Mir ist immer noch schlecht. Wagner Chef macht einen seltsamen Move. Er „putscht“ gegen die Militärführung der russischen Föderation. Und kommt in weniger als 24 Stunden 1000 km weit vor die Tore Moskaus. Dann ein Wunder, der Präsident von Belarus interveniert und der Mann, dessen Namen ich einfach nicht richtig schreiben kann.
Auch wenn Teile seiner Führungsmannschaft ihn nun verlassen haben, wie z.B. der Siegrunen tragende Dmitri Utkin, so wäre es dennoch ein Alptraum, wenn die Gruppe Wagner nun im Süd Osten nördlich von Tschernobyl Lager bezieht und mit der gestern (Samstag, 24 Juni 2023) so schnell auf Moskau vorgestoßenen Einheit statt dessen sich nun auf Kiev vorstieße, wäre das ein echtes Desaster für die Ukraine.
Ich hoffe, die Ukraine sieht diese Möglichkeit und ist auf einen solchen Angriff vorbereitet, denn wenn nicht ist es wirklich eine sehr schlechte taktische Ausgangslage. Hoffen wir, das der Putsch keine „Theater – Wagner – Inszenierung“ war, die eine Rechtfertigung für die Verlegung der Truppe und einer Angriffsvorbereitung für ein solches Szenario ist.
Euer Thomas
Update 1: Glaube ich daran, das dies ein brillanter Zug der russischen Führung ist? nein, das glaube ich nicht. Aber ich bin Infanterist. Das bedeutet, ich kann mich nicht sicher in das Denken solcher Menschen hineinversetzen. Ich sehe das sie immer wieder Dinge tun, die einem einfach nur die Hände vors Gesicht bringen und ein OMG oder WTF auslösen. Je Irrer ein Gegner ist, desto irrationaler werden seine Handlungen. Und genau das führt dann zu dieser Überlegung. Lieber bin ich auf Unsinn oder Irrsinn vorbereitet, als hinterher sagen zu müssen: Also nach der Sache mit dem Putsch, da hätte keiner drauf kommen können.
Doch kann man. Man braucht nur auf intelligentes Denken zu verzichten, und dann kommen auch Irre Dinge dabei raus. Und rational ist Putin schon am ersten Tag des Angriffes nicht gewesen.
… am Krieg in der Ukraine, an der Situation in der Welt, an der Bildung von Blöcken und Lagern. Und an der Klimaerwärmung sowieso. Okay, also mal ganz nüchtern betrachtet.
Fange ich an beim „Englischen Imperium“ (British Empire) – eines der territorial größten Reiche de Menschheitsgeschichte, winzig zuhause aber überall die Finger drin und Beute gemacht. Salz von einheimischen Fördern lassen und dann teuer an sie verkaufen. Klasse. Nicht. Wir alle können sehr leicht feststellen, das dieses Imperium sich auf die vielfältigste Weise die Hände schmutzig und die Finger Blutig gemacht hat. Und das Beste ist, das dies heute Unstrittig ist.
Und auch die Grande Nation war im Geschäft der Kolonien kein lieber Freund und netter Partner. Nein, selbst nach dem Ende der Kolonien haben es die Franzosen geschafft, sich durch die Währungs- und Geldregeln der ehemaligen Kolonien noch lange nach dem Ende der eigentlichen Machtausübung als Kolonialherren dort wie die „Ruler of Everything“ aufzuführen. Nach und Nach werden die Einstigen kolonialen Opfer davon Frei. Nur hat das nicht geholfen, Demokratie und Friede zu fördern, sondern Macht Eliten haben sich in das Vakuum des Kolonieregierungen geschoben und kämpfen noch immer um Herrschaft und Einfluss. Zu sehr mit Machtgier und Regieren wollen beschäftigt, um zu bemerken das „Teile und Herrsche“ immer noch in den Köpfen der alten Welt die Regel ist.
Warum ich mit diesen beiden Nationen angefangen habe? Ist recht einfach. Sie sind ständige Mitglieder des UN Sicherheitsrates. Zitat aus Wikipedia zur Gründung der UNO oder der UN: Die Charta trat am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem die Republik China, Frankreich, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Mehrheit der Gründungsstaaten die Charta ratifiziert hatten. Zitat Ende.
Dieser Zeitpunkt ist besonders wichtig, da dieser Zeitpunkt festlegt, das es keine Übernahmen von Staaten durch Krieg oder andere Formen der Übernahme mehr geben darf. Zwar können Länder durch eine eigene Erklärung der Unabhängikeit entstehen, so wie zum beiospiel Taiwan auch ohne Anerkennung defacto ein Staat ist, joch ist Annektion durch eigene Proklamation für alle Mitgliedsstaaten nicht zulässig. Artikel 2 Absatz 4 der UN Charta dazu:
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“
Dieser Artikel ist bindendes Völkerrecht für alle 193 Staaten, die sich zur Charta bekannt haben und diese auch ratifiziert haben. Lassen wir uns das im Gedächtnis haften, lernen wir sehr schnell, das gerade die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates in viel zu vielen Fällen diesen Grundsatz aus politischem Kalkül, blanker Gier nach Rohstoffzugängen und Angst vor anderen politischen Systemen, die den eigenen Einfluss stören diese Regel al zu leicht und allzu gerne gebrochen haben.
Das macht aus meiner Sicht aus diesen Nationen Mitglieder, die ein Recht auf ein Veto und auf einen Ständigen Sitz im Sicherheitsrat grundsätzlich verwirkt haben. Auch Deutschland hat so einen Anspruch nicht. Die Beteiligung am Jugoslawienkrieg war ein materieller Bruch dieses Völkerrechtsgrundsatzes.
Für das beginnen eines Krieges gibt es nach dieser Definition einfach KEINEN, wie auch immer gearteten Rechtfertigungsgrund sich in die Regierung einer Nation einzumischen. Das ist die Sache jener Bürger, die dort leben.
Amerika hat sich beim Sturz des ukrainischen Regierungschefs sicher mit Mitteln und Personal beteiligt, davon ist leider heute auszugehen. Dennoch ist auch hier eine Bewegung des Volkes zu sehen und zu erkennen gewesen, die im Handeln des Regierungsführers Janukowytsch aufgrund dessen hin und her sowie seiner schwierigen Haltung zu zusagen der Euromaidan die unmittelbare Folge einer unzufriedenen Bevölkerung zu sehen ist. Denn so wie auch die USA mit der CIA, so hat auch Russland mittels seiner Dienste und seiner Wirtschaftssanktionen versucht, ein genehmes Ergebnis zu erzielen. Wer von beiden also nun die Hauptverantwortung für den Durcheinander und den im Donbas beginnenden Bürgerkrieg der ukrainischen Armee und der Loyalistenmilizen hat wird erst in vielen Jahren, nach dem Tode der meisten Akteure und dem Zugang zu den Archiven von CIA, FSB und GRU zu klären sein.
Fakten, die jedoch einfach aufgrund ihres Völkerrechtlichen Status zu klären sind, gibt es dennoch. Zum einen hat Russland der Ukraine Souveränität und Schutz ihres Nationalgebietes vertraglich zugesagt und 6 völkerrechtliche Verträge mit der Ukraine geschlossen. Fakt ist auch, das Russland das gesamte Staatsgebiet der Ukraine mit Krieg überzogen hat und nicht nur ein den „angeblichen Schutzgebieten“ der russischen Bevölkerung eingegriffen hat. Hierzu hat es auch keinen Antrag bei der UN gegeben. Mal davon abgesehen, das dieser sicher am Veto der USA gescheitert wäre, so wie auch jetzt die UN nicht handlungsfähig ist, weil sie das Veto Russlands beachten muss.
Fakt ist, das Russland die Krim annektiert hat. Fakt ist das die Verfassung der Ukraine das Abspalten von Oblasten nach eigener Abstimmung nicht vorsieht. Damit sind die Volksabstimmungen in der Ukraine zwar sehr informativ, was die Stimmung angeht, jedoch für eine Erklärung der Unabhängigkeit und eine dergestaltete Bildung einer eigenen Regierung ist wie in Katalonien oder bei einer Abspaltung Bayerns durch die übergeordnete Regierung zu unterbinden. Der Wer einer Unabhängigkeit kann nur ein Weg über eine parlamentarische Lösung und eine Verfassungsänderung sein. Oder durch das eingestehen einer Regierung, nicht mehr Regieren zu können und die Neugestaltung einer Verfassung. Erst so kann eine Abspaltung rechtlich und friedlich verlaufen.
Auch in Deutschland haben wir die Erfahrung einer friedlichen Revolution und einer Änderung des Staatswesens erlebt. Der Protest in der DDR, der zum Ende der DDR und zur Wiedervereinigung der geteilten deutschen Staaten geführt. Der Verzicht Deutschlands auf die Ostgebiete unter Kohl ist zwar völkerrechtlich nicht wirklich gesichert richtig gewesen, hat aber zum Frieden in Europa und zu Aussöhnung nach dem 2 Weltkrieg beigetragen. Ich halte diese Entscheidung für Sinngemäß richtig, und da es keine Verfassungsklagen dagegen gegeben hat auch für zulässig.
Ebenso wie Spanien Katalonien nicht in eine Selbstbestimmung entlassen will, obwohl dort 90 % der Menschen dafür gestimmt haben will auch die Regierung der Ukraine nicht auf die illegal annektierten Oblasten verzichten. Und das ist der entscheidende Punkt. Dieser Rahmen ist in der Entscheidung der Regierung der Ukraine rechtmäßig.
Kommen wir nun zu der Provokation durch den Westen. Hat es Provokationen gegeben? Natürlich hat es die gegeben. War es Sinnvoll die Osterweiterung der Nato zuzulassen? Ich bin kein Freund dieser Entscheidungen. Nein, in der Verantwortung hätte ich das nicht akzeptiert. Ich hätte keine Osterweiterungsländer aufgenommen. Doch ich bin mir auch bewusst, warum diese Nationen sich so entschieden haben. Warum sie zur EU und zur Nato gehören wollten. Und das Ihre Entscheidung richtig ist, sehen wir an dem Angriff auf die Ukraine, und auch an allen anderen imperialen Entscheidungen der Führer von Amerika, Russland und China.
China erkennt alle „ungleichen Verträge“ nicht an. China will Taiwan als Provinz behalten obwohl es Taiwan nie als Staatsgebiet hatte. Taiwan erfüllt alle Bedingungen, die ein Staat braucht und es setzt diese auch ohne die Beteiligung von der VR China um. Damit ist das Land de Facto ein Staat, auch wenn kaum jemand es als solchen anerkannt hat.
Aus Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Staat Der juristisch-völkerrechtliche Staatsbegriff bezeichnet als Staat „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes“ (Jellinek). Häufig wird diese klassische „Drei-Elemente-Lehre“, nach der ein Staat ein gemeinsames, durch in der Regel ausgeübte Gebietshoheit abgegrenztes Staatsgebiet,[2] ein dazugehöriges Staatsvolk und die Machtausübung über dieses umfasst,[3] um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft ergänzt.
Entweder bestehen wir auf dem formalen in der Charta der UN festgelegten Völkerrecht oder wir sind wieder im wilden wilden terransichen Westen, wo jeder mit mehr Soldaten, mehr Panzern und Atomwaffen jedem anderen Vorschreiben kann, was er zu tun und zu lassen hat.
Ich glaube es ist einfach an der Zeit, wo wir dazu stehen und sagen: Wie in der Charta es geschrieben wurde und drin steht. KEIN LAND ANNEKTIERT DAS GEBIET EINES ANDEREN LANDES. Aus und fertig. Und kein Krieg ohne UN Mandat darf angefangen werden. Und das setzt die USA ebenso ins Unrecht wie es das bei Russland und China tut.
Folgen wir dieser Regel, ist der Ukraine zu helfen, sich zu verteidigen, was ja auch in der UN Charta steht. Und wir müssen darauf hin arbeiten, das kein Land mehr ein anderes Angreift. Die Interessen eines Staates im politischen oder im rohstofforientierten haben nichts in anderen Staaten zu suchen. Jeder Staat ist autonom. Jeder Staat hat das Recht anderen Staaten zu sagen, was ihm an deren Verhalten nicht gefällt. Aber nicht das Recht seine Dienste einzusetzen, um in den Staaten sich gegen die Regierungen durchzusetzen. Das muss aufhören. Jetzt.
Die Verantwortung für diesen Krieg in der Ukraine dürfen sich gerne alle beteiligten Teilen, doch die Entscheidung mit Truppen das Staatsgebiet anzugreifen hat Putin getroffen. Und das macht ihn zum letztendlich Angreifer und setzt ihn und Russland ins absolute Unrecht.
Wir sind verpflichtet klar zu machen, das die Sicherheitsinteressen einer Nation an deren eigenen Grenzen enden. Und keine anderen Staaten umfassen dürfen, die wegen der Haltung eines Nachbar ihre eigene Staatlichkeit nicht oder nur eingeschränkt ausüben dürfen. Schluss mit der Politik der Bevormundung. Auf ALLEN Ebenen der staatlichen Aktionen.
… niemand will Krieg. Krieg ist, egal warum er begonnen wird, egal warum er nötig erscheint immer ein Verbrechen. Ein Verbrechen von solch unsäglicher Schwere, das es kaum Sinn ergibt, dieses Handeln zu beschreiben oder zu erklären. Es gibt keinen Grund einen Krieg zu beginnen, aber 1000 gute Gründe einen Krieg zu beenden.
Dennoch stehen wir alle wieder am Abgrund des Krieges. betroffen vielleicht durch Menschen, die wir wegen Ihrer Not und Ihrer Flucht aus einem Kriegsgebiet aufnehmen. Betroffen, weil wir einer Kriegspartei in einem Verteidigungskrieg Waffen und Hilfsgüter, Munition und Treibstoff, Gerät und Ausbildung liefern oder bereitstellen.
Was unterscheidet uns dann noch von einer Kriegspartei? Das wir keine Soldaten entsenden, weil wir nicht wirklich beteiligt sind? Das wir uns moralisch überlegen fühlen, weil wir ja nicht angefangen haben und den Krieg auch nicht beenden können? Wir sind nicht moralisch überlegen. Wir helfen einer kriegführenden Partei. Und das ist der springende Punkt. Bei einem Bürgerkrieg wie dem von 2014 – 2022 in der Ukraine ist es nicht statthaft eine Seite zu unterstützen. Dazu sind die Gründe und die Motive warum Menschen einer Nation aufeinander schießen zu undurchsichtig.
Auch der US Civil War – der Sezessionskrieg erfüllt diese Bedingungen. Denn eigentlich ging es um die einfachste aller Fragen. Darf eine Regierung auf Ebene eines Bundes von Staaten oder Ländern Entscheidungen treffen, die dem Interesse der Bundesstaaten oder Länder zuwider laufen. Und wenn diese Entscheidungen getroffen werden, müssen die Bundesstaaten sie dulden? Oder können sie erklären: Wir haben dazu keine Lust, wir verlassen diesen Bund.
Genau das ist die eigentliche Frage, die in vielen Regionen der Welt heute auch wieder eine Rolle spielt. Ob in Katalonien, ob in Bayern, ob auf der Krim, ob in Lugansk oder dem Donbas. Oder in Taiwan. In einigen Fällen führt solches Separationsbestreben zu Bürgerkriegen. Das ist auch in den USA oder in der Ukraine geschehen. Deshalb war der Bürgerkrieg dort etwas, das uns als ukrainisches innerstaatliches Problem nichts anging.
Das wurde im Februar anders, als die Vertragliche Schutzmacht der Ukraine in einem völkerrechts und eigenvertragswidrigen Angriff die Ukraine als Land angriff und damit einem Mitglied der UN den Krieg durch Angriff erklärte. Eine formelle Kriegserklärung hat es nicht gegeben. Russische Truppen haben in einer stärke von 80.000 Mann oder mehr mit allen verfügbaren schweren Waffen angegriffen.
Und wir wollten Frieden. Wir haben immer wieder durch die Bundesregierung auf Frieden hingewirkt. Doch Putin hatte einen eigenen Fahrplan. Ebenso wie Hitler nahm er jedes Entgegenkommen und bewertete es als Uneinigkeit oder Schwäche. Und unsere Handels und Wirtschaftsverbindungen wurden als Druckmittel benutzt. Weil er glaubte, wir sind so abhängig von seinem Gas und seiner Belieferung, das wir uns nicht trauen gegen seine Annektionspolitik und seine Landdiebstahlsabsichten zu stehen.
Ähnlich wie Chamberlain glaubte auch Scholz, Putin wolle auch Frieden. Nun, das wollte er nicht. Seit mehr als einem Jahr will er nicht mehr Frieden halten oder haben.
Und hier sind Menschen unterwegs, die Frieden um jeden Preis fordern. Denn Krieg ist ja die Hölle. Krieg ist ein Verbrechen. Krieg ist schlimm. All das stimmt. Doch Frieden um jeden Preis ist kein Frieden. Es ist in der heutigen Welt Beihilfe zum Massenmord. Denn was wäre wenn wir heute keine Atomwaffen mehr in den Arsenalen der USA und Frankreichs und Englands hätten. Wie hoch wäre die Wahrscheinlichkeit, das ein unmoralisch und unethisch handelnder Mensch wie Putin diese Waffen benutzen würde, wenn er keine Vergeltung auf schrecklichster Art zu erwarten hätte. Ich verabscheue solche Waffen und ich betrachte ihre bloße Existenz als Frevelhaft. Doch ohne diese Waffen wäre Putin in seiner großrussischen Planung schon viel weiter gekommen. Er hätte den Feind (Nazis und Schwule und was weiß ich noch was er da alles fabuliert hat) einfach von der Karte geputzt. Kiew nach dem es nicht in die offenen Arme Russland gerannt kam einfach ausradiert und den nervigen Selensky gleich mit. Doch wir hatten Glück. Da Putin weiß, was dann passieren würde, hat er das gelassen. Doch er droht immer noch damit. Weil er um unsere angst weiß.
Auch ich will Frieden in Europa. Ich weiß was Krieg ist. Doch stoppen wir unsere Unterstützung verurteilen wir die Ukraine und die Menschen in der Ukraine zum Tode. Den Staatstod. Den Kulturellen Tod. Den Tod aller Menschen, die nicht wie Putin es will leben wollen. Denn Putin wird sie so wie Stalin ausrotten. Deportieren. Verschleppen. Unterjochen um jeden Preis. Und das ist es, was wir gelernt haben – was unsere eigene Geschichte als Mahnmal und Menetekel in die Wand der Geschichte gemeißelt hat. Frieden um jeden Preis ist so teuer, das sogar Krieg daneben billiger erscheint.
Wer jetzt Frieden fordert und will, das wir Waffenlieferungen einstellen, der macht sich zum Helfer eines jeden Soldaten, der seine moralische und ethische Handlung ausnutzt um damit Menschen zu töten. Jeder der glaubt, das die Ukraine nur auf die Annektierten Gebiete verzichten muss hat nicht gelernt, was bei solchen Verzichten passiert. Die Tschechoslowakei hat das selbst erfahren. Denn erst wurde ihr das Sudetenland weggenommen und dann das Land doch noch erobert und ethnisch gesäubert. Das ist es was ihr fordert, wenn Ihr Waffenlieferungen einstellen wollt. Macht Euch das bitte bewusst.
