Der Versuch eine Wahl zu manipulieren. Geschrieben in der Woche nach der AV vom 24.06.2023

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Kurzes Vorwort vom 30.11.2023 – Eigentlich wollte ich das Thema auf sich beruhen lassen, denn Skandale nützen kaum jemanden in unserer Partei und das dauernde Herumreiten auf unangemessenen oder schadhaftem Verhalten macht weder das Verhalten besser, noch führt es zu Einsicht bei jenen, die entweder aus Sympathie oder aus politischer Übereinstimmung bestimmten Menschen vertrauen oder mistrauen. Das gilt ebenso für den moralischen Kompass eines Lügners. Den ändert sowieso niemand mit einer forensischen Kette an Informationen. Doch vielleicht hilft es, die Partei vor einer Person VOR einer Wahl zu warnen.

Es geht um die AV EU von 2023 für 2024 – und um den aktuellen Kandidaten für den Bundesvorstandsvorsitz oder Pol-Gef: Tim. Seine Kandidatur im Rahmen des BPT in Hamburg hat er gerade erst auf X – vormals Twitter – verkündet.

Hier also mein bisher nicht veröffentlichter Beitrag von Anfang Juli 2023.

Der Versuch eine Aufstellungsversammlung zu manipulieren. Der Versuch einem Kandidaten zu schaden. Der Versuch glauben zu machen ein „Oh, Entschuldigung ich war zu aufgeregt“, reicht als Konsequenz.

Um vorweg das klar zu stellen: Ich sehe hier kein Problem der jungen Piraten als Organisation, und auch keines der Piraten als „Dach über den jungen Piraten“ – diese Dinge sind nicht von einzelnen Personen abhängig. Es geht mir auch nicht darum, jemanden an den Rand zu stellen, der meiner Meinung nach kein #Pirat ist. Es ist allein folgende Handlung.

Ausschnitt aus der Fragerunde an Anja Hirschel stand 3:25:30 im Stream und die mit ruhiger stimme und ohne jede Spur von Nervosität gestellte Frage an Anja Hirschel.

Zitat „Viele Grüße erst mal von Jugend Aktiv aus Ulm: Meine Frage sozusagen kommt eher von denen als von mir.“ Und weiter. „Wir sind ja aktiv in Ulm“ „Man weiß zum Beispiel: ich nicht. Aber – das ist die Frage – wie kann es sein das die Ulmer*innen, ‚grad‘ die Jugend in Ulm so wenig von Dir mitbekommt, und Zitat (hier zitiert er nun selbst) „Anja ist oft dabei, aber wenig anwesend?“

Ich werte jetzt den Inhalt mal aus:

  • Tim bestellt Grüße
  • Tim erklärt sich zum Proxy
  • Tim verbindet sich mit einem wir, das er dann wieder relativiert
  • Er stellt eine Behauptung auf und verbindet sie mit einem Zitat
  • Er beschreibt das Handeln von Anja und lässt es als Frageausklang im Raum stehen.
  • Er kündigt diese Frage mit gleichbleibender ruhiger Stimme an.

Das ist eine vorbereitete Geschichte, eine Geschichte, die den Zuhörern bei der Wahl den Eindruck vermitteln soll, das Anja Hirschel weder sich für die Jugend in Ulm aktiv einsetzt noch wirklich sich einbringt um die Jugend Ulm zu unterstützen und zu fördern. Es ist eine Geschichte die nahelegt: Schaut her, da staubt jemand nur sein Sitzungsgeld oder seine Anwesenheitspflichten ab, aber die Menschen sind ihm egal.

Warum ist das eben nicht in Ordnung? Und was ist hier wirklich passiert. Tim schreibt heute, am 1. Juli folgendes auf Twitter:

https://twitter.com/NotSoFluffyCat1/status/1675112804259340289?s=20

Wie @AnjaHirschel das richtig festgestellt hat stammt die Aussage sowie das Zitat in meiner Frage am #bpt231 NICHT von Jugend Aktiv Ulm! Der Satzbau war durch die Spontanität und die Aufregung komplett falsch was ganz alleine mein Fehler ist! Ich entschuldige mich hiermit bei den Leuten von Jugend Aktiv Ulm. Alle anderen Vorwürfe aus dieser Ecke weis ich aber zurück! Sie sind schlicht und ergreifend einfach Falsch und nur dazu da mich als Person zu schädigen! Das Wort Verleumdung fällt einem da schnell ein! Solche Falschen Aussagen gehen einfach gar nicht! Wenn man einen Fehler macht muss man sich dafür entschuldigen, wie ich es hier gemacht habe. Wenn man böswillig Falschaussagen trifft ist das zu verachten! Also welche der beiden trifft auf die Aussagen gegen mich zu?

Lieber Tim, das finde ich ( Der Autor dieses Blogs) sehr spannend. Und auch in diesem Tweet (Es sind eigentlich drei), mit dem Du beginnst, hast Du kein wahres Wort. Denn @AnjaHirschel hat sich dazu nicht mit einem Wort geäußert. Also worum geht es Dir da?

Ich hab erst mal versucht heraus zu finden, warum Du diese Zeilen schreibst. Denn – Du hast das nicht auf dem bpt231 gesagt. Du hast es als Frage – als alleinige Frage – an Anja am Ende ihrer Kandidatenfragerunde als Proxy wieder gegeben. Wohlgemerkt – als angeblicher Proxy. Du hast Dich als „Beauftragter“ zu erkennen gegeben und im Namen einer anderen Gruppe einem Menschen eine Frage gestellt. Du supportest eine andere Kandidatin aktiv, und stellst der konkurrierenden Kandidatin eine Frage, die offensichtlich unwahr ist und sie in Verlegenheit bringen soll. Deine ganzen Tweets vom 24. Juni. 2023 – Kein einziger Kandidat sonst wird von Dir irgendwie erwähnt.

Du entschuldigst Dich bei den Menschen von Jugend Aktiv, aber nicht bei der Person, der Du zu Schaden versucht hast.

Und mal als kleiner Stil-Tipp. Man kann um Entschuldigung bitten, man kann sogar um Entschuldigung ersuchen. Aber sich selbst Entschuldigen gegenüber anderen, für die man so getan hat als hätte man Ihren Auftrag und sich selbst Entschuldigen, wenn man versucht hat jemandem zu schaden und ihn / sie / es zu diskreditieren, das kann man nicht selbst. Und auch eine Entschuldigungsbitte, die sofort für einen Angriff genutzt wird, ist kein Ersuchen um Entschuldigung. Dies ist das typische Verhalten eines Menschen, der bei Unregelmäßigkeiten erwischt wurde, sich darüber ärgert und versucht mit Angriff das Beste für sich rauszuholen. Aber – bleiben wir bei Deiner Frage auf der AVEU.

Das ist kein falscher Satzbau. Das ist auch keine Nervosität. Wer sehen will, wie Du klingst wenn Du etwas nervös bist, der braucht nur am Tag 2 der AVEU sich anzusehen, wie Du aussiehst, wenn Du eine Rede vorträgst und Dir nicht sicher bist, bei dem was Du tust. Und auch diesen Vergleich will ich nicht schuldig bleiben.

Tims Rede zur seiner eigenen Kandidatur.

Du hast hier also etwas getan, das zu den verwerflichsten Handlungen überhaupt gehört.

Du hast mit einer Frage zum beabsichtigten Nachteil eines Kandidaten Deiner eigenen Partei gelogen.

Du hast vorsätzlich und mit Absicht, wissentlich und willentlich ganz ruhig in Kamera und Mikro gelogen. Denn es gab keinen Auftrag der Jugend Aktiv, was aber überhaupt die Sinnstiftung deiner Frage ausmachte.

Du hast Dich als Proxy dargestellt, obwohl Du keinen Auftrag hattest, als Proxy zu fungieren.

Du hast ein Zitat erfunden, das es nie gegeben hat, um Dir als Proxy mehr Gewicht zu verleihen.

Du hast das mit voller Absicht zum Schaden eines anderen getan. Du hast die AV mit der Frage belogen, versucht sie hinters Licht zu führen und einen Kandidaten zu diskreditieren.

Das ist eines #Piraten alleine schon unwürdig. Doch nicht nur das. Du bist der Vorsitzende der Jungen Piraten, der damit in meinen Augen seine Unwürdigkeit und seine Unfähigkeit für ein wie auch immer geartetes Vertretungsamt öffentlich zur Schau gestellt hat. Das hier ist nicht einfach ein „Fehler“.

Und damit auch wirklich jeder erkennen kann, warum ich so verärgert bin, hier ist die öffentliche Stellungnahme zu Deiner Handlung von Jungend Aktiv aus Ulm wiedergegeben und ebenfalls als Bild beigefügt. Ich hoffe, Du suchst Dir einen anderen Wirkungskreis, denn in diesem hier werde ich bei jeder Gelegenheit an Dein Handeln und an Deinen Mangel an Fairness und Ehrlichkeit bei einer – dieser Aufstellungsversammlung AVEU 2023 – erinnern.

Dabei musst Du, als jemand mit einer so langen Erfahrung wie Du sie mit vier Jahren Tätigkeit im Jugendgemeinderat in Weingarten hast, wissen dass die GemO Baden Württemberg Regeln hat. Regeln die auf Jugend Aktiv Ulm ebenso wie auf Deine Tätigkeit in Weingarten Anwendung finden. Jugend Aktiv Ulm ist Parteiübergreifend tätig. Du Tim, hast damit nicht nur eine Organisation für Dich parteipolitisch instrumentalisiert, Du hast ihnen in der Arbeit mit Fraktion und Gemeinderat Schaden zugefügt, von dem Jugend Aktiv noch nicht einmal sicher ist, das es zu keinem bleibenden Schaden gekommen ist. Du hast also einfach auf Kosten einer ganzen Organisation Deine Agenda befeuert und gelogen. Mit weitreichenden Folgen.

Ich hoffe doch sehr, dass es den jungen Piraten schnell gelingt, aus so einer Niedertracht Konsequenzen zu ziehen. Die AVEU der #Piraten hat aus Deinem Verhalten und Deiner Vorstellung Konsequenzen gezogen. Sie hat völlig folgerichtig auf Deine Rede und Deine Ausweichenden Antworten in der Fragerunde Dir die Zustimmung für die Liste nicht erteilt. Und wenn ich an frühere Parteitage denke, haben nur wenige #Piraten es geschafft, noch weniger Zustimmung der Versammlung zu erreichen.

Du hast Dich wirklich sehr erfolgreich als unzumutbar für einen Listenplatz und mit der Lüge und dem Versuch einer hart arbeitenden Bewerberin zu schaden auch menschlich in einem Maße disqualifiziert, das wir uns ganz sicher als #Piraten sehr lange merken werden. Und – warum bin ich sicher, das dies alles wahr ist und das unser lieber Tim nur ein Schauspieler mit einigem Charisma, ohne Moral und ohne Anstand ist? Auch diesen Nachweis will ich Euch nicht schuldig bleiben. Diese Information haben eine Reihe der Landesverbände, die jungen Piraten und der Bundesverband der Piraten ebenso erhalten wie auch die Stadt Ulm als Stadtrat und die Fraktionen im Stadtrat. Eine wirklich herausragende Leistung von Dir, Tim..

Fazit vom November 2023: Ich kann nur klar und ausdrücklich sagen: Ein 1 V oder PolGef, der bereits im Vorfeld seiner Kandidatur für einen Listenplatz und um einen Listenplatz herum, gegenüber einer Versammlung, lügt, der Andere zu diskreditieren sucht und dabei absichtlich und vorsätzlich zur Unwahrheit greift, ist skandalträchtig genug, dass wir damit schon wieder eine Presse bekommen könnten, die uns nicht nur auslacht, sondern die uns zurecht auslacht und ins lächerliche zieht.

„Wer sich jedoch so für einen Listenplatz disqualifiziert, der ist um so mehr ungeeignet für Vorsitz oder politische Geschäftsführung“ Es gibt genug solche Menschen in der Politik wie Amthor, Merz, Spahn und wie die Lügner alle heißen.

Daher bitte ich Euch, liebe Teilnehmer am anstehenden BPT, die Bewerber, die für uns als Partei am Besten sind, zu wählen. Auch wenn wir am politischen Rand nur noch kaum sichtbare Ergebnisse erzielen, müssen wir uns nicht mit und durch so einen Menschen zum Obst machen lassen. Bitte – schickt ihn ohne Amt nach Hause.

Euer Thomas

Wagners kürzester Auftritt oder wie ich Truppen umziehe.

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Mir ist immer noch schlecht. Wagner Chef macht einen seltsamen Move. Er „putscht“ gegen die Militärführung der russischen Föderation. Und kommt in weniger als 24 Stunden 1000 km weit vor die Tore Moskaus. Dann ein Wunder, der Präsident von Belarus interveniert und der Mann, dessen Namen ich einfach nicht richtig schreiben kann.

Auch wenn Teile seiner Führungsmannschaft ihn nun verlassen haben, wie z.B. der Siegrunen tragende Dmitri Utkin, so wäre es dennoch ein Alptraum, wenn die Gruppe Wagner nun im Süd Osten nördlich von Tschernobyl Lager bezieht und mit der gestern (Samstag, 24 Juni 2023) so schnell auf Moskau vorgestoßenen Einheit statt dessen sich nun auf Kiev vorstieße, wäre das ein echtes Desaster für die Ukraine.

Ich hoffe, die Ukraine sieht diese Möglichkeit und ist auf einen solchen Angriff vorbereitet, denn wenn nicht ist es wirklich eine sehr schlechte taktische Ausgangslage. Hoffen wir, das der Putsch keine „Theater – Wagner – Inszenierung“ war, die eine Rechtfertigung für die Verlegung der Truppe und einer Angriffsvorbereitung für ein solches Szenario ist.

Euer
Thomas

Update 1: Glaube ich daran, das dies ein brillanter Zug der russischen Führung ist? nein, das glaube ich nicht. Aber ich bin Infanterist. Das bedeutet, ich kann mich nicht sicher in das Denken solcher Menschen hineinversetzen. Ich sehe das sie immer wieder Dinge tun, die einem einfach nur die Hände vors Gesicht bringen und ein OMG oder WTF auslösen. Je Irrer ein Gegner ist, desto irrationaler werden seine Handlungen. Und genau das führt dann zu dieser Überlegung. Lieber bin ich auf Unsinn oder Irrsinn vorbereitet, als hinterher sagen zu müssen: Also nach der Sache mit dem Putsch, da hätte keiner drauf kommen können.

Doch kann man. Man braucht nur auf intelligentes Denken zu verzichten, und dann kommen auch Irre Dinge dabei raus. Und rational ist Putin schon am ersten Tag des Angriffes nicht gewesen.

#Piraten #QuoVadis mit der Politik

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Seit meinem letzten Beitrag zu dem aus meiner Sicht nicht Wertekonformen Verhalten und Management einer 1 Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland ist knapp eine Woche vergangen. Und ich darf sagen, das ich über Resonanz und Feedbacks doch etwas überrascht war. Die Entscheidung, den ersten Post aus der eigenen Wahrnehmung, der eigenen Erkenntnisse und der eigenen Informationen und Beleglage zu schreiben ist mir nicht leicht gefallen. Im Gegensatz zu den Behauptungen die ein paar Fans unserer 1 V. das es mir um Spaltung der Partei ginge… nun ja. Nein. Ich war in Halle dabei. Und Halle war keine Spaltung, sondern der Versuch einer Übernahme der #Piraten für die Zwecke einer Ideologischen Gruppe.

Wir haben solch ein Wirken, wie eine Gruppe innerhalb einer Partei die Werte und Ideen des Anfangs immer weiter zerstört hat auch an anderer Stelle gesehen. Die AfD ist genau wie beinahe die #Piraten das Opfer einer Übernahme geworden. Dort haben die Regulative und die Maßnahmen der gemäßigten Politischen Linie nicht gehalten. Und der Grund ist einfach. Je stärker die Agenda, der Wille zur Macht und die persönlichen Vorteile die man sich aus der Macht verspricht sind, um so stärker aktiviert man, polarisiert man, setzt man sich für seine Ziele ein.

Und genau da ist der Unterschied. Genau das ist der Grund, warum ich eben meinen Beitrag geschrieben habe. Ich möchte nicht, will nicht und kämpfe dagegen an, das die #Piraten ein Opfer solcher Methoden werden. Das Dumme dabei ist, das solche Menschen natürlich auch zuweilen gutes tun, weil sie ja etwas erreichen müssen um das persönliche Ziel zu erreichen. Doch hier ist die Trennlinie. Und der Punkt, warum ich mich gegen Anne als Kandidatin und als Vertreterin unserer #Partei in Brüssel aktiv wende.

Eine intelligente und zielstrebige junge Person, die eben nicht unsere werte vertritt, sondern eher die werte einer anderen Organisation, der sie mehr als Nahe steht. Eine Person, die in der Kandidatengrillrunde sagt, sie hat ja Ihr BGE das sie für den Wahlkampf einsetzten kann. Doch Anne, Du hast kein BGE. Du hast Bafög (wie Du selbst sagst). Dieses Bafög wird obwohl es einen Zweck, also eine Zweckbindung hat umgewidmet. https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesausbildungsf%C3%B6rderungsgesetz

Diese Umwidmung sagt mir, das Du diese Geldmittel einfach zweckentfremdest. Das mögen viele wie eine coole Idee wahrnehme. Ich tue das nicht. Ich halte das für ein Verhalten, das ich als Unredlich und als Unanständig wahrnehme. Denn das bedeutet, das Dir der wert von etwas das Du erhältst nach Deiner eigenen „Vorteilslage“ umgedeutet wird. Wäre es ein BGE, oder wäre es Grundsicherung, oder ALG II wäre das eine andere Sache. Denn Du würdest das Geld nur in soweit umwidmen, das Du damit einen Job zu gewinnen suchst. Was für solche Gelder keinen Konflikt darstellt. Das Du aber das Bafög umwidmest, das ist eine Handlung, die ich als „Basis eines grundlegenden Charakterfehlers“ einschätze.

Das Du selbst öffentlich Dich gegen Dinge aussprichst, die für die Piraten eine Grundlage Ihres Demokratieverstehens darstellen, halte ich für ebenso problematisch. Und es sagt mir das Du eine andere Agenda hast, als „die Piratenpartei“ sie in ihrem Programm festgelegt und seit Gründung unverändert vertreten hat. Wir fordern die Abschaffung von Wahlhürden. Nicht die Einführung oder das Gutheißen von anderen Hürden auf der Ebene des Bundes oder wo anders. https://youtu.be/BM8vxvThrQY Auch keine 3 oder 2 % Hürde. Die Parlamente können sich gegen den „Kleinparteikram“ der durch den Wegfall der Sperrklauseln problemlos durch die Fraktionsrechte und Wirkungen wehren. Es ist daher falsch, Stimmen von Bürgern zu entwerten, ob sie uns in den Kram passen oder ob sie uns nutzen. Das ist das Wesen der Demokratie.

Ich habe eine Vielzahl von Dokumenten und Unterlagen erhalten, die ich hier noch anführen könnte. Unterlagen die Authentisch erscheinen. Belege die klar auf den Missbrauch Deiner Position als 1 Vorsitzende hinweisen und auch Dinge die einfach so verstörend waren, das ich sie einfach nicht öffentlich diskutieren will und werde. Was du tust, Anne, das ist Deine Sache. Das ich das für Missbrauch und für das Ausnutzen des piratischen Prinzips der Jugend in der Politikförderung halte – das ist eher meine Sache.

Das Du Deinen Posten aber einsetzt, um Dich in einem politischen Umfeld auf regelrecht unlautere weise unter Ausnutzung der „Besonderheiten des piratischen Weges“ als Kuckuck verhältst, der seine Märchen in die Ohren von einer Gruppe Unterstützer streut, Du Dir das mit der Aufnahme von Mitgliedern zur Wahl sogar leistest und glaubst es sagt keiner was, weil er die Einheit der Partei als solches nicht gefährden wird, das halte ich für frech, mutig und völlig daneben.

Ich habe keine Lust ein „Tribunal“ anzuzetteln. Ich hoffe einfach auf die Selbstregulierungskräfte dieser Partei und das der eine oder andere Pirat nach Magdeburg kommt, um einem solchen Missbrauch und einer Solchen Vereinnahmung einer AV Liste entgegen zu treten. Und es war sicher klug von Dir, das Ihr (BuVo) Magdeburg als Ort für diese AV ausgewählt habt. Alleine das Sachsenticket – das für Sachsen und Sachsen Anhalt gilt lässt Deine Chancen auf einen ersten Listenplatz steigen. Schließlich muss dann keines der neuen Mitglieder Fahrtkosten zur AV investieren.

Und für jene die das als gehetzte und als gemeine Methode um Anne in di Pfanne zu hauen wahrnehmen. Schaut meinen Blog durch, und meine anderen Beiträge im netz, wie oft ich so etwas bisher gemacht habe. Es ist das erste Mal, das ich das tue. Und wir hatten genug Gelegenheiten, wo ich persönliche Gründe – auch um meiner Selbst willen – gehabt hätte, Dinge zu schreiben, zu veröffentlichen oder einfach nur mal mit einem Blogbeitrag mir Luft zu machen. Das habe ich bisher nicht und hoffe, ich brauche es in meiner Restlebenszeit nicht mehr. Ich habe meine erste Funktion für die #Piraten am 1.4.2012 übernommen. Und diese Funktion betreue ich bin heute und auch noch über heute hinaus.

Liebe #Piraten, wenn Ihr könnt, sorgt dafür, das wir nicht von einer Interessengruppe übernommen werden, die sich für die Themen der #Piraten nur als Darstellung um der eigenen Vorteile und Karriere bewegt. Fahrt nach Magdeburg. Schaut nochmal ins Kandidatengrillen – hört rein, was im Mumble gesagt wurde und findet die Piraten, denen man für fünf Jahre einen Job in Brüssel anvertrauen kann, die auch nach Brüssel noch immer sein werden, was sie waren. Nämlich #Piraten.

Nein, ich gebe hier keine Wahlempfehlung ab. Nur eine, jemanden nicht zu wählen.

Und falls Ihr das hier kommentieren wollt, auch skeptisch, Kontrovers oder weil Ihr eine andere Meinung habt, Ich werde es veröffentlichen. Was ich herauslöschen werde, sind Beleidigungen und Beschimpfungen. Wenn Ihr die loswerden wollt, auf Twitter und per Mail, nur zu. Auf dem Blog. Nein. keine Plattform dafür.

Euer

Thomas

CDU und CSU mit SPD und GRÜNEN lösen das Problem der Arbeitsunwilligen!

Kurzmitteilung

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Bärlin, irgendwann im Juni 2023 – Die Spitzenfunktionäre der Mitte-Parteien Deutschlands einigen sich unter Ausschluss der FDP (die fallen sowieso immer um) und der Linken (Die haben bei dem Wort Bundeswehr eh Schaum vor dem Mund) auf eine hoffnungsvolle Zukunft des Deutschtums durch Wehrdientmaßnahme. Alle Deutschen, die gesund sind und im Alter zwischen 18 und 58 länger als drei Monaten sich erfolglos um einen Job bemüht haben werden durch die Arbeitsämter und Jobcenter an die Kreiswehrersatzämter gemeldet.

Die KrWEAs laden die Arbeitssuchenden zur Musterung ein, stellen den Grad der Tauglichkeit fest und ziehen zum nächsten ersten des folgenden Monates alle tauglichen zum Wehrdienst in sogenannte „Arbeits-Aushilfssoldaten-Ausbildungs-Abteilungen“ die als Gliederung einem Ausbildungs-Reg zugeordnet werden. Diese Abteilungen bestehen aus 20 Menschen, die in Aushilfsuniformen (Kartoffelsäcke mit Hoheitszeichen) eine Grundausbildung auf dem Boden der Republik ableisten. Nach sechs Monaten des Bodenkontaktes der Auszubildenden Hilfssoldaten erfolgt die Abschlussprüfung. Das entschärfen einer Schmetterlings-Schützenabwehr-Mine auf Augenhöhe. Wer diese Prüfung nicht besteht, der braucht auch kein Geld mehr bekommen. Die Entlassung aus der AAAA kann mittels Verpflichtung bei der Truppe, Nachweis eines Arbeitsvertrages oder Wahl in ein politisches Amt erfolgen.

Aushilfssoldaten werden nach bestehen der ATN: Kanonenfutter dann entweder in Kanonenfutterhilfstrups (KaFuHiTrps) in Infanterieeinheiten eingegliedert, oder zur Weiteren Ausbildung zur ATN Wach und Sicherungssoldat einer Infanterie / PZGrenAusbKp zugeteilt.

Die Funktionäre der Parteien sind glücklich, einen Kompromiss erreicht zu haben, der allen gerecht wird und dabei den faulen Bodensatz der Gesellschaft endlich in Bewegung bringt.

Und wer nicht mitbekommt, das dieser Beitrag eine bittere und böse Satire ist und keinerlei Bezug zur Realität hat sondern die Meinung des Autors hier als Empfehlung für die Politik findet, der ist so dusselig, das ihm niemand, auch keine Entnahme seines sowieso nicht vorhandenen Hirnes helfen kann.

#Piraten, habt Ihr schon aus der Vergangenheit gelernt?

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Wieder einmal steht eine EU Wahl an. Wieder einmal wird es darum gehen, ob „wir“ #Piraten die richtige Wahl für die Liste treffen. Und wieder gibt es neuere #Piraten, die seit Monaten taktisch und systematisch auf eine Kandidatur hinarbeiten und dabei ihre Positionen, zum Beispiel im Bundesvorstand gezielt für ihre Kandidatur einsetzten. Sogar so weit, das eine systematische Vorbereitung und ein In Anspruch nehmen von Vorstandsfunktionen ganz klar seit einiger Zeit ein Hinarbeiten mit dem Mitteln des Vorstandsamtes auf diese Kandidatur erkennbar ist.

Dazu wird dann einige Tage nach der Kandidatur noch eine riesen Kampagne Aufgezogen und diese Kampagne verwendet um sich auf allen Kanälen der #Piraten selbst zu promoten. Das kennen wir bereits recht gut, und haben es von einem „Notar“ bis zu einer Kandidatin der EU schon mal erlebt und es hat uns nur geschadet.

Etwas das ich genau so unehrlich und falsch empfinde, wie ich es unehrlich und falsch empfinde: Geld, das der Staat für ein Studium als Bafög bereit stellt, lieber dann als BGE umwidme, und beim Grillen sage, ich hab doch ein BGE, das finanziert schon meine Zeit. Dieses Bafög ist Studiergeld. Es anders einzusetzen und das Studium wegen des Wahlkampfes hinten anzustellen ist Karrieredenken alla Spahn und alla Amthor.

Uns das zeigt mir, das mit unserer ersten Vorsitzenden eine Kandidatin sich zur Wahl stellt, die keine moralischen Hemmnisse hat, sich für Ihre eigenen Ziele an anderen Dingen zu bereichern. Ich versage ihr deshalb meine Unterstützung vollständig. Und ich darf sagen, das in meinem piratischen Umfeld ebenfalls eine solide Anzahl Piraten sind, die zur Unterstützung einer, eine eigene Agenda verfolgende 1. Vorsitzende weder innerparteilich noch für die Wahl mit Unterstützung zu rechnen hat.

Liebe Mitpiraten – bitte zeigt, das ihr aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt habt, bitte gebt Euer Stimme im entscheidenden Wahlgang vor allem den Kandidaten, die nicht in einer Umgebung des kaum noch was los in der Partei sich von Posten zu Hangeln, zum Teil in dem sie wie der Netz Notar mit eigener Umfeld Gruppe versuchen die Partei zu vereinnahmen. Wählt die Piraten, die das was sie tun aus der Überzeugung des #Pirat seins und des „Schutzes der Grundrechte“ am längsten konsequent und trotz Rückschlägen und dem Rechtsruck in der Bevölkerung zum Trotze für echte Werte der Piraten stehen und die nicht Parteiämter und Parteifunktionen als Sprungbretter für die Eigene Karriere verwenden wollen.

Wir haben auf der AV Kandidatenliste so viele alte Häsinnen und Hasen, lasst Euch nicht von einer jungen Dame vereinnahmen, die nicht die Piraten, sondern nur ihr eigenes Vorwärtskommen im Sinn hat.

Angst fressen Wirtschaft auf…

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… oder wie es uns gelingt Strategie für Irrsinn zu halten, weil wir Angst um unser Einkommen, unseren Lebensstandard oder unseren Wirtschaftsstandort haben.

So schwer kann das Denken doch gar nicht sein, oder? Heute startet der Versuch, Habeck wieder durch die Republik zu treiben, weil er sagt: Wenn niemand mehr Gas aus Russland bekommt, dann müssen wir die Industrie drosseln, um unseren Nachbarn zu helfen. Denn wenn es den Nachbarn in Europa schlecht geht, dann geht es uns auch nicht gut. Wenn wir das Aufteilen, ist es einfacher zu bewältigen. Und er hat recht.

Würde unsere Autozulieferindustrie schnell schalten, hätten sie schon Umweltingenieure gefunden, die einen Teil der innerdeutschen Produktion auf Wärmepumpen umstellen und diese in Deutschland herstellen, um sie hier zu verkaufen, und dann die erprobten und zuverlässigen Geräte wieder im Ausland anzubieten. Oder eine Firma ist zu klein dafür, dann sucht sie sich eine größere Firma, und liefert anstatt Zylinderkopfdichtungen eben als nächstes Gebläsedichtungen.

Jedes Mal schreit alles auf, wenn es eine Sache sieht, hört oder liest. Aber niemand sieht das Konzept, sieht Chancen, die Veränderungen gerade für innovative kleine Firmen bringen. Nein, Ihr schreit, tobt, meckert und seht nicht auf das große Ganze. Unser ganzes Leben besteht aus andauernden Veränderungen. Stillstand ist tödlich. Genau wie wir die „Schwarze Null“ der Merkel-Ära jetzt bezahlen müssen. Weil man 16 Jahre alles ausgesessen hat, vertrödelt hat. Unsere Straßen sind ein Sanierungsfall geworden, unsere Bahn durch die Privatisierung mit Beamten an der Spitze ein Trödelladen. Der Glasfaserausbau ein Witz, weil er nicht bis in die Wohnungen ging, sondern nur in die Verteilerkästen um Geld zu sparen. Unsere Bundeswehr, ein Trauerspiel. Unsere Innovation im Solar und Windkraft wurde regelrecht abgemurkst.

Um es ganz einfach zu sagen: Die Kartoffel konnte keiner leiden, als die Fürsten Europas sie einführten. Doch ohne Kartoffeln hätten wir eine Vielzahl an Hungerzeiten und an Problemen der Versorgung nicht überlebt. Diese „herrschaftliche Knolle“ hat uns die Möglichkeiten der Versorgung verhundertfacht. Doch was lernen wir aus diesem Beispiel? Nichts, wenn ich mir das Gejammer anhöre.

Okay, VWL für Anfänger. Unsere Industrie braucht derzeit noch jede Menge Gas, vor allem zur Herstellung von „Dingen“. Unsere Haushalte brauchen auch Gas zur Herstellung von Wärme. Okay, gehen wir also für die Wärme so schnell es geht zu Wärmepumpen über, hat die Industrie das Gas, das wir nicht mehr für Wärme brauchen für die Produktion. Sperren wir uns, geht der Gaspreis hoch, weil doppelte Nachfrage den Preis bestimmt. Marktwirtschaft pur.

Bleibt unsere Industrie in der Verbrenner-Motoren hängen, was durch die Handlungen der letzten 16 Jahre Merkel ja ein logischer Schluss war, und versuchen wir den Verbrenner zu erhalten, hängen wir uns von der Weltentwicklung ab. Fängt unsere Autoindustrie an, hier wieder alles zu produzieren und für E-Mobilität zu sorgen, dabei Kapazitäten in die neuen Bereiche der Klimaschutz und der vor dem Klimaschützen Sparte zu stecken, können wir problemlos durch diesen Wandel schnell eine Vorreiterstellung erreichen, weil wir nun mal sehr produktiv sind. Doch wir maulen lieber und protestieren.

Wir stehen am größten geschichtlichen Wandel der Neuzeit. Europa verliert seine Vorreiterrolle. Nicht weil es sie verlieren muss, sondern weil wir zu sehr um unsere Pfründe Angst haben. Wir haben in der Pandemie gelernt, dass es dumm ist, von Lieferketten abhängig zu sein. Wir können durch AI, durch Automation, durch intelligente Produktgestaltung ganz leicht in vielen Branchen wieder an die Spitze, in dem wir nach vorne denken und gestalten und nicht versuchen an den Resten von gestern festzukleben.

Unsere Chancen liegen darin, dass wir Lösungen finden und bauen. Luftentfeuchter auf Katalyse Basis, Windfallen und Tauteiche, um sauberes Wasser zu gewinnen. Oder Klimahäuser, die zur Versorgung beitragen, weil sie einfach auf einem Wagen irgendwo hin rollen und aufgeschlagen werden, die 70 % Wasserrückgewinnung, 30 % Energiegewinnung beinhalten. Es gibt so viele Möglichkeiten aus den Erfordernissen der Zukunft Gewinne zu erzielen, anstatt über die Gefahren und Habecks Ideen zu meckern. Dieser Mann hat eine Vision von einer guten, wenn nicht besseren Zukunft für Deutschland, nur leider niemanden, der sie ihm kommuniziert. Und das – nur das – ist das Fiasko an der Politik von Robert Habeck.

Ein Rant zu Lanz…

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… bei Markus Lanz

Prof. Mojib Latif, Klimaforscher
Mit Blick auf die weltweite Zunahme von Wetterextremen äußert er sich zu den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen zu den Ursachen und Folgen des Klimawandels.

Steffen Kotré, Politiker
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion nimmt Stellung zur Russlandhaltung seiner Partei. Zudem erläutert er seine Zweifel am menschlichen Einfluss auf die Klimaveränderung.

Melanie Amann, Journalistin
Die „SPIEGEL“-Redakteurin analysiert die energiepolitischen Konzepte sowie die Rhetorik der AfD.

Boah … ich fass es nicht … was für ein unglaublicher Witz dieser AfD Politiker hier ist. Eine Politik, die auf Gefühlen und auf Behauptungen beruht und er versucht, mit aller Gewalt Fakten zu vermeiden. Daten hat er keine. Gar keine. Er benennt einen Physiknobelpreisträger als eine Person, die sich gegen die These des Klimawandels aufgrund von Handlungen der Menschen ausspricht. Der Faktencheck zeigt klar, nicht nur, dass Professor Anton Zeilinger ein Spezialist für Quantenmechanik ist, er war sogar auf einer Demonstration gegen Klimaleugner.

Der Politiker der AfD will als energiepolitischer Sprecher verstanden werden, doch er kann keine Namen benennen, von Klimaforschern, die sich klar gegen einen Wandel des Klimas durch Menschen oder durch die Natur aussprechen.

Also er will Gas wieder aus Russland einkaufen, er lügt, wer Kernenergie abgeschafft hat, er lügt über Wirtschaft und Wirtschaftlichkeit der Erneuerbaren. Er will neue AKWs bauen, aber hat keine Ahnung wie lange das dauert, und was wir mit dem Müll sollen. Er weiß nicht, was es kostet. Er weiß auch nicht, was die Wasserknappheit für die AKWs bedeutet. Außerdem weiß er auch nicht, dass der Strompreis runtergegangen ist, als die Atomkraftwerke ausgeschaltet werden.

Wer nach so einer Sendung den Mist vonseiten der AfD noch glaubt, und dass es keinen Klimawandel gibt, der ist meines Erachtens nicht nur ein Steigbügelhalter der Faschisten, sondern auch noch ein Spezialist für die Anwendung des Dunning-Kruger-Effektes. Maximale Ahnungslosigkeit und Planungslosigkeit sind gepaart mit unwiderlegtem Selbstbewusstsein. So ein Vollpfosten.

Wenn ein Fachmann gegen einen anderen Fachmann argumentiert, dann nennt man das wissenschaftlichen Disput. Wenn sich Menschen also aufgrund von ermittelten und belegbaren Fakten von Fachleuten gegen einen (von Menschen initiierten) Klimawandel aussprechen, sind diese Menschen Klimawandelgegner. Wenn sich Menschen jedoch ohne solche Fakten aufgrund ihrer Meinung oder Ihrer Überzeugung oder Ihres Glaubens gegen einen (von Menschen initiierten) Klimawandel aussprechen, dann sind sie Klimawandelleugner. Denn aus der faktenbasierten Diskussion wird so eine Glaubensdiskussion gemacht. Erst mit Fakten oder mit tatsächlich benennbaren wissenschaftlichen Studien wird der Leugner zum Disputanten. Soweit so gut.

Und am Ende, einfach weg mit dem Kerl aus der Politik. In einem Zirkus ist er sicher besser aufgehoben.

Euer

Thomas

Und der Westen ist doch schuld…

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… am Krieg in der Ukraine, an der Situation in der Welt, an der Bildung von Blöcken und Lagern. Und an der Klimaerwärmung sowieso. Okay, also mal ganz nüchtern betrachtet.

Fange ich an beim „Englischen Imperium“ (British Empire) – eines der territorial größten Reiche de Menschheitsgeschichte, winzig zuhause aber überall die Finger drin und Beute gemacht. Salz von einheimischen Fördern lassen und dann teuer an sie verkaufen. Klasse. Nicht. Wir alle können sehr leicht feststellen, das dieses Imperium sich auf die vielfältigste Weise die Hände schmutzig und die Finger Blutig gemacht hat. Und das Beste ist, das dies heute Unstrittig ist.

Und auch die Grande Nation war im Geschäft der Kolonien kein lieber Freund und netter Partner. Nein, selbst nach dem Ende der Kolonien haben es die Franzosen geschafft, sich durch die Währungs- und Geldregeln der ehemaligen Kolonien noch lange nach dem Ende der eigentlichen Machtausübung als Kolonialherren dort wie die „Ruler of Everything“ aufzuführen. Nach und Nach werden die Einstigen kolonialen Opfer davon Frei. Nur hat das nicht geholfen, Demokratie und Friede zu fördern, sondern Macht Eliten haben sich in das Vakuum des Kolonieregierungen geschoben und kämpfen noch immer um Herrschaft und Einfluss. Zu sehr mit Machtgier und Regieren wollen beschäftigt, um zu bemerken das „Teile und Herrsche“ immer noch in den Köpfen der alten Welt die Regel ist.

Warum ich mit diesen beiden Nationen angefangen habe? Ist recht einfach. Sie sind ständige Mitglieder des UN Sicherheitsrates. Zitat aus Wikipedia zur Gründung der UNO oder der UN: Die Charta trat am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem die Republik China, Frankreich, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Mehrheit der Gründungsstaaten die Charta ratifiziert hatten. Zitat Ende.

Dieser Zeitpunkt ist besonders wichtig, da dieser Zeitpunkt festlegt, das es keine Übernahmen von Staaten durch Krieg oder andere Formen der Übernahme mehr geben darf. Zwar können Länder durch eine eigene Erklärung der Unabhängikeit entstehen, so wie zum beiospiel Taiwan auch ohne Anerkennung defacto ein Staat ist, joch ist Annektion durch eigene Proklamation für alle Mitgliedsstaaten nicht zulässig. Artikel 2 Absatz 4 der UN Charta dazu:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

– Charta der Vereinten Nationen, Kapitel 1, Artikel 2 Absatz 4: Vereinte Nationen.

Dieser Artikel ist bindendes Völkerrecht für alle 193 Staaten, die sich zur Charta bekannt haben und diese auch ratifiziert haben. Lassen wir uns das im Gedächtnis haften, lernen wir sehr schnell, das gerade die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates in viel zu vielen Fällen diesen Grundsatz aus politischem Kalkül, blanker Gier nach Rohstoffzugängen und Angst vor anderen politischen Systemen, die den eigenen Einfluss stören diese Regel al zu leicht und allzu gerne gebrochen haben.

Das macht aus meiner Sicht aus diesen Nationen Mitglieder, die ein Recht auf ein Veto und auf einen Ständigen Sitz im Sicherheitsrat grundsätzlich verwirkt haben. Auch Deutschland hat so einen Anspruch nicht. Die Beteiligung am Jugoslawienkrieg war ein materieller Bruch dieses Völkerrechtsgrundsatzes.

Für das beginnen eines Krieges gibt es nach dieser Definition einfach KEINEN, wie auch immer gearteten Rechtfertigungsgrund sich in die Regierung einer Nation einzumischen. Das ist die Sache jener Bürger, die dort leben.

Amerika hat sich beim Sturz des ukrainischen Regierungschefs sicher mit Mitteln und Personal beteiligt, davon ist leider heute auszugehen. Dennoch ist auch hier eine Bewegung des Volkes zu sehen und zu erkennen gewesen, die im Handeln des Regierungsführers Janukowytsch aufgrund dessen hin und her sowie seiner schwierigen Haltung zu zusagen der Euromaidan die unmittelbare Folge einer unzufriedenen Bevölkerung zu sehen ist. Denn so wie auch die USA mit der CIA, so hat auch Russland mittels seiner Dienste und seiner Wirtschaftssanktionen versucht, ein genehmes Ergebnis zu erzielen. Wer von beiden also nun die Hauptverantwortung für den Durcheinander und den im Donbas beginnenden Bürgerkrieg der ukrainischen Armee und der Loyalistenmilizen hat wird erst in vielen Jahren, nach dem Tode der meisten Akteure und dem Zugang zu den Archiven von CIA, FSB und GRU zu klären sein.

Fakten, die jedoch einfach aufgrund ihres Völkerrechtlichen Status zu klären sind, gibt es dennoch. Zum einen hat Russland der Ukraine Souveränität und Schutz ihres Nationalgebietes vertraglich zugesagt und 6 völkerrechtliche Verträge mit der Ukraine geschlossen. Fakt ist auch, das Russland das gesamte Staatsgebiet der Ukraine mit Krieg überzogen hat und nicht nur ein den „angeblichen Schutzgebieten“ der russischen Bevölkerung eingegriffen hat. Hierzu hat es auch keinen Antrag bei der UN gegeben. Mal davon abgesehen, das dieser sicher am Veto der USA gescheitert wäre, so wie auch jetzt die UN nicht handlungsfähig ist, weil sie das Veto Russlands beachten muss.

Fakt ist, das Russland die Krim annektiert hat. Fakt ist das die Verfassung der Ukraine das Abspalten von Oblasten nach eigener Abstimmung nicht vorsieht. Damit sind die Volksabstimmungen in der Ukraine zwar sehr informativ, was die Stimmung angeht, jedoch für eine Erklärung der Unabhängigkeit und eine dergestaltete Bildung einer eigenen Regierung ist wie in Katalonien oder bei einer Abspaltung Bayerns durch die übergeordnete Regierung zu unterbinden. Der Wer einer Unabhängigkeit kann nur ein Weg über eine parlamentarische Lösung und eine Verfassungsänderung sein. Oder durch das eingestehen einer Regierung, nicht mehr Regieren zu können und die Neugestaltung einer Verfassung. Erst so kann eine Abspaltung rechtlich und friedlich verlaufen.

Auch in Deutschland haben wir die Erfahrung einer friedlichen Revolution und einer Änderung des Staatswesens erlebt. Der Protest in der DDR, der zum Ende der DDR und zur Wiedervereinigung der geteilten deutschen Staaten geführt. Der Verzicht Deutschlands auf die Ostgebiete unter Kohl ist zwar völkerrechtlich nicht wirklich gesichert richtig gewesen, hat aber zum Frieden in Europa und zu Aussöhnung nach dem 2 Weltkrieg beigetragen. Ich halte diese Entscheidung für Sinngemäß richtig, und da es keine Verfassungsklagen dagegen gegeben hat auch für zulässig.

Ebenso wie Spanien Katalonien nicht in eine Selbstbestimmung entlassen will, obwohl dort 90 % der Menschen dafür gestimmt haben will auch die Regierung der Ukraine nicht auf die illegal annektierten Oblasten verzichten. Und das ist der entscheidende Punkt. Dieser Rahmen ist in der Entscheidung der Regierung der Ukraine rechtmäßig.

Kommen wir nun zu der Provokation durch den Westen. Hat es Provokationen gegeben? Natürlich hat es die gegeben. War es Sinnvoll die Osterweiterung der Nato zuzulassen? Ich bin kein Freund dieser Entscheidungen. Nein, in der Verantwortung hätte ich das nicht akzeptiert. Ich hätte keine Osterweiterungsländer aufgenommen. Doch ich bin mir auch bewusst, warum diese Nationen sich so entschieden haben. Warum sie zur EU und zur Nato gehören wollten. Und das Ihre Entscheidung richtig ist, sehen wir an dem Angriff auf die Ukraine, und auch an allen anderen imperialen Entscheidungen der Führer von Amerika, Russland und China.

China erkennt alle „ungleichen Verträge“ nicht an. China will Taiwan als Provinz behalten obwohl es Taiwan nie als Staatsgebiet hatte. Taiwan erfüllt alle Bedingungen, die ein Staat braucht und es setzt diese auch ohne die Beteiligung von der VR China um. Damit ist das Land de Facto ein Staat, auch wenn kaum jemand es als solchen anerkannt hat.

Aus Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Staat Der juristisch-völkerrechtliche Staatsbegriff bezeichnet als Staat „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes“ (Jellinek). Häufig wird diese klassische „Drei-Elemente-Lehre“, nach der ein Staat ein gemeinsames, durch in der Regel ausgeübte Gebietshoheit abgegrenztes Staatsgebiet,[2] ein dazugehöriges Staatsvolk und die Machtausübung über dieses umfasst,[3] um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft ergänzt.

Entweder bestehen wir auf dem formalen in der Charta der UN festgelegten Völkerrecht oder wir sind wieder im wilden wilden terransichen Westen, wo jeder mit mehr Soldaten, mehr Panzern und Atomwaffen jedem anderen Vorschreiben kann, was er zu tun und zu lassen hat.

Ich glaube es ist einfach an der Zeit, wo wir dazu stehen und sagen: Wie in der Charta es geschrieben wurde und drin steht. KEIN LAND ANNEKTIERT DAS GEBIET EINES ANDEREN LANDES. Aus und fertig. Und kein Krieg ohne UN Mandat darf angefangen werden. Und das setzt die USA ebenso ins Unrecht wie es das bei Russland und China tut.

Folgen wir dieser Regel, ist der Ukraine zu helfen, sich zu verteidigen, was ja auch in der UN Charta steht. Und wir müssen darauf hin arbeiten, das kein Land mehr ein anderes Angreift. Die Interessen eines Staates im politischen oder im rohstofforientierten haben nichts in anderen Staaten zu suchen. Jeder Staat ist autonom. Jeder Staat hat das Recht anderen Staaten zu sagen, was ihm an deren Verhalten nicht gefällt. Aber nicht das Recht seine Dienste einzusetzen, um in den Staaten sich gegen die Regierungen durchzusetzen. Das muss aufhören. Jetzt.

Die Verantwortung für diesen Krieg in der Ukraine dürfen sich gerne alle beteiligten Teilen, doch die Entscheidung mit Truppen das Staatsgebiet anzugreifen hat Putin getroffen. Und das macht ihn zum letztendlich Angreifer und setzt ihn und Russland ins absolute Unrecht.

Wir sind verpflichtet klar zu machen, das die Sicherheitsinteressen einer Nation an deren eigenen Grenzen enden. Und keine anderen Staaten umfassen dürfen, die wegen der Haltung eines Nachbar ihre eigene Staatlichkeit nicht oder nur eingeschränkt ausüben dürfen. Schluss mit der Politik der Bevormundung. Auf ALLEN Ebenen der staatlichen Aktionen.

Euer

Thomas

Der Krieg den keiner will…

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… niemand will Krieg. Krieg ist, egal warum er begonnen wird, egal warum er nötig erscheint immer ein Verbrechen. Ein Verbrechen von solch unsäglicher Schwere, das es kaum Sinn ergibt, dieses Handeln zu beschreiben oder zu erklären. Es gibt keinen Grund einen Krieg zu beginnen, aber 1000 gute Gründe einen Krieg zu beenden.

Dennoch stehen wir alle wieder am Abgrund des Krieges. betroffen vielleicht durch Menschen, die wir wegen Ihrer Not und Ihrer Flucht aus einem Kriegsgebiet aufnehmen. Betroffen, weil wir einer Kriegspartei in einem Verteidigungskrieg Waffen und Hilfsgüter, Munition und Treibstoff, Gerät und Ausbildung liefern oder bereitstellen.

Was unterscheidet uns dann noch von einer Kriegspartei? Das wir keine Soldaten entsenden, weil wir nicht wirklich beteiligt sind? Das wir uns moralisch überlegen fühlen, weil wir ja nicht angefangen haben und den Krieg auch nicht beenden können? Wir sind nicht moralisch überlegen. Wir helfen einer kriegführenden Partei. Und das ist der springende Punkt. Bei einem Bürgerkrieg wie dem von 2014 – 2022 in der Ukraine ist es nicht statthaft eine Seite zu unterstützen. Dazu sind die Gründe und die Motive warum Menschen einer Nation aufeinander schießen zu undurchsichtig.

Auch der US Civil War – der Sezessionskrieg erfüllt diese Bedingungen. Denn eigentlich ging es um die einfachste aller Fragen. Darf eine Regierung auf Ebene eines Bundes von Staaten oder Ländern Entscheidungen treffen, die dem Interesse der Bundesstaaten oder Länder zuwider laufen. Und wenn diese Entscheidungen getroffen werden, müssen die Bundesstaaten sie dulden? Oder können sie erklären: Wir haben dazu keine Lust, wir verlassen diesen Bund.

Genau das ist die eigentliche Frage, die in vielen Regionen der Welt heute auch wieder eine Rolle spielt. Ob in Katalonien, ob in Bayern, ob auf der Krim, ob in Lugansk oder dem Donbas. Oder in Taiwan. In einigen Fällen führt solches Separationsbestreben zu Bürgerkriegen. Das ist auch in den USA oder in der Ukraine geschehen. Deshalb war der Bürgerkrieg dort etwas, das uns als ukrainisches innerstaatliches Problem nichts anging.

Das wurde im Februar anders, als die Vertragliche Schutzmacht der Ukraine in einem völkerrechts und eigenvertragswidrigen Angriff die Ukraine als Land angriff und damit einem Mitglied der UN den Krieg durch Angriff erklärte. Eine formelle Kriegserklärung hat es nicht gegeben. Russische Truppen haben in einer stärke von 80.000 Mann oder mehr mit allen verfügbaren schweren Waffen angegriffen.

Und wir wollten Frieden. Wir haben immer wieder durch die Bundesregierung auf Frieden hingewirkt. Doch Putin hatte einen eigenen Fahrplan. Ebenso wie Hitler nahm er jedes Entgegenkommen und bewertete es als Uneinigkeit oder Schwäche. Und unsere Handels und Wirtschaftsverbindungen wurden als Druckmittel benutzt. Weil er glaubte, wir sind so abhängig von seinem Gas und seiner Belieferung, das wir uns nicht trauen gegen seine Annektionspolitik und seine Landdiebstahlsabsichten zu stehen.

Ähnlich wie Chamberlain glaubte auch Scholz, Putin wolle auch Frieden. Nun, das wollte er nicht. Seit mehr als einem Jahr will er nicht mehr Frieden halten oder haben.

Und hier sind Menschen unterwegs, die Frieden um jeden Preis fordern. Denn Krieg ist ja die Hölle. Krieg ist ein Verbrechen. Krieg ist schlimm. All das stimmt. Doch Frieden um jeden Preis ist kein Frieden. Es ist in der heutigen Welt Beihilfe zum Massenmord. Denn was wäre wenn wir heute keine Atomwaffen mehr in den Arsenalen der USA und Frankreichs und Englands hätten. Wie hoch wäre die Wahrscheinlichkeit, das ein unmoralisch und unethisch handelnder Mensch wie Putin diese Waffen benutzen würde, wenn er keine Vergeltung auf schrecklichster Art zu erwarten hätte. Ich verabscheue solche Waffen und ich betrachte ihre bloße Existenz als Frevelhaft. Doch ohne diese Waffen wäre Putin in seiner großrussischen Planung schon viel weiter gekommen. Er hätte den Feind (Nazis und Schwule und was weiß ich noch was er da alles fabuliert hat) einfach von der Karte geputzt. Kiew nach dem es nicht in die offenen Arme Russland gerannt kam einfach ausradiert und den nervigen Selensky gleich mit. Doch wir hatten Glück. Da Putin weiß, was dann passieren würde, hat er das gelassen. Doch er droht immer noch damit. Weil er um unsere angst weiß.

Auch ich will Frieden in Europa. Ich weiß was Krieg ist. Doch stoppen wir unsere Unterstützung verurteilen wir die Ukraine und die Menschen in der Ukraine zum Tode. Den Staatstod. Den Kulturellen Tod. Den Tod aller Menschen, die nicht wie Putin es will leben wollen. Denn Putin wird sie so wie Stalin ausrotten. Deportieren. Verschleppen. Unterjochen um jeden Preis. Und das ist es, was wir gelernt haben – was unsere eigene Geschichte als Mahnmal und Menetekel in die Wand der Geschichte gemeißelt hat. Frieden um jeden Preis ist so teuer, das sogar Krieg daneben billiger erscheint.

Wer jetzt Frieden fordert und will, das wir Waffenlieferungen einstellen, der macht sich zum Helfer eines jeden Soldaten, der seine moralische und ethische Handlung ausnutzt um damit Menschen zu töten. Jeder der glaubt, das die Ukraine nur auf die Annektierten Gebiete verzichten muss hat nicht gelernt, was bei solchen Verzichten passiert. Die Tschechoslowakei hat das selbst erfahren. Denn erst wurde ihr das Sudetenland weggenommen und dann das Land doch noch erobert und ethnisch gesäubert. Das ist es was ihr fordert, wenn Ihr Waffenlieferungen einstellen wollt. Macht Euch das bitte bewusst.

Euer Thomas

Der Klimawandel

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Unwissenschaftlich betrachtet. Rein aus Sicht der Regierungsaufträge hergeleitet.

Mir geht das Gerede um den Klimawandel auf den Keks. Nachhaltig. Und warum? Weil es egal ist ob die Wissenschaftler wirklich Recht haben oder nicht. Es gibt einen 95 % Konsens in der Wissenschaft, das das Klima sich wandelt, und das die Emissionen, die wir an CO² in die Luft blasen die Ursache sind. Und es gibt 5 % die das vehement verneinen, dafür aber keine Erklärungen haben sie wenigstens 3 Minuten nachdenken wert sind.

Erhöhung des Auswurfes an Solaren Partikeln. Erhöhte Sonneneinstrahlung. Natürliche Gründe. Egal was – alles ohne die Möglichkeit der Nachvollziehbarkeit. Und die Wissenschaft hat auch noch keine genaueren Daten, sondern nur Modelle, die immer wieder angepasst werden. Das macht Wissenschaft so. Neue Erkenntnisse werden in die Wissenschaft integriert. Aber keine genauen Ablaufpläne. Keine Termine und keine exakten Messungen, denn die können immer erst hinterher gemacht werden.

was wir sehen – seit Jahrzehnten. Unsere Gletscher werden weniger. Unsere Polkappen schmelzen. Immer Schneller. Der Permafrostboden taut auf. Diese Punkte beweisen eine Veränderung. Denn der Permafrostboden heißt so, weil wir noch eingefrorene Mamuts drin finden können. Das bedeutet, es ändert sich was. Haben wir das verursacht? Oder nicht?

Wir wissen auch, das wir in Versuchen mit CO² bereits bei Testatmosphären die Temperatur ebenso durch Sonneneinstrahlung erhöhen wenn der CO² Anteil geringfügig steigt. Das bedeutet: Die Wissenschaftler können Recht haben, wenn sie sagen: „Der Klimawandel ist Menschgemacht“ Oder „Wir geben CO² frei, das Millionen von Jahren nicht zur Verfügung stand“

Die Aufgabe der Politiker ist es unsere Interessen zu vertreten. Unsere Lebensgrundlagen zu erhalten und zu schützen. Sie zu sichern. Also bedeutet das, wenn die Gefahr besteht, das dieser Klimawandel real sein könnte ist bereits alles an Maßnahmen zu ergreifen um dem entgegen zu treten. Das heißt. Windkraft fördern und forcieren. Solar auszubauen so lange es geht. Innovation der Wirtschaft zu ermöglichen. Die Forschung für Alternativen zu fossilen Brennstoffen zu puschen. Doch all das ist während der Regierung Merkel nicht geschehen. Statt dessen hat die Reg Merkel den von Grünen und SPD gestarteten Atomausstieg aus Lobbygründen gekippt. Und dann aus Wählerverlustangst wieder verabschiedet. Warum? Weil nach Fukushima das Klima für Atomenergie vergiftet war.

Die Aufgabe von Politikern ist es unsere Existenz zu erhalten. Viele glauben, dass das neue Heizungsgesetz eine Katastrophe für die kleinen Haushalte wird und das die dafür bluten werden. Das Gegenteil ist der fall. Eine Wirtschaft, die die benötigten Dingen in Deutschland herstellt ist eine Wirtschaft die tatsächlich für Arbeitsplätze sorgt. Die Kohlewirtschaft tut das nicht. Die knapp 20.000 Arbeitsplätze standen 80.000 in der Solartechnik gegenüber, die von der Regierung Merkel zerstört wurden. Heute ist die Sparte bei uns tot. In China boomt sie.

Kohle wäre eigentlich vor der Atomkraft fällig gewesen sie aus dem Verkehr zu ziehen. Doch da waren die Lobbyinteresse stärker und die Spenden, die aus der Lobby kommen. Nun gut. Nicht mein Thema heute.

Mein Thema ist, das dieser mögliche – ich sage bewusst nur mögliche – Klimawandel unser Leben, unsere Existenz, unser Überleben als Nation und als Gesellschaft so sehr gefährdet, das die Regierung selbst dann zum Handeln verpflichtet gewesen wäre, nur weil die Gefahr besteht. Und das bedeutet, das alle Politiker, die jetzt Ämter haben, außer diesen Grünen, die gerade jetzt zu tun versuchen, was seit 20 Jahren mindestens verschlafen wurde die einzigen sind, die dem Auftrag: Für das deutsche Volk zu arbeiten gerecht werden.

Ich freue mich auf Eure sachlichen Kommentare. Unsachliches und Beleidigungen, Spam oder Werbung wird hier gelöscht. Ohne Kommentar, ohne Information.

Euer Thomas

Update: heute gefunden einen Beitrag eines Eisforschers. Zitat: In dem Clip zeigt der Glaziologe Jørgen Peder Steffensen einen Eiskern aus der Wikingerzeit. Der fiel in die Mittelalterliche Warmzeit, als es durchschnittlich 1,5 Grad wärmer war als heute. Eisbohrkerne enthalten wichtige Informationen über das Klima der Erde. Anhand der insgesamt drei Kilometer langen Eiskerne können die Wissenschaftler sozusagen 120’000 Jahre in die Vergangenheit blicken.

Bitte macht Euch davon selbst ein Bild. Denn spannend sind seine Erkenntnisse schon. https://alive528.com/video/20520/hier-der-wichtigste-film-uber-den-klimawandel-den-du-je-sehen-wirst-und-er-dauert-nur-4-minuten

Mehr zum Forscher: https://research.com/u/jorgen-peder-steffensen