die Freiheit der Sicherheit hintanstellen müssen.

Ich schließe mit den Worten von William Wallace: »Sie können mir mein Leben nehmen, doch meine Freiheit können Sie mir nicht nehmen!«

Mit herzlichen Grüßen Ihr
Sir Thomas Marc