Euro und Griechenland

Nur ein paar Gedanken, die ich mit Euch teilen mag, auch wenn ich sie hier nicht absolut sauber, sondern eher so im halbunreinen aufschreibe. Ich schreibe wie ich denke, also komentiert auch wie ihr denkt, denn das ist es was miteinander ausmacht.

Griechenland ist einer der „Wackelkandidaten“ des Euro gewesen. Die Aufnahme wurde in einer Zeit unter heftiger Kritik der CSU und unter Enthaltung der CDU von vor allem Hans Eichel als Finanzminister unter Gerhard Schröder fociert. Die Aufnahme erfolgte zur Zeit der Aktiven Intervention der EU im Bereich Serbien und dem ehemaligen Jugoslavien. Dabei wurden von Griechenland, die zum Geldstart unbedingt dabei sein wollten immer bessere Zahlen vorgelegt, bis die EU Kommision den Staatscheffs eine Aufnahme empfahl. So wurde also Griechenland ohne Forderungen nach Reformen und ohne Probleme aufgenommen.

Nach meinen Informationen im Sinne meiner eigenen Ausbildung sind Finanzmärkte und Geldbewegungen etwas, das von den Kontrollbanken (EZB, IWF (keine echte Bank) und den lokalen Notenbanken sehr genau und mehr als nur täglich betrachtet, beachtet und gehändelt werden. Eine plötzliche Verschlechterung der Situation ist also nicht zu erwarten, jedenfalls keine, die solche Maßnahmen wie den Eurostabilitätspakt und dann den ESM indizieren würden. Diese ist nur dann so möglich, wenn auf politischer Ebene aus zielbegründeten Gründen eine Politik in eine bestimmte Richtung gelenkt werden soll oder muss.

Warum sind die Griechen nicht viel früher massiver Aufgefallen? Oder was hinderte die Bundesregierung schon viel früher einen Reformkurs zu verlangen? Warum sind alle Hilfsgelder nicht dem Volk sondern nur den Banken und den Wirtschaftsunternehmen zu gute gekommen und weshalb hat der „Grieche“ nichts von den vielen Milliarden gesehen? Weshalb sind die Griechen heute so eine Art „Sündenböcke“ obwohl nichts am System der Griechen neu oder anders ist, als es je jedenfalls seit der Euro-Währungseintscheidung gewesen wäre. Was ist der Grund, der wo es um echte Hilfen für das Volk der Griechen geht, das naturgemäß NEIN zu dem Referendum der EU sagt, weil es noch nichts von den vielen Hilfen und überlassenen Gelder gemerkt hat.

Die Griechen sind ein gastfreundliches und sehr sehr stolzes Volk, mit einer langen und gefestigten Geschichte, die selbst heute im Herzen noch immer an die Hochzeiten ihrer Kultur anknüpfen können. Sie sind ein Volk das es vielleicht nicht geschafft hat ein Wirtschaftswunder wie Deutschland zu erleben. Doch sie wurden auch nicht als Bollwerk zu einem anderen Lebensregieme gebraucht. Sie sind an der unteren Grenze der EU, und wer weiss, vielleicht brauchen wir diese Griechen wieder, wenn Persien sich erneut als IS, ISIS oder wie auch immer erhebt. Siehe: https://www.piratenpartei.de/2015/06/17/islamischer-staat-wurzeln-ideologie-und-gefaehrdungsanalyse/

Heute sind wir gefordert: Wir haben ja zu Griechenland durch unsere Regierung zugelassen. Wir haben die Vorteile des Euros und die damit verbundenen Gewinne des Aussenhandels eingenommen. Wir haben eine Umverteilung der Gelder aus den Taschen des Volkes in die Taschen der Banken und einiger weniger Verdienender zugelassen. Und heute wollen wir uns der solidarität mit diesem Volk verweigern, das im umgekehrten Falle bereits uns einmal eine Entschuldung geschenkt hat? Irgendetwas stimmt hier ganz und gar nicht. Nicht bei Herrn Schäubele, und nicht bei Frau Dr. Merkel. Etwas verbergt ihr vor uns. Und ich bin sicher, das sich das von uns heraus bekommen läßt.

Ich fordere Euch alle auf, die diesen Blog lesen, die diese Zeilen nachvollziehen können. Fordert die Bundesregierung auf, Farbe zu bekennen. Zu offenbaren, was hier nicht zusammen passt. Und wählt Piraten, damit diese Fragen in unseren Parlamenten gestellt werden. Wir sind auf dem Weg das Ende der Politik der geschlossenen Türen einzuleiten. Doch nur mit Ihrer, Deiner, Eurer Stimme wird das erst möglich.

Euer Thomas

Stammtisch

Ab August wird es wieder einen Südwestpfalz – Stammtisch geben. Zuhause sein wird der Stammtisch als Gast des Avalonorden des roten Drachen e.V. und er wird im Wechsel mit dem Stammtisch der Westpfalzpiraten in Kaiserslautern eingerichtet. Damit jeder erkennen kann, die Piraten sind da. Sie wirken und sie sind am Werken.

Euer Thomas

Freifunk

Dies wird wohl eine Reihe die das Freifunkprojekt in Biedershausen und Umgebung beschreibt. Erste Schritte hat bereits Birgit Wenzel vorgelegt, und mit Thomas Berger besprochen.

Am 16.07 wird nun der Landesvorsitzende der Piraten RLP Klaus Brand in Biedershausen zu Gast sein, um Seine Impulse und Erfahrungen beizutragen. Mehr dazu dann hier in der Rubrik Freifunk.

Euer Thomas

Echte Lösungen für Menschen in Not

Heute hat mich ein Artikle auf Welt Online so richtig ins Grübeln gebracht: Weil … ich kann die Denke nachvollziehen. Okay, ich halte Sie für völlig an den Menschen, die flüchten um zu überleben vorbei gedacht. Ich halte sie für unmenschlich. Für bestialisch sogar. So wie ich die Komentare vieler Politiker für zynisch halte. Und ich denke an die Geschichte, unsere Geschichte. Und bin dankbar, für jeden der im 3. Reich floh und irgendwo ausserhalb der Reichweite der Nazis oder der Nazihelfer aufgenommen werden konnte und aufgenommen wurde.

Noch bis heute schulden wir alle jenen Dank, die Menschen auf der Flucht aus dem Herschaftsgebiet unserer Heimat aufnahmen. Und sie damit retteten.

Doch nun habe ich mich entschieden, für eine Schliessung unserer Grenzen zu stimmen. Ganz einfach. Ganz leicht und ganz sicher. Warum? Weil ich Chancen und Lösungen bevorzuge. Weil ich lieber mag, wenn Menschen gar nicht erst fliehen müssen, sondern sicher zu Hause bleiben können und dürfen. Weil es nicht das Recht eines Menschen ist zu fliehen, sondern zuerst sein GRUNDRECHT ist, sicher bleiben zu können wo er ist.

Daher meine Forderungen um meine Zustimmung zur Schliessung unserer Grenzen zu erhalten. Das geht einfach, ist nicht so wild und macht auch echt Sinn.

  1. Verbot aller nationaler Armeen und bewaffneter Konflikte. (Gewaltmonopol bei der UN, so wie bei der Polizei heute bei uns hier)
  2. Übergabe aller nationaler Waffenbestände an die UN.
  3. Aufbau der United Nation Armed Forces, zuerst aus Armeegruppen aller Nationen, dann später auf freiwilliger Basis.
  4. Grosse Kommision zu Grundrechten und Menschenrechten in der UN ohne Vetorechte
  5. Reformation der Vereinten Nationen zu einer echten „Sicherheits und Weltschiedsstelle“
  6. Automatische Mitgliedschaft aller Staaten.
  7. Verbot der Ausstattung von Polizei mit schweren Waffen und oder schweren Fahrzeugen (gepanzert)
  8. Recht auf Schutzzonenerstellung bei Konflikten durch die Vereinten Nationen in jedem Land.
  9. Existenzrechte für Staaten und Völker sind ebenso unantastbar, wie die grundsätzliche Lebensunversehrtheit von Minderheiten oder „Randgruppen“
  10. Minderheitenschutz wird Aufgabe der UN.

Wir bekommen also für die Schliessung der Grenzen für Flüchtlinge den Weltfrieden als Ausgleich. Dann bin ich dafür die Grenzen zu schliessen, nach dem das geregelt wurde.

Möget Ihr in Frieden, Gesundheit und bei Euren Liebsten Leben und nicht auf der Flucht in unsere (Un-)Rechtsstaaten umkommen, weil wir weder uns für zuständig, noch uns für verantwortlich halten, obwohl wir das alles sind. Nicht wir alleine, sondern wir alle als Menschen dieser Erde. Ich wollte, wir würden endlich Terraner als Herkunft oder ethnische Heimat antworten. Und nicht mehr die Staaten nennen, die uns zufällig als Geburtsorte gedient haben.

Herzlich, und immernoch ein überzeugter Menschenrechtler.

Thomas

 

 

Rechtsstaat – Unrechtsstaat

Eine sehr schöne und sehr schäbige Debatte, die gerade wieder mal am kursieren ist. War die DDR ein Unrechtsstaat oder nicht, ein totaler Unrechtsstaat oder nur ein partieller? Gibt es das überhaupt? Ich hab mal leo.org bemüht und eine Übersetzung gesucht.

Und oh wunder, keine einzige Sprache kennt das Wort, bzw hat eine hinterlegte Übersetztung. Scheint also mal wieder was UR-deutsches zu sein. Also was ist ein Rechtsstaat? Also ab zu Wikipedia… Rechtsstaat, hmm. So weit so fein. Unrechtsstaat, auch dort vorhanden. Auch erklärt.

Aber wisst Ihr was – das was da drin ist ist Lichtjahre von Definitionen oder Grundlagen entfernt. Das ist immer noch weich, schwammig und nicht auszuhalten. Und unsere Politik? Hm… Abwägung von Rechten, die Bösen verfolgen, die guten in Ruhe lassen? Ich glaube es ist dringend Zeit eine neue Verfassung zu schreiben. Eine die den Rechten des Einzelnen und der Gesellschaft rechnung trägt. Eine die den Menschen über Markt und Gesellschaft stellt, solange er nicht aktiv schadet. Bomben bauen und Menschen damit bedrohen ist ein nicht hinnehmbarer Akt des Schadens, und noch mehr sie einzusetzen.

Doch ist das der Schlüssel? Was ist mit einem Staat, der durch Steigerung der Überwachung der Bürger bereits die Freiheit einschränkt. Der mit Rastersuchen, oder mit dem Schutzbedürfnissen der Privatsphäre Schindluder treibt, setzt der sich nicht ins Unrecht?

Sehen wir heute hin, ein ALG II Empfänger muss auf einen großen Teil seiner Schutzrechte verzichten. Er muss seine Kontodaten offenlegen, er muss sich melden, er muss am Wohnort verweilen,  es gibt keinen Anspruch auf Urlaub, weil man ja nicht arbeitet. Sogar die eigenen Gesundheitsdaten müssen dem „JC“ mitgeteilt werden. Es gibt kaum lebensumstandsbezogene Hilfe. Für Langzeitarbeitslose gibt es nur die Sinnlosigkeit von Giesskannenmaßnehmen. Umschulung oder Systematische Qualifizierung fällt aus.

Mal dumm gefragt: Warum bekommen Menschen ohne Führerschein denselben nicht unterstützt oder sogar bezahlt, wenn dadurch die Arbeitsmarktchancen besser werden.

Warum beinhaltet ALG II keine Mittel für ein Auto, seine Versicherung, seinen Betrieb? Weil ein Arbeitssuchender das Auto nicht braucht? Weil er nicht einkaufen muss, wie jeder andere? Weil er nicht wohin fahren darf, wie jeder andere? Weil er einfach zu teuer ist, und nicht selbst für sich sorgen kann? Und warum sind diese Gesetzte dann Rechtsstaatlich?

Warum ist die VDS überhaupt so lange angezettelt worden, es ist doch offensichtlich das sie nicht zum Grundgesetz passt. Nein, nun wird versucht sie durch die Maut wenigstens im Strassenverkehr umzusetzen.

Warum ist es rechtens, also in einem Rechtsstaat okay, das wir uns lange gegen Gebühren wehren, und weil das erfolge hat, werden die Gebühren plötzlich zu einem Beitrag dem man sich nicht mehr entziehen können soll. Wenn es öffentlich rechtlich wäre, im Sinne des Wortes, dann wäre es auch sache der öffentlichen Hand das zu managen, und zwar aus unseren Steuern, auftragsgemäß.

In einem Rechtsstaat steht jedem der Rechtsweg ohne Hürden offen. Doch heute brauche ich Geld um meine Interessen zu vertreten. Wenn mich jemand um Geld betrügt, muss ich um es zu bekommen klagen. Mit nochmal Geld. Das ich bezahlen muss um mein Recht durchgesetzt zu bekommen. Was stimmt da nicht?

Warum gibt es Hürden bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen gegen den Staat, warum werden Schadenswertgrenzen festgelegt, wenn es um Recht geht. Warum wird ein Steuerrecht gefördert, das Bestverdienenden Steuererleichterungen bringt, die aber der Allgemeinheit nichts bringen. Wenn es Steuererleichterungen für Spenden bei Gemeinnützigen Organisationen gibt, toll. Aber warum brauche ich einen Steuervorteil wenn ich mir Immobilien baue? Wozu? Ich bekomme doch dann die Miete. Weshalb? Ich habe doch einen bleibenden, Inflationsgeschützten Wert geschaffen?

Warum ist der Handel mit Derivaten, Obligationen und Aktien – der Handel, der nichts schafft und keinen Gewinn für alle bringt so leicht steuerfrei? Wo ist das Rechtsstaatlich?

Liebe Regierenden, Euren Rechtsstaat sehe ich nicht, ich sehe einen Konzernschutzstaat, der nur die Meuterer (noch) nicht verfolgt, die anders Denken, und anders Reden, denn dazu braucht man erst verlässliche Daten. Wann wird der Datenschutzbeauftragte zu einem „Bösen Menschen“ weil er die pirvaten Daten behütet und die Angreifer in die Schranken weisen soll?

Sind wir denn noch ein Rechtsstaat? Solange so viele Gesezte jedes Jahr erneut beim Verfassungsgericht landen und kassiert werden, können wir noch Hoffen. Doch Hoffnung ist nicht Rechtsstaatlich. Gewähr ist es.

Euer

Thomas

 

Wann ist ein Mensch ein Täter?

Gerade eben habe ich einen sehr spannenden Artikel in der Zeit gelesen. Da geht es wirklich darum, das wir der IS die Stirn bieten müssen. Das wir etwas gegen den den Terror der IS tun müssen. Das wir in der Welt eben nicht alleine sind, und das wir nicht dulden dürfen, das Menschen unsere Art zu leben ablehnen und deshalb sich radikalisieren lassen oder das selbst tun.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-10/islamischer-staat-terrorgesetze-reform-heiko-maas-stephan-mayer

Deshalb werden Gesetze geschaffen, mit denen Menschen wegen Aufenthalt in Einrichtungen anderer Nationalitäten verboten werden. Und unter Strafe gestellt werden, weil die Anwesenheit in einem Terrorcamp ja schon dessen Bereitschaft zur Gewalt hinreichend belegt.

Wann ist eine Einrichtung irgendwo in der Welt ein Terrorcamp und wie sollen und können wir dem BND trauen, das er uns über die Wahrheit (TM) informiert, wo er nicht mal vor wilder Überwachung und Auslieferung von Daten und damit den schutzbefohlenen Menschen zurück schreckt. Bei #Eikonal sogar so weit geht, zu postulieren, wenn deutsche Operatoren aus Deutschland über Sateliten auf die Daten von Deutschen und in Deutschland lebenden Menschen zugreifen, und diese Daten während ihrer Arbeitszeit die von in Deutschland lebenden Menschen auch bezahlt wird, dann ist das keine Aktivität die unter deutsches Recht fällt. Frage: Unter wessen Recht denn dann?

Ich habe gestern das Vergnügen und die Ehre geniessen dürfen, mit einem Abgeordneten der CDU, Jan Metzler, in Worms an einem Stammtisch über Drohnen und deren Einsatz reden zu dürfen. Gutes Gespräch. Gute Diskussion. Nur was ist mit der Rechtsstaatlichkeit unseres Handelns, so wie ich das Herrn Metzler glaube, denn ich kann sehen, das er das was er sagt auch fühlt und will, wenn der Dienst, der Menschen hier überwachen soll, so mit unserem Recht umgeht, wie er es derzeit tut.

Doch bleiben wir beim Thema, das hier völlig neu gestalltet werden soll. In unserem Recht gilt die Unschuldsvermutung. Was ein Deutscher in anderen Ländern tut, steht unter den Rechtsvorbehalten dieser Länder. Wir würden einen Vergewaltiger nicht steinigen, und sein Opfer auch nicht. Doch es gibt Länder in denen das der Fall ist, in denen das Recht ist. Würden wir deshalb das niemals tun oder gutheissen.

Und nun kommt der Klopfer. Der Versuch der Ausreise eines Bundesbürgers, der als möglicher Islamist laut BND in Frage kommt, soll schon unter Strafe gestellt werden. Ohne Nachweis einer Tat, ohne als Täter gehandelt zu haben, als Gesinnungsarrest, weil der eigene Glaube, die eigene Idee, das eigene Empfinden eine Gefahr sein KÖNNTE. Das ist der Tod und die Abschaffung der Unschuldsvermutung. Das ist Reisebeschränkung und Strafverfolgung aus reiner Wilkür nach Vermutungen von Nachrichtendiensten. Den gleichen Nachrichtendiensten, die uns Überwachen WOLLEN und das auch mit den tollsten Ausreden tun.

Genau so geht es, der Kurs zum Gesinnungs und Konformitätsstaat liegt in solchen Maßnahmen. Rechtsgrundsätze, die ad absurdum geführt werden. Strafttatsbestandskonstruktion aus der Ermittlung von Diensten, die Recht und Gesetzt sowieso nach eigenem Ermessen auslegen. Nein, Danke!

Euer Thomas

 

Datenschutzinfo

Hallo liebe Leser,

heute ist es soweit, ich nehme den Betrieb auf, über Datenschutz zu schreiben, Euch Einschätzungen und Ideen zu liefern, annymisierte Fallbeispiele, aktuelle infos zu Recht und Rechtsprechung (ohne Beratung oder Vertretung zu liefern oder anzubieten) sondern um im Rahmen meiner ehrenamtlichen Tätigkeit für Organsationen aus dem Leben zu berichten.

Viel Spass wünscht Euch,

Euer Datenschutzdrache

Thomas

Eine Geschichte zum Nachdenken

Eines Tages, ich war gerade das erste Jahr auf der High School, sah ich ein Kind aus meiner Klasse nach Hause gehen. Sein Name war Kyle.
Es sah so aus, als wurde er alle seine Bücher mit sich tragen. Ich dachte mir: „Warum bringt wohl jemand seine ganzen Bücher an einem Freitag nach Hause? Das muss ja ein richtiger Dummkopf sein.“
Mein Wochenende hatte ich schon verplant (Partys und ein Fußballspiel mit meinen Freunden morgen Nachmittag), also zuckte ich mit den Schultern und ging weiter.
Als ich weiter ging, sah ich eine Gruppe Kinder in seine Richtung laufen. Sie rempelten ihn an, schlugen ihm seine Bücher aus den Armen und schubsten ihn so dass er in den Schmutz fiel. Seine Brille flog durch die Luft, und ich beobachtete, wie sie etwa drei Meter neben ihn im Gras landete. Er schaute auf und ich sah diese schreckliche Traurigkeit in seinen Augen.

Mein Herz wurde weich. Ich ging zu ihm rüber, er kroch am Boden umher und suchte seine Brille, und ich sah Tränen in seinen Augen. Als ich ihm seine Brille gab, sagte ich: „Diese Typen sind Blödmänner. Er schaute zu mir auf und sagte: „Danke!“ Ein großes Lächeln zierte sein Gesicht. Es war eines jener Lächeln, die wirkliche Dankbarkeit zeigten.
Ich half ihm seine Bücher aufzuheben und fragte ihn wo er wohnt. Es stellte sich heraus, dass er in meiner Nahe wohnt, also fragte ich ihn, warum ich ihn vorher nie gesehen habe. Er erzählte mir, dass er zuvor auf eine Privatschule ging. Ich hatte mich nie mit einem Privat-Schul-Kind abgeben. Den ganzen Nachhauseweg unterhielten wir uns; und ich trug seine Bücher. Er war eigentlich ein richtig cooler Kerl. Ich fragte ihn, ob er Lust hatte mit mir und meinen Freunden am Samstag Fußball zu spielen. Er sagte zu.
Wir verbrachten das ganze Wochenende zusammen, und je mehr ich Kyle kennen lernte, desto mehr mochte ich ihn. Und meine Freunde dachten genauso über ihn.
Es kam der Montagmorgen, und auch Kyle mit dem riesigen Bücherstapel war wieder da. Ich stoppte ihn und sagte: „Oh Mann, mit diesen ganzen Büchern wirst du eines Tages noch mal richtige Muskeln bekommen“. Er lachte und gab mir einen Teil der Bücher.

Wahrend der nächsten vier Jahre wurden Kyle und ich richtig gute Freunde. Als wir älter wurden, dachten wir übers College nach. Kyle entschied sich für Georgetown, und ich mich für Duke. Ich wusste, dass wir immer Freunde sein werden, und diese Kilometer zwischen uns niemals ein Problem darstellen würden. Er wollte Arzt werden und ich hatte vor eine Fußballer-Karriere zu machen.

Kyle war Abschiedsredner unserer Klasse. Ich neckte ihn die ganze Zeit, indem ich sagte, er sei ein Dummkopf. Er musste eine Rede für den Schulabschluss vorbereiten. Ich war so froh, dass ich nicht derjenige war, der sprechen musste.
Am Abschlusstag, ich sah Kyle. Er sah großartig aus. Er war einer von denen, die während der High School zu sich selber finden und ihren eigenen Stil entwickeln. Er hatte mehr Verabredungen als ich und alle Mädchen mochten ihn. Manchmal war ich richtig neidisch auf ihn. Heute war einer dieser Tage.
Ich konnte sehen, dass er wegen seiner Rede sehr nervös war. Ich gab ihm einen Klaps auf den Hintern und sagte: „Hey, großer Junge, du wirst großartig sein!“ Er sah mich mit einem jener Blicke (die wirklich dankbaren) an und lächelte. „Danke“, sagte er.

Als er seine Rede begann, räusperte er sich kurz, und fing an. „Der Abschluss ist eine Zeit, um denen zu danken, die dir halfen, diese schweren Jahre zu überstehen. Deinen Eltern, Deinen Lehrern, Deinen Geschwistern, vielleicht einem Trainer… aber am meisten Deinen Freunden. Ich sage euch, das beste Geschenk, dass ihr jemandem geben könnt, ist eure Freundschaft. Lasst mich euch eine Geschichte erzählen“.
Ich schaute meinen Freund etwas ungläubig an, als er von dem Tag erzählte, an dem wir uns das erste Mal trafen. Er hatte geplant, sich an diesem Wochenende umzubringen. Er erzählte weiter, dass er seinen Schrank in der Schule ausgeräumt hat, so dass seine Mutter es später nicht tun musste, und trug sein Zeug nach Hause. Er schaute mich an und lächelte. „Gott sei Dank, ich wurde gerettet. Mein Freund hat mich von dieser unsäglichen Sache bewahrt.“

Ich konnte spüren, wie die Masse den Atem anhielt als dieser gut aussehende, beliebte Junge uns von seinem schwächsten Augenblick im Leben erzählte. Ich bemerkte wie seine Mutter und sein Vater lächelnd zu mir herüber sahen, genau dasselbe, dankbare Lächeln. Niemals zuvor spürte ich solch eine tiefe Verbundenheit.

Unterschätze niemals die Macht Deines Handelns. Durch eine kleine Geste kannst du das Leben einer Person ändern. Zum Guten oder zum Bösen. Die Schöpfung setzt uns alle ins Leben des anderen, um uns gegenseitig zu beeinflussen, auf jede Art und Weise. Sieh‘ das Gute in anderen.
Jetzt stehen Dir zwei Möglichkeiten zur Auswahl, Du kannst diese Geschichte an all Deine Freunde weiterleiten, oder sie löschen, und so tun, als würde sie Dir nicht zu Herzen gehen. Wie Du siehst, ich habe Möglichkeit 1 gewählt.

(Verfasser unbekannt – bekam ich per Email, den Autor suche ich noch immer)

Bürgerkontrolle der Geheimdienste

Sonstiger Antrag für die SDMV RLP Bürgerkontrolle

Die SDMV des LV RLP möge beschließen:
Der Landesverband erkennt an, dass eine Notwendigkeit von Nachrichten und Geheimdiensten derzeit besteht. Um eine Kontrolle im Sinne der „Herrschaft des Volkes“ innerhalb unseres Staates zu ermöglichen, wird das Recht der Bürgerkontrolle gefordert.
Bürger können sich dabei zu einer Bürgerinteressengruppe von mind 10 Personen zusammenschließen, und eine Auskunft über alle Vorgänge des BND, des MAD und des VS verlangen. Diese ist vollständig als vor Ort Akteneinsicht zu gewähren:
Ausgenommen werden dürfe Akten zu laufenden Ermittlungen, die in akuter Bearbeitung sind und deren Beginn definierte Fristen hat.
BND und alle anderen Auslandsdienste 1 Jahr
MAD und alle militärischen Dienste in und Ausland 3 Jahre
VS und alle inländischen nicht militärischen Dienste 6 Monate
Zusatz Modul:
1) Bundespolizeibehörden und Grenzschutzbehörden werden eingeschlossen und haben eine Frist von 1 Jahr zur Akteneinsicht bei berechtigtem Interesse einer Bürgerinteressengruppe.
2) Landespolizeibehörden und alle niedriger gegliederten Polizeibehörden haben eine Frist von 6 Monaten zur Akteneinsicht bei berechtigtem Interesse einer Bürgerinteressengruppe.
3) Bei Demonstrationen sind alle dazu gehörenden Akten und Speicherungen von Daten sofort im Sinne des öffentlichen Interesses zur Verfügung zu stellen. Personendaten dürfen insoweit geschwärzt werden, dass keine Personenrückschlüsse möglich sind. Keine Fristen.
4) Betroffene Personen haben das Anrecht auf Einsicht aller Daten und Akten zu einer Demo oder auch zu Anweisungen zu einer Demobegleitung durch die Polizei. Keine Fristen.

Begründung: Bis wir eine Auflösung und oder Veränderung des Verhaltens auch nur eines Dienstes erreichen können, wird wohl noch etwas dauern. Unsere Geheimdienste fürchten kaum etwas mehr, als das wir ihnen auf die Finger schauen können. Das hier kann als „Brückenlösung“ helfen.